Stadtratswahl in Leipzig

D’Hondt? Dr. Tobias Peter erklärt mal, wie Kommunalwahl geht

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla, Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10 Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26. Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70 Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird.

Doch im Grunde schließt Dr. Peter damit eine Erklärungslücke, die aller fünf Jahre angesichts von drei verfügbaren Stimmen bei den Wählern auftaucht. Wie funktioniert also dieses verflixte „D’Hondt“-System bei der Kommunalwahl? Anschaulicher geht es kaum noch, wie er es auf Facebook mal eben locker erklärt.

„Ok, dass am Sonntag irgendwie Wahlen sind, haben mittlerweile einige verstanden. Aber wie funktioniert das jetzt eigentlich mit den Europa- und Kommunalwahlen? Immer wieder ratlose Gesichter, hektische Diskussionen und überraschte Augen. Lieber gar nicht wählen, als was falsch machen, gilt aber ab sofort nicht mehr!“

Dr. Tobias Peter von Bündnis 90 / Die Grünen mit einer Erläuterung zur Wahlmathematik. Foto: Martin Jehnichen, B‘90/Die Grünen Leipzig

Dr. Tobias Peter von Bündnis 90 / Die Grünen mit einer Erläuterung zur Wahlmathematik. Foto: Martin Jehnichen, B‘90/Die Grünen Leipzig

Seine Grundinfos

Wo und wann kann ich wählen?

Du hast eine Wahlbenachrichtigung bekommen? Super, in dem angegebenen Wahllokal kannst Du am Sonntag, den 26. Mai von 8-18 Uhr wählen.

Du findest deine Wahlbenachrichtigung nicht mehr oder hast keine bekommen?

Keine Katastrophe. Im Zweifel reicht auch ein gültiger Personalausweis. Wenn Du unsicher bist, ob Du hier wahlberechtigt bist, rufe das Wahlamt unter 0341 123-2865 an oder gehe mit deinem Personalausweis zur Briefwahlstelle ins Neue Rathaus und bekomme es raus.

Dein nächstgelegenes Wahllokal für den Sonntag, den 26. Mai 2019 findest Du hier: www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/wahllokalsuche/

Wie funktioniert die Europawahl?

Bei der Wahl zum Europaparlament hast Du eine Stimme, mit der Du dich für eine bestimmte Liste bzw. Partei entscheiden kannst. Damit bestimmst Du über den Anteil der Parteien an den 96 deutschen Sitzen der insgesamt 705 EU-Parlamentssitze (ohne GB).

Wie funktioniert die Stadtratswahl?

Bei der Wahl zum Stadtrat hast Du sage und schreibe drei Stimmen, mit der Du dich für bestimmte Personen entscheiden kannst. Diese Personen kandidieren auf bestimmten Listen (von Parteien oder Wählervereinigungen). Du kannst die drei Stimmen einer Person geben oder auf bis zu drei Personen einer oder mehrerer Listen verteilen – sehr praktisch, wenn Du dich nicht so gern zwischen bestimmten Personen oder Parteien entscheiden magst.

Zur gedanklichen Vorbereitung findest Du hier schon mal die Wahlvorschläge: www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/stadtratswahlen/stadtratswahl-2014/wahlvorschlaege/

Wie wird der Stadtrat gebildet?

Der Stadtrat besteht aus 70 Personen. Je mehr Stimmen eine Liste insgesamt bekommt, desto stärker wird sie im Stadtrat. Und jetzt wird es kompliziert. Über die weitere Zusammensetzung entscheiden mehrere Faktoren.

Je höher die Wahlbeteiligung in einem der insgesamt zehn Wahlbezirke ist, desto mehr Stadträte hat dieser. So konnten vom Wahlkreis 1 (Nordost) bei der letzten Stadtratswahl leider nur fünf statt eigentlich sieben Leute einziehen, dafür waren es in Süd oder Zentrum mehr. Je stärker eine Liste in einem Wahlkreis wird, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass von ihr auch Leute in den Stadtrat kommen. Erst wenn klar ist, ob bzw. wie viele Leute einer Liste eines Wahlkreises in den Stadtrat kommen, zählt das Stimmenergebnis der einzelnen Person in Reihenfolge des Stimmenergebnisses auf dieser Liste

Für Mathematik-Fans: berechnet wird die Verteilung nach D’Hondt.

Ein Wahlzettel zur Stadtratswahl in Leipzig. Bild: Muster zum Wahlkreis 0, Stadt Leipzig

Ein Wahlzettel zur Stadtratswahl in Leipzig. Bild: Muster zum Wahlkreis 0, Stadt Leipzig

Das heißt: Wenn ihr Europa und Leipzig nicht den Rechtspopulisten überlassen wollt, geht wählen. Wenn ihr wollt, dass möglichst viele Leute die Interessen eurer Hood vertreten, geht wählen. Je mehr Leute wählen, desto mehr Gewicht hat euer Stadtteil im neuen Stadtrat. Wenn ihr wollt, dass bestimmte Themen wie Klimaschutz, Wohnen oder Bildung im Stadtrat vertreten werden, dann wählt vor allem die Partei(en), die sich dafür aus Eurer Sicht am besten eignen. Und wenn ihr Wert auf gute Leute im Stadtrat legt, dann wählt sie einfach.

Alle Klarheiten beseitigt? Weitere Infos findet ihr hier: www.leipzig.de/news/news/europa-und-kommunalwahl-am-26-mai-2019/

Hinweis der Redaktion: Wer zum D’Hondt-Verfahren noch ausführlicher nachlesen möchte, findet bei Wikipedia weiteres Material dazu. Neben der geschichtlichen Herleitung zum Verfahren wird auch erklärt, warum dieses Verfahren unter Umständen dazu führen kann, dass kleinere Parteien benachteiligt werden.

Gleichzeitig wird deutlich, dass das D’Hondt-Verfahren dadurch auch eine gewisse parlamentarische Stabilität vor allem bei vorgeblich kleinen Wahlen wie einer Kommunalwahl gewährleistet. Denn bereits 3.000 Stimmen reichten bislang einem einzelnen Kandidaten erfahrungsgemäß, um in den Stadtrat einzuziehen. Allerdings sieht alles danach aus, als ob in diesem Jahr die Wahlbeteiligung steigen könnte. 2014 waren es gerade einmal 40,8 Prozent der damals rund 441.500 Wahlberechtigten.

Keine Wahl ist direkter und persönlicher, als die Stadtratswahl am 26. Mai 2019.

Die LZ Nr. 67: Liebe Kinder, lernt aus meiner Geschichte! oder Warum in unserer Welt nichts so eindeutig ist, wie es gern verkauft wird

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