Das Wahljahr, rechnet man es von Februar
2024 bis Februar 2025, ist vorüber und für die Partei „Die Linke“
sah es anfangs nicht gut aus. Nachdem sich im Oktober 2023 die
Mitglieder um Sahra Wagenknecht abgespalten und eine eigene Partei
gegründet hatten, verlor Die Linke bei der Stadtratswahl 3 Sitze
und bei den Landtagswahlen büßte […]
Das Wahljahr, rechnet man es von Februar
2024 bis Februar 2025, ist vorüber und es lief für die Partei
Bündnis 90/Die Grünen nicht wirklich gut: Nach dem Hoch bei
den Stadtratswahlen 2019, mit 15 Sitzen, zu denen noch Bert Sander
(WVL) hinzukam, wurden es noch 13 Sitze bei der Wahl 2024.
Erreichten die Grünen 2019 bei […]
Das Wahljahr, rechnet man von Februar 2024
bis Februar 2025, ist vorüber und die einst stolze FDP hat in
diesem Zeitraum massive Verluste eingefahren. Waren die Liberalen
bei der Stadtratswahl 2009 noch mit 7 Mitgliedern vertreten, so
ging es in den folgenden Wahlperioden 2014 und 2019 mit 2 weiter
und 2024 blieb noch ein Stadtrat […]
Etwas mehr als drei Monate nach der
Kommunalwahl hat sich der neue Stadtrat am Mittwoch, dem 18.
September, konstituiert. Die rund einstündige Veranstaltung im
Alten Rathaus bot vor allem eine Bühne für Oberbürgermeister
Burkhard Jung, der über Lehren aus der Wahl und künftige
Herausforderungen für Leipzig sprach. Den Schwerpunkt setzte er
dabei auf sozialen und […]
Am 18. September 2024 beginnt mit der
konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Leipzig die VIII.
Wahlperiode. Wer von den Stadträtinnen und Stadträten auf seine
erste Ratsversammlung zurückblickt, wird sich vielleicht daran
erinnern, dass diese ganz besonders war. Man wurde gewählt und war
sich nicht sicher, ob es an der eigenen Person, der Partei oder
Wählervereinigung […]
Die Zeit zwischen der letzten
Ratsversammlung des alten Stadtrates und der konstituierenden
Sitzung des neu gewählten ist eine gute Gelegenheit, um auf die
letzten fünf Jahre zurückzublicken und einen Vorausblick zu wagen.
Wir haben dazu die neugewählten Fraktionsvorsitzenden zu einem
Gespräch gebeten. Im Vorfeld haben wir sechs Fragen vorformuliert
und den Gesprächspartnern geschickt, im Gespräch […]
Es ist etwas schiefgelaufen bei der
Leipziger Stadtratswahl. Aber das lag augenscheinlich nicht an der
Stadt, die die Wahl organisiert hat, vielleicht auch nicht am
Vertrieb, der in Leipzig die Wahlbenachrichtigungen und
Briefwahlunterlagen transportiert, der LVZ-Post. Aber woran lag es
dann? Logisch, dass die Linksfraktion dazu eine sehr dringliche
Anfrage in der Ratsversammlung am 19. […]
Mit Pressemitteilung vom 23. Juni gaben
Katharina Subat, Thomas Kumbernuß (beide Die PARTEI), Jan-Paul
Helbig (Piraten) und Sven Morlok (FDP) die Gründung einer
gemeinsamen Fraktion für den neu gewählten Stadtrat bekannt. Zum
Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Morlok gewählt, als Stellvertreter
Thomas Kumbernuß. Auf Anfrage gaben die Vertreter der Parteien
folgende Statements ab. Sven Morlok (FDP): „Ich […]
Das Auto rückt in der Stadt nach hinten und
Fahrradfahrer/-innen und Fußgänger/-innen in den Vordergrund.
Verspätete Briefwahlunterlagen – es gibt eine dringliche Anfrage
der Linken in der kommenden Stadtratssitzung und im Fall des
Tötungsverbrechens an der 9 Jahre alte Valeriia aus Döbeln wird
eine Festnahme vermeldet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag,
dem 14. […]
Wer bei der Stadtratswahl mehr Stimmen
bekommt als andere, ist nicht automatisch im Vorteil. Das
Wahlsystem kann auch Bewerber*innen mit weniger Stimmen in den
Stadtrat bringen. Doch zumindest die erfolgreichsten Bewerber*innen
haben ihren Platz sicher. Hier ist ein Überblick über die Personen
mit den meisten Stimmen. Warum die AfD und das BSW nicht
berücksichtigt wurden, […]
Das Ergebnis der Europawahl und der
Kommunalwahlen in vielen Bundesländern am 09. Juni 2024 ist in
jeder Hinsicht ernüchternd, die Reaktionen bei vielen Menschen
einen Tag danach entsprechend entsetzt: Wie kann das sein, dass die
rechtsextremistische, nationalistische und in Teilen faschistische
AfD bundesweit so stark zulegt? Das Erschreckende: In diesem
Ergebnis ist kein Ausdruck von […]
Es sorgte im Stadtratswahlkampf für
gehörige Aufregung, als die CDU in Neustadt-Neuschönefeld Plakate
auf Deutsch und Arabisch hängte, die für mehr Ordnung und
Sicherheit warben. 400 dieser Plakate wurden praktisch „über Nacht“
von Unbekannten entfernt. Die CDU war sauer, war das doch ganz
offensichtlich ihr großer Versuch, bei den Bewohnern des Viertels
und insbesondere bei […]
Leipzig hat einen neuen Stadtrat gewählt.
Die genaue Zusammensetzung muss erst noch vom amtlichen Endergebnis
bestätigt werden, aber große Änderungen wird es wohl nicht mehr
geben. Während Grüne und BSW personell frischen Wind in den
Stadtrat bringen werden, ist bei den anderen großen Parteien eher
Kontinuität angesagt. Linke Die Linkspartei wird mit zwölf Personen
im […]
Der neue Stadtrat ist gewählt, es fehlt
zwar noch das amtliche Endergebnis, aber es wird sich nichts
Entscheidendes ändern. Vorab: Auch wenn Michael Weickert stolz
darauf ist, dass seine CDU die stärkste Fraktion stellt, es bleibt
bei 13 Sitzen wie schon 2019. Wenn sich rechts davon, mit AfD (12)
und Freie Sachsen (1) eine Fraktion […]
Sind Sie auch nach einem langen,
frühsommerlichen (Wahl)Tag noch dabei, liebe Leserinnen und Leser?
Denn nachdem wir diesen denkwürdigen Tag in Leipzig schon seit dem
Morgen via Liveticker begleitet und natürlich auch die Bekanntgabe
erster Hochrechnungen zur EU-Wahl im Neuen Rathaus beobachtet
haben, geht es ja nun noch darum, wie der zukünftige Stadtrat von
Leipzig […]
Willkommen zurück, liebe Leserinnen und
Leser! Im Neuen Rathaus steigt am Abend die offizielle „Wahlparty“,
wobei der Fokus zunächst auf den Ergebnissen der Wahl zum
EU-Parlament liegen wird. Zur Erinnerung: Am letzten offiziellen
Wahltag in Europa war heute unter anderem neben Lettland und
Italien auch Deutschland an der Reihe, seine künftigen Vertreter
für das EU-Parlament […]
Der Worte sind genug gewechselt, nun lasst
uns endlich Ergebnisse sehen: Am heutigen Sonntag wird in Leipzig
über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrats sowie über die
Leipziger Ortschaftsräte abgestimmt. Parallel dazu ist die
Bevölkerung auch zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen.
Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in den zehn Wahlkreisen geöffnet.
In knapp drei […]
Mehrere tausend Menschen waren dem Aufruf
des breiten Bündnisses „Hand in Hand Leipzig“ gefolgt und
demonstrierten am Tag vor den Wahlen gegen Demokratiefeinde in
Europa. Im Laufe der mehrstündigen Veranstaltung gab es Reden,
Musikbeiträge und einen Aufzug über den kompletten Innenstadtring.
Die Auftritte der beiden, nun ja, Stargäste an diesem Nachmittag
ließen nicht lange auf […]
Am Sonntag ist Kommunalwahl in Leipzig und
es wird ein neuer Stadtrat gewählt. Am Markkleeberger See wird eine
neue Jugendherberge gebaut und es gab eine Grundsteinlegung mit dem
Bürgermeister von Markkleeberg. Und: Der Verein Parkeisenbahn
Auensee unterschreibt Kooperationsvertrag mit der DB Regio. Die LZ
fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Juni 2024, in Leipzig,
[…]
Am kommenden Sonntag bestimmen die
Leipzigerinnen und Leipziger zeitgleich zur EU-Parlamentswahl auch
über einen neuen Stadtrat, der ihre Interessen für die kommenden
fünf Jahre vertritt. In zehn Wahlkreisen stellen sich 658
Kandidaten aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen dem Votum der
Bevölkerung. Aber worüber dürfen sie eigentlich bestimmen und wie
wirkt sich das auf unser aller […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf
zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten
Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir
wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen,
vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen.
Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem
Zweck […]
Wahlplakate sollen angeblich die
Meinungsbildung der Wähler vor kommenden Wahlen unterstützen. Doch
tragen sie wirklich dazu bei oder sind sie nur eine weitere Form
der Verschmutzung des städtischen Raums? Die Parteien und
Wählervereinigungen haben sich bei der Gestaltung der Plakate für
die bevorstehenden Wahlen zum Stadtrat in Leipzig und zum
Europaparlament viel Mühe gegeben, um […]
Ich habe etwas länger hin- und herüberlegt,
in welcher Art ich diesen Text angehen möchte. Aus Gründen, die mir
nicht ganz deutlich sind, fiel es mir schwer, einen Einstieg zu
finden. Zu entscheiden, auf welche Art die Geschichte erzählt
werden sollte. Grundsätzlich halte ich viel davon,
Berichterstattungen über Geschehenes möglichst nüchtern zu halten,
sodass Lesende […]
Leipzig wählt am 9. Juni einen neuen
Stadtrat, 3 Stimmen kann jeder Mensch, der wahlberechtigt ist,
abgeben, aber wie werden die Stimmen gezählt? Auf den Stimmzetteln
stehen Kandidaten von Parteien oder Wählervereinigungen. Wen wählt
man wirklich mit diesen 3 Kreuzen? Das steht selbstverständlich
alles im Sächsischen Kommunalwahlgesetz und in der Sächsischen
Kommunalwahlordnung, aber wer liest […]
Jürgen Kasek, seit fünf Jahren für die
Grünen im Leipziger Stadtrat, bewirbt sich in Wahlkreis 2 erneut um
einen Sitz. So hat es im Januar der Stadtparteitag der Grünen
entschieden und so steht es auch in der amtlichen Bekanntmachung
aller Wahlvorschläge im Amtsblatt. Doch der Kreisvorstand der
Grünen hat Kasek die Unterstützung entzogen. Der Grund: […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig
werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen
und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei
einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste
Legislaturperiode im Stadtrat hatten nachzufragen, wie sie diese
erlebt haben. Kristina, fang mal einfach an. Du bist Stadträtin. Du
hast ja außerhalb der Stadtratsarbeit einen anderen […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig
werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen
und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei
einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste
Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese
erlebt haben. Schön, dass wir uns hier treffen können, Kuno! Erste
Frage: Du bist Stadtrat und berufstätig. Magst […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig
werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen
und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei
einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste
Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese
erlebt haben. Erste Frage: Du bist der Stadtrat, du bist
berufstätig. Erzähl uns mal ein bisschen was über […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig
werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen
und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei
einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste
Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese
erlebt haben. Fangen wir mal an. Die erste Frage, du bist Stadtrat
und, soweit ich weiß, Krankenpfleger. Erzähl […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig
werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen
und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei
einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste
Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese
Jahre erlebt haben. Olga, schön, dass wir uns hier treffen können.
Ja, du bist ja 2019 in den […]
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“
hat sich mit einem offenen Brief an mehr als 30 Leipziger Vereine
und Initiativen im Vorfeld der Kommunalwahl gewandt und bittet
darum, dass man sehr genau prüfen soll, ob man rechtsradikalen
Parteien und ihren Vertretern ein Podium geben will. Mit der
Einstufung der sächsischen AfD als „gesichert rechtsextrem“ hat
sich […]
Wenn sich am Mittwoch die Stadträt*innen im
Neuen Rathaus treffen, läuten sie gewissermaßen die heiße Phase
ein: Ein Jahr später – im Mai 2024 – steht der Leipziger Stadtrat
wieder zur Wahl. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat deshalb
nachgefragt, wer dann wieder antreten möchte. Viele wollen das,
einige haben sich noch nicht entschieden – und […]
Marcus Weiss ist raus. Und dennoch noch
drin. Raus ist er aus der Partei Die PARTEI, drin ist er noch immer
im Leipziger Stadtrat. Sein Mandat wird er, versteht man die nicht
immer eindeutigen Antworten des am 7. Oktober 2021 aus der PARTEI
Ausgetretenen richtig, behalten, nur mit seiner bisherigen
politischen Heimat ist Weiss deutlich über Kreuz. Ob er in der
Fraktion der Linken bleibt, scheint für ihn logisch, beantwortet
hat er bislang diese Frage noch nicht. Dafür gibt es ein Abschied
im Zorn, wo sonst eher der Humor zu Hause ist.
Wenn die Wahlen am 26. Mai etwas gezeigt
haben, dann das: Gleichgültigkeit wird in einer Demokratie
bestraft. Dann kommen Parteien wie die AfD auf und drohen den Laden
aufzumischen. Mit der Unterstützung von Wählern, die von der vorher
herrschenden Gleichgültigkeit die Nase voll haben und wollen, dass
Dinge anders passieren. Und das bringt auch die anderen Parteien
dazu, endlich munterer zu werden. Seit 1990 gab es keine so
politische Stadtratswahl in Leipzig wie diese.
Leipzig wählt. Rund 470.000 Menschen dürfen
sich heute an den Wahlen zum Europaparlament und Stadtrat
beteiligen. Bei der Europawahl stehen 40 Parteien und bei der
Kommunalwahl fast 650 Bewerber auf dem Stimmzettel. Mit Ergebnissen
ist im Laufe des Abends zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen
begleiten und über die wichtigsten Entwicklungen und Entscheidungen
berichten.
LEIPZIGER
ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf
Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger
Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla,
Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und
Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten
Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10
Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26.
Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70
Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird.
Mit vier Kandidaten tritt die Leipziger
Initiative Grundeinkommen auch zur Leipziger Stadtratswahl am 26.
Mai an, auch wenn man ein Bedingungsloses Grundeinkommen natürlich
(BGE) nicht auf lokaler Ebene einführen kann. Dazu braucht es einen
großen gesellschaftlichen Wandel. Aber die Initiative wollte auch
von anderen Kandidierenden wissen, wie sie zum Grundeinkommen
stehen.
WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Der
Stadtelternrat und die Ökolöwen waren schon dran, nun folgt der
BUND Leipzig. Im Vorfeld der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 läuft
der Wahlkampf der Parteien, unzählige Podiumsdebatten und Plakate
sollen für eine hohe Beteiligung und möglichst viele Stimmen
sorgen. Doch was treibt die Bürger um, die sich auch während der
fünf Jahre laufenden Legislaturen mit der Politik in Leipzig
befassen? Die Umweltschützer vom BUND fordern mehr
Bürgerbeteiligung und haben ein echtes Verwaltungsproblem im
Auge.
WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Was
erwarten die Aktiven der Stadt Leipzig und wie lief die
Zusammenarbeit bislang mit dem scheidenden Stadtrat? Diese Fragen
und natürlich, welche Bereiche der neue Stadtrat nach der Wahl am
26. Mai zuerst anpacken muss, hat die Redaktion der LZ versucht
herauszufinden. Und hat die vielen beratenden und begleitenden
Vereine, Initiativen und Interessensvertretungen unserer Stadt
gefragt. Eine wichtige Begleitfunktion für die Räte hat in Sachen
Schulen in Leipzig auch der Stadtelternrat. Hie die Vorstellungen
und Wünsche des Vertretungsgremiums für alle Eltern mit
Kindern.
Mittlerweile wird ja wenigstens diskutiert
über das bedingungslose Grundeinkommen, wenn auch zuweilen recht
schräg und mit vielen alten Vorurteilen. Ein bedingungsloses
Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft verändern. Und es würde
mit Sicherheit viele Vorurteile widerlegen. Aber um die Diskussion
zu ernsthafter Größe zu bringen, braucht es Öffentlichkeit.
Deswegen sammeln Befürworter des BGE jetzt Unterschriften, um zur
Stadtratswahl in Leipzig kandidieren zu können. Zwei Tage haben sie
noch Zeit.
Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 ist zwar
noch mehr als ein halbes Jahr entfernt, wirft jedoch bereits ihren
Schatten voraus. Ende September hat die Leipziger CDU als erste
Partei über ihre Kandidaten für die zehn Wahlkreise entschieden.
Für jeden Wahlkreis dürfen die Parteien maximal elf Kandidaten
benennen.
In den vergangenen Jahren ist es in Leipzig
wiederholt zu Angriffen auf aktuelle und ehemalige Mitglieder der
NPD gekommen. Die Partei zieht daraus nun Konsequenzen und möchte
2019 nicht bei der Stadtratswahl antreten. Ob es nach dem Erstarken
der AfD erneut für einen Sitz gereicht hätte, ist fraglich.
2019 wird mal wieder gewählt. Im Land
genauso wie in der Stadt Leipzig. Hier sind gibt es die Stadtrats-
und Ortschaftsratswahlen, die alle fünf Jahre stattfinden und
irgendwann zwischen dem 1. April und dem 30. Juni terminiert
werden. Aber Leipzigs Statistiker haben jetzt schon eine
Knobelaufgabe zu bewältigen: Wie werden die neuen Wahlkreise
zugeschnitten? Ihr Vorschlag liegt den Ratsfraktionen jetzt
vor.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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