Europawahl

Die Klimabewegung Fridays For Future hat heute ein eigenes Sofortprogramm vorgelegt. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 17. Juli 2023: Unerwünschte Süßkram-Werbung, „Rechtsbruch“ der Bundesregierung und Rackete in der Europawahl

Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Einschränkung von Werbung für Süßigkeiten, die an Kinder gerichtet wird. Das ergab eine aktuelle Umfrage der Organisation foodwatch. Außerdem: Die Klimaaktivist*innen von Fridays For Future legten heute ein eigenes Klimasofortprogramm vor und in Leipzig wird ein neues Übernachtungshaus für wohnungslose Männer eröffnet. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, […]

·Politik·Sachsen

Seenotretterin Carola Rackete soll für sächsische Linkspartei ins Europaparlament

Carola Rackete soll bei der Europawahl im kommenden Jahr für die Linkspartei als Spitzenkandidatin antreten. Hinter dem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan wurde sie für Listenplatz 2 vorgeschlagen, teilte die Partei am Montag mit. Rackete soll für den sächsischen Landesverband der Linken antreten. Die Personalie kommt überraschend: Bislang war Rackete vor allem in der außerparlamentarischen Bewegung aktiv, […]

Die im Nationalatlas veröffentlichte Karte zu den Raumtypen bei der Europawahl. Karte: IfL, Nationalatlas
·Bildung·Forschung

Fällt das Land auseinander oder zeigt sich im Flickenteppich das Ende einer überholten Politikära?

Nicht nur Parteizentralen und Umfrageinstitute rätseln über die letzten Wahlergebnisse in Deutschland. Nicht nur die im Osten, wo die AfD zur Europawahl auch noch die CDU überholte. Dr. Tim Leibert vom Leibniz-Institut für Länderkunde hat jetzt mit den Methoden der Statistik versucht herauszufinden, ob die einfachen Formeln, die die großen Medien für das Auseinanderfallen des Landes benutzen, eigentlich stimmen.

In Leipzig steht den 14,9 % für die AfD eine rot-grün-rote Mehrheit von fast 55 % gegenüber. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Wahlnachlese: Reden, ja – aber auch wissen, wie und mit wem

Alle wollen in Sachsen reden und die Menschen ernst nehmen: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), Landesbischof Carsten Rentzing. Man brauche ein Programm, wie man mit den Leuten ins Gespräch kommt, meinte Dulig am Dienstag im ARD Morgenmagazin. Das alles nach dem katastrophalen Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen.

In Leipzig steht den 14,9 % für die AfD eine rot-grün-rote Mehrheit von fast 55 % gegenüber. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Voll krass – die Botschaften der Wahlen am 26. Mai 2019

Das Positive vorneweg: Die hohe Beteiligung an den Europawahlen und die klare Absage an die rechtsnationalistischen Zerstörer der Europäischen Union zeigen an, dass die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie in Deutschland wertschätzen und die europäische Einigung stärken wollen. Zwar sind 11 % Stimmenanteil für die Rechtsnationalisten der AfD genau 11 Prozent zu viel. Aber ein weiterer Rechtsruck ist ausgeblieben. Doch in Ostdeutschland hat er sich verfestigt, vor allem in Sachsen.

Die sächsischen Ergebnisse zur Europa-Wahl. Karte: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
·Politik·Sachsen

Leipzig als grünes Leuchtfeuer in lauter Hell- und Dunkelblau

L-IZ-Leser Stefan rätselte über eine der Grafiken, die wir am Wahlabend zur Europawahl in Sachsen veröffentlicht hatten (siehe oben). Auf der Karte ist Sachsen fast blau – größtenteils AfD-blau, in Südwestsachsen auch CDU-blau. Nur Leipzig leuchtet grün. Die Karte selbst erklärte nicht, warum Leipzig grün leuchtet. Denn sachsenweit hatte die AfD knapp vor der CDU das Rennen gemacht.

Wahlplakate am Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Jugendliche würden Europa, Umweltschutz und Vielfalt wählen

Erwachsene wählen sehr taktisch. Und viele wählen auch rein nutzenorientiert, ganz nach dem Motto: Welche Partei verspricht mir das meiste und mutet mir am wenigsten zu? Erwachsene leben meist in der Vergangenheit. Und wählen auch lieber das schon mal Erlebte. Deswegen werden ihre Ergebnisse zur Europawahl am 26. Mai wohl auch wieder völlig anders ausfallen als die Ergebnisse der U18-Wahl.

Eine der üblichen „Heimat“-Parolen der NPD. Hier 2011 in Leipzig. Foto: L.IZ
·Politik·Sachsen

Wirbel um rassistische Wahlplakate der NPD

Die NPD zieht mit rassistischen Parolen in den Europawahlkampf und hat den Bogen dabei offenbar überspannt. In mehreren Bundesländern entschieden Gerichte, dass bestimmte Plakate volksverhetzend seien. In Sachsen sind Zittau und Görlitz gegen die NPD vorgegangen – bislang mit unterschiedlichem Erfolg.

Anna Cavazzini – die Chemnitzerin ist bei den Grünen auf Listenplatz 7 und dürfte so als Ostdeutsche am 26. Mai 2019 den Sprung ins neue Europaparlament schaffen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Live-Video: Townhall mit Habeck und Cavazzini in Leipzig

VideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.

Eine nicht von allen geliebte Partei ... Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Mut zur Intoleranz statt bloße Zweckmäßigkeiterwägungen

Am vergangenen Montag wurde er von Frank Plasberg in „Hart aber fair“ wieder einmal ausgerollt: der Teppich, auf dem der AfD-Kandidat für die Wahlen zum Europaparlament, Guido Reil, wortreich seine Opferrolle zelebrieren konnte. Da scharten sich schützend um ihn Frank Plasberg, Ralf Schuler von der BILD-Zeitung und teilweise Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen. Als ob diejenigen, die seit Jahren sich nur auf zwei Dinge verstehen – gegen Minderheiten zu hetzen und die demokratischen Institutionen zu zerstören – irgendeine Schützenhilfe oder gar Verständnis bräuchten, geschweige denn verdient hätten.

Das Sonderetikett zur Europa-Wahl. Grafik: fritz-kulturgüter GmbH
·Wirtschaft·Firmenwelt

Hamburger Cola-Marke wirbt für die Teilnahme an der Europa-Wahl

Für gewöhnlich legen die meisten deutschen Nahrungsmittelhersteller Sondereditionen immer nur dann auf, wenn irgendeine Massenbelustigung das Volk begeistern soll, solche Unterhaltungs-Shows wie Olympia oder Fußball-WM. Wenn es aber um die elementaren Werte unserer Gesellschaft geht, halten sie sich meist auffällig zurück. Als wäre das Aktivwerden als Bürger einer Demokratie nicht so wichtig. So gesehen dürfte es auffallen, wenn eine Getränkemarke jetzt für die Teilnahme an der Europawahl wirbt.

Chris, Elena und Lukas (v.l.n.r.) haben im Dezember 2018 „Demokratie direkt“ gegründet. Foto: René Loch
·Leben·Gesellschaft

Interview mit Demokratie direkt: „Bei uns behalten die Menschen während der Legislaturperiode ihre Stimme“

Die Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll.

Protest gegen die AfD hinter der Alten Handelsbörse. Foto: Lucas Böhme
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Danke, AfD! Jetzt wissen wir, woran wir sind

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Was wie eine politische Sensation kommuniziert wird, ist an sich völlig unerheblich. Denn alles, was der Verfassungsschutz über die AfD zusammenträgt, ist frei zugänglich. Alles, was jetzt über Björn Höcke veröffentlicht wird, ist seit Jahren bekannt. Dass der Verfassungsschutz sich jetzt erst darum zu kümmern scheint, zeigt nur, wie getrübt der Blick dieser Institution seit ihrer Gründung auf den Rechtsradikalismus in Deutschland war und ist.

Protest gegen die AfD hinter der Alten Handelsbörse. Foto: Lucas Böhme
·Leben·Gesellschaft

Protest gegen AfD-Parteitag in Riesa angekündigt: Gemeinsame Anreise aus Leipzig

Die AfD hat in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen bestimmt. Erst gab es eine Explosion vor einem Parteibüro in Döbeln, dann wurde ein Bundestagsabgeordneter in Bremen schwer verletzt. Am kommenden Wochenende liegt der Fokus erneut auf den EU-Kritikern: Vom 11. bis 14. Januar treffen sich die Delegierten in Riesa, um das Programm für die Europawahl zu beschließen. Ein lokales Bündnis und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ rufen zum Protest auf.

Melder zu Europawahl

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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