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Gegen den Rechtsruck: Tausende demonstrieren in Leipzig für ein solidarisches Europa

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    VideoEin breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Umweltverbänden und sozialen Organisationen ist am Sonntag, den 19. Mai, auf die Straße gegangen, um für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Unter anderem in Leipzig fand eine Demonstration statt – hier beteiligten sich etwa 4.000 Menschen.

    In genau einer Woche ist es so weit: Die Leipzigerinnen und Leipziger wählen einen neuen Stadtrat und beteiligen sich an der Europawahl. Immer wieder ist von verschiedenen Seiten von einer „Schicksalswahl“ die Rede. Die Zukunft des Kontinents stehe auf dem Spiel. Vor allem dann, wenn nationalistische und völkische Parteien nennenswerte Erfolge feiern würden, könnte es düster aussehen.

    Diese Befürchtungen, aber auch die Entschlossenheit, für ein besseres Europa zu kämpfen, haben am Sonntag, den 19. Mai, zehntausende Menschen in mehreren Städten auf die Straße getrieben. Ein breites Bündnis hatte unter dem Motto „Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ dazu aufgerufen.

    In Leipzig sprachen die Veranstalter/-innen von etwa 10.000 Teilnehmenden. Tatsächlich dürften es deutlich weniger gewesen sein. Die Forschungsgruppe „Durchgezählt“ schätzte, dass sich etwa 3.700 bis 4.500 Personen im Demozug befanden. Das entspricht in etwa den Schätzungen der L-IZ sowohl bei der Auftaktkundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz als auch während des Aufzugs. Dieser war zwar lang, zeigte aber auch viele große Lücken.

    Zu Beginn der Auftaktkundgebung sprach Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) über seine Sorgen: „Die Rechtsaußenparteien wollen Europa auf europäischer Ebene abschaffen.“ Rassismus, Abschottung und Nationalismus seien die größten Bedrohungen für den Kontinent. Auch die nationalsozialistische Ideologie werde wieder präsenter. Zudem verwies Jung auf die parallel stattfindende Kommunalwahl am 26. Mai.

    Die Ansprache von Leipzigs OB Burkhard Jung auf dem Leuschner-Platz. Video: L-IZ.de

    Anschließend sprach Ines Kuche, die Verdi-Bezirksgeschäftsführerin für Leipzig und Nordsachsen. Sie warb für ein solidarisches und gerechtes Europa, in dem „Schluss mit den Steuertricks“ sein solle und wo „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ gezahlt werden müsse. Kuche rief die Anwesenden dazu auf, in der Familie und auf Arbeit dafür zu werben.

    „Europa ist eine Chance für Sozial-, Umwelt- und Arbeitnehmerrechte“, erklärte Anne, eine Sprecherin der Kampagnenplattform „Campact“. Zudem sei Europa ein einzigartiges Friedensprojekt. Zugleich gebe es aber auch Missstände, zum Beispiel in der Asyl- und Klimapolitik. „Wenn Rechtsextreme das Europaparlament dominieren, können wir bei diesen Themen einpacken.“

    Als letzte Rednerinnen vor dem Aufzug stellten Vertreterinnen von „unteilbar“ und „Wann wenn nicht jetzt“ ihre Pläne für die kommenden Monate bis zur Landtagswahl vor: Großdemonstrationen in Leipzig am 6. Juli und in Dresden am 24. August sowie zahlreiche Veranstaltungen, beispielsweise Konzerte, auf Marktplätzen in sächsischen Kleinstädten. Es gehe dabei unter anderem um alternative Jugendkulturen und die Wendezeit.

    Während des anschließenden Aufzugs über den Ring gab es mehrere thematische Blöcke, beispielsweise einen Jugendblock, einen Umweltblock, Blöcke der Parteien und einen Block der freien Kulturszene. Einige Passanten spendeten Beifall. Im Vergleich zu vielen anderen Demonstrationen der vergangenen Jahre waren nur wenige Parolen zu hören. Dafür zeigten die Teilnehmenden zahlreiche Banner und Plakate.

    Am Hauptbahnhof kam es zu einem kleinen Zwischenfall. Nach Angaben der Organisatoren wurde eine Gruppe vorübergehend von der Demonstration ausgeschlossen, da diese wiederholt eine eigene Soundanlage genutzt habe. Unter der Bedingung, diese nicht mehr zu nutzen, durfte die Gruppe schließlich am Ende der Demonstration mitlaufen.

    Gegen 15 Uhr begann auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Abschlusskundgebung. Dort waren unter anderem Reden von „Save the Internet“, „Aufstehen gegen Rassismus“ sowie des Lesben- und Schwulenverbandes zu hören. Zudem spielten im Laufe des Tages mehrere Bands.

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