Oberverwaltungsgericht kippt Leipziger Heilungssatzung

Das Sanierungsgebiet Connewitz kann nicht einfach so per Beschluss aufgelöst werden

Die Heilung hat wohl nicht geklappt, wie der Hausbesitzerverband Haus & Grund Leipzig am Donnerstag, 19. November, meldete: In einem Musterverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen wurde die Satzung zum Sanierungsgebiet Connewitz/Biedermannstraße vom 19. Juni 2013 gekippt. Sie war eigentlich als Heilungssatzung gedacht, um das Gebiet so langsam aus dem Status als Sanierungsgebiet zu entlassen.

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Kandidatenzeit (4): Der Wahlkreis 29 – Starke Linkspartei trifft auf AfD
Adam Bednarsky (Die Linke) wird versuchen, im Wahlkreis 29 ein linkes Direktmandat zu holen. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserIm Wahlkreis 29 um den Kernbezirk Grünau (29) wird es CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Nowak wohl mit Stadtrat Adam Bednarsky (Linke, noch nicht nominiert), Waltra Heinke (SPD) und Friedrich Vosberg (FDP) zu tun bekommen. Das Ergebnis der Bundestagswahl hier zeigt jedoch, wie schwer es für Nowak werden dürfte, sein 2014 mit gerade noch 300 Stimmen vor Dietmar Pellmann (Linke, verstorben) errungenes Direktmandat zu verteidigen. Denn in Grünau und Umgebung gab es zur Bundestagswahl 2017 ein regelrechtes Fanal der Polarisierung. Quasi als Alleinstellungsmerkmal fand sich hier die mit Abstand höchste Ballung an AfD-Wählern in Leipzig.
Wo bleiben die praktischen Ergebnisse aus den Ergebnissen des Sachsen-Monitors?
Sachsen-Fahne im Himmelsblau. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserWas bringt eigentlich der nun zum dritten Mal vorgelegte Sachsen-Monitor? Macht er uns klüger in Bezug auf die menschenfeindlichen Einstellungen der Sachsen? Erschreckt er nur? Oder enthält er tatsächlich Lösungsansätze für das zerrissene Sachsen? Drei Parteien mit völlig unterschiedlichen Sichten auf diese Befragung des landläufigen Sachsen.
Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland oder fehlt es eher an Information und Ehrlichkeit der Entscheider?
Wo grundsätzliche Informationen fehlen, kommt Bürgerbeteiligung gar nicht erst in Gang. Grafik: Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH

Grafik: Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH

Für alle LeserEine nicht ganz unwichtige Frage wirft dieser Tage das Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH aus Leipzig auf. Seit Jahren beschäftigt man sich dort mit der Frage, wie man Bürger einbindet in wichtige Entscheidungsprozesse wie die Energiewende. Geht es denn nicht um echte Partizipation? Und dann sagt die Bundesnetzagentur ihren in Erfurt geplanten Informationstag „Netzausbau und Mensch“ wegen zu geringen Interesses ab. Sind die Bürger vielleicht überfordert?
Der alte Gohliser Dorfanger soll als historischer Ort wieder erlebbar werden
Eher Parkrand als Erlebnisort: der Gohliser Anger. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserIm September machte der Bürgerverein Gohlis den alten Gohliser Anger in der Menckestraße zum Thema beim PARKing Day. Das Thema kam bei den Gohlisern gut an, sodass der Bürgerverein seinen Wunsch, den Anger wieder unter Denkmalschutz zu stellen und im historischen Ortsbild sichtbar zu machen, an die Öffentlichkeit brachte. Jetzt greift die erste Fraktion im Stadtrat das Thema auf.
Linksfraktion macht Druck, endlich den aktuellen Baustand bei Schulen zu erfahren
Steffen Wehmann (Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserDie Linksfraktion hat zwar über 70 Einzelanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig gestellt. Aber bei Einzelanträgen zum Schulhausbau habe man sich extra zurückgehalten, betont Steffen Wehmann, der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion. Man wisse ja nicht einmal, ob Leipzig es schafft, das im Sommer beschlossene 150-Millionen-Euro-Paket abzuarbeiten. Und auch nicht, wie es um längst beschlossene Schulbauprojekte steht.
Gerechtigkeit ist eine wirtschaftliche Frage und Heimat eine von sozialem Rückhalt
Vertrauen in politische Institutionen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018

Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018

Für alle LeserNein, die Ausländer sind nicht schuld. In Dresden wurde am Dienstag, 13. November, der dritte „Sachsen-Monitor“ vorgestellt. Und der zeigt zwar, wie fest viele Ressentiments in Sachsen sitzen. Aber er zeigt auch, dass die befragten Sachsen die Ursachen für ihr Unbehagen ganz und gar nicht da sehen, wo es die neuen Populisten behaupten. Gerechtigkeit ist ein sehr handfestes Thema. Und während die Politik über „Flüchtlinge“ streitet, fühlen sich noch mehr Sachsen ungerecht behandelt als im Vorjahr.
Kandidatenzeit (3): Der Wahlkreis 28 – Leipzigs rot-rot-grüne Hochburg
Juliane Nagel, Stadträtin und Landtagsabgeordnete (Linke). Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserIm Wahlkreis von Juliane Nagel (Linke) sollte es etwas absehbarer als in anderen Stadtteilen Leipzigs verlaufen. Die linke Landtagsabgeordnete und Stadträtin gilt als basisnah, gut vernetzt und könnte wohl nur sich selbst schlagen. Nagel wird vor allem in Connewitz, Südvorstadt und Lößnig mit dem antretenden Stadtrat Karsten Albrecht (CDU) eher kleinere Probleme haben als noch 2014 mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Robert Clemen.
Die latente Menschenfeindlichkeit und der nationale Chauvinismus in der Leipziger Bürgerumfrage
Vergleich von Leipziger Bürgerumfrage und Sachsen-Monitor. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2017

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2017

Für alle LeserIn den Vorjahren machte jener Teil der Bürgerumfrage immer stets viel von sich reden, in dem Fragen zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gestellt wurden. Ein Thema, das ja bekanntlich im „Sachsen-Monitor“ genauso eine Rolle spielt wie in der aktuell wieder vorgelegten „Autoritarismus-Studie“. Ein bisschen unterscheidet sich ja Leipzig. Das hat Gründe.
Gold als Wertanlage – warum gerade jetzt?
Gold kaufen in Leipzig. Foto: Shutterstock

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Gold diente schon vor tausenden von Jahren als Zahlungs- und Wertaufbewahrungsmittel und wird auch heute immer noch weltweit hoch geschätzt. Doch welche Vorteile bietet eine Geldanlage in Gold genau, warum ist das Goldinvestment in der aktuellen Situation besonders interessant und wie und wo sollten Anleger am besten in das beliebte Edelmetall investieren?
Video „Sportpunkt“: Die Sendung mit der Goldmedaille
Paralympicssieger Martin Schulz (re.) zu Gast beim Sportpunkt. Foto: Screenshot Sportpunkt

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Für alle LeserVideo Der Sportpunkt Nummer 45 flimmert durchs Netz. Moderator Norman Landgraf muss darin diesmal ohne seinen Sidekick Martin Hoch auskommen. An dessen Stelle steht lediglich ein spitzer roter Hut auf dem Tisch. Allerdings - so stellt sich schnell heraus - ist es kein sprechender Hut. Umso besser also, dass Paralympicssieger Martin Schulz zu Gast in der Sendung ist und einen Einblick in seine erfolgreiche Karriere als Paratriathlet gewährt.
Rangelei nach NPD-Aufzug in Dresden – Gegendemonstrant zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt
Strafabteilung des Amtsgerichts. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEr soll nach einem Polizisten getreten haben, um auf die Route einer NPD-Demonstration in Dresden zu gelangen – das Amtsgericht Leipzig hat nun einen heute 22-Jährigen wegen versuchter Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu 30 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Der Aufzug fand bereits vor knapp dreieinhalb Jahren statt.
Simon & Garfunkel Revival Band – Feelin’ Groovy
„Simon & Garfunkel Revival Band. Quelle: Veranstaltungsagentur Steffen Mendrok

Quelle: Veranstaltungsagentur
Steffen Mendrok

Im Dezember 2018 ist erstmals die legendäre „Simon & Garfunkel Revival Band“ mit ihrem neuen Programm und großer Band in der Leipziger Peterskirche zu Gast. Es gibt wenige Künstler, denen ein vergleichbar guter Ruf vorauseilt, wie dies bei der Simon & Garfunkel Revival Band der Fall ist. Wo sie auch auftreten, hinterlassen die sympathischen Vollblutmusiker ein begeistertes Publikum und überschwängliche Kritiken. In ihrem Programm „Feelin´ Groovy“ präsentieren sie am Samstag, dem 1.12.18 die schönsten Songs des Kult-Duos.
2ERSITZ & Emily’s Giant am Samstag, 24. November 2018 in der naTo

Bild: Bandmaterial

Musik voller Leidenschaft präsentiert Apollo White Events im November mit 2ERSITZ und Emily’s Giant. Die Leipziger Band 2ERSITZ lässt Genregrenzen verschwimmen, es entstehen neue Klangwelten, in denen sich spielerisch Elemente aus Hiphop, Songwriter, Pop und Reggae verbinden. 2ERSITZ stehen für urbane Musikkultur und fangen die Themen ihrer Generation ein, sie beschreiben Momente des Glücks, der Stille, der inneren Zerreißproben, der Sehnsüchte ebenso wie wahnwitzige Tagträume.
Kandidatenzeit (2): Die Wahlkreise 27, 32 und 33 – Gibt es einen AfD-Sieg?
Für den Landtagsabgeordneten Holger Gasse (CDU) könnte es 2019 richtig eng werden. (Hier mit Bundestagsmitglied Jens Lehmann 2017. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor allem für Ronald Pohle (CDU) könnte die Landtagswahl 2019 im Wahlkreis 27 (Anger-Crottendorf, Althen-Kleinpösna, Baalsdorf, Engelsdorf, Heiterblick, Holzhausen, Mölkau, Sellerhausen-Stünz und Stötteritz) zu einer Wiederwahl auf direktem Wege führen. Wenn er die AfD fernhalten kann. Auch für Wolf-Dietrich Rost (CDU) steht im nördlichen Wahlkreis 32 (Eutritzsch, Gohlis, Lindenthal, Möckern und Wahren) die Chance nicht schlecht, wenn auch wesentlich knapper, zum Direktmandat zu kommen. Wenn da nicht die AfD, die Leipziger Stadtentwicklung und der sachsenweite Trend wären. Etwas, das auch Holger Gasse (Wahlkreis 33, entlang der Eisenbahnstraße) besonders umtreiben dürfte.
Kandidatenzeit (1): Starke Demokraten in Leipzig gesucht
Ziel aller Kandidaten am 1. September 2019: Der Landtag in Dresden. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserEin Wort macht mit Blick auf die kommenden Wahlen um die Kommunal- und EU-Parlamente (26. Mai 2019) und vor allem die Sachsenwahl am 1. September 2019 bei vielen Gesprächen mit Stadtpolitikern die Runde: volatil. Erststimmen, Direktmandate, Grundkonstellationen: nichts scheint mehr in gewohnten Bahnen, seit die CDU in Sachsen stark abgebaut hat in den Prognosen. Und so auch nach 1990 erstmals den Raum freigibt für andere starke Direktkandidaten aller Parteien. Gleichzeitig bleibt die Linke derzeit stabil, während sich die bislang eher schwachen Grünen im Bundesaufwärtstrend fühlen. Und die AfD vom ersten Endsieg gerade in Sachsen träumt.