Für die beiden geplanten Mobilitätsstationen in Schleußig fehlt das Geld

Eigentlich steht das Thema auf der Tagesordnung: Schleußig war der erste Leipziger Stadtteil, der massive Probleme bei der Parkplatzsituation meldete. Es wurde diskutiert, vertagt, gestritten. Am Ende stellte selbst Leipzigs Stadtverwaltung fest: Eine wirkliche Entspannung der Parkraumsituation gibt es erst, wenn mehr Schleußiger ihr Mobilitätsverhalten ändern. Nur die Konsequenzen wollte man irgendwie nicht ziehen.
Anzeige

Das begann mit der Ablehnung eines Antrags der SPD, die auf der Könneritzstraße eine weitere – vierte – Haltestelle haben wollte, um die Wege der Einwohner zur nächsten Straßenbahnhaltestelle zu verkürzen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Erst im vergangenen Jahr hatte eine Untersuchung der LK Argus GmbH zum „Parkraumkonzept Leipzig Schleußig“ noch einmal bestätigt, dass die verfügbaren Parkplätze in Schleußig überbelegt sind. Und das auch deshalb, weil rund 900 Autos im Straßenraum quasi dauergeparkt sind und nur selten bewegt werden, was den Parkraum dann für jene 900 Autofahrer verknappt, die das Auto tatsächlich jeden Tag bewegen, um damit zur Arbeit zu kommen.

Die Lösung kann nur heißen, dass viele Autofahrer, die das Schmuckstück nicht ständig brauchen, auf die eigentlich zukunftsträchtigen Formen des geteilten Autos umsteigen. Deswegen waren ja in Schleußig eigentlich zwei Mobilitätsstationen geplant. Dass ausgerechnet in Schleußig aber keine eröffnet werden, hat zumindest die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat verblüfft.

„Im Februar 2015 wurde die Errichtung und der Betrieb von Mobilitätsstationen durch die LVB beschlossen. In der Liste als Anlage zur entsprechenden Vorlage wurde die Errichtung und die Inbetriebnahme von zwei Mobilitätsstationen im Zusammenhang mit der Sanierung der Könneritzstraße in Aussicht gestellt“, stellten die Grünen dazu in einer Anfrage an die Verwaltung fest. „Die Mobilitätsstationen sind eine Möglichkeit für die Einrichtung von Stellplätzen für Carsharing-Unternehmen im öffentlichen Raum. Da auch das Gutachten zum Parkraumkonzept Leipzig Schleußig zu dem Schluss kommt, dass die höchsten Potentiale zur Lösung der Parkprobleme ‚in einer Änderung des Verkehrsverhaltens der Bewohner vor allem in Hinblick auf die Nutzung alternativer Mobilitätsarten wie Carsharing […]‘ liegen, sind gerade diese Mobilitätsstationen sehr wichtig.“

Zwar wird die Könneritzstraße derzeit umgebaut und soll auch im Herbst fertig sein. Doch die beiden geplanten Mobilitätsstationen bleiben erst einmal unverwirklicht, wie die Grünen nun vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau erfahren können.

Und das nicht, weil sie vielleicht nicht in die Straße passen könnten. Man hat nur keine Fördergelder mehr dafür bekommen. Angelegt hat man die möglichen Stellplätze schon, teilt das Baudezernat mit.

„Es sind Bauvorbereitungen getroffen worden, damit bei der Errichtung der Mobilitätsstationen nur ein minimaler Eingriff in die derzeit neu gestalteten Flächen erfolgen muss. Von Seiten der LVB wird aktuell jedoch keine finanzielle Möglichkeit gesehen, das Netz der Mobilitätsstationen um diese beiden Anlagen zu erweitern. Hier sind zeitnah neue Gespräche zur Fortführung des Netzausbaus der Mobilitätsstationen notwendig.“

Man ist sogar überzeugt davon, dass diese Angebote in Schleußig gut angebracht wären.

„Die Ergänzung der Mobilitätsstationen um diese beiden Anlagen ist sehr gut geeignet, um weitere multi- und intermodale Angebote zu platzieren, insbesondere, da in Schleußig durch die hohe Wohndichte und begrenzten öffentlichen Raum ein besonderer Bedarf alternativer Angebote zum privaten Pkw besteht“, betont das Baudezernat.

Aber warum wurden sie dann nicht einfach gleich mit aufgebaut?

Es fehlt am Geld: „Durch das Auseinanderfallen des Fertigstellungszeitpunktes der Baumaßnahme Könneritzstraße und des Abrechnungszeitpunktes der Fördermittel für die bisher errichteten Mobilitätsstationen, konnten diese beiden Stationen leider nicht mit im Bewilligungszeitraum errichtet werden. Die Stadtverwaltung setzt sich jedoch dafür ein, dass eine Erweiterung des Netzes erfolgt.“

Die Grünen hatten sich auch verwundert darüber gezeigt, dass es in Berlin soviel einfacher zu sein scheint, Parkplätze für Carsharing-Unternehmen vorzuhalten. Warum geht das in Leipzig nicht?

Da hat Leipzig augenscheinlich Pech: Es liegt in Sachsen. Da geht Manches nicht so schnell wie in Berlin.

„Berlin hat als Stadtstaat die Hoheit über das eigene, hier maßgebliches Straßengesetz. Im Gegensatz zum Sächsischen Straßengesetz ist in Berlin die Teileinziehung einer gewidmeten Straße nicht nur möglich, wenn die Widmung nachträglich auf bestimmte Benutzungsarten oder Benutzungszwecke beschränkt wird, sondern auch, wenn sie auf bestimmte Benutzerkreise beschränkt wird. Der große Unterschied liegt im Wort Benutzerkreise. Damit ist, wie übrigens z.B. auch in Thüringen, eine Ausweisung für Carsharing möglich“, teilt das Baudezernat mit.

Und was Thüringen kann, könnte Sachsen eigentlich auch. Zumindest steht es so auch im Koalitionsvertrag von CDU und SPD, betont das Baudezernat, das sichtlich schon darauf wartet, dass die Vereinbarung in Dresden auch endlich ins Gesetz einfließt: „Diese Möglichkeit in Verbindung mit einem Senats-Erlass zur Beschilderung, eröffnet in Berlin deutlich bessere Möglichkeiten. Eine entsprechende Änderung des Straßengesetzes in Sachsen – welche auch der Koalitionsvereinbarung der sächsischen Regierungsparteien in diesem Punkt entsprechen würde – würde die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen mit Hilfe der Teileinziehung der öffentlichen Straße rechtlich sicherstellen und auch Leipzig in die Lage versetzen, hier progressiver vorzugehen als bisher.“

Jetzt geht es also um zwei Dinge: Ein bisschen Geld für die beiden geplanten Mobilitätsstationen. Und eine kleine Gesetzesänderung, die Carsharing erst einmal genug Platz im Leipziger – und Schleußiger – Straßenraum verschafft.

Die komplette Antwort der Stadtverwaltung.

In eigener Sache

Jetzt bis 8. Juli für 49,50 Euro im Jahr die L-IZ.de & die LEIPZIGER ZEITUNG zusammen abonnieren, Prämien, wie zB. T-Shirts von den „Hooligans Gegen Satzbau“, Schwarwels neues Karikaturenbuch & den Film „Leipzig von oben“ oder den Krimi „Trauma“ aus dem fhl Verlag abstauben. Einige Argumente, um Unterstützer von lokalem Journalismus zu werden, gibt es hier.

Überzeugt? Dann hier lang zu einem Abo …

KönneritzstraßeSchleußigMobilitätsstation
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Dienstag, der 1. Dezember 2020: Glühweinverbot hier, Ausgangsbeschränkungen dort
Nach dem Weihnachtsmarkt fällt auch der Glühwein in diesem Jahr der Coronakrise zum Opfer. Foto: Anrita1705, Pixabay

Foto: Anrita1705, Pixabay

Für alle LeserLeipzig greift zum letzten Mittel, um Ausgangsbeschränkungen wie in vielen Teilen Sachsens zu vermeiden: Ab Donnerstag soll ein Glühweinverbot für die gesamte Stadt gelten. Eine Allgemeinverfügung regelt noch weitere Maßnahmen. Außerdem: Die Polizei meldet mehrere Angriffe auf den Posten in der Connewitzer Biedermannstraße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 1. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
These #25: Mobile Jugendarbeit ist eine Menschenrechtsprofession.
Kalender-These #25 - Dezember 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDie Grundlage sozialarbeiterischen Handelns ist die Wahrung der Menschenrechte und der Auftrag sozialer Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Die Würde des Menschen ist unantastbar!
Wie sichert die Stadt Leipzig jetzt ab, dass auch Kinder aus Bedarfsgemeinschaften einen schulfähigen Computer bekommen?
Kein Anschluss für alle Kinder ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNach den ersten Erfahrungen mit dem Homeschooling im Corona-Lockdown im Frühjahr stellte die Grünen-Fraktion im Stadtrat den Antrag, die Stadt solle jetzt mit der stadteigenen Lecos dafür sorgen, dass nicht mehr benötigte Laptops aufgearbeitet und vorrangig Schülerinnen und Schülern mit Leipzig-Pass zur Verfügung gestellt werden. Denn gerade diese Kinder schauten beim Homeschooling regelrecht in die Röhre.
The Australian Pink Floyd Show: Erneute Terminänderung aufgrund Pandemie
Foto: Ben Donoghue

Foto: Ben Donoghue

Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen und behördlichen Vorgaben muss die bereits zweimal verlegte Deutschland-Tour von The Australian Pink Floyd Show ein weiteres Mal verschoben werden. Zuletzt für Januar und Februar 2021 geplant, wird die Tournee nun im Frühjahr 2022 stattfinden: Neuer Start der unter dem Motto „All That You Feel“ stehenden Tour ist der 4. März 2022 – sie endet rund einen Monat und 21. Konzerte später am 3. April 2022. Bereits gekaufte Tickets behalten ihre Gültigkeit für die neuen Termine in 2022.
Mini-Deutschland berät ab Januar über die deutsche Außenpolitik
Die ausgewählten Orte, aus denen Teilnehmer/-innen für den Bürgerrat ausgelost werden. Grafik: Mehr Demokratie e.V.

Grafik: Mehr Demokratie e.V.

Für alle LeserIm Januar und Februar werden 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt diskutieren. Auch Menschen aus Leipzig und Schkeuditz werden dabei sein, zwei der Städte aus Sachsen, die für den „Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt“ in einem Zufallsverfahren ausgelost wurden. Demokratie einmal ganz anders mit Menschen, die jetzt noch gar nicht wissen, dass sie dabei sein werden.
Kesselkollektiv will Anfang 2021 am Standort Klingenstraße 22 in Plagwitz starten
Die Akteure im Kesselkollektiv. Foto: Kesselkolllektiv

Foto: Kesselkolllektiv

Für alle LeserDie Klingenstraße 22 in Plagwitz sollte man sich merken und bei nächster Gelegenheit vielleicht mal hinfahren. Denn hier entsteht einer der Punkte, an dem das erlebbar wird, was Wirtschaften in Leipzig künftig ausmachen muss. Hier entstehen die Strukturen eines regionalen und umweltfreundlichen Wirtschaftens. Mehrere kleine Leipziger Unternehmen haben sich hier als Kesselkollektiv zusammengetan. Und am 4. Dezember startet eine Crowdfunding-Kampagne. Denn da fehlt noch was.
Ab heute in der Stadtteilbibliothek Grünau: Acrylmalerei aus dem Projekt IMAGE
Der IMAGE-Kurs fand unter künstlerischer Betreuung statt. Foto: Leipziger Bündnis gegen Depression e.V.

Foto: Leipziger Bündnis gegen Depression e.V.

Für alle LeserDer Leipziger Bündnis gegen Depression e. V. zeigt in Kooperation mit der Stadtteilbibliothek Grünau-Süd ab dem heutigen 1. Dezember eine Ausstellung, die im Rahmen des Projektes „IMAGE – sehen und gesehen werden“ vom Leipziger Bündnis gegen Depression e. V. initiiert wurde. Es handelt sich um Arbeiten von Betroffenen im Rahmen eines Acrylmalworkshops.
Die Redaktion: Benjamin Fredrich erzählt mit Eulenspiegel-Freude die Entstehung des Katapult-Magazins
Benjamin Fredrich: Die Redaktion. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeim Katapult-Magazin in Greifswald läuft so einiges anders als bei klassischen Medien. Seit 2015, seit Benjamin Fredrich seine Promotion an der Universität Greifswald erst einmal in den Pausenmodus versetzte und einfach mal loslegte und Katapult gründete. Einfach so. Was man eigentlich nicht machen sollte in Deutschland, wo selbst die Gründerberatung nichts für neue Ideen übrig hat. Wo kämen wir sonst hin?
Montag, der 30. November 2020: Sachsen macht Übernachtungsausnahmen über Weihnachten und die Zahlen steigen
Sachsen erlaubt die Überachtung in Hotels über die Weihnachtstage. Das gab das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping (SPD) bekannt. Foto: Kerstin Pötzsch

Foto: Kerstin Pötzsch

Für alle LeserBürger/-innen, die über Weihnachten ihre Familien in Sachsen besuchen wollen, können bei der Übernachtung auch auf Hotels und Pensionen zurückgreifen. Als eines von mehreren Bundesländern weicht der Freistaat mit dieser Regelung von den gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern ab. Außerdem: Wohl kaum verwunderlich ist, dass die „Corona-Pandemie“ zum deutschen Wort des Jahres gekürt wurde. Die derzeitige Situation beeinflusste die deutsche Sprache in diesem Jahr enorm: Ein Großteil der unter die Top10 gewählten Wörter stehen im Zusammenhang mit Corona. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Am 1. Dezember startet das Crowdfunding für Die Anderen – das Eingewandertentheater
Das Pöge-Haus am Neustädter Markt. Quelle: Pöge-Haus e.V.

Quelle: Pöge-Haus e.V.

Für alle LeserAm morgigen Dienstag, 1. Dezember, startet das Crowdfunding für ein neues Leipziger Theaterprojekt: „Die Anderen - das Eingewandertentheater“. Wir alle leben in Zeiten der Unsicherheit. Auch die Kunst- und Kulturschaffenden in Leipzig stehen angesichts der globalen Krise durch das Coronavirus vor der Herausforderung, inmitten der Ausnahmesituation neue kreative Ideen für das Jahr 2021 zu entwickeln.
Nächtlicher Polizeihubschrauber-Lärm lässt Zahl der Lärmbeschwerden steigen
Polizeihubschrauber am Leipziger Abendhimmel. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFlughafenanwohner wissen es schon, dass sie sich wegen nächtlichen Fluglärms beschweren können. Dass auch Stadtbewohner, die nachts durch den Lärm patrouillierender Polizeihubschrauber um den Schlaf gebracht werden, sich beschweren dürfen, ist noch nicht so bekannt. Aber die Zahl der Beschwerden steigt. Denn der Einsatz von Polizeihubschraubern auch über dem Leipziger Stadtgebiet ufert mittlerweile aus.
Ein Mann, ein Kanu und eine halbe Tonne Müll: Leipziger Paddler ist „Gewässerretter des Jahres“
Wieder zwei volle MUSS-Säcke. Foto: Falk Buder

Foto: Falk Buder

Für alle LeserDa war er selbst überrascht: Falk Bruder von der Abteilung Kanu des Leipziger Sportvereins Südwest ist von der Jury der Online-Plattform www.gewaesserretter.de zum „Gewässerretter des Jahres“ bestimmt worden. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hatte zusammen mit seinen Wassersportpartnern in der Allianz Gewässerretter zur Teilnahme am Wettbewerb in drei Gewinnrubriken aufgerufen.
Bericht des Sonderermittlers im Innenausschuss: Untersuchungen zum Fahrradgate schaffen Verdacht auf Korruption nicht aus der Welt
Manchmal wird nur ein Teil des Rades geklaut. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 26. November, informierte die Staatsregierung den Innenausschuss des Sächsischen Landtages über die ersten Ergebnisse des Berichtes des Sonderermittlers Klaus Fleischmann zu den illegalen Fahrradverkäufen bei der Polizei in Leipzig, dem sogenannten Fahrradgate. Aber nach der Sitzung war es wie so oft in Sachsen: Die einen sahen mal wieder nur Einzeltäter, die anderen ein auffälliges Führungsproblem in der sächsischen Polizei.
Autoritäre Dynamiken: Die neue Leipziger Autoritarismus-Studie 2020
Oliver Decker, Elmar Brähler (Hrsg.): Autoritäre Dynamiken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2002 untersuchen die Leipziger Sozialpsychologen um Elmar Brähler und Oliver Decker die (rechts-)extremistischen Einstellungen der Deutschen. Anfangs noch unter dem Label „Mitte-Studien“, weil ihnen durchaus klar war, dass radikale Einstellungen eben nicht allein die Sache irgendwelcher versprengten Grüppchen am Rand der Gesellschaft sind, sondern bis in die Mitte der Gesellschaft hinein vorkommen. Jener Mitte, die sich gern als friedlich und staatstragend verkauft.
SC DHfK Leipzig vs. SC Magdeburg 33:29 – Ein Sieg des Willens
Nach über vier Jahren gab es für den SC DHfK endlich wieder einen Sieg gegen Magdeburg zu feiern. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserNach etwas hektischen Abschlüssen in den ersten Minuten lieferten die Leipziger am Sonntag im Ostderby eine geschlossene Mannschaftsleistung. Im Angriff waren alle Positionen gefährlich, die Abwehr zwang die Elbestädter immer wieder zu schlechten Würfen. Doch Magdeburg blieb stets präsent und die Partie so erwartungsgemäß bis zum Schluss spannend. Beide Teams konnten immer wieder einige Tore hintereinander erzielen. Dabei machten die Hausherren über 60 Minuten einen hochkonzentrierten Eindruck.