NuKLA hat Strafanzeige gegen Sachsenforst gestellt

Für alle LeserDass die Baumfällungen, die der staatliche Forstbetrieb Sachsenforst im Naturschutzgebiet Leipziger Auwald nahe Dölzig vorgenommen hat, weder abgestimmt waren noch genehmigt waren, darüber haben wir schon berichtet. Selbst in der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Nordsachsen, die hier zuständig ist, war man entsetzt über die Fällungen der 300-jährigen Eichen. Jetzt hat Sachsenforst auch noch eine Anzeige am Hals.

Die hat der NuKLA e.V. am Mittwoch, 6. Februar, eingereicht „wegen rechtswidriger und ungenehmigter Fällungen von Stark- und Biotopbäumen auf Naturschutzflächen sowie nach §330 Abs. 1 Nr. 3 (besonders schwerer Fall), da der Lebensraum mindestens einer streng geschützten Art (Eremit) nachweislich von den Fällungen betroffen ist.“

Das betrifft natürlich auch indirekt alles, was im Leipziger Teil des Auenwaldes passiert oder passieren sollte. Doch dort gilt, seit der NuKLA e.V. eine Klage gegen den vom Leipziger Stadtrat beschlossenen Forstwirtschaftsplan eingereicht hat, erst einmal ein Fällmoratorium. Das Verwaltungsgericht muss klären, ob der Forstwirtschaftsplan überhaupt eine gesetzliche Grundlage hat oder massiv gegen geltende Naturschutzbestimmungen verstößt.

Was ziemlich wahrscheinlich ist, was aber auch mit dem luschigen Umgang des Freistaats Sachsen mit den Naturschutzgesetzen zu tun hat. Augenscheinlich haben sich deutsche Umweltminister in den vergangenen Jahren immer wieder gegenseitig in der Haltung bestätigt, dass eine Unterschutzstellung deutscher Biotope nach europäischen FFH-Standards nicht zwingend bedeutet, dass man die darin lebenden Tiere und Pflanzen auch schützen muss.

In Sachsen wurde sogar noch extra dekretiert, dass forstwirtschaftliche und Hochwasserschutzmaßnahmen die geltenden Schutzstandards sogar außer Kraft setzen können. Was nicht nur der NuKLA so interpretiert, dass hier wohl die Forstämter und die Landestalsperrenverwaltung am Gesetz mitgeschrieben haben.

Und dabei einen Zustand erzeugt haben, der nicht nur aus Sicht der EU-Kommission nicht akzeptabel ist. Denn wenn forstwirtschaftliche Betriebspläne bestimmen, was in einem geschützten Natura-2000-Biotop passieren darf, kann von einem Schutz oder gar einer Stärkung des bedrohten Biotops keine Rede mehr sein.

Dann passiert nämlich genau das, was jetzt bei Dölzig und auch bei Gundorf passiert ist: Der staatliche Forstbetrieb holt ohne Genehmigung einfach weiter wertvolle Bäume aus der Hartholzaue. 300-jährige Eichen, die natürlich auf einem von Fichten- und Kiefernholz überschwemmten Holzmarkt noch richtig Geld bringen.

Profit steht über Naturschutz.

Und nicht nur die Förster des Sachsenforst können nicht erklären, warum sie ausgerechnet die standortprägenden Hauptbäume der Hartholzaue (eben die Eichen) aus dem Wald herausschlagen. Ganz abgesehen davon, dass 200 und 300 Jahre alte Eichen noch immer Jungbäume sind für diese Baumgattung. Normalerweise werden sie 500, 600 Jahre alt. Die Förster haben also richtig viel Zeit, mit viel Rücksicht auf das bedrohte Biotop Eichenverjüngung zu betreiben.

Bei Dölzig gefällt. Foto: NuKLA e.V.

Bei Dölzig gefällt. Foto: NuKLA e.V.

Aber sie haben das augenscheinlich in Sachsen nicht gelernt und legen den Kommunalparlamenten dann so etwas vor wie die in Leipzig aufgelegten Forstwirtschaftspläne, in denen der Stadtförster selbst betont, dass Grundlage seiner langfristigen Planungen eine „Konzeption zur forstlichen Pflege des Leipziger Auenwaldes“ ist, „(freiwillig erarbeitet von der Abteilung Stadtforsten in Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Einrichtungen, Naturschutzverbänden und Verbänden).“

Leipzigs Naturschutz steht also völlig auf dem Kopf: Da weder der Freistaat noch die Leipziger Umweltbehörde eine eigene Zielkonzeption zum Erhalt des Leipziger Auenwaldes erstellt haben, hat Leipzigs Stadtförster in Eigenregie (was er „freiwillig“ nennt) eine Konzeption erarbeitet und einige Wissenschaftler zur Zusammenarbeit mit ins Boot geholt. Das hat er zwar schon weit vor Inkraftsetzung des FFH-Gebietschutzes getan, aber bis heute ist sichtbar, was das bedeutet: rigiden Waldumbau mit dem Aushieb wertvoller Biotopbäume.

Der eh schon gestresste Wald wird nicht geschützt, sondern weiterhin als Wertholzlieferant gebraucht und in weiten Teilen künstlich zum Mittelwald umgebaut. Das hat mit Biotopschutz nichts zu tun und verstößt wahrscheinlich sogar grundlegend gegen das Ansinnen des europäischen Schutzstandards Natura 2000.

Die gefällten Bäume sind auch nicht krank oder irgendwie überflüssig. Es sind lebendige Starkbäume, die vielen Tieren und Pflanzen Obdach geben und den Standort prägen. Jeder gefällte Starkbaum zerstört den Biotopzusammenhang – je mehr dieser Bäume gefällt werden, umso schwerwiegender ist der Eingriff. Zumindest in Nordsachsen war man bisher heilfroh, dass der zum Landkreis gehörende Teil der Elsteraue noch halbwegs intakt war. Umso gravierender waren die jetzt von Sachsenforst beauftragten Arbeiten.

„Ob den durchgeführten Fällungen ein Forstwirtschaftsplan zugrunde liegt, entzieht sich unserer Kenntnis. Wenn ja, so hätte dieser naturschutzrechtlich genehmigt werden müssen, da es sich um massive Eingriffe in EU-geschützte Gebiete handelt“, betont NuKLA in seiner Anzeige.

Was das Thema der Forstwirtschaftspläne nun auch auf Landesebene hebt. Denn wer setzt eigentlich der Arbeit von Sachsenforst einen Rahmen, wenn der Landtag sich damit nicht beschäftigt? Jedenfalls deutet kein Dokument darauf hin, dass es der Landtag täte. Auf kommunaler Ebene hat NuKLA ja mittlerweile die Klärung erzwungen, dass sich Kommunalparlamente wie der Leipziger Stadtrat zwingend mit Bewirtschaftungsmaßnahmen im Stadtwald beschäftigen müssen.

Dass das im September sehr oberflächlich geschah, weil nun einmal auch die notwendige naturschutzfachliche Kompetenz nach Jahren des Mach-mal-einfach nicht existierte, ist ja nun Grundlage der NuKLA-Klage gegen den Leipziger Forstwirtschaftsplan.

Im Fall der Fällungen bei Dölzig liegt eindeutig eine Untersagung durch die Umweltschutzbehörde des Landkreises vor. Und wahrscheinlich täte auch Leipzigs Umweltschutzamt gut daran, forstliche Eingriffe in den Auenwald so lange zu untersagen, bis die Erhaltungsziele im Sinne der europäischen Gesetzgebung klar definiert und beschlossen sind.

Eine deutliche Mahnung der EU-Kommission auch für den Leipziger Auwald

 

AuenwaldNuKLAForstwirtschaftsplan
Print Friendly, PDF & Email
 
7 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Freitag, der 10. Juli 2020: Die Kurve bleibt flach
Auch in Leipzig ist die Kurve flach, aber nicht ganz so flach wie im Rest Sachsens. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenDas Ende der Woche bietet einen guten Anlass, auf die Entwicklung der Corona-Zahlen in Sachsen zurückzublicken. Die schlechte Nachricht: Die meisten Neuinfektionen gibt es in Leipzig. Die gute Nachricht: Es sind nur neun innerhalb einer Woche. Die Stadt äußert sich derweil zum Projekt Eutritzscher Freiladebahnhof, das laut „Bild“ mittlerweile „auf der Kippe“ steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die „Völkerschauen“ und Ernst Pinkert im Zoo Leipzig – wann und wo erfolgt die Aufarbeitung?
Straßenschild Ernst-Pinkert-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie AG Leipzig Postkolonial begrüßt die aktuelle öffentliche Auseinandersetzung über Leipzigs koloniales Erbe, einschließlich der Debatten über den Leipziger Zoo, seinen Gründer Ernst Pinkert und die von ihm veranstalteten „Völkerschauen“. Wir sehen dies als Auftakt für eine überfällige Aufarbeitung der Kolonialzeit und ihrer Spuren in der Gegenwart in der städtischen Erinnerungspolitik. Diese ist heute angesichts aktueller Ereignisse, dem weltweit offenkundigen Rassismus sowie dem Widerstand dagegen, dringlicher denn je.
Mit genehmigtem Hygienekonzept noch 70 Veranstaltungen bis Jahresende 2020
Das Leipziger Messegelände. Foto: Leipziger Messe

Foto: Leipziger Messe

Für alle LeserDie Leipziger Buchmesse war eine der ersten Veranstaltungen, die wegen der Corona-Pandemie im März abgesagt werden mussten. Das Virus erschwert ausgerechnet große Veranstaltungen, das, womit die Leipziger Messe ihre Geschäfte macht. Und dabei war ihr Veranstaltungskonzept in den letzten Jahren aufgegangen. Auch 2019 konnte der Umsatz gesteigert werden.
Tempo 30 im kompletten Südteil und Querungsverbot für Kraftfahrzeuge an der Richard-Lehmann-Straße
Tempo 30 am Wiedebachplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich wäre das Thema längst gegessen, wenn die Stadt gleich nach der Verabschiedung des Radverkehrsentwicklungsplans 2012 darangegangen wäre, die Bernhard-Göring-Straße tatsächlich zur Fahrradstraße zu machen. Sie wäre von Radfahrer/-innen längst angenommen, Kraftfahrer hätten sich dran gewöhnt. Und es hätte viele Unfälle so nicht gegeben. Jetzt hat das Verkehrs- und Tiefbauamt die Straße wenigstens erst einmal zur Tempo-30-Zone gemacht.
Der Stadtrat tagte: Anbau-Kubus der Apollonia-von-Wiedebach-Schule wird gebaut und Turmfalke muss umziehen + Video
Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 8. Juli, wurde auch das mittlerweile heiß diskutierte Projekt des geplanten Schulanbaus an der Apollonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz vom Stadtrat abgestimmt. Ein Projekt, bei dem am Ende nicht wirklich klar war, wer für die desolate Informationspolitik eigentlich verantwortlich war: Die Baubürgermeisterin? Der Sozialbürgermeister? Die stadteigene LESG als Bauträger? Hätte der Stadtrat überhaupt noch zeitlichen Spielraum gehabt, wären wohl so richtig die Fetzen geflogen.
Die kleine Beltjungfrau: Ein Zeichentrickfilm zeigt Zerstörung durch den drohenden Ostsee-Tunnel
Die kleine Beltjungfrau. Grafik: Beltretter e.V.

Grafik: Beltretter e.V.

Für alle LeserDas Urteil ist hart, aber deutlich: „Unsere Meere werden geplündert, zerstört und verschmutzt, nur für den kurzfristigen Profit – mit drastischen Folgen für die Artenvielfalt und letztlich für uns alle“, sagte Thilo Maack, Greenpeace-Meeresbiologe, anlässlich der jüngsten Studie von Greenpeace zu Ostsee und Nordsee. Beiden Meeren geht es dreckig, ihren Fischbeständen sowieso. Und eigentlich müssten die Anrainer die Finger von jedem Bauprojekt lassen, das die sensiblen Gebiete zu stören droht. Hilft jetzt wenigstens die kleine Beltjungfrau?
Donnerstag, der 9. Juli 2020: Klimadebatten bestimmen den Tag
Kundgebungsteilnehmer/-in vor der Kongresshalle, in der der Stadtrat tagte. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenSei es die anderthalbstündige Debatte im Stadtrat, die Präsenz von Klimaaktivist/-innen vor der Kongresshalle oder das Anbringen von Werbeplakaten in der Nacht zuvor – das Klimathema dominiert den Tag in Leipzig. Außerdem: Der Fall Oury Jalloh sorgt weiter für Fragezeichen und sächsische Kinos dürfen sich über finanzielle Hilfen freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Stadtrat tagt: Leipzig verschiebt die Klimarettung um eine Woche + Video
Der Druck von außen wächst freundlich aber bestimmt. Die Omas for Future und die Parents bei der Übergabe der Klimawünsche an OB Jung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig war im vergangenen Oktober dem Beispiel vieler Städte gefolgt und hat den „Klimanotstand“ ausgerufen. Nun soll ein Sofortmaßnahmenprogramm folgen. Die Abstimmung darüber war eigentlich für Donnerstag, den 9. Juli, geplant. Doch weil kurzfristig noch einige Änderungsanträge hinzukamen, entschied sich die Mehrheit des Stadtrates, die Abstimmung um eine Woche zu verschieben.
Der Stadtrat tagt: Konzept für die Umweltbibliothek geplant, aber kurzfristig nicht mehr Geld
Stadtrat Michael Neuhaus (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Umweltbibliothek hat einen hohen Stellenwert für vergangene und aktuelle Kämpfe der Umweltbewegung. Darüber herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit. Kurzfristig mehr Geld bekommt sie dennoch nicht. Stattdessen soll die Verwaltung bis September ein langfristiges Konzept für den Erhalt der Einrichtung erarbeiten. Denkbar wäre, dass die Stadtbibliothek die Trägerschaft übernimmt.
Der Stadtrat tagte: Verwaltung hat jetzt aller zwei Jahre Berichtspflicht zum Ausbau des Radnetzes in Leipzig + Video
Die Baudezernentin Dorothee Dubrau (Parteilos) bei einer ihrer letzten Ratsversammlungen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich war es eher eine Informationsvorlage, die der Stadtrat zur Kenntnis nehmen sollte: Nach Jahren des Wartens hat das Dezernat Stadtplanung und Bau endlich ein neues Konzept „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ erarbeitet, das das veraltete Konzept aus dem Radverkehrsentwicklungsplan von 2010 ersetzen soll. Was nicht nur die SPD zu der drängenden Frage brachte: Und wann kommt endlich der neue Radverkehrsentwicklungsplan?
Pfarrer Andreas Dohrn im Interview: „In kirchlichen Konflikten klare Kante zu zeigen, hat sich bewährt.“
Andreas Dohrn hat eine Meinung. Er ist aktiv und mischt sich in die Diskussion zu aktuellen Themen ein, so wie hier bei der Demo am 16. Mai gegen das unsolidarische Bündnis Widerstand2020. © Michael Freitag

© Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit Freitag, 26. Juni im HandelEr ist engagiert und streitbar. Pfarrer Andreas Dohrn mischt sich ein und bringt sich ein. Zuletzt stritt er sich mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew und beide blockierten sich gegenseitig auf Facebook, beim Rücktritt des Sächsischen Landesbischofs Carsten Renzing bohrte Dohrn so lange, bis sich etwas tat. Aber haben nun die Konflikte in der Gesellschaft zugenommen oder mischt er sich gern ein? Was hat Corona mit der hiesigen Kirche gemacht und warum hat die Peterskirche die Toiletten tagsüber nun immer geöffnet?
Der Stadtrat tagt: Feuerwerk soll reduziert werden – Verwaltung zweifelt Rechtmäßigkeit an
Stadtrat Jürgen Kasek (B 90/Die Grünen) am 20. Mai 2020 in der Kongresshalle zur Ratsversammlung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSilvesterfeuerwerk spaltet nicht nur die Meinungen jener, die es lieben oder hassen, sondern auch den Leipziger Stadtrat. Kaum eine Fraktion war sich am Donnerstag, den 9. Juli, einig, wie sie sich zu einem Antrag der Grünen verhalten soll, der auf eine deutliche Einschränkung des Feuerwerks abzielte. Am Ende gab es mehrheitlich Zustimmung. Die Verwaltung hat jedoch bereits erklärt, dass viele Maßnahmen rechtswidrig wären.
Der Stadtrat tagt: Die erste Fortsetzung der Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenEinen neuen Baubürgermeister gewählt, ein Statement gegen Islamfeindlichkeit beschlossen, die Termine für den Doppelhaushalt 2021/22 bestimmt und einiges mehr – das war der erste Teil der Ratsversammlung. Am heutigen Donnerstag geht es gleich weiter, unter anderem mit einer „klimapolitischen Stunde“. Die L-IZ wird darüber und über weitere Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Endlich wieder vor Publikum: TheaterBundT freut sich aufs Freilufttheater mit „Don Quijote“
TheaterBundT: Don Qhijote. Foto: Clemens Albert

Foto: Clemens Albert

Für alle LeserDarf gespielt werden? Lange haben Theaterfreunde gezittert – jetzt gibt es auch von TheaterBundT die gute Nachricht: Ab Samstag, 18. Juli, gibt es wieder Sommertheater in Leipzig. In der Open-Air-Saison 2020 lockt der Cervantes-Klassiker „Don Quijote“ in einer denkbar kuriosen Inszenierung … Und das auch noch in Connewitz: auf der Freiluftbühne im „Willsons“ in der Bornaischen Straße 3.
Auch die Mitstreiter/-innen von „health for future Leipzig“ wenden sich mit einem dringenden Appell an die Ratsfraktionen
Melanie Gerhards mit einer Corona-Karikatur von Jörg Schwulst, die alles sagt. Foto: health for future Leipzig

Foto: health for future Leipzig

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 9. Juli, hat der Stadtrat seine klimapolitische Stunde angesetzt. Ab 16 Uhr wollen sich Stadträtinnen und Stadträte intensiv mit den klimapolitischen Folgen für Leipzig beschäftigen. Initiativen wie „Fridays for Future“, „Parents for Future“ oder der BUND werden die Brisanz des Themas vor der Kongresshalle sichtbar machen, Und auch „health for future Leipzig“ meldet sich zu Wort. Denn viel zu oft wird vergessen, dass die Klimaerhitzung gravierende gesundheitliche Folgen haben wird.