Rechtsstreits ums Bewohnerparken im Waldstraßenviertel

Rechtsanwälte Füßer & Kollegen reichen verwaltungsgerichtlichen Eilantrag gegen „Bewohnerparken“ im Waldstraßenviertel ein

Für alle LeserEs wird nicht gutgehen mit dem seit 1. Januar nun doch irgendwie angeordneten Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Es schafft Probleme, wo es vorher keine gab und löst ein Problem nicht, für das es vollmundig verkauft wurde. Schon im vergangenen Jahr hat die Rechtsanwaltskanzlei Klaus Füßer angekündigt, dass es auch mit der korrigierten Variante des Bewohnerparkens juristisch nicht einverstanden ist. Am Freitag, 10. Januar, hat sie für sich selbst Widerspruch gegen das im gesamten Waldstraßenviertel eingeführte Bewohnerparken bzw. die insofern inzwischen wieder unverhüllten Verkehrszeichen erhoben.

Zugleich hat Klaus Füßer beim Verwaltungsgericht Leipzig einen entsprechenden Eilantrag zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Regelung bis zur abschließenden gerichtlichen Prüfung der Bewohnerparkzone in einem Hauptsacheverfahren eingereicht, teilte die Kanzlei am Freitag mit.

Das Bewohnerparkkonzept im Waldstraßenviertel sollte ursprünglich am 30. Oktober 2019 umgesetzt werden. Aufgrund der erheblichen Einschränkungen insbesondere für die im Waldstraßenviertel ansässigen Gewerbetreibenden und Freiberufler kam es zu erheblichem Widerstand, weshalb die Stadt Leipzig am 29. Oktober 2019 die Umsetzung kurzfristig stoppte.

In der Pressemitteilung der Stadt Leipzig hieß es: „‚Ziel bleibt es, dass Bewohner künftig besser einen Parkplatz im Viertel finden; zugleich sollen aber die gute wirtschaftliche Entwicklung des Quartiers und die Lebensqualität erhalten bleiben‘, sagte Oberbürgermeister Jung. Die überarbeiteten Regelungen sollen verwaltungsintern bis Ende November 2019 formuliert werden, zum 1. Januar 2020 soll das Bewohnerparken dann starten.

Anschließend blieben die Verkehrsschilder zunächst sichtbar, wurden erst nach einem Widerspruch von Füßer & Kollegen vom 27. November 2019 erneut verhüllt und somit im rechtstechnischen Sinne unwirksam gemacht. Seit Freitag, 10. Januar, hat die Stadt Leipzig – zumindest größtenteils – die Hüllen erneut entfernt und auch die Parkautomaten freigeschaltet, wie Klaus Füßer anlässlich eines Termins im Waldstraßenviertel feststellte. Folglich sind die Verkehrsschilder dort wirksam.

Die Stadt Leipzig hat das Bewohnerparkkonzept zwar verändert, dies führt jedoch nicht zu dessen Rechtmäßigkeit, betont er nun.

„Die geringfügigen Änderungen der Stadt Leipzig greifen die von uns vorgebrachten Kritikpunkte nicht auf. Die Bewohnerparkzonen führen weiterhin im Zusammenhang mit den bereits vorhandenen Bewohnerparkzonen in Zentrumsnähe dazu, dass in einem großflächigen Gebiet mit wenigen Ausnahmen nur Bewohner mit entsprechendem Parkausweis parken dürfen. Dies verstößt gegen den Grundsatz der Präferenz- und Privilegienfeindlichkeit der Straßenverkehrsordnung und verstößt gegen die Vorgaben der einschlägigen Verwaltungsvorschrift“, meint der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Klaus Füßer.

Die Änderung des Bewohnerparkkonzepts umfasst neben geringfügigen Änderungen des Zeitraumes des Bewohnerparkens die Möglichkeit eines Gästeausweises nach vorherigem – aus Füßers Sicht „maximal-bürokratischen“ – Antrag und die Möglichkeit, für Gewerbetreibende mit Hauptsitz im Waldstraßenviertel zwei Parkausweise zu erhalten.

Freiberufler – welche im Waldstraßenviertel in großer Zahl vorhanden sind – erhalten nur bei Vorliegen eines Härtefalls einen Parkausweis. Gleiches gilt für Gewerbetreibende, die mehr als zwei Parkausweise benötigen.

„Da sich die Stadt Leipzig zu den Kriterien eines solchen Härtefalls nicht verhält, werden wir dies, um auch hier möglichst schnell und unabhängig vom verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren zu einer Lösung für die im Waldstraßenviertel ansässigen Freiberufler und Gewerbetreibenden mit mehr als zwei Mitarbeitern zu kommen, für eine im Viertel ansässige Gruppe klären“, kündigt Füßer an.

Und er verweist dabei auch auf seine Verbundenheit mit dem Viertel als dessen langjähriger ehemaliger Bewohner.

Pro Leipzig: Regelung zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel setzt völlig falsche Zeichen

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

WaldstraßenviertelBewohnerparken
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leichtathletik-DHM 2020: Medaillen aus dem Kugelstoßring
Dennis Lewke (links) und David Storl sorgten am Samstag im Kugelstoßen für die ersten (und bisher einzigen) Leipziger Medaillen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDavid Storl ist zurück. Nach dem verletzungsbedingten Saisonabbruch im Vorjahr, scheint der Kugelstoßer vom SC DHfK in Sachen Olympia-Vorbereitung auf einem guten Weg zu sein. Bei den Deutschen Leichtathletik-Hallenmeisterschaften in der Arena Leipzig setzte der 29-Jährige mit seinem goldenen Auftritt das Highlight für die Farben der Gastgeber-Stadt. Teamkollege Dennis Lewke erkämpfte sich zudem im selben Wettbewerb Bronze und übertraf erstmals die magische 20-Meter-Marke.
Fakten zur Oberbürgermeisterwahl am 1. März
Die acht Kandidaten der OBM-Wahl beim Wahlpodium der IHK zu Leipzig. Ganz links im Bild: IHK-Präsident Kristian Kirpal. © Michael Freitag

© Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelEs ist eine ungewöhnliche Konstellation, in der die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, den 1. März, auf die Zielgerade geht. Eigentlich müsste man Sebastian Gemkow, den Bewerber der CDU, als Herausforderer von Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) bezeichnen. Schließlich möchte er den wichtigsten Posten im Rathaus nicht verteidigen, sondern erobern. Doch es war Gemkow, der den ersten Wahlgang am 2. Februar knapp für sich entscheiden konnte.
Leipziger Forschungsergebnis: Ein schwaches Herz schadet auch dem Gehirn
Joggen hilft auch, das Gehirn fit zu halten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas menschliche Gehirn ist ein Hochleistungsorgan. „Das Gehirn benötigt bis zu 20 Prozent des Energieverbrauchs und ist damit unter den Organen ein regelrechter Energiefresser“, schrieb zum Beispiel die „Welt“ in einem Beitrag zum Thema im Jahr 2009. Die Denkvorgänge selbst fressen gar nicht so viel Energie. Doch die „Hardware“ bekommt sehr schnell Probleme, wenn sie nicht mehr ausreichend durchblutet wird.
Debattenkultur im Schumann-Haus mit Sebastian Krämer und Max Czollek
Das Schumann-Haus in der Inselstraße. Foto: Christian Kern

Foto: Christian Kern

Streiten kann so schön sein – auch und gerade in der Öffentlichkeit. Mit der neuen Reihe im „Krämers Gedankensalon“ im Schumann-Haus haben Irrtümer, Ressentiments und Fantasielosigkeit keinen Platz. Ein lebhafter Zustrom von Gedanken ist am Samstag, 29. Februar, 19 Uhr, explizit erwünscht! In „Krämers Gedankensalon“ diskutieren Chansonnier Sebastian Krämer und Philosoph Felix Krämer mit Persönlichkeiten aus Literatur, Forschung oder Publizistik. Gast der ersten Ausgabe ist der Schriftsteller Max Czollek.
Theatrale und philosophische Gratwanderung – „Great Depressions“ in Leipzig
Quelle: Schaubühne Lindenfels

Quelle: Schaubühne Lindenfels

In Jan Philipp Stanges Inszenierung äußert ein Schauspieler im Fellgewand seine Gedanken zu Leistungsgesellschaft, Depression und Männlichkeit. Das Stück verknüpft die individuelle Geschichte der Depressionserkrankung des Darstellers und des Suizids seines Bruders mit der historischen Erzählung der Entdeckung des Neandertalers. Die Schaubühne Lindenfels zeigt das Gastspiel im Rahmen ihrer Reihe „Science & Fiction“.
„Grillenkäfig und Wasserpfeife: Das chinesische Gelehrtenhaus – Kulturexport um 1900“
Mit dem EU-China-Gipfel und der Konferenz der European Association for Chinese Studies ist China dieses Jahr in Leipzig sehr präsent. Im Kontext dieser Ereignisse präsentiert das Deutsche Buch- und Schriftmuseum der Deutschen Nationalbibliothek einen ganz besonderen Kulturexport: Das Chinesische Gelehrtenhaus, das 1914 auf der Internationalen Ausstellung für Buchgewerbe und Graphik (Bugra) in Leipzig ein besonderer Publikumsmagnet war.
Im März gibt es Straßensperrungen im Leipziger Osten und auch Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr
Die alte Bahnbrücke an der Cunnersdorfer Straße. Foto: Deutsche Bahn

Foto: Deutsche Bahn

Für alle LeserSchon seit dem vergangenen Jahr arbeitet die Deutsche Bahn im Leipziger Osten an der Erneuerung von sieben wichtigen Eisenbahnbrücken. Das ist Teil der Modernisierung des Eisenbahnknotens Leipzig im Streckenabschnitt Leipzig-Engelsdorf–Leipzig-Stötteritz. Das bringt Anfang März wieder einige Straßensperrungen im Leipziger Osten mit sich.
Stadtgeschichtliches Museum und Mendelssohn-Haus verlängern Leihvertrag für Mendelssohns Möbel
Jürgen Ernst (Geschäftsführender Vorstand, Direktor Mendelssohn-Haus), Dr. Skadi Jennicke (Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur) und Dr. Anselm Hartinger (Direktor Stadtgeschichtliches Museum Leipzig). Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Für alle Leser1969 gelang dem Stadtgeschichtlichen Museum Leipzig mit dem Familiennachlass von Hugo Wach, einem Enkel von Elisabeth Wach, die vor ihrer Heirat den Namen Mendelssohn trug, ein außergewöhnlicher Ankauf. Sie war die jüngste Tochter des Komponisten Felix Mendelssohn-Bartholdys. Weite Teile des Nachlasses aus dem Hause des großen Gewandhauskapellmeisters, mit originalen Möbeln, Gemälden und Kunstgegenständen, werden seit 50 Jahren ausgestellt, seit 1997 als Dauerleihgabe im Mendelssohn-Haus in Leipzig.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #21
Von Menschen-Männchen oft beneidet: Bartaffe im Leipziger Zoo. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDonald Trump ist der große Bartender politischer Programme und Philosophien. Was einst vereinbart war, gilt für ihn nicht. Er „gebärtet“ sich, wie's ihm beliebt. Mal gibt er den Libertären, der dem Anarcho-Kapitalismus huldigt, dann wieder den autoritär Konservativen, der staatliche Investitionen (und Interventionen!) bedient und an Ideen festhält, die soooo einen Bart haben. Dabei hat er selbst – keinen. Wie überhaupt seit nunmehr 107 Jahren kein amerikanischer Präsident mehr Gesichtsbehaarung trägt.
Wie LVZ und CDU dafür kämpfen, dass Leipzig ein wertvolles Grundstück am Sportforum unbedingt an RB Leipzig verkauft
Der Parkplatz auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„RB-Chef Mintzlaff: ,Klub-Entwicklung darf nicht auf dem Altar des Wahlkampfes geopfert werden‘“, titelte die LVZ am 20. Februar. Am selben Tag schob sie gleich noch einen Artikel nach: „Riesenzoff um Parkhaus-Neubau am Stadion von RB Leipzig“. Was war passiert? Nach zwei Jahren zeigt die Forderung der Grünen-Fraktion im Stadtrat, am Sportforum eben kein neues Parkhaus zu errichten, endlich Wirkung. Dumm nur, dass das die Verwaltung mal wieder auf dem falschen Fuß erwischte, die mit RB schon über den Verkauf des Grundstücks verhandelte.
Auch zu Arndts Zeiten war Antisemitismus keine entschuldbare Haltung
Arndtstraße / Ecke Kochstraße. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserEifrig trommelt die LVZ gegen die Umbenennung der Arndtstraße im Leipziger Süden, auch wenn das – wie am 20. Februar – wie eine hübsch ausgeglichene Berichterstattung aussieht. „Umbenennung der Leipziger Arndtstraße – Für und Wider unter Bewohnern“. Eifrig unterstützt man eine Petition gegen die Umbenennung, obwohl der Stadtrat diese am 22. Januar beschlossen hat. Selbst zur Überraschung von Thomas Kumbernuß (Die PARTEI), der den Antrag dazu geschrieben hatte.
Christa Johannsen. Ein erfundenes Leben: Albrecht Franke auf Spurensuche im Leben der Magdeburger Autorin
Albrecht Franke: Christa Johannsen. Ein erfundenes Leben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWikipedia ist komisch. Da verlinkt man emsig gleich die gerade im Mitteldeutschen Verlag erschienene Spurensuche Albrecht Frankes zum Leben der bekannten Magdeburger Schriftstellerin Christa Johannsen – und korrigiert nicht einmal all die Fehler, von denen der Wikipedia-Eintrag strotzt. Fehler, die dort nicht zufällig stehen. Denn Christa Johannsen war es ja selbst, die dafür gesorgt hat, dass einige Erfindungen über ihr Leben bis heute für bare Münze genommen werden.
„Imprint“ und „Séance“: Dekoltas Handwerk gastiert mit Stücken, die ans Unbewusste rühren

Imprint. Foto: Thilo Neubacher

Für alle LeserAm nächsten Wochenende gibt es ein besonderes Gastspiel im Westflügel Leipzig. Dann präsentieren Dekoltas Handwerk aus Stuttgart zwei ihrer Stücke. Die Produktionen von Dekoltas Handwerk treffen einen Nerv. Wo das Funktionieren, der Erfolg und die Selbstinszenierung vordergründig alles zu beherrschen vermögen, gehen wir uns zunehmend selbst verloren. In die Leerräume dringen die Arbeiten von Dekoltas Handwerk (Jan Jedenak), sie drehen sich auf verschlüsselte Weise um das Verdrängte und Unterdrückte.
Sorgen Sie dafür, dass die Kurze Südabkurvung nicht mehr von schweren Frachtfliegern beflogen wird!
DHL kürzt mal ab. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo etwas gibt es auch unter Leipziger Bundestagsabgeordneten selten. Aber es gibt zu kaum einem Thema so große Einigkeit wie zur Abschaffung der sogenannten Kurzen Südabkurvung, mit der die Deutsche Flugsicherung (DFS) den Frachtfliegern vom Flughafen Leipzig/Halle das direkte Abfliegen über den Auenwald und das Leipziger Stadtgebiet erlaubt. Eigentlich hat der Bundestag längst beschlossen, dass diese Flugroute gestrichen wird. Doch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fühlt sich nicht bemüßigt, das so umzusetzen.
Feierliche Eröffnung der neuen Jahresausstellung im Händel-Haus
Händel-Haus © Thomas Ziegler

© Thomas Ziegler

Das Jahr 2020 ist für Händel-Freunde ein Jubiläumsjahr, das wir in Halle und Göttingen gleichermaßen feiern. Nachdem Händels Opernschaffen fast 180 Jahre lang in den Musiktheatern in Vergessenheit geraten war, wagte 1920 der Kunsthistoriker, Dirigent und Musikwissenschaftler Oskar Hagen (1888 – 1957) in Göttingen gemeinsam mit einem Laienorchester das Experiment einer szenischen Aufführung der Händel-Oper „Rodelinda“ – und stieß auf ein begeistertes Publikum.