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Waldstraßenviertel

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© Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Eilantrag gegen Bewohnerparken im Leipziger Waldstraßenviertel erfolglos

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 20. Juni 2022 einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die drei Bewohnerparkbereiche im Waldstraßenviertel in Leipzig zurückgewiesen. Die Bewohnerparkbereiche bleiben deshalb vorläufig weiter in Vollzug. Zu Beginn des Jahres 2020 waren im Waldstraßenviertel die Bewohnerparkgebiete E und F in Kraft getreten. Der dagegen gerichtete erste Antrag des Antragstellers […]

Mittwoch, der 22. Juni 2022: Brennende Polizeiautos, Razzia im Baugewerbe und Bewohner/-innen-Parkplätze im Waldstraßenviertel bleiben vorerst bestehen

In München brannten in der Nacht acht Polizeiautos – wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Bayern. In Sachsen bittet die Polizei derweil die Bevölkerung um Mithilfe, um die Täter/-innen eines Brandanschlags auf ein Impfzentrum im September zu ermitteln. Außerdem hat das OVG Bautzen einen Eilantrag gegen Bewohner/-innen-Parken im Waldstraßenviertel abgelehnt. Die LZ fasst zusammen, was […]

Gleisschleife in der Feuerbachstraße wird der Auftakt für die umfangreichen Umbauarbeiten an Waldstraße und Waldstraßenbrücke

Eigentlich ist sie schon lange ein Relikt aus vergangenen Zeiten: die sogenannte Feuerbachschleife, jene mehr oder wenige provisorische Straßenbahnhaltestelle in der Max-Planck-Straße, an der speziell zu Fußballspielen Sonderstraßenbahnen halten und einen Teil der Zuschauermengen auffangen. Ab August soll diese Haltestelle ausgebaut werden. Dass sie nun ausgebaut werden soll, hat auch damit zu tun, dass die […]

Blick über die Leibnizbrücke zur Leibnizstraße. Foto: Ralf Julke

Waldstraßenviertel: 2027/2028 soll die Leibnizbrücke neu gebaut werden

Man sieht es ihr nicht an, außer dass die Fahrspur schon künstlich eingeengt ist und eine Begrenzung auf 9 Tonnen ausgeschildert ist. Aber die Leibnizbrücke, die im Verlauf der Leibnizstraße den Elstermühlgraben überquert, ist reif. Reif für den Neubau. In den Jahren 2027/2028 muss sie dringend erneuert werden, heißt es in einer Informationsvorlage des Verkehrs- […]

Verhülltes Schild. Archivfoto: Ralf Julke

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel: Am 1. Oktober wird das System wieder in Betrieb gesetzt

Hin und her ging es ja 2019 beim ersten Versuch der Stadt Leipzig, im Waldstraßenviertel das Bewohnerparken einzuführen. Einige wesentliche Punkte waren überhaupt nicht geklärt, als das neue Parkregime im Herbst 2019 begann. Der OBM zog nach heftigem Protest von verschiedenen Betroffenengruppen die Reißleine. Das ganze Paket ging in die Überarbeitung und am Ende auch noch vor Gericht. Jetzt gibt es drei Bewohnerparkzonen. Und am 1. Oktober soll das Ganze endgültig in Betrieb gehen.

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Stadtbezirksbeirat Mitte mahnt: Auch Bewohner des Waldstraßenviertels mit Zweitwohnsitz haben ein Recht auf einen Parkausweis

Im Mai hat zwar die Verwaltung schon angekündigt, dass sich der Zuschnitt der Bewohnerparkzonen im Waldstraßenviertel ändern wird, nachdem das Oberverwaltungsgericht Bautzen die bisherige heiß umstrittene Regelung gekippt hatte. Aber ein Problem wird damit noch nicht gelöst, mahnt jetzt der Stadtbezirksbeirat Mitte an: Was wird aus den Bewohnern, die in Leipzig „nur“ ihren Zweitwohnsitz haben?

Die neuen Parkzonen im Waldstraßenviertel. Grafik: Stadt Leipzig

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel: Das Parkgebiet wird im Sommer neu eingeteilt

Der erste Anlauf, das Waldstraßenviertel mit einer Bewohnerparkregelung zu beglücken, ist ja bekanntlich 2020 erst einmal gescheitert, weil die gewählte Parkzone in ihrer Ausdehnung einfach zu groß war für so eine Parkzone. Die Stadt war also verpflichtet, die Zone so zu teilen, dass sich die möglichen Laufwege der Betroffenen verkürzten. Das habe man jetzt hinbekommen, meldet die Stadt.

Noch verhüllt: Schild zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Bewohnerparken Waldstraßenviertel: Die Parkscheinautomaten in der Zone E werden vorerst wieder außer Betrieb genommen

Also noch einmal ran und überarbeiten. Am Freitag, 11. September, reagierte das Verkehrs- und Tiefbauamt nun doch auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel und setzt die Regelung außer Vollzug. Das zweite Mal nach einem Jahr. „Ab Mittwoch, 16. September, wird die Bewohnerparkregelung sowie das gebührenpflichtige Parken in Zone E des Waldstraßenviertels ausgesetzt“, teilte es mit.

Schild zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel: Rechtsanwälte Füßer & Kollegen schalten Rechtsaufsicht ein

Es war ein Erfolg vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht, den die Rechtsanwaltskanzlei Füßer & Kollegen vor einer Woche verkünden konnte: Das Bewohnerparken, das die Stadt Leipzig Ende 2019 eingeführt hat, ist zu einem großen Teil rechtswidrig. Die Stadt muss die Anordnung gründlich überarbeiten. Aber noch am 28. August erklärte die Verwaltung, dass sie keine Notwendigkeit sieht, das Kassieren von Parkgebühren deswegen auszusetzen.

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Sächsisches Oberverwaltungsgericht: „Bewohnerparken“ im Waldstraßenviertel größtenteils rechtswidrig + Update

Wie regelt man ein Bewohnerparken in einer sächsischen Großstadt wie Leipzig eigentlich rechtssicher? Jahrelang hat Leipzigs Verwaltung dafür eine Lösung gesucht. 2014 hatte der Stadtrat ein belastbares Verkehrskonzept fürs Waldstraßenviertel beantragt – und zwar nicht, weil im Viertel zu viele Autos parkten, sondern weil jede Arena-Veranstaltung zu Chaos in allen umliegenden Straßen führte. Und sechs Jahre waren nicht genug.

Franziska Riekewald (Linke) argumentierte aus Sicht der Auslastung im Waldstraßenviertel gegen das Bewohnerparken im Zweitwohnsitz. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Bewohnerparken im Waldstraßenviertel + Video

Der Stadtbezirksbeirat Mitte hatte den Ball erneut ins Spielfeld gerollt und beantragte am 17. Juni 2020 eine Anwohner-Parkscheinberechtigung auch für Menschen mit Zweitwohnsitz im Waldstraßenviertel. Da war es also wieder, das Bewohnerparken in einem der heiß debattierten Stadtviertel Leipzigs nahe der Arena. Doch erneut tauchten rechtliche Bedenken auf, wurden Bewohnerbeteiligungen zitiert und am Ende stand eine der knappesten Entscheidungen, die der Stadtrat je erlebte.

Parkautomat im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel haben vorm Verwaltungsgericht keinen Erfolg

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat am Montag, 27. April, zwei Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz gegen das ab dem 1. Januar 2020 im Waldstraßenviertel Leipzig geltende Bewohnerparken abgelehnt. Das Bewohnerparken, so wie es nach der Korrektur zum Jahresbeginn von der Verwaltung gestaltet wurde, ist aus Sicht des Gerichts rechtmäßig. Wobei es ja zwei völlig verschiedene Fallkonstellationen waren, über die das Gericht einen Beschluss fassen musste.

Schild zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Keine Chance für Bewohner des Waldstraßenviertels mit Nebenwohnsitz, einen Parkausweis zu bekommen

Die Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel ging ja mit einigem Geholper vor sich, denn mit der strikten Fixierung auf Bewohner mit Erstwohnsitz wurden nicht nur die ansässigen Gewerbetreibenden in eine Zwickmühle gebracht, Probleme bekamen auch die 160 Bewohner/-innen mit Nebenwohnsitz. Ihrer nahm sich der Stadtbezirksbeirat Mitte an. Doch der wird jetzt vom zuständigen Ordnungsdezernat eines anderen belehrt. Da gibt es nämlich einen Paragraphen.

Schneehase - eingefangen 2018. Foto: Ralf Julke

Im Waldstraßenviertel gibt es am Ostersonntagmorgen ein Hofkonzert von Balkon zu Balkon

„Ostern steht vor der Tür, nur leider sind unser aller Planung dieses Jahr etwas eingeschränkt. Kein Osterpicknick mit der Großfamilie, kein Festgottesdienst am Sonntagmorgen, kein Speisen in feinen Restaurants oder Cafés“, lud seit Beginn des Monats Familie Weise ein zu einem Hofkonzert am heutigen Sonntag, 12. April, ab 11 Uhr. Dann wird es im im Block zwischen Friedrich-Ebert-Straße, Christianstraße, Max-Planck-Straße und Wettiner Straße ein bisschen wie in Italien.

Schild zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Verwaltung schlägt Ablehnung der Petition zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel vor

4.000 Unterschriften hatten Juliane Hauschild und Babis Kirilidis für ihre Petition gesammelt, mit der sie das Aussetzen des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel forderten. Der Petitionsausschuss des Stadtrates wird sich mit der Petition erst am 6. März beschäftigen. Aber das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat seine Stellungnahme dazu schon formuliert. Die fällt erwartungsgemäß ablehnend aus.

Das 1888 errichtete Schulgebäude in der Max-Planck-Straße 1-3. Foto: Ralf Julke

Künftige Grundschule in der Max-Planck-Straße soll Hoffläche für die Feuerbachschleife opfern

Die Sportoberschule ist ausgezogen. Augenblicklich wird das alte Schulgebäude in der Max-Planck-Straße 1 - 3 am Waldstraßenviertel als Interim für die 94. Schule genutzt, deren Gebäude in Grünau derzeit saniert wird. Aber das Waldstraßenviertel selbst braucht ja auch noch ein neues Schulgebäude. Denn der Containerbau für die 5. Grundschule am Sportforum ist nur ein Provisorium. Deshalb beginnen jetzt die Planungen für den Umbau des 1888 erbauten Schulgebäudes in der Max-Planck-Straße.

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