Artikel zum Schlagwort Waldstraßenviertel

Für das Gericht ist das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel Leipzig rechtmäßig

Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel haben vorm Verwaltungsgericht keinen Erfolg

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Verwaltungsgericht Leipzig hat am Montag, 27. April, zwei Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz gegen das ab dem 1. Januar 2020 im Waldstraßenviertel Leipzig geltende Bewohnerparken abgelehnt. Das Bewohnerparken, so wie es nach der Korrektur zum Jahresbeginn von der Verwaltung gestaltet wurde, ist aus Sicht des Gerichts rechtmäßig. Wobei es ja zwei völlig verschiedene Fallkonstellationen waren, über die das Gericht einen Beschluss fassen musste. Weiterlesen

Anwohnerparken ist nur ein Einwohnerparken

Keine Chance für Bewohner des Waldstraßenviertels mit Nebenwohnsitz, einen Parkausweis zu bekommen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel ging ja mit einigem Geholper vor sich, denn mit der strikten Fixierung auf Bewohner mit Erstwohnsitz wurden nicht nur die ansässigen Gewerbetreibenden in eine Zwickmühle gebracht, Probleme bekamen auch die 160 Bewohner/-innen mit Nebenwohnsitz. Ihrer nahm sich der Stadtbezirksbeirat Mitte an. Doch der wird jetzt vom zuständigen Ordnungsdezernat eines anderen belehrt. Da gibt es nämlich einen Paragraphen. Weiterlesen

Und jetzt: Ein Osterkonzert vom Balkon

Im Waldstraßenviertel gibt es am Ostersonntagmorgen ein Hofkonzert von Balkon zu Balkon

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Ostern steht vor der Tür, nur leider sind unser aller Planung dieses Jahr etwas eingeschränkt. Kein Osterpicknick mit der Großfamilie, kein Festgottesdienst am Sonntagmorgen, kein Speisen in feinen Restaurants oder Cafés“, lud seit Beginn des Monats Familie Weise ein zu einem Hofkonzert am heutigen Sonntag, 12. April, ab 11 Uhr. Dann wird es im im Block zwischen Friedrich-Ebert-Straße, Christianstraße, Max-Planck-Straße und Wettiner Straße ein bisschen wie in Italien. Weiterlesen

Es wurde doch schon nachgebessert

Verwaltung schlägt Ablehnung der Petition zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel vor

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser4.000 Unterschriften hatten Juliane Hauschild und Babis Kirilidis für ihre Petition gesammelt, mit der sie das Aussetzen des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel forderten. Der Petitionsausschuss des Stadtrates wird sich mit der Petition erst am 6. März beschäftigen. Aber das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat seine Stellungnahme dazu schon formuliert. Die fällt erwartungsgemäß ablehnend aus. Weiterlesen

Wenn Planer nicht nach vorne denken

Künftige Grundschule in der Max-Planck-Straße soll Hoffläche für die Feuerbachschleife opfern

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Sportoberschule ist ausgezogen. Augenblicklich wird das alte Schulgebäude in der Max-Planck-Straße 1 - 3 am Waldstraßenviertel als Interim für die 94. Schule genutzt, deren Gebäude in Grünau derzeit saniert wird. Aber das Waldstraßenviertel selbst braucht ja auch noch ein neues Schulgebäude. Denn der Containerbau für die 5. Grundschule am Sportforum ist nur ein Provisorium. Deshalb beginnen jetzt die Planungen für den Umbau des 1888 erbauten Schulgebäudes in der Max-Planck-Straße. Weiterlesen

Vorfestlegungen zum Sportforum

Baudezernat will Planungen für Parkhaus und Neubau der Alten Elster unbedingt durchziehen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird kein transparentes Verfahren. Jedenfalls nicht so, wie es das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt plant. Nach einem mittlerweile sehr vertrauten Muster: Man verhandelt schon mal, macht Versprechungen und legt Dinge fest, die jede künftige Bürgerbeteiligung ad absurdum führen. An eine – wie von den Grünen beantragte – Evaluation der Pläne am Sportforum denkt das Baudezernat gar nicht. Die Enttäuschung der Grünen über „ihre“ erste Bürgermeisterin in Leipzig dürfte sich langsam in Verzweiflung verwandeln. Weiterlesen

Viefeld fordert Neuregelung für Parken im Waldstraßenviertel

Marcus Viefeld (FDP). Foto: L-IZ.de

Als "Gefahr für die Betreuung von 141 Kindern" bezeichnet Marcus Viefeld die Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel. Hintergrund: Von der neuen Parkregelung ist auch die Kita “Rosentalzwerge” in der Tschaikowskistraße betroffen. Dort betreuen 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zu 141 Kinder. Für die Angestellten gibt es insgesamt zwei Parkausweise. Die Eltern, die ein Auto nutzen, müssen ihre Kinder innerhalb von drei Minuten bringen beziehungsweise abholen oder stets einen Parkschein lösen. Weiterlesen

Rechtsstreits ums Bewohnerparken im Waldstraßenviertel

Rechtsanwälte Füßer & Kollegen reichen verwaltungsgerichtlichen Eilantrag gegen „Bewohnerparken“ im Waldstraßenviertel ein

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird nicht gutgehen mit dem seit 1. Januar nun doch irgendwie angeordneten Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Es schafft Probleme, wo es vorher keine gab und löst ein Problem nicht, für das es vollmundig verkauft wurde. Schon im vergangenen Jahr hat die Rechtsanwaltskanzlei Klaus Füßer angekündigt, dass es auch mit der korrigierten Variante des Bewohnerparkens juristisch nicht einverstanden ist. Am Freitag, 10. Januar, hat sie für sich selbst Widerspruch gegen das im gesamten Waldstraßenviertel eingeführte Bewohnerparken bzw. die insofern inzwischen wieder unverhüllten Verkehrszeichen erhoben. Weiterlesen

Planungsdezernat stimmt zu

Der Liviaplatz im Waldstraßenviertel kann für drei Jahre zum Platz-Projekt werden

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserOffiziell gibt es den Liviaplatz gar nicht, obwohl er der repräsentativste Stadtplatz im Waldstraßenviertel ist. Der Bürgerverein Waldtraßenviertel veranstaltet hier seine Bürgerfeste. Nur im Alltag sieht der Platz eher aus wie eine überdimensionierte Parkfläche. Man fädelt sich zwischen geparkten Autos durch, um schnell zur kleinen Brücke über den Elstermühlgraben zu kommen. Nur zu logisch, dass der Stadtbezirksbeirat Mitte beantragt hat, dem Platz endlich Aufenthaltsqualitäten zu geben. Weiterlesen

Verkehrspolitik der Stadt in der Kritik

Pro Leipzig: Regelung zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel setzt völlig falsche Zeichen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Mitglieder des Pro Leipzig e. V. haben sich auf ihrer Mitgliederversammlung Ende 2019 deutlich gegen die Regelung zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel ausgesprochen. Hauptgrund ist die Tatsache, dass diese den einstigen Entwicklungszielen des Viertels widerspricht. Das Waldstraßenviertel war nach 1990 eines der ersten Stadtgebiete Leipzigs, welches eine umfassende Rettung und Sanierung erfuhr. Weiterlesen

2020 – was kommt?

Noch mehr Ärger um das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm November noch einmal kurzerhand gestoppt, wird das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel nun offiziell am 1. Januar in Kraft treten. Vor allem der deutliche Protest der Gewerbetreibenden hatte OBM Burkhard Jung noch einmal bewogen, das Projekt zu stoppen. Am 3. Dezember meldete dann die Verwaltung: „Zum Start des zunächst ausgesetzten Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel ab dem 1. Januar 2020 wird es auch Parkausweise für Unternehmen geben.“ Aber das wird nicht reichen. Weiterlesen

Grüne sind aufs Höchste besorgt

Statt endlich die Feuerbachschleife zu bauen, versucht Leipzigs Verwaltungsspitze, RB ein Filetstück zu verkaufen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIhren ersten Antrag „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“ reichte die Grünen-Fraktion schon im August 2018 ein. Im März 2019 reagierte das Dezernat Stadtentwicklung und Bau endlich darauf mit einem Beschlussvorschlag, in dem unverhofft wieder die Verwaltungsvision einer Freilegung der Alten Elster auftauchte. Weiterlesen

Planungsdezernat antwortet Unternehmerin aus dem Waldstraßenviertel

Warum das Gefühl, dass es keine Bürgerbeteiligung zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel gab, vielleicht nicht ganz falsch ist

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich sollte das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel schon am 1. November starten, wurde dann aber doch kurzerhand vom OBM auf dem 1. Januar verschoben. Denn mittlerweile hatte eine Petition von Gewerbetreibenden im Waldstraßenviertel über 4.000 Unterschriften bekommen. Initiatoren waren Juliane Hauschild von Wohnfühl Immobilien in der Funkenburgstraße und Babis Kirilidis von der Trattoria No. 1 in der Waldstraße. Was Juliane Hauschild am meisten ärgerte, war die fehlende Bürgerbeteiligung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Wieder Diskussionen über das Parken im Waldstraßenviertel + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer darf künftig im Waldstraßenviertel einen dauerhaften Parkausweis erhalten? Darüber wurde im Zusammenhang mit dem sogenannten Bewohnerparken zuletzt viel diskutiert. Nun musste sich der Stadtrat mit einem Antrag der Freibeuter-Fraktion beschäftigen, die das auch für Mitarbeiter/-innen der Gewerbetreibenden ermöglichen wollte. Die große Mehrheit lehnte den Antrag jedoch ab. Weiterlesen

Freibeuter-Fraktion kritisiert auch die neuen Regelungen des OBM und formuliert ihren Antrag neu

Neue Regeln zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 3. Dezember veröffentlichte die Stadt Leipzig ihre Mitteilung zu den neuen Regeln zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel, das am 1. Januar starten soll. Eine Regelung, die zwar irgendwie dem Vorschlag der Freibeuter-Fraktion ähnelte. Aber Sven Morlok, Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat, kritisiert die von Oberbürgermeister Burkhard Jung vorgeschlagene Ungleichbehandlung trotzdem auf ganzer Linie. Weiterlesen

Unklare Rechtslage

Rechtsanwälte Füßer & Kollegen legen bei der Stadt Leipzig Widerspruch gegen „Bewohnerparken“ im Waldstraßenviertel ein

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas war zwar einerseits logisch, andererseits auch etwas forsch, nachdem die Stadt mehrfach versichert hatte, es habe genug Bürgerbeteiligung vor Einführung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel gegeben. Und das, obwohl nicht nur Gewerbetreibende ihre Probleme mit der gefundenen Regelung anmeldeten, die Anfang November in Kraft treten sollte, von OBM Burkhard Jung aber kurzerhand ausgesetzt wurde. Was denn nun? Selbst Rechtsanwälten ist das nicht klar. Weiterlesen

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel

Warum bekommen Gewerbetreibende nicht einfach ordentliche Parkscheine fürs Waldstraßenviertel?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBesonders Gewerbetreibende hatten so ihrem Kummer mit den Regelungen, die die Stadtverwaltung für das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel ausgedacht hat. Sie kamen irgendwie nicht drin vor. Aber die Aussetzung des Bewohnerparkens zeigt auch: Tagsüber gibt es im Waldstraßenviertel eigentlich keine Stellplatzprobleme. Man kann die Gewerbetreibenden also problemlos mit unterbringen. Einen Vorschlag macht dazu jetzt die Freibeuter-Fraktion. Weiterlesen

Funkstörungen zwischen Ämtern

Was ist eigentlich bei der Regelung zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel schiefgelaufen?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 29. Oktober zog Oberbürgermeister Burkhard Jung die Reißleine, nachdem zuvor in einer Veranstaltung im Waldstraßenviertel deutlich geworden war, dass nichts von alldem geklärt worden war, was die Stadt in Sachen Bewohnerparken eigentlich hätte klären sollen. „Die Regelungen zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel werden überarbeitet und zunächst nicht umgesetzt“, so entschied Burkhard Jung in seiner Dienstberatung am Dienstag, 29. Oktober. Weiterlesen

Einwohneranfragen zum Megathema Verkehr in Leipzig

Der Stadtrat tagte: Schulwegsicherheit in Plaußig-Portitz und (kostenfreie) Parkplatznot im Waldstraßenviertel + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Schulwegsicherheit in der Tauchaer Straße in Plaußig-Portitz war Thema einer Einwohneranfrage in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 30. Oktober. Die Stadt sollte erklären, warum derzeit keine Fußgängerbedarfsampel geplant sei. Außerdem war die Verwaltung mit der Frage konfrontiert, warum im Waldstraßenviertel zahlreiche Parkbuchten nicht mehr für Autos genutzt werden können. Weiterlesen