Soll die Verwaltungsentscheidung zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel wieder aufgeschnürt werden?

Für alle LeserDass es keine leichte Übung werden würde, war von Anfang an klar, als die Diskussion um das Anwohnerparken im Waldstraßenviertel begann. Eigentlich ging es dabei anfangs nicht mal um die Autos der Bewohner des Viertels, sondern um das Parkchaos, das regelmäßig durch Besucher von Konzerten und Fußballspielen im Sportforum ausgelöst wurde. Im Juli legte die Verwaltung nun die Modalitäten für das Anwohnerparken offen. Und erntet nun auch Kritik von IHK und Unternehmerverband Sachsen.
Anzeige

In einem Offenen Brief gehen die beiden Organisationen auf das Grundproblem ein: Es gibt zu wenige Stellplätze. Rund 3.200 sollen es sein. Und die sollen vor allem den Bewohnern des Viertels mit Hauptwohnsitz zustehen. Was auch Menschen Probleme bereitet, die im Waldstraßenviertel nur eine Nebenwohnung haben. Eine entsprechende Einwohneranfrage im Stadtrat thematisiert das Problem.

Deutliche Proteste gab es auch schon von einem im Viertel tätigen Pflegedienst. Wo sollen die Pfleger ihr Auto abstellen, wenn sie ihre Pfleglinge in den Wohnungen besuchen?

Auch ein Blick in den Ortsteilkatalog macht deutlich, dass gerade das Waldstraßenviertel unter einem Problem besonders leidet, das mittlerweile viele innerstädtische Quartiere haben: Es gibt zu viele angemeldete Pkw für viel zu wenige Stellplätze.

Wenn die Zahl von 3.200 verfügbaren Stellplätzen stimmt, und sie stimmt wohl, dann stehen jetzt schon hunderte privater Pkw da, wo sie gar nicht stehen dürfen. Schon 2006 war es eng, da waren im Zentrum-Nordwest (also dem Waldstraßenviertel) 3.361 Kraftfahrzeuge registriert, darunter 3.041 Pkw. Die Zahl der Stellplätze entsprach also in etwa der Zahl der zu parkenden Privatfahrzeuge. Aber der Ortsteil ist auch typisch dafür, dass man – trotz Citynähe und ÖPNV-Anschluss – nicht aufs eigene Auto verzichtet. Bis 2018 stieg der Kraftfahrzeugbestand auf 4.068, davon waren 3.668 Pkw. Und zwar auch viele gewerbliche Pkw, denn die Zahl der Privat-Pkw stieg seit 2006 von 2.638 auf 3.256. Zuletzt ging sie sogar ein wenig zurück – von 3.308 auf 3.256.

Ginge es also – wie beim Anwohnerparken vorgesehen – nur um private Pkw, würde der Platz wahrscheinlich für die meisten reichen. Aber der Platz für zusätzliche 800 gewerbliche Kraftfahrzeuge fehlt. IHK und Unternehmerverband insistieren jetzt darauf, dass dieses Problem ja durch neue Parkhäuser vor allem am Sportforum gelöst werden könnte. Was dann freilich die Debatte vollkommen von vorn beginnen ließe, denn es werden wohl eher nicht die Gewerbetreibenden sein, die dann diese Parkhäuser nutzen würden. Also müssten die Bewohner des Viertels sich dort einmieten – aber genau so ein Ansinnen hat schon in Schleußig nicht geklappt. Das Parkhaus kam wegen fehlenden Interesses nicht zustande.

Der Offene Brief von IHK und Unternehmerverband Sachsen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit der Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel werden sich vor Ort die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung sehr vieler Gewerbebetriebe erheblich verschlechtern.

Zu diesem Ergebnis kamen übereinstimmend weit über 100 Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich am 10. September, 18:00 Uhr, in der Villa Rosental in Eigeninitiative trafen, um über das zukünftige Anwohnerparken im Waldstraßenviertel und dessen Auswirkungen zu diskutieren.

Viele Unternehmerinnen und Unternehmer des Waldstraßenviertels, die zum Teil auch Anwohner im Viertel sind, sehen in der derzeitig noch gültigen Parkregelung keine gravierenden Probleme. Anwohner, Gewerbebetriebe, Kunden, Beschäftigte, Lieferanten, Dienstleister und Pendler arrangieren sich weitestgehend mit den bisherigen Bedingungen. Vielmehr treten die Probleme immer dann auf, wenn es zu Großveranstaltungen im Stadion bzw. der Arena Leipzig kommt.

Unter den geplanten Bedingungen des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel (ca. 3.000 bis 4.000 mögliche Antragsberechtigte) würden Ausnahmeregeln für mehr als 1.000 Gewerbebetriebe, Freiberufler und Mitglieder unterschiedlicher Berufskammern im Waldstraßenviertel in eine Sackgasse führen, weil die verfügbaren Parkplätze (bisher insgesamt ca. 3.200) einfach nicht ausreichen werden.

Hinzu kommen noch Ansprüche auf berechtigte Sondernutzung im öffentlichen Straßenraum von Dienstleistern, Handwerkern und Pflegediensten. Die Handhabung von Ausnahmegenehmigungen, welche auf das gültige, aber sehr restriktive Straßenrecht abgestellt werden muss, würde sowohl bei Antragstellern als auch bei der Genehmigungsbehörde zu erheblichem Unmut führen. Letztlich käme es genehmigungsseitig insgesamt zu einer Überzeichnung der Parkplatzverfügbarkeit. Eine Parkplatzgarantie gibt es aber auch dann nicht.

Bisher wurden viele, auch aus unserer Sicht geeignete Maßnahmen noch nicht umgesetzt, die etwa im Nutzungskonzept Sportforum von 2014 oder im Konzept Anwohnerschutz von 2016 beschrieben sind und sich auf die verbesserte ÖPNV-Erschließung sowie die Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen – auch in Form von Parkhäusern oder Tiefgaragen – im Umfeld des Sportforums beziehen. Mit der Durchsetzung des Anwohnerparkens wird mithin der zweite Schritt vor dem ersten vollzogen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bitte setzen Sie die Verwaltungsentscheidung zum Anwohnerparken im Waldstraßenviertel bis auf Weiteres aus und eröffnen Sie damit einen zeitlichen Rahmen zur Verständigung mit den Unternehmerinnen und Unternehmern vor Ort. Gern sind wir unter Einbeziehung der betroffenen Unternehmerschaft bereit, mit Ihnen alternative und nachhaltige Lösungen zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Kirpal

Dietrich Enk

Innere Jahnallee wird vierspurig, Parkplätze verschwinden: Ein Kompromiss ist, wenn es allen wehtut

Hinweis der Redaktion in eigener Sache: Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 500 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

WaldstraßenviertelOffener BriefAnwohnerparken
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Connewitzer Akteure sagen ihre Teilnahme am Stadtteilgespräch des OBM ab + Update
Die Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ein wichtiges Anliegen auch durch pure Ignoranz scheitern lassen. Das ist Leipzigs Stadtspitze einmal mehr gelungen. Nachdem es in Connewitz zu mehreren Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen war, hatte der Stadtrat intensiv über andere Kommunikationsangebote im Ortsteil debattiert. Ein Stadtteilgespräch wäre ein Anfang. Aber der ist nach einer durchaus seltsamen Einladung des OBM am heutigen 29. September erst einmal gescheitert.
Nächste Station: Streik! Beschäftigte der Verkehrsbetriebe legen mit Beginn der Frühschicht die Arbeit nieder
Seit 3 Uhr morgens streiken die Beschäftigten der LVB. Foto: L-IZ

Seit 3 Uhr morgens streiken die Beschäftigten der LVB. Foto: L-IZ

Für alle LeserIn der Nacht zum heutigen Dienstag rief die Gewerkschaft ver.di zum Warnstreik der Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), deren Tochternehmen LeoBus sowie der Leipziger Stadtverkehrsbetriebe (LSVB) auf. Seit 3.00 Uhr morgens, zu Beginn der Frühschicht, versammelten sich zahlreiche Mitarbeiter*innen an den Betriebsbahnhöfen. Bis 12 Uhr kommt es im Linienbetrieb zu Änderungen und Ausfällen. Auch die Aktivist*innen der Leipziger Ortsgruppen von Fridays For Future sowie Students For Future und Mitglieder von DIE LINKE beteiligten sich an den Streiks.
Drei Leipziger Ratsfraktionen schreiben einen Brief an die Sächsische Regierung: Bessern Sie den ÖPNV-Rettungsschirm nach!
Im Nebel: Leipziger Straßenbahn. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch weiß niemand wirklich, wie hart die Corona-Folgen den ÖPNV tatsächlich belasten werden. Auch in Leipzig brachen die Nutzerzahlen für Bus und Straßenbahn teilweise um 80 Prozent ein. Im August ging der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) davon aus, dass 60 Prozent der Fahrgäste zurückgekehrt sind. Aber die entgangenen Einnahmen sind im Jahr 2020 auf keinen Fall mehr zu kompensieren. Auch wenn das Sächsische Kabinett am 15. September beschloss, die Ausfälle auszugleichen. Unter Vorbehalt.
Preissteigerung betrifft ab 2021 vor allem die Verwertungsgebühr für die Leipziger Abfalltonnen
Sammelfahrzeug der Leipziger Stadtreinigung mit Grüner Plakette. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAlles wird teurer. Auch unser Abfall. Alle zwei Jahre muss die Leipziger Stadtreinigung ihre Kostenkalkulation überarbeiten. Am Montag, 28. September, stellte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal die neuen Kalkulationen zusammen mit Thomas Kretzschmar, Erster Betriebsleiter Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, und Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin Stadtreinigung Leipzig, vor. 2,66 Millionen Euro müssen auf die neuen Abfallgebühren für 2021 und 2022 verteilt werden.
Gottfried Bermann Fischer: Höchste Zeit, einen wichtigen deutschen Verleger wiederzuentdecken
Florian Bruns: Gottfried Bermann Fischer. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas frühe 20. Jahrhundert war in Deutschland auch die Zeit der großen Verleger. Sie schufen die großen Publikumsverlage, deren Namen allen Leser/-innen geläufig waren. Denen im Westen, die sich in jeder Buchhandlung mit den beliebten Büchern eindecken konnten. Und auch denen im Osten, die sich eine Bibliothek mit lauter Fischer-, Suhrkamp- und Rowohlt-Büchern wünschten. Taschenbüchern natürlich, denn davon passen ja viel mehr in ein Regal.
Jonas Dorn, Bill Elgart und Robert Lucaciu im Schille-Theater Leipzig
Am Freitag, den 02.10., geht es bei unserer Konzertreihe LeipJAZZig im Leipziger Schille-Theater bereits weiter. Wir holen das Konzert des Trios DORN / ELGART / LUCACIU nach, das im Mai stattfinden sollte und pandemiebedingt verschoben werden musste. Die beiden Musiker der jüngeren Generation haben sich für das Konzert die US-amerikanische Schlagzeugikone Bill Elgart eingeladen.
Montag, der 28. September 2020: Demos für Abtreibungen und das Coronavirus + Video vom Klimastreik am Freitag
Kundgebung für sichere Abtreibungen auf dem Augustusplatz. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenDer Augustusplatz bot am Montagabend ein interessantes Bild: Während vor der Oper etwa 150 Menschen für sichere Abtreibungen demonstrierten, versammelten sich vor der Universität etwa 30 Personen zum „Corona-Spaziergang“. Außerdem: In Sachsen gibt es Diskussionen über Atommülllager, Rassismus in der Polizei und den Haushalt der nächsten Jahre. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 28. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Interview mit SC DHfK-Speerwerferin Lea Wipper: Erst Motivationstief, dann Leistungsexplosion
Speerwerferin Lea Wipper (SC DHfK Leipzig) jagte von einer Bestweite zur nächsten. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelDie Rahmenbedingungen waren alles andere als ideal. Über Monate hinweg hatte die Corona-Pandemie (nicht nur) den Sportbetrieb komplett lahmgelegt. Um so erstaunlicher, dass die Leipziger Speerwerferin Lea Wipper ausgerechnet in dieser sehr speziellen Saison zum großen Leistungssprung ansetzte und dabei gleich mit drei Bestweiten aufwartete.
Theater: „Die Sitzmenschen“ im D5 zur Interkulturellen Woche im Landkreis Leipzig
Foto: Cellex Stiftung

Foto: Cellex Stiftung

Am 3. Oktober zeigt das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. das Theaterstück „Die Sitzmenschen“ des „Tango - offen und bunt“ aus Dresden. Das Stück ist eine Einladung, über unsere eigenen, uns innewohnendenden Gegensätze nachzudenken, über Graustufen; darüber, Teil einer nicht perfekten Gesellschaft zu sein, gegen einige Dinge zu rebellieren, aber in anderen Komplizen zu sein.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #46
Demonstration am 6. Juni 2020 in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist eigenartig, dass bei den hiesigen Diskussionen über Polizeigewalt in den USA das Programm 1033 kaum eine Rolle spielt. Aber vielleicht hat das auch seinen „guten“ Grund, vielleicht spiegelt sich darin ein zentrales Problem der Kritik. Es ist nämlich leicht, der Polizei strukturellen Rassismus vorzuwerfen, aber schwer, abseits von Generalverdächtigungen nach konkreten Ursachen von Polizeigewalt zu suchen.
Regierungskoalition ist sich einig: Die Haushalte 2021 und 2022 werden mit 21 Milliarden Euro geplant
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 11. September ging mal wieder ein Gespenst in Sachsen um, das eigentlich längst vergangenen Zeiten angehören sollte: das Gespenst der Kürzungsorgie. Da wurde die neue Steuerschätzung bekannt gegeben und der erste, der wieder Stimmung machte, war natürlich Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann: „Das kluge Priorisieren und Anpassen der Ausgaben an die Einnahmen ist ernster denn je“, meinte er und gab zu bedenken, „dass wir durch das Grundgesetz und unsere sächsische Verfassung verpflichtet sind, die jetzt aufgenommen Kredite zu tilgen“.
War die Wirtschaftsentwicklung in Sachsen im Frühjahr ein „Einbruch“ oder eher der Anfang eines überfälligen Umdenkens?
BIP-Rückgang nach Bundesländern im 1. Halbjahr 2020. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserFrüher, da habe ich mich immer wieder gefreut, dass Statistiker eigentlich nüchterne Leute sind. Sie veröffentlichten ihre Zahlen, erklärten die Trends, enthielten sich aber all der Kraftmeiereien, mit denen schlecht gelaunte Journalisten ihre Meldungen aufblasen, wenn eigentlich gar nichts passiert ist. Es ist ja egal, welche Zeitungswebsite man heutzutage aufschlägt: Es wird dramatisiert, dass einem schlecht werden kann. Das schleicht sich nun leider auch in Meldungen der Statistiker ein.
Wie bekommt man wirklich heraus, welches die „größten Probleme“ aus Bürgersicht sind?
Die unterschiedliche Wahrnehmung von Verkehrsproblemen nach Altersgruppen. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020

Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020

Für alle LeserWas haben sie uns ins Bockshorn gejagt all die Jahre mit ihrem scheinbaren Superproblem „Straßenzustand“. Jahrelang stand der „Straßenzustand“ bei Leipziger Bürgerumfragen fett und breit auf Platz zwei der „größten Probleme aus Bürgersicht“. 2019 hat das Amt für Statistik und Wahlen sein Frageschema zu den „Problemen“ gründlich überarbeitet. Im neuen Quartalsbericht versucht Martin Waschipky zu analysieren, was das gebracht hat. Sind die Probleme jetzt realistischer dargestellt?
Historische Ornamentschablonen aus Leipziger Wohngebäuden: Die Farbenpracht in einer fast vergessenen Zeit
Constanze Arndt: Historische Ornamentschablonen aus Leipziger Wohngebäuden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas ist Leipziger Bescheidenheit, so ein Buch ganz einfach „Historische Ornamentschablonen aus Leipziger Wohngebäuden“ zu nennen. Und nicht „Farbrausch in Leipziger Treppenhäusern“ oder „Komm rein und staune!“ Oder: „Leipzigs gerettete Farbenpracht“. Warum stapeln Leipziger/-innen eigentlich immer so tief? Selbst wenn sie so ein Prachtwerk von Buch vorlegen, das weltweit seinesgleichen sucht.
1. FC Lok Leipzig vs. Energie Cottbus 1:1 – Drittes Remis in Folge
Wieder mal Remis für Lok, in einer hart umkämpften Partie gegen Cottbus. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserAuch im dritten Spiel der englischen Woche bringt der 1. FC Lok eine Führung nicht ins Ziel. Beim 1:1 (1:1) vor 2.257 Zuschauer im Plache-Stadion, fiel der Ausgleich allerdings nicht in der Schlussphase. Schinkes frühe Führung nach vier Minuten, glich Max Kremer per Elfmeter aus. Schiedsrichter Daniel Bartnizki aus Erfurt hatte in der 30. Minuten nach einem Cottbusser Freistoß auf den Punkt gezeigt. Anschließend hatten beide Teams noch Möglichkeiten, das Spiel für sich zu entscheiden. Am Ende hätte wohl Lok den Sieg eher verdient gehabt.