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Kümmern sich um die tierärztliche Grundversorgung von Haustieren sozialbedürftiger Menschen - Katrin und Tino. Foto: Volly Tanner
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Tanners Interview mit Katrin und Tino von „Mobile Streetwork/Suchtzentrum Leipzig e.V.“

Auch sozialbedürftige Menschen haben Haustiere. Und auch Haustiere sozialbedürftiger Menschen werden mal krank – und sollten tiergerecht versorgt werden. Damit dies gewährleistet werden kann, muss Behandlung organisiert werden – eines der Hauptthemen des Vereins „Bunter Hund“. Mit Unterstützung der „Mobile Streetwork/Suchtzentrum Leipzig e.V.“ versuchen Katrin und Tino nun Geld zu akquirieren, damit die Menschen, die dies organisieren, auch eine Aufwandsentschädigung bekommen. Das muss doch eigentlich normal sein. Volly Tanner fragte nach.

2012 in der Brockhausstraße in Schleußig: Das Gehwegparken sorgt für Diskussionen in Südwest. Foto: Ralf Julke
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Stadtbezirksbeirat Südwest legt als erster einen eigenen Rechenschaftsbericht vor

Stadtbezirksbeiräte (SBB) tagen in der Regel öffentlich. Aber mit ihren Beschlüssen gehen sie nicht an die Öffentlichkeit, sondern arbeiten in aller Stille ihr Pensum ab, das in der Erstellung von Positionen zu Themen besteht, die aus Sicht der Verwaltung den Stadtbezirk betreffen. Nur der Stadtbezirk Südwest hat das in der letzten Wahlperiode konsequent anders gemacht. Jetzt legt er auch noch als erster SBB einen eigenen Rechenschaftsbericht vor. Gibt's denn sowas?

Leipziger Demokratieforum 2015. Screenshot, Montage: L-IZ.de
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Leipziger Demokratieforum 2015: Bürgerrechtler empfehlen mehr Bürgerbeteiligung, ein echtes Zuwanderungsgesetz und weniger Hysterie

Es ist tatsächlich nicht so, dass die Leipziger sich nicht einbringen, wenn es um brandheiße Themen geht. Sie organisieren Unterschriftensammlungen, Proteste, Demonstrationen. Am Mittwoch, 25. Februar, kurz vor Beginn der Ratsversammlung im Neuen Rathaus wieder exemplarisch zu sehen. Mittendrin diesmal: jene Leipziger Bürgerrechtler von 1989, die am 9. Januar 2015 aufgerufen hatten zum Dialog unter der Überschrift „Für ein Europa freier Bürger und offener Grenzen“.

Neues Rathaus zu Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Leipziger Initiativkreis appelliert an Stadträte, dem Antrag von Linken und Grünen zuzustimmen

Mehrfach hat es 2013 und 2014 gerumpelt in der Leipziger Vereinslandschaft. Etliche Vereine kamen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit, nachdem das Jobcenter seine Förderung für den zweiten Arbeitsmarkt praktisch eingedampft hat. Damit kegelte es die wichtigen Betreuerstellen in den Vereinen weg. Die Linksfraktion brachte das Problem immer wieder auf den Tisch. Im September hatte man dort keine Geduld mehr mit der Schwerfälligkeit der Verwaltung und beantragte einen Schutzschirm für die Leipziger Vereine.

Bürgerforum 2013 zu den Straßenbahntrassen in Probstheida. Foto: Ralf Julke
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Leipzigs Grüne beantragen eine Bürgerbeteiligungs-Satzung und eine zentrale Vorhabenliste

Da hat Leipzig nun seit 2012 so eine Art ganz offizielles Instrumentarium zur Bürgerbeteiligung - und trotzdem haben viele Bürger das Gefühl, dass sie keinen Einfluss auf die Stadtpolitik nehmen können. Andere haben sich emsig eingebracht in Projekte. Aber ist das 2012 Beschlossene tatsächlich schon der Stein der Weisen? Aus Grünen-Sicht nicht. Sie beantragen auch eine Prüfung des Ganzen. Vielleicht ist's ja doch nur ein Feigenblatt.

Uwe Brückner (Die Partei) hier bei seiner Ansprache am vergangenen Montag - als Redner auch am 9. Februar erwartet. Foto: Andreas Bernatschek
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Legida – Das Original mobilisiert für Montag ans Leipziger Gewandhaus

Seit heute, Freitag, 6. Februar, 18:42 Uhr ist es laut L-IZ.de vorliegendem Behördenbescheid (vorerst) sicher. Wenn sich am Montag, den 9. Februar, ab 18:30 Uhr die Legida-Anhänger vor der Leipziger Oper zu sammeln beginnen, steht vor dem Gewandhaus das Original bereit und wirbt um Zustimmung. Seit dem heutigen Abend liegt den Veranstaltern von „LEGIDA – Das Original“ der Auflagenbescheid der Stadt Leipzig vor. Auch wenn zur Demo-Auflage ein (übliches) Alkoholverbot gilt, wird den zuletzt immer weniger gewordenen Teilnehmern der rechten Kundgebung vor der Oper von der anderen Seite des Augustusplatzes der Ruf „Bier trinkt das Volk“ entgegenschallen.

Thomas “Kuno” Kumbernuß hält bei der Demo am 2. Februar 2015eine mitreißende Ansprache an das Volk. Foto: Andreas Bernatschek
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Am Montag alle auf dem Augustusplatz?

Wenn sich am Montag, 9. Februar, auf dem Vorplatz der Oper Leipzig nach derzeitiger Lage der Dinge „Legida“ versammeln wird, findet auf der anderen Seite des Platzes, vor dem Gewandhaus, die Veranstaltung „Legida - Das Original“ statt. Zwar gibt man sich mit den genauen Auflagen für beide Veranstaltungen seitens der Stadt noch bedeckt. Doch man geht von eher geringen Beteiligungszahlen aus. Noch.

Einer der vielen Vereinsproteste zu Leipziger Stadtratssitzungen - hier ist es der Bereich Jugendhilfe. Foto: Sebastian Beyer
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Leipziger Vereine rufen am 25. Februar zum Protest vorm Neuen Rathaus auf

Wie weiter mit Leipzigs Vereinen? Seit Monaten gärt es in der Landschaft, denn reihenweise sind vielen Leipziger Vereinen aus der Stadtgesellschaft durch die gekappten Fördermaßnahmen des Jobcenters die personellen Strukturen weggebrochen. Das betraf Vereine aus der Stadtteilarbeit genauso wie solche aus der Jugend- und Sozialarbeit. Mehrfach hat insbesondere die Linksfraktion dazu Anträge gestellt. Im September auch einen zur Leipziger Vereinsstrategie.

LEGIDA - Das Original bei seiner Demo am 2. Februar 2015 vor der Oper Leipzig. Foto: Andreas Bernatschek
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LEGIDA – Das Original kündigt Demo am Montag an

Seit gestern Abend ist klar – die Bewegung „LEGIDA-Das Original“ scheint gekommen, um zu bleiben. Wie einer der Sprecher der Bürgerbewegung gegen die Illegalisierung des Alkohols Thomas „Kuno“ Kumbernuß heute gegenüber L-IZ.de mitteilte, habe er nunmehr auch den kommenden Montag am angestammten Kundgebungs- und „Spaziergangs-Ort“ Augustusplatz vor der Oper Leipzig beim Ordnungsamt angemeldet. Weitblickend auch für die darauffolgenden Montage.

Der mit rund 1.500 Teilnehmern kleinste Aufmarsch von Legida am 30. Januar 2015 in Leipzig. Foto: Marcus Fischer
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Wirr-Warr an der Protestfront

Seit heute Abend läuft nun die angekündigte Befragung von Legida unter den eigenen Anhängern. Gefragt werden diese, ob man nun doch lieber wieder montags oder am Mittwoch „spazieren“ gehen möchte. Gleich mehrere Schlüsse lassen sich aus der Umfrage und den gewählten Formulierungen ziehen. Und das Chaos scheint komplett: Legida spricht von einem „gemeinsamen Neustart“ mit den Anhängern in der kommenden Woche, Kathrin Oertel gründete heute ein eigenes Bündnis und Pegida möchte am kommenden Montag wieder antreten. Ob dies wiederum für Legida in Leipzig überhaupt noch so einfach am Wunschort möglich ist, könnte infrage stehen.

Polizeipräsident Bernd Merbitz fragt nochmal bei der Stadt nach, dann teilt er Frank Kimmerle (r.) das Ergebnis mit. Legida hat heute alle Kundgebungen in diesem Jahr abgesagt. Foto: L-IZ.de
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Legida sagt Demos ab

Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz telefoniert, dann spricht er mit Frank Kimmerle vom Erich-Zeigner e.V. - Der Verein hatte nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche zur Lichterkette eingeladen, um ein Zeichen gegen Legida und für eine Willkommenskultur in Leipzig zu setzen. Mit im Publikum in der Kirche: der Polizeipräsident Leipzigs. Frank Kimmerle geht nochmals zu ihm, fragt nach und dann dreht er sich gegen 18 Uhr zu den Teilnehmern der Lichterkette und ruft erleichtert: „Ich habe eine Riesenüberraschung für Euch. Legida hat den Freitag dieser Woche abgesagt“. Doch dabei blieb es nicht. In den nächsten 30 Minuten wurde klar: Alle Veranstaltungen von Legida sind vorerst vom Tisch.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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