Sichtlich enttäuscht zeigte sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Montag, 19. September, nach der Entscheidung des SPD-Parteikonvents, dem EU-Kanada-Abkommen CETA zuzustimmen. Dabei hatten erst am Samstag, 17. September, über 320.000 Menschen in deutschen Großstädten gegen CETA und TTIP demonstriert – 15.000 davon in Leipzig.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 35In einem Punkt sind sich die zahlreichen Gruppen, die am 17. September in vielen deutschen Großstädten auf die Straße gehen wollen, einig: Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind schädlich. Doch bereits die Frage nach den Gründen für die Ablehnung fördert deutliche Differenzen zu Tage. Für einen Paukenschlag sorgten die sächsischen Grünen, die Anfang September für die Demonstration gegen CETA und TTIP mobilisierten – überraschenderweise jedoch nach Berlin, nicht nach Leipzig.
Es sind Ungetüme aus uralten Zeiten, die derzeit von der EU-Kommission verhandelt werden: TTIP und CETA. Beide Freihandelsabkommen stammen aus der Wildwest-Zeit vor Ausbruch der Finanzkrise. Und sie atmen genau diesen Geist - den Geist der Gier und der Allmacht der Konzerne. Wenn über 40 Initiativen und Verbände am 17. September zur großen „Stop CETA/TTIP“-Demo aufrufen, dann geht es um mehr als die Frage nach Wirtschaftseffekten.
„Wird Leipzigs Stadtverwaltung beim Thema Fluglärm wieder kneifen?“, hat die L-IZ gefragt, nachdem im August eine Einwohneranfrage zum Thema Fluglärm die Stadtverwaltung erreichte. Der hat ja bekanntlich eine große Rolle auch im Bürgerdialog der Stadtverwaltung zum neuen Lärmaktionsplan gespielt. Und so ein wenig war Lars Kirchhoff wohl berechtigterweise in Sorge, der Fluglärm würde stillschweigend wieder aus dem neuen LAP gestrichen.
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