Fakten, Fakten, Fakten

Kann Sachsen bald sein Personal nicht mehr bezahlen?

Für alle LeserWie tief das neoliberale Denken in Sachsens Regierungspartei CDU sitzt, hat ja der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel, am Freitag, 11. Mai, wieder deutlich gemacht, als er sagte: „Der Trend zeigt für Sachsen klar nach oben. Das bewahrt uns vor Einschnitten, denn in den letzten Wochen erlebten wir z.B. mit dem Lehrerpaket hohe konsumtive Ausgaben!“

Da merkt man, dass Michel jahrelang im sächsischen Finanzministerium angestellt war und das dort vorherrschende Austeritätsdenken verinnerlicht hat. Ein Denken, das ursprünglich aus der Betriebswirtschaft stammt, aber durch die moderne Finanz- und Wirtschaftswissenschaft in die Führungsetagen von Politik und Verwaltung eingesickert ist.

Was schon mit der Übernahme des Begriffs Konsumtion deutlich wird – ursprünglich nur gebraucht für den Verbrauch von Bedarfsgütern. Mittlerweile aber selbst über die Personalpolitik gestülpt mit dem (falschen) neoliberalen Ansatz, Personal verfrühstücke nur das Geld, sei also nur ein Kostenfaktor.

Dass es eigentlich die Arbeit der Angestellten ist, die erst ein Produkt – nämlich staatliche Dienstleistungen – erzeugt, war seit Jahren im Finanzministerium nicht als Gedanke zu wagen. Und Michel beweist, dass er genauso denkt: Endlich hat man sich zu einem besseren Bezahlpaket für die Lehrer durchgerungen (mit lauter eingebauten Tücken, von denen die Lehrer ein Lied zu singen wissen), schon geht die Alarmsirene wieder an: Konsumtion!

Wirklich?

Wer den Staat nicht als steuerfinanzierte Dienstleistungsproduktion im Sinne der Bürger begreift, lebt augenscheinlich in einer anderen Welt. Vielleicht im Alten Ägypten.

Und bei all der Alarmitis steht die Frage: Wachsen Sachsen tatsächlich die Personalkosten über den Kopf?

Nicht wirklich. Die Mittelfristige Finanzplanung des Finanzministers gibt auch Auskunft über die Personalkosten des Freistaats.

„Rund 38 % der Gesamtausgaben entfallen im Staatshaushalt auf Ausgaben für Personal unter Berücksichtigung aller Komponenten (Personalausgaben des Kernhaushaltes, der Staatsbetriebe und Hochschulen, Versorgungsausgaben, Zuführung an Generationenfonds, AAÜG)“, kann man in der im März vorgelegten Finanzplanung lesen.

Der Blick in die Haushalte der jüngeren Vergangenheit zeigt, wie sich die Personalkürzungspolitik des Freistaats ausgewirkt hat. 2007 gab Sachsen 4,0 Milliarden Euro für sein Personal im Kernhaushalt aus, also 23 Prozent seiner Gesamtausgaben. 2017 waren es 4,6 Milliarden Euro – und damit knapp 25 Prozent.

Der Unterschied zu den 38 Prozent, die oben erwähnt wurden, kommt dadurch, dass der Freistaat die Personalausgaben seiner Staatsbetriebe und Hochschulen nicht im Kernhaushalt führt. Dafür gehören aber gerade die personalintensiven Bereiche Polizei und Schule zum Kernhaushalt.

Zwischenzeitlich hatte die Regierung die Personalausgaben sogar auf 3,4 Milliarden Euro gedrückt. Das war 2009, das Jahr, in dem Ministerpräsident Stanislaw Tillich einen weiteren Abbau des Landespersonals von 86.000 auf 70.000 Bedienstete ankündigte. Ein Projekt, das die CDU/FDP-Regierung ja bekanntlich mit aller Konsequenz anpackte und damit dafür sorgte, dass in allen Bereichen der Landesverwaltung heute extreme Personalnot herrscht, der Unterricht nicht mehr abgedeckt werden kann und die Polizei nicht mehr allen Pflichten nachkommt.

Deswegen findet sich in der Finanzplanung auch noch der Vergleich zwischen dem, was heute tatsächlich noch an Personal da ist (und die Aufgaben nur noch mit Ach und Krach erledigt), und wohin die Tillich’schen Kürzungspläne geführt hätten. Denn das hätte schon 2017 weitere 1.895 Staatsbedienstete weniger bedeutet, in den nächsten Jahren wachsend auf über 4.000 im Jahr 2020.

Da hätte man auch gleich die Schulpflicht abschaffen oder ganze Regionen komplett polizeifrei machen können.

Schon heute aber führt es dazu, dass der Freistaat verzweifelt nach Bewerbern sucht für die frei werdenden Stellen. Die Personalstärke wird in den nächsten Jahren weiter um die 86.000 oszillieren. Aber das bedeutet natürlich auch, dass die Personalausgaben trotzdem ansteigen – zum Teil durch die fälligen Tarifvereinbarungen. 2020 rechnet der Finanzminister mit 5,3 Milliarden Euro Personalausgaben im Kernhaushalt – bei einem Gesamthaushalt von 19,5 Milliarden. Ihr Anteil steigt also auf 27 Prozent.

Vielleicht ist es das, was konservative Politiker so erschreckt: Dass sich der Staatsapparat nun einmal als personalintensiv erweist und entsprechende Kosten verursacht. Sie haben lieber ein Bild wie 2009, als auf 3,4 Milliarden Euro Personalkosten genau 3,4 Milliarden Euro an Investitionen kamen.

Die Investitionen sind seitdem auf 2,9 Milliarden Euro gefallen.

Aber eigentlich wissen alle, dass fehlende Lehrer und Polizisten nun einmal durch schicke neue Staatsstraßen nicht ersetzt werden können.

Und noch etwas kommt hinzu: Mit dem von Michel erwähnten Lehrerpaket hat man wieder die Weichen gestellt für die Verbeamtung weiterer tausender Staatsbediensteter. Um Lehrer zu gewinnen (und hinschicken zu können, wo man sie braucht), will man die jungen Lehrer ja reihenweise verbeamten.

Aber während Angestellte ihre Rentenvorsorge selber zahlen, werden die Pensionen der Beamten vom Land bezahlt. Der Freistaat baut also mit der Neuverbeamtung einen riesigen Kostenblock auf, der die Zukunftsplanung belastet. Dafür dient der sogenannte „Generationenfonds“, in den der Freistaat jedes Jahr „Zuführungen an den Generationenfonds“ aus dem Staatshaushalt abzweigt. Diese Kosten sind in den „Personalausgaben“ enthalten. Auch deshalb steigt dieser Block immer schneller an.

Überwies der Finanzminister 2017 schon 582 Millionen Euro an den Generationenfonds, so werden es 2018 dann 600 Millionen sein und 2020 schon 632 Millionen. Es war also keine ganz billige Idee, als die CDU sich im „Lehrerpaket“ mit ihrem Wunsch, die jungen Lehrer zu verbeamten, durchsetzte.

Die Kritik an diesem Modell, sich bei den jungen Lehrern also irgendwie einzukaufen, war nur zu berechtigt. Denn eine Erhöhung der Attraktivität des sächsischen Lehrerberufs hätte man auch durch eine kluge Erhöhung der normalen Lehrergehälter erreichen können. Es kann sogar sein, dass dieser Versuch gründlich nach hinten losgeht und die Bewerberzahlen in Sachsen sogar sinken werden.

Denn eine Verbeamtung repariert nicht all das, was schon alles kaputtgespart wurde im sächsischen Bildungssystem – von einem unattraktiv gewordenen Oberschulsystem bis hin zu einem ausgedünnten Schulnetz im ländlichen Raum.

Aber da kommen wir schon ins nächste Thema. Der Blick auf die Einnahmen des Freistaats jedenfalls zeigt, dass die Personalausgaben seit 2007 immer zwischen 23 und 27 Prozent der Gesamtausgaben lagen und auch das derzeitige Wachstum der Ausgaben mit 100 Millionen Euro im Jahr überschaubar ist. Es gibt keinen Grund zur Panikmache. Aber es gibt eine Menge Gründe dafür, damit aufzuhören, die Bezahlung hochqualifizierter Fachkräfte immer wieder als „Konsumtion“ zu verteufeln.

Warum das BIP allein nicht reicht, um die Staatseinnahmen zu berechnen

LandespersonalFakten
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Theateraufführungen „Casablanca Reloaded“ vom 6. – 7. Juli und 12. – 15. August
Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Als die Casablanca-Filmbüchse verschwindet, sieht sich ein von seiner Ehe desillusioniertes Filmvorführer-Pärchen gezwungen, in die berühmten Rollen zu schlüpfen, um ihn nachzuspielen. Hingerissen vom besten Liebesfilm aller Zeiten finden sie wieder zusammen – mit Live-Musik, in schwarzweiß und mit vielen Hüten.
Kurt Masur entzaubert: Roland Meys Streitschrift deutlich erweitert im Buchhandel
Roland Mey: Kurt Masur entzaubert. Foto:Ralf Julke

Foto:Ralf Julke

Für alle LeserWie umgehen mit dieser DDR-Geschichte? Das ist auch in Leipzig eine Frage. Eine Frage, die auch Roland Mey umtreibt, der 1990 als Stadtrat für die SPD gewählt wurde, im Ruhestand aber überhaupt nicht ruhen will. Und dass der einstige Gewandhauskapellmeister Kurt Masur bis heute immer wieder als Held der Friedlichen Revolution gepriesen wird, findet er inakzeptabel. Seine kleine Broschüre „Kurt Masur entzaubert“ ist im Lauf der Jahre also immer seitenreicher geworden.
33-Jähriger nach Misshandlung seiner Freundin verurteilt

Amtsgericht Leipzig. Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDas Amtsgericht Leipzig hat einen 33-Jährigen wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Nötigung und Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Der Mann soll seine ehemalige Freundin in seiner Wohnung misshandelt haben. Er selbst stellte sich vor Gericht eher als Opfer dar.
Abschwung in Deutschland oder doch nur ein breitärschiges Aussitzen aller überfälligen Hausaufgaben?
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb Oliver Holtemöller, stellvertretender Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH), mit seiner Einschätzung recht hat, Donald Trumps Drohungen, weitere Handelshemmnisse vorzunehmen, seien die größte Gefahr für die Konjunktur in Deutschland, bezweifle ich. Der US-Präsident richtet zwar gewaltigen Flurschaden an. Aber er trifft die „Exportnation Deutschland“ da, wo sie aus eigenem Verschulden verletzlich ist.
Am 24. August in der Moritzbastei: Das Leipzig Pop Fest 2019
Quelle: Moritzbastei

Quelle: Moritzbastei

Am 24. August 2019 findet auf und in der Moritzbastei zum ersten Mal das LEIPZIG POP FEST statt. Auf drei Bühnen werden 10 Bands und Musiker*innen auftreten, im Rahmenprogramm wird es Panels und Podiumsdiskussionen geben, die sich rund um die Leipziger Musikbranche drehen.
Petitionsausschuss gibt der Verwaltung einen kleinen Arbeitskatalog zur Radstation im Hauptbahnhof mit
Bahnsteige 2 bis 5: Eigentlich jede Menge Platz für eine Fahrradstation. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich geht es gar nicht anders, als auf verschiedenen Wegen Druck zu machen auf die Verwaltung, damit sie einige Themen tatsächlich endlich ernst nimmt oder wenigstens zur Kenntnis nimmt, dass nicht die Bremser in der Stadtpolitik die Mehrheit der Leipziger vertreten. So hatte jüngst das Jugendparlament sich der ewig verschobenen Radstation im Hauptbahnhof angenommen. Außerdem gab es eine Petition, mit der sich jetzt der Petitionsausschuss des Stadtrats beschäftigte.
Das Programm des 17. Leipziger Hörspielsommers
Foto: Hörspielsommer e. V.

Foto: Hörspielsommer e. V.

Vom 6. bis 14. Juli 2019 findet mit dem 17. Leipziger Hörspielsommer das größte Hörspiel-Open-Air-Festival seiner Art auf dem Richard-Wagner-Hain in Leipzig statt. Auch dieses Jahr dürfen sich die hörspielbegeisterten Besucher*innen auf einzigartige Live-Acts, vielfältige Thementage und frische Hörstücke von Newcomer*innen der Hörspielszene in drei Wettbewerben freuen. Das Festival mit seinen über 80 Hörspielen, Features und Klangkunststücken beginnt täglich um 16 Uhr – am Wochenende um 14 Uhr – mit dem Familienprogramm, ab 18 Uhr übernimmt das Abendprogramm. Das gesamte Programm steht nun fest.
Sozialministerin plant neue Medizin-Studienplätze mit Geld, das dafür gar nicht zur Verfügung steht
Rettungswagen im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Sachsen fehlen auch immer mehr Ärzte. Das ist zwar schon ein ganzes Weilchen klar. Aber einen Vorschlag, wie der Ärztemangel wirklich gemindert werden könnte, stellte das Sächsische Sozialministerium erst am Donnerstag, 13. Juni, vor: Es soll deutlich mehr Medizinstudienplätze geben. Aber das droht jetzt auf Kosten der dringend benötigten Studienplätze für angehende Lehrer zu gehen.
Das Lindenau-Museum Altenburg zeigt ab heute Fotografien von Matthias Schaller
Matthias Schaller, Milano, aus der Serie „Fratelli d’Italia“ (2005–2017). Technik und Größe in der Ausstellung: Pigmentdruck, montiert auf Aluminium, 42 x 40 cm, Leihgabe des Künstlers. Foto: Matthias Schaller, 2019

Foto: Matthias Schaller, 2019

Für alle LeserAb dem heutigen Sonntag, 16. Juni, gibt es wieder einen besonderen Anreiz, mal kurz nach Altenburg zu fahren: Um 15 Uhr eröffnet heute im Lindenau-Museum Altenburg die zweite großangelegte Sonderausstellung des Jahres. Nach den meisterlichen Blättern der Bauhaus-Mappenedition „Neue Europäische Graphik“, gibt es jetzt die behutsam komponierten Fotografien Matthias Schallers zu sehen.
Der sommerliche Westbesuch – Kultur- und Stadtteilfest im Leipziger Westen
Quelle: Westbesuch e.V.

Quelle: Westbesuch e.V.

Am 06. Juli 2019 ab 11 Uhr wird es wieder musikalisch bunt, kulinarisch vielfältig und traditionell nur im Leipziger Westen! Auf dem Gelände des Bürgerbahnhofs Plagwitz - im Umfeld vom Bauspielplatz, Hildegarden und Café Heiter bis Wolkig - findet der zweite Westbesuch des Jahres statt.
Verschwörungsmythen: Wie wir mit verdrehten Fakten für dumm verkauft werden
Holm Gero Hümmler: Verschwörungsmythen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie sogenannten „sozialen Medien“ haben im Internet einen Effekt erzeugt, der seit einigen Jahren auch in die reale Welt schwappt: Mit ihren Algorithmen führen sie Menschen zusammen, die sich ohne Facebook & Co. nie im Leben begegnet wären. Aus einzelnen „Verschwörungstheoretikern“ wurden auf einmal scheinbar große Netzwerke von Menschen, die den allergrößten Unsinn für wirklich halten, als hätten sie in der Schule gar nichts gelernt.
Ohne uns kein wir: Am 29. Juni findet das dritte „Leipziger Frauen*festival“ statt
Leipziger Frauen*festival am 29. Juni 2019. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserFestivals in Deutschland sind in vielerlei Hinsicht sehr verschieden, aber in einem Punkt sehr ähnlich: Männer dominieren das Programm. Anders ist das bei der dritten Ausgabe des „Leipziger Frauen*festivals“, das am 29. Juni auf dem Marktplatz stattfindet. Hier bekommen Künstlerinnen eine Bühne – genau genommen sind es in diesem Jahr sogar zwei. Ergänzt wird das Programm durch einen „Angebotsmarkt“ und eine feministische Sommeruniversität.
Was tun, wenn immer wieder neuer Müll in Leipzigs Flüssen landet? + Bildergalerie
Müll im Elsterbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann es sich auf der Zunge zergehen lassen: Über 70 Tonnen Müll haben fleißige Sammler zur Frühjahrsputzaktion wieder aus Leipziger Parks und Flüssen herausgefischt. 70 Tonnen Abfall, den rücksichtslose Zeitgenossen einfach entsorgt haben, wo ihnen lustig war. Und die Flüsse werden sehr gern als Müllschlucker betrachtet. Im April hatte das Jugendparlament das heikle Thema aufgegriffen.
Die Lausitz wird zum Testgelände für lauter alte Schrottideen
Eigenheime in der Lausitz. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAuch in der Lausitz ist der Strukturwandel gewollt, stellte Dr. Jana Pinka, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcenwirtschaft der Linksfraktion im Landtag, schon am 16. Januar fest. Einen Tag vorher hatten sich die Ostministerpräsidenten einen Termin beim Bundesfinanzminister Olaf Scholz geben lassen, um ihm das Versprechen abzuringen, dass es für den Kohleausstieg „erhebliche Mittel“ über viele Jahre für den Strukturwandel geben würde. Oder eben das, was sie unter Strukturwandel verstehen.
Am 15. Juni in der Oper Leipzig: Premiere von Bedřich Smetanas »Die verkaufte Braut«
Die verkaufte Braut © Kirsten Nijhof

Die verkaufte Braut © Kirsten Nijhof

Es ist ein tschechischer Sommernachtstraum, der in böhmische Dörfer führt, hinter deren Fassaden alte Traditionen und Bräuche Alltag und Leben der Menschen bestimmen. Nachdem Bedřich Smetana bei seinen Landsleuten als »Wagnerianer« verschrien war, wurde seine komische Oper „Die verkaufte Braut“ nach ihrer Uraufführung als tschechische Nationaloper gefeiert, die mit ihrer Musik der »böhmischen Volksseele« Ausdruck verschaffe. Sie wirkt als nostalgische Zeitreise, die viel mehr den menschlichen Mikrokosmos der dörflichen Welt als die große Nation in den Fokus nimmt.