LeserclubAnfang April veröffentlichte das Sächsische Landesamt für Statistik so eine Art Abrechnung für die Finanzerfolge der Sächsischen Kreise und Kreisfreien Städte: "Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Kommunalhaushalte im Freistaat Sachsen". Für Leipzig erschienen da erstaunlich opulente Jahresüberschüsse sowohl für 2013 als auch für 2014. Das war Grund genug, auch mal Leipzigs Finanzbürgermeister zu befragen.
Torsten Bonew hat auch ausführlich geantwortet – so weit das überhaupt schon möglich ist. Denn ganz so schnell haben auch Sachsens Kommunen ihre Jahresabschlüsse nicht fertig, wie es das statistische Landesamt suggerierte. Tatsächlich ist nur für 2013 ein relativ belastbares Ergebnis zu treffen, erklärte Bonew. Für 2014 kann man eine vage Schätzung machen. “Aussagen zu einem möglichen Überschuss im Jahr 2013 werden im HH-Planentwurf 2015/16 getroffen (Band 2, Seiten 3-11, der bestätigte Plan wird erst nach der Genehmigung durch die Landesdirektion veröffentlicht)”, teilte er der L-IZ mit. “Für das Jahr 2014 gibt es noch keine Zahlen zu einem Rechnungsergebnis, aus heutiger Sicht wird zwar von einem positiven Ergebnis ausgegangen, dies wird jedoch deutlich geringer ausfallen, als dies die zitierte Statistik des Statistischen Landesamtes vermuten lässt.”
Für das Jahr 2013 kommt der Haushaltsplan-Entwurf im Ergebnishaushalt immerhin zu einer positiven Summe von 24 Millionen Euro. Das ist etwas weniger als die 43 Millionen Euro, die die Landesstatistiker ausgerechnet haben. Ein Grund für die Differenz ist unter anderem auch die Tatsache, dass das Landesamt für Statistik die in doppelter Haushaltsführung errechneten Leipziger Ergebnisse (und die der anderen Kommunen auch) in die klassische kameralistische Variante umgerechnet haben.
Für 2014 ist das Ergebnis erst recht noch nicht belastbar.
Im Haushaltsplanentwurf hat Torsten Bonew deswegen lieber den ursprünglichen Planansatz für 2014 stehen gelassen. Da wäre ein Minus von 16,2 Millionen Euro herausgekommen. Zumindest, wenn die Steuereinnahmen so gekommen wären wie ursprünglich veranschlagt. Eine gewisse Zurückhaltung ist ja beim Thema Steuereinnahmen immer angebracht. Finanzbürgermeister Torsten Bonew war hier lieber vorsichtig mit 215 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen in die Planung gegangen. Das sind dann am Ende deutlich mehr geworden. Das statistische Landesamt führte die Zahl von 248,5 Millionen Euro an.
Torsten Bonew hatte mit Gesamtsteuereinnahmen von 479 Millionen Euro gerechnet, nach Rechnung der Landesstatistiker kamen 498 Millionen zusammen.
Aber die tröstliche Botschaft heißt wohl, nachdem die Haushaltsdiskussion 2013 sich noch um hohe zweistellige Fehlbeträge im Millionenbereich drehte, dass sich vor allem der Einnahmebereich positiver entwickelt hat als erwartet und Leipzig auch 2014 mit einem Plus aus dem Rennen geht. Mit Garantie werden es nicht die vom statistischen Landesamt prognostizierten 111 Millionen Euro sein.
Aber der Blick in den Haushaltsplanentwurf für 2015 und 2016 zeigt, dass Leipzigs Verwaltungsspitze sehr zuversichtlich auf die Steuerentwicklung in der Stadt sieht. Allein die Planansätze für die Gewerbesteuer liegen bei 250 und 255 Millionen Euro. Und gerade Torsten Bonew ist dafür bekannt, dass er bei diesen Dingen lieber etwas tiefer stapelt, als den Stadträten eine zu optimistische Rechnung vorzulegen.
Damit würden die Steuereinnahmen der Stadt 2015 erstmals über 500 Millionen Euro steigen. Für 2015 stehen 541 Millionen Euro im Plan, für 2016 dann 556 Millionen. Und auch für die Folgejahre bis 2019 sieht Leipzigs Finanzplanung weiter steigende Einnahmen insbesondere bei Gewerbe- und Einkommensteuer vor.
Sofern die Konjunktur nicht einbricht. Das ist immer der Haken bei der Sache – ein neuer Crash an den Finanzmärkten, und auch Sachsen und Leipzig müssen wieder um die Einnahmen bangen.
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