Wenn Überschriften das Gegenteil suggerieren

Wenn ein Polizeipräsident mehr Sozialarbeit fordert und in Connewitz erst mal gar nichts schließen will

Für alle LeserWas hat eigentlich ein Polizeipräsident zu sagen, wenn die Zeitung titelt: „Leipzigs Polizeichef über Connewitz: ‚Die Zeit des Redens muss vorbei sein‘“? Am 14. Juli titelte die LVZ so und packte die Zeitung wieder mit lauter Artikeln zum wilden Kiez Connewitz voll, den man tags zuvor noch bunt und lebendig fand. Jetzt fand man ihn wieder mal gewalttätig und rechtsfrei. Irgendwie.

Was man gleich auf der Titelseite noch einmal ordentlich befeuerte durch die Forderung des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, in Connewitz ein paar soziokulturelle Zentren zu schließen. Etwas, wogegen sich Oberbürgermeister Burkhard Jung schon zu Recht verwahrte.

Aber hat dann Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) bessere Vorschläge?

Wer LVZ liest, ist immer wieder erstaunt, wie diese Zeitung immer wieder dieselben alten Geschichten aufbrüht und am Ende doch wieder nur an den Punkt kommt, dass man die Probleme mit Polizeimethoden nicht lösen kann. Auch wenn Merbitz andeutet, es könnten auch ein paar Leipziger oder Sachsen unter den Hamburger Krawallmachern gewesen sein. Genaueres will er nicht sagen. Als Chef des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) ist er ja direkt eingebunden in die Ermittlungen gegen extremistische Gewalttäter. Wobei man ihm zugute halten muss, dass er zwei Dinge extra betont, die die sächsischen Hardliner gern vergessen:

  1. dass es eben nicht nur darum geht, linksextremistische Gewalttäter dingfest zu machen, sondern auch die rechtsextremen Scharfmacher zum Aufgabengebiet des OAZ gehören. Und 2. dass nicht nur Leipzig in der Pflicht steht, etwas gegen die zunehmende Gewalt zu tun, sondern auch Sachsen. Auch dort habe man einige Versäumnisse zu verzeichnen.

Das ist deutlich. Denn es war die sächsische Staatsregierung, die 1998 (auch zum Ärger von Bernd Merbitz) die „Soko Rex“ auflöste, die bis dahin die rechtsextremen Gewalttäter gejagt hat. Und es war die sächsische Staatsregierung, die die völlig sinnfreie Personalkürzung bei der Polizei beschlossen hat. Seine Kollegen aus der CDU werden schon wissen, wem es Merbitz zum Vorwurf macht.

Der im Interview dann freilich auch mehrmals äußert, die Zeit des Redens sei vorbei. Immer wieder auch in Richtung Leipziger Stadtverwaltung – obwohl er mehrmals betont, dass man seit Jahren in guten Gesprächen sei.

Die LVZ macht dann noch so einen Spruch draus: „Merbitz wirft der Stadt Untätigkeit vor“. Auch schon seit Jahren bekannt. Und zu Recht darf man dann als Leser erwarten, dass dann irgendetwas Handfestes kommt.

Auch Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, hat so etwas  erwartet und das Interview gelesen. Und dann hat er den Kopf geschüttelt und sich gefragt: Was will dieser Polizeipräsident eigentlich?

„Dass nun ausgerechnet der Leipziger Polizeipräsident die Stadt auffordert, gegen ‚Strukturen, die kriminell sind und auch Gewalt schüren‘ vorzugehen, ist wohl mehr seiner Mitgliedschaft im CDU-Landesvorstand geschuldet als einer rationalen Einschätzung des Leiters der Polizeidirektion. Gegen kriminelle Strukturen vorzugehen, Gefahren abzuwehren und Straftaten zu verfolgen, ist die Aufgabe von Polizei und Justiz und von niemandem sonst. Der sonst so besonnene und faire Polizeipräsident musste wohl einen Wahlkampfbeitrag leisten“, kommentiert Stange die Forderung in Merbitz’ Interview.

Wer freilich weiterliest – und diesmal hat sogar die LVZ weiter gefragt – und wissen will, was denn nun eine Stadt wie Leipzig aus seiner Sicht tun könnte, der stößt auf eine Aussage, die sich einmal im Kreis dreht und am Ende bestätigt, dass Leipzig eigentlich genau das macht, wozu eine Stadt in der Lage und berechtigt ist. Ihr Job ist es tatsächlich nicht, Gewalttaten aufzuklären und Täter dingfest zu machen, egal, wie oft lautstarke CDU-Politiker nach dem Leipziger Ordnungsamt rufen.

Aber was fordert Merbitz dann konkret?

„Wir müssen uns endlich klarmachen, dass Leipzig zum deutschen Randale-Meister geworden ist. Das hat etwas mit den Zuständen in der Stadt zu tun und darf nicht länger ignoriert werden. Leipzig erlebt seit Jahren auch einen erheblichen Zuzug von Linksextremisten. In diesem Zusammenhang muss sich gefragt werden, weshalb die Stadt für solche Leute derart anziehend ist. Dagegen muss etwas unternommen werden. Das müssen nicht in erster Linie autoritäre Maßnahmen sein. Zur Lösung kann beispielsweise auch mehr Jugend- und Sozialarbeit gehören. Und jenen, die ihr feiges Heldentum ausleben, sage ich: Unsere Ermittlungserfolge sind sehr gut – macht euch mal Gedanken, wie ihr euch mit nur einem Stein oder Molotowcocktail ein ganzes Leben versauen könnt.“

Nur mal so als Klarstellung: Merbitz erwartet von der Stadt tatsächlich mehr von dem, was sie sowieso schon tut: mehr Jugend- und Sozialarbeit. Und im nächsten Satz betont er, dass die Hauptarbeit bei ihm selber liegt, beim OAZ. Und augenscheinlich werden die Ermittlungserfolge des OAZ immer besser.

Da kann die Stadt wenig tun. Das ist wirklich echte Polizeiarbeit.

Und wo der knallharte Bundesinnenminister eine Schließung von Conne Island und Werk 2 fordert, verwahrt sich Merbitz regelrecht gegen eine solche Schließung. Er bestätigt auch nicht die Nachfrage, dass man es hier mit den Treffpunkten linker Gewalttäter zu tun hat.

„Es ist gut, dass sich Bernd Merbitz dennoch dagegen ausspricht, einen ganzen Stadtteil und alternative Milieus zu stigmatisieren und pauschal vorzuverurteilen“, sagt Enrico Stange. „Dann sollte er aber konsequent sein und beachten, dass mutmaßliche Straftäter aus Leipzig gesetzeskonform identifiziert werden müssen, bevor ihnen in rechtsstaatlichen Strafverfahren vor einem ordentlichen Gericht die individuelle Schuld nachgewiesen werden kann. Erst in diesem Fall könnte überhaupt darüber nachgedacht werden, wie Konsequenzen für soziokulturelle Einrichtungen aussehen könnten, sofern sich diese nachgewiesenermaßen als Basis für kriminelle Strukturen bereitwillig zur Verfügung gestellt hätten. Auch für sie gilt bis zum Beweis des Gegenteils die Unschuldsvermutung.“

Ähnlich hatte sich Merbitz ja geäußert: „Wenn es Orte gibt, an denen kriminelle Strukturen arbeiten, die Auslöser für Gewalt sind, dann muss man dagegen vorgehen. Sollten sich Verdachtsmomente bestätigen, sind auch Schließungen oder Verbote ein Weg. Und es muss außer Frage stehen, dass es dafür keine öffentlichen Gelder mehr gibt. Ich warne allerdings davor, jetzt schon bestimmte Objekte zu nennen und deren Schließung zu fordern.“

Das bloße Mutmaßen reicht nicht. Man braucht belastbare Verdachtmomente und Beweise. Dann kann die Polizei aktiv werden. Aber so richtig kam Merbitz aus seiner Rolle als Parteisoldat nicht heraus: „Ich verlange, dass in Leipzig endlich Ross und Reiter genannt werden und nicht permanent die Schuldfrage umgekehrt wird.“

Aber wer soll das tun, wenn nicht die Polizei? Herumgemunkelt wird jede Menge. Aber es gibt nur eine Instanz, die aus ihrer Arbeit heraus „Ross und Reiter“ benennen kann – aber eigentlich nicht darf, weil bis zur Verurteilung vor Gericht die Unschuldsvermutung gilt.

Was Leipzig selbst tun kann – und das ist schon lange Konsens im Kriminalpräventiven Rat, wo man mit der Polizei ständig zusammensitzt – ist eine gute Prävention, um die Radikalisierung in bestimmten Leipziger Milieus zu verhindern und dafür zu sorgen, dass eben keine „gesetzlosen Bereiche“ entstehen.

Und das empfiehlt auch Enrico Stange: „Der Polizeipräsident täte gut daran, eher stärker als weniger gemeinsam mit den Jugend- und Sozialarbeitern sowie den soziokulturellen Einrichtungen und Vereinen an einer breiteren Vertrauensbasis zu arbeiten. Die Zeit des Redens darf nicht vorbei sein.“

Fazit: Eine Menge Gepolter. Aber eigentlich eine Bestätigung, dass Leipzig gut daran tut, die präventive und soziokulturelle Arbeit beizubehalten und auszubauen.

Und nicht einmal auf die LVZ-Frage, ob der Staat nun mehr Härte zeigen solle, ging er ein. Im Gegenteil: „Um es klar zu sagen: Ich wünsche mir mehr Miteinander, selbstverständlich auch mit den Connewitzern, die nicht pauschal zu verurteilen sind, und weniger Feindbilder. Leipzig ist eine prosperierende, eine weltoffene Stadt – da darf sie sich solche Auswüchse aus einem falschen Verständnis heraus nicht gefallen lassen.“

Tja. Aber da hilft dann wirklich nur professionelle Polizeiarbeit.

In eigener Sache: Abo-Sommerauktion & Spendenaktion „Zahl doch, was Du willst“

ConnewitzBernd Merbitz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Warum sich die Herren immer noch die Taschen volllügen und nicht begreifen wollen, was unsere Gesellschaft zerstört
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHeute ist Equal Pay Day, also der Tag, der symbolisch den geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied markiert, der laut Statistischem Bundesamt in Deutschland aktuell 21 Prozent beträgt. Und da der Tag mittlerweile auch von konservativen Medien wahrgenommen wird, wird auch wieder sehr parteiischer Quatsch dazu geschrieben. Exemplarisch vorgeführt von den schreibenden Herren der F.A.Z.
Eine Podiumsdiskussion zur Leipziger Buchmesse über das Thema des kindlichen Lesen-Lernens
Lesenkönnen und Weltbegreifen gehören zusammen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Fehler steckt im System. Wie närrisch reiten deutsche Politiker das Thema Digitalisierung in den Schulen, übersehen aber völlig, dass die Kernaufgabe von Schule schon lange nicht mehr richtig funktioniert: den Kindern nämlich die Grundfertigkeiten zum Verstehen der Welt beizubringen. Und zu denen gehören Lesen und Schreiben. Ein Thema, das zur Leipziger Buchmesse natürlich zur Debatte führt. Wenigstens dort.
Der Kormoran-Krieg: Warum die Waffen nicht schweigen
Rainer Nahrendorf: Der Kormoran-Krieg. Cover: Tredition

Cover: Tredition

Für alle LeserNein, zum Lesefest „Leipzig liest“ ist er erst einmal nicht gebucht. Aber sein Buch legte uns der Diplompolitiloge und ehemalige Chefredakteur des „Handelsblatts“, Rainer Nahrendorf, ans Herz. Denn es erzählt von einem bedrohten Vogel, der bei sächsischen Jägern immer noch auf der Abschussliste steht: dem Kormoran.
Ein paar Lesungen für Forscherseelen im Lesefest „Leipzig liest“
Leider noch kein Buch: Biodiversität und das Forschungszentrum iDiv stehen im Fokus des Unibundforums 2019. Foto: Stefan Bernhardt, iDiv

Foto: Stefan Bernhardt, iDiv

Für alle LeserDas Buch ist im Grunde die größte Erfindung des Medienzeitalters – nicht das Internet. Denn das Buch schafft etwas, was das Internet einfach nicht hinbekommt: komprimiertes Wissen, das man in die Hand nehmen kann, immer wieder. Und auch zum Lesefest „Leipzig liest“ gibt es etliche Veranstaltungen, bei denen Wissenschaft und Forschung greifbar werden. Eine kleine Auswahl.
Sachsen fehlen 150 Richter und mindestens 35 Staatsanwälte
Schriftzug über dem Haupteingang des Leipziger Landgerichts. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Mittwoch, 13. März, diskutierte der Sächsische Landtag über die Rundverfügung des Generalstaatsanwalts, mit der Bagatelldelikte von sächsischen Staatsanwaltschaften künftig härter und schneller verfolgt werden sollen. Und sogar Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) trat ans Mikrophon und verteidigte diese Placebo-Maßnahme mit großen Worten.
Die neue Zensur: Die Bedrohung unserer Gesellschaft durch Selbstzensur und digitale Shitstorms
Christian Bommarius: Die neue Zensur. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Thilo Sarrazin ging das 2010 los, als auf einmal dieses Genörgel wieder in die Welt kam: „Muss man doch mal sagen dürfen.“ Fortan tauchte der Schlachtruf „Zensur!“ bei den deutschen Rechtsradikalen wieder auf. Ihnen verbot zwar niemand, sich zu äußern. Aber auf jeden Widerspruch reagierten sie mit dem Gejammer: „Das ist Zensur!“ Ein so allgegenwärtiges Gejammer, dass selbst unbescholtene Bürger mittlerweile glauben, in Deutschland werde wieder Zensur ausgeübt.
1. FC Lok Leipzig vs. VfB Auerbach 3:1 – Je feuchter der Rasen, desto…
Matthias Steinborn (Lok) bejubelt seinen Doppelpack. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserErstmals in dieser Spielzeit hat der 1. FC Lok Leipzig drei Siege in Folge eingefahren. Der 3:1-(1:1) Heimsieg vor 2.425 Zuschauern hätte dabei sogar deutlich höher ausfallen können. In einem vor allem in der zweiten Halbzeit spektakulären Spiel traf Matthias Steinborn doppelt, Kevin Schulze besorgte die zwischenzeitliche 2:1-Führung. Der Erfolg ist erst der zweite Heimsieg gegen Auerbach. Erstmalig gelang dies im November 2012 unter Marco Rose.
Ein Filmprojekt des Leipzig Korrektiv: Über die Begegnung von Flüchtlingen mit dem Holocaust
Richard Gauch (Mitte) zeigt mit zwei Begleitern die Flagge der Roma vor den ehemaligen Krematorien von Auschwitz-Birkenau. Foto: Ricky Burzlaff

Foto: Ricky Burzlaff

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 64„Vernunftbegriffe dienen zum Begreifen, wie Verstandesbegriffe zum Verstehen (…)“, schreibt Immanuel Kant in seiner Kritik der Praktischen Vernunft. Während der Verstand laut Kant die bloße Fähigkeit darstellt, zu denken, betrachtet er die Vernunft als das Vermögen, die Erkenntnisse des Verstandes zu ordnen, zu reflektieren und danach auf der Basis von Entscheidungen (für die man sich verantwortlich zeigt), diese zu bewerten, ab- und aufzuwerten, zu kategorisieren. Die Vernunft ist demnach die Grundlage des Handelns. Wer Sachverhalte also begreift, entscheidet selbstbewusst und wird – in Kants Ideal – aktiv im Sinne des Kategorischen Imperativs: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“
Nicht nur ein goldener Trabi erinnert daran, wie nah sich Tschechien und Ostdeutschland eigentlich sind
Skulptur „Quo Vadis“ des tschechischen Künstlers David Černý in der Prager Altstadt, 1990. Foto: Claudio Hils

Foto: Claudio Hils

Für alle LeserIn diesem Jahr ist unser Nachbarland Tschechien Gastland der Leipziger Buchmesse. Und die Tschechen nutzen die Gelegenheit wie noch selten ein Gastland zuvor. Auch weil sie genau wissen, wie eng verwoben die tschechische und die ostdeutsche Geschichte sind. Und das wird auch auf dem Messegelände deutlich, wo ein vergoldeter Trabi auf vier Beinen die berechtigte Frage stellen wird: „Quo vadis“?
Ein paar streitbare Buchvorstellungen im Programm von „Leipzig liest“
Peter Wensierski: Fenster zur Freiheit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Leseprogramm „Leipzig liest“ zur Leipziger Buchmesse ist nicht nur deshalb beliebt, weil da irgendwelche Autoren irgendwelche Bücher vorlesen, sondern weil es mittendrin auch viele streitbare Veranstaltungen gibt, bei denen die Debatten der Gegenwart zum Thema werden. Denn die wichtigsten Debatten münden alle in starke Bücher. Und etliche davon feiern zur Leipziger Buchmesse Premiere.
Entwürfe zum Wohnquartier „Zur Alten Brauerei“ sind bis zum 22. März im Neuen Rathaus zu sehen
Entwurf für das neue Wohngebiet „Zur Alten Brauerei“. Visualisierung: Arbeitsgemeinschaft Schulz und Schulz Architekten / Bayer Uhrig Architekten / Franz Reschke Landschaftsarchitektur

Visualisierung: Arbeitsgemeinschaft Schulz und Schulz Architekten / Bayer Uhrig Architekten / Franz Reschke Landschaftsarchitektur

Für alle LeserIn der vergangenen Woche wurde in der 4. Etage des Neuen Rathauses wieder mal eine Ausstellung eröffnet, die die Planentwürfe für ein neues Wohnquartier zeigt, diesmal für das Quartier „Zur Alten Brauerei“ auf dem ehemaligen Gelände der Sternburg-Brauerei in Lützschena Stahmeln. Bis zum 22. März sind die Entwürfe dort zu besichtigen.
Wie kleinkarierte Parteipolitik den weltoffenen Ruf Leipzigs gerade systematisch zerstört
Foyertreppe im Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls es zum zweiten Mal passierte, war auch die Leipziger Stadtverwaltung richtig sauer. Denn das war in den ganzen 29 Jahren zuvor so nicht passiert: Da hatte man in einem bewährten Auswahlverfahren endlich eine kompetente Besetzung für die verwaiste Amtsleiterstelle in der Stadtplanung gefunden, hatte es auch schon öffentlich vermeldet. Und dann zog die Bewerberin zurück, weil sie beim Gang durch die Fraktionen etwas erlebte, was so auch für Leipzig neu ist.
Leipziger Disputation: Das musikalische Erdbeben von 1519, eingesungen von Amarcord, Calmus und zwei glockenhellen Frauenstimmen
Amarcord, Calmus Ensemble: Leipziger Disputation. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Tag passte gleich doppelt. Am 8. März erschien offiziell die gemeinsame Einspielung von amarcord und Calmus Ensemble mit dem einprägsamen Titel „Leipziger Disputation“. Das sind zwar zwei (fast) reine Männer-Ensembles, aber Calmus holt sich schon traditionell immer wieder eindrucksvolle Frauenstimmen dazu, so wie in diesem Fall die beiden Sopranistinnen Anna Kellnhofer und Isabel Schickedanz. Ohne die beiden wäre ein Brumel gar nicht singbar.
Am 6. Mai im Täubchenthal: William Fitzsimmons
William Fitzsimmons. © Jim-Vondruska-Photography

© Jim-Vondruska-Photography

William Fitzsimmons verwebt in seinem musikalischen Schaffen auf einzigartige Weise seelische Kompromisslosigkeit und autobiographische Ehrlichkeit mit einfühlsamen Klängen zu einem scheinbar nahtlosen Ganzen. Seine Songs sind sorgfältig konzipiert, von Familiengeschichten, intimen Offenbarungen und mutigen Bekenntnissen geprägt und liefern einen facettenreichen Folk, der in seiner Vielfalt akustisch und schnörkellos oder auch gewaltig und elektronisch sein kann.
Am 30. März Live im Flowerpower: Stefan Saffer Band
SBB. Bild: Elia van Scirouvsky

Bild: Elia van Scirouvsky

Die SSB (Stefan Saffer Band) gehört zu einer der interessantesten Independent-Bands aus Leipzig. Die Band hat einen ganz individuellen Stil entwickelt, der stark von Punk, klassischem 80ties Indie-Guitar-Rock, Noise-Elementen, aber auch von eingängigen, 60ties-inspirierten Melodien geprägt ist.