Artikel zum Schlagwort Bernd Merbitz

Demonstration

Ordnungsamt Leipzig bestätigt Legida-Comeback

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLegida möchte am 21. September – mehr als acht Monate nach dem damaligen Aus auf der Straße – erneut in Leipzig demonstrieren. Das Ordnungsamt hat eine entsprechende Anmeldung nun bestätigt. Die lokalen Feindbilder haben sich anscheinend nicht verändert: Es sind immer noch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz und die Journalisten. Die Rückkehr fällt neben der Bundestagswahl in eine Zeit, in der am Amtsgericht die Auseinandersetzungen um eine Sitzblockade am 2. Mai 2016 in die heiße Phase gehen. Weiterlesen

Wenn Überschriften das Gegenteil suggerieren

Wenn ein Polizeipräsident mehr Sozialarbeit fordert und in Connewitz erst mal gar nichts schließen will

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserWas hat eigentlich ein Polizeipräsident zu sagen, wenn die Zeitung titelt: „Leipzigs Polizeichef über Connewitz: ‚Die Zeit des Redens muss vorbei sein‘“? Am 14. Juli titelte die LVZ so und packte die Zeitung wieder mit lauter Artikeln zum wilden Kiez Connewitz voll, den man tags zuvor noch bunt und lebendig fand. Jetzt fand man ihn wieder mal gewalttätig und rechtsfrei. Irgendwie. Weiterlesen

Die Leipziger Ordnungsdienstler sind schuld

Der Landtagsabgeordnete Ronald Pohle versucht einmal mehr, einen überforderten Innenminister aus der Schusslinie zu holen

Grafik: Polizei Sachsen

Für alle LeserWas will Ronald Pohle uns damit sagen, wenn er die Stadt Leipzig für ihre Kriminalitätsbelastung kritisiert? In Leipzig knallen die Diebstahlszahlen durch die Decke. Die Polizei ist unterbesetzt. „Die Diebstahlskriminalität stieg direktionsweit auf 58.159 Fälle (Vorjahr: 51.488 Fälle); ihr Anteil an der Gesamtkriminalität betrug 49,4 Prozent“, meldete die Polizeidirektion Leipzig am 7. April. Weiterlesen

Die Frage nach der Ursache und eine vorsichtige Ursachenforschung

Gewalt oder nicht Gewalt? 6. Donnerstag-Diskurs in der Universität Leipzig + Video

Foto: Jens-Uwe Jopp

Ist Leipzig nun eine besondere Stadt? Hat die größte Stadt Ostdeutschlands – „Lassen wir mal Berlin außen vor.“ (OBM Jung) - auch ein besonderes Problem mit politisch motivierter Gewalt? Das ist keine Frage. Darüber waren sich die Teilnehmer des 6. Donnerstag-Diskurses am 14. April in zwei Stunden relativ schnell einig. Moderiert von Jessica Brautzsch (mephisto 97,6) arbeitete man sich durch die hinaufwindende Gewaltspirale in der Stadt, betrachtete nochmals die Ereignisse vom 12. Dezember 2015 und 11. Januar. Vor knapp 100 Zuschauern im großen Hörsaal. Allen voran Oberbürgermeister Burkhard Jung, der vor dem Hintergrund zunehmender Fremdenfeindlichkeit an politischer Kontur zu Weiterlesen

„Mangelnde Ausbildung und rechte Gesinnung“

Ein „kritischer Polizist“ über die Probleme seines Berufsstands

Foto: Martin Bühler

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 29Bürgerrechte, Polizeigewalt und Demokratieverständnis – mit diesen Themen beschäftigt sich seit 1987 die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten. Mit ihrem Vorsitzenden Thomas Wüppesahl sprach die LZ über Leipzigs Polizeipräsidenten Bernd Merbitz, den Einsatz in Clausnitz und Ursachen für die Gewalt gegen Beamte. Weiterlesen

Das Löcherstopfen wird noch Jahre dauern

Leipzigs Polizeidirektion hängt bei der Stellenbesetzung mit 164 Soll-Stellen hinterher

Foto: L-IZ.de

Manchmal muss man nur hartnäckig sein und immer wieder fragen. So wie es etwa der Linke-Landtagsabgeordnete Enrico Stange in Sachen Polizei in Sachsen tut. Beharrlich fragt er immer wieder die Besetzung der Polizeidienststellen ab. Und so wird auch sichtbar, dass Leipzig bei der Auffüllung des Personalbestandes tatsächlich hinterherhinkt. Weiterlesen

Aufgestockt oder nur zugeteilt?

110 zusätzliche Polizisten für Leipzig bleiben erst mal ein Traum, 28 sind wohl realistischer

Foto: L-IZ

Irgendwie klang das ja richtig gut, als Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Aktuellen Stunde zu politisch motivierten Ausschreitungen in Leipzig am 20. Januar verkünden konnte, ab 1. März 2016 gäbe es weitere 110 Beamte zusätzlich in der Polizeidirektion Leipzig. Eine Zahl, die nicht nur der grüne Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann so nicht glauben konnte. Weiterlesen

Gewalt gegen Journalisten

Die Polizei bei Legida: Merbitz geht in die Medienoffensive & neue Regeln vor Ort

Foto: Alexander Böhm

Vier Tage vor dem nächsten Legida-"Spaziergang" am 7. März lud Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz am 3. März die lokalen Journalisten zum Gespräch. Anlass waren die vermehrt auftretende Gewalt gegenüber Journalisten auf den Kundgebungen und der Offene Brief der L-IZ, in dem verschiedene Anschuldigungen gegenüber der Polizei erhoben worden waren – und eine weitere Live-Berichterstattung über Legida infrage gestellt wurde. Weiterlesen

Leserbrief (auch an Polizei und OBM gesandt): Umbaumaßnahme im Bereich Georg-Schumann-Straße und „Umleitungen“ im Bereich der DRV Mitteldeutschland

Foto: Uwe Walther

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich wende mich an Sie als oberster Dienstherr bzw. als „erster Mann“ Leipzigs. Als der Umbau der Georg-Schuman-Straße und dort gleichzeitig das Thema dieses Briefes an Sie „Der Umbau des ersten Bauabschnittes an der Axis-Passage“ geplant wurde, geschah dies wahrscheinlich langwierig, umfassend und unter hohem Projektaufwand. Weiterlesen

René Hobusch (FDP): Betroffenheitsadressen von Tillich, Ulbig und de Maizière sind reichlich unglaubwürdig

„Vor drei Wochen wurde Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz noch von seinem Parteifreund und Sachsens Innenminister Markus Ulbig zurückgepfiffen, als dieser im Zusammenhang mit geplanten Übergriffen auf Flüchtlingsheime in Sachsen vor einer Pogromstimmung warnte“, kommentiert der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch die Ereignisse in Clausnitz und Bautzen vom Wochenende. Weiterlesen

Geschlossen gegen Demokratiefeinde

Daniela Kolbe (SPD): „Nicht abstumpfen, sondern konsequent verurteilen und Haltung zeigen“

Die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe fordert ein geschlossenes Vorgehen aller Demokratinnen und Demokraten gegen rechte Propaganda und Gewalt: "Wir dürfen nicht abstumpfen oder uns gar daran gewöhnen, dass Rechtspopulisten wie Frau Petry versuchen, mit Grausamkeiten und Obszönitäten die Stimmung anzuheizen. Auf Menschen schießt man nicht. Das Ergebnis solcher Verrohung sehen wir in Sachsen. Allein an diesem Wochenende waren hier fünf Asylunterkünfte Ziel von Anschlägen. Der Leipziger Polizeipräsident Merbitz sprach von einer Pogromstimmung. Weiterlesen

Linksextremismus in der Theorie, rechter Terror in der Praxis

Der Feind steht links (Teil 3): Polizei und Bundesregierung – ein Fall für den Verfassungsschutz?

Foto: L-IZ.de

Obwohl im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der dritte und letzte Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich Rechtssprechern und -brechern bei der Polizei, der menschenfeindlichen Politik der Bundesregierung und einem Verfassungsschutzmodell mit Mehrwert. Weiterlesen

Anstieg rechtsextremer Gewalttaten in Sachsen

Warum nicht den sächsischen Verfassungsschutz auflösen und dafür das OAZ stärken?

Foto: Alexander Böhm

Wozu braucht Sachsen eigentlich noch das Landesamt für Verfassungsschutz? Die Frage stellt sich nicht nur die Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Und auch nicht nur, weil die Ergebnisse dieses Amtes so mager sind. Immerhin hat Sachsen seit 2012 eine Einrichtung, die deutlich bessere Ergebnisse vorlegt: das Operative Abwehrzentrum (OAZ). 2012 ist nicht ganz zufällig das Jahr des Neustarts. Weiterlesen