VideoDie Stadtreinigung soll Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge sowie die Beschaffung elektrischer Reinigungsfahrzeuge prüfen. Das hat der Stadtrat auf Vorschlag der Verwaltung am Mittwoch, den 19. September, beschlossen. Die ursprüngliche Idee kam aus dem Jugendparlament der Stadt Leipzig.

Für das Jugendparlament der Stadt Leipzig ist Ökologie eines der wichtigsten Themen. Auch in der aktuellen Stadtratssitzung kam dies wieder zum Vorschein. In einem Antrag forderte man in Bezug auf die Stadtreinigung: „Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, ein elektrisches oder wasserstoffbetriebenes Pilot-Reinigungsfahrzeug anzuschaffen. Außerdem soll die Stadtverwaltung bei zukünftigen Ausschreibungen für neue Reinigungsfahrzeuge die Elektromobilität berücksichtigen.“

Die Stadtverwaltung sympathisierte mit dieser Idee grundsätzlich, schlug aber alternativ vor: „Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig prüft Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge sowie die Beschaffung elektrischer Reinigungsfahrzeuge unter Nutzung entsprechender Fördermittel.“

Während das Jugendparlament diesen Vorschlag übernahm, war Andreas Faulhaber (CDU) zwiegespalten: „Das Jugendparlament hat uns wieder einmal zum Nachdenken angeregt. Leider geht der Verwaltungsstandpunkt am Kern des eigenen Antrags vorbei. Dort fehlt die Wasserstoffenergie völlig. Die echte Alternative ist verloren gegangen.“

Holger Hentschel (AfD) kritisierte: „Dieser Ansatz kann teuer werden. Am Ende bezahlt der Bürger alles. Dieser erwartet, dass verantwortungsvoll mit seinem Geld umgegangen wird. Aus diesem Grund lehnen wir alle Anträge ab.“ Die Stadtreinigung würde seiner Ansicht nach von selbst handeln, sollte es entsprechend Angebote auf dem Markt geben.

Annette Körner von den Grünen äußerte sich ebenfalls. „Was die Verwaltung schreibt, ist ein vernünftiger Weg“, sagte sie und verwies unter anderem auf die Ziele im Luftreinhalteplan. In vielen deutschen Städten gebe es entsprechende Fahrzeuge bereits. Sven Morlok (FDP/Freibeuter) schloss sich seiner Vorrednerin im Wesentlichen an. Er kritisierte, dass die Verwaltung lange benötigt habe, einen angemessenen Standpunkt auszuarbeiten.

Am Ende fand der Vorschlag der Verwaltung breite Zustimmung. Lediglich sechs Stadträte stimmten dagegen, drei enthielten sich.

Video Stadtrat vom 19. September 2018

Alternative Antriebe in der Stadtreinigung. Videoquelle: Livestream Stadt Leipzig

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