Paukenschlag im Stadtrat: Milieuschutzsatzung verschoben

Für alle LeserDie am heutigen 22. Mai 2019 mit großer Spannung erwarteten Tagesordnungspunkte 14.25 und folgende machten anders Furore als gedacht. Statt sogenannte Erhaltungsatzungen zum Schutz von Mietern vor steigenden Mieten in immerhin zehn Leipziger Stadtteilen auf Antrag der Linksfraktion zu beraten und zu beschließen, kam es erst einmal zu einem deutlich verzögerten Start der Ratsversammlung. Bis etwa 16:20 Uhr kam es zu massiven Einflussnahmen auf die Stadträte durch Baudezernentin Dorothee Dubrau und Oberbürgermeister Burkhard Jung, die Anträge zu verschieben. Gegen vorherige Bekundungen stimmten die Fraktionen bis auf die Linke dieser danach zu.

Bereits im Vorfeld hatte die Verwaltung signalisiert, die Erhaltungssatzungen nicht zu wollen. Sie seien zu ungenau hieß eine Erklärung, eine weitere – unter der Hand: man habe keine Planungskapazitäten, nicht genug Personal, um diese Maßnahmen umzusetzen. Und in mancher Fraktion dürfte auch der Umstand eine Rolle gespielt haben, dass dieser Beschluss vor allem großen Immobilienunternehmen beim Versuch mit Sanierungen gravierende Mieterhöhungen zu rechtfertigen, tatsächlich ein paar Fesseln angelegt werden. Diese haben nun mehr Zeit erhalten, eventuelle Sanierungsideen vorzuziehen und so den Erhaltungssatzungen zuvorzukommen.

Denn offenbar spielt die Verwaltung hier auf Zeit, denn rechnet man die Fristen zur Neukonstituierung des Stadtrates nach dem 26. Mai ein, wird es wohl erst wieder im Oktober 2019 zu einer erneuten Beratung der Erhaltungssatzungen kommen. Und derzeit weiß zudem natürlich niemand, wie dann die Mehrheiten liegen werden. Zwar wird kurz vor der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 geschätzt, dass dann wohl mehr AfD-Stadträte dabei sein werden – bis zu zehn statt jetzt vier werden teils auf Kosten der CDU vermutet – doch auch die Grünen dürften in der Wählergunst steigen. Die jetzige linksliberale Mehrheit im Stadtrat könnte dennoch schmaler werden.

Heute wäre sie normalerweise gegeben gewesen und sogar die CDU hatte in zurückliegenden Wahlkampfveranstaltungen signalisiert, dass so steigenden Mieten in Leipzig Enhalt geboten werden könnte. Ob diese sich nach dem 26. Mai daran noch erinnern wird, ist offen. In jedem Fall dürften in den kommenden Stunden noch Erklärungsversuche aus den Parteien folgen.

Im Rat stimmten sie nun heute alle Fraktionen für die Absetzung, bis auf die Linksfraktion. Für diese schrieb Mathias Weber als wohnungspolitischer Sprecher der Linken im Rat die aus seiner Sicht daraus entstehenden Konsequenzen an die L-IZ.de.

Paukenschlag im Stadtrat

„Am 6. April 2019 waren sich noch alle einig: Im Anschluss auf die bundesweite „Mietenwahnsinn stoppen!“-Demo saßen verschiedene VertreterInnen von DIE LINKE, SPD und Grünen auf dem Podium und versicherten sich gegenseitig, dass die Milieuschutzsatzungsanträge bei der nächsten Stadtratssitzung ihre Zustimmung finden wird.

Bei der heutigen Stadtratssitzung wollten die Parteien Farbe bekennen und es kam ganz anders. Gegen den Antrag auf Absetzung der Milieuschutzsatzung stimmte nur die LINKE-Fraktion, alle anderen Parteien stimmten zu.

Was sollte heute beschlossen werden?

Eine Art Schutzschirm für Gebiete mit Aufwertungsdruck (Aufstellungsbeschlüsse) um übertriebene Modernisierungen und Entmietungen bis zum Satzungsbeschluss zu verhindern.

Nunmehr lag der Verwaltungsstandpunkt vor, der einer Ablehnung mit Sachstandsbericht gleich kam. Was als Alternativvorschlag angepriesen wird, stellt sich auf den zweiten Blick als ein Aufweichen des Stadtratsbeschlusses vom Oktober 2018 dar. Da hieß es noch, dass die Satzungen spätestens bis zum Juni 2019 kommen sollten. Im Februar 2019 wurde die Sommerpause als Zielmarke benannt, im jetzt vorliegenden Verwaltungsstandpunkt ist es mittlerweile der Oktober 2019.

Weiterhin versprach die Stadtverwaltung im letzten Jahr die Aufstellungsbeschlüsse. Diese Aufstellungsbeschlüsse sind äußerst wichtig. Mit dem Ergebnis der Voruntersuchung wurden die Gebiete in Leipzig identifiziert, die unter einem Aufwertungsdruck leiden. In anderen bundesdeutschen Städten ist es in der Folge üblich, unmittelbar mit der Veröffentlichung der Voruntersuchung, die Bevölkerung vor überzogenen Modernisierungsankündigung und Entmietungen durch sogenannte Aufstellungsbeschlüsse zu schützen. Im Fall von Leipzig reden wir immerhin von Gebieten mit insgesamt fast 100.000 Menschen.

Um es mal plastisch zu machen: Sie kündigen an, dass man demnächst pro Woche nur noch 2 Stück Butter kaufen darf.

Was wird dann passieren?

Erst die Aufstellungsbeschlüsse ermöglichen es, überzogene Modernisierungsmaßnahmen für max. 12 Monate zurückzustellen. Sie sind quasi ein Schutzschild für die Bevölkerung. Mit dem aktuell vorliegenden Verwaltungsstandpunkt will man jetzt ganz auf die Aufstellungsbeschlüsse verzichten. Das bedeutet, steht am Horizont die Milieuschutzsatzung, dann fangen die Eigentümer an Modernisierungsankündigungen zu versenden und zu sanieren, mit den damit verbundenen Einschnitten für die Mieterinnen und Mieter. Die Zeit drängt, die heutige Vertagung kostet Zeit und potentiell das Geld der Mieterinnen und Mieter.

Auch mit dem Antragswerk der Stadtratsfraktion DIE LINKE sind Maßnahmen genehmigungspflichtig wie: Ersteinbau einer Zentralheizung mit Warmwasserversorgung, Ersteinbau eines Bades, Ergänzung eines vorhandenen Bades mit einer zeitgemäßen Ausstattung, Grundausstattung mit Sanitär-, Wasser- und Elektroinstallationen, Antennen-, Kabelfernseh- und Gegensprechanlagen, Erneuerung bestehender Fenster gemäß Energieeinsparverordnung, verpflichtende energetische Sanierungen und Dachgeschossausbau.

Die Wohngebiete, die zu Milieuschutzgebieten werden sollten, sind deckungsgleich mit den Ergebnissen der sogenannten Voruntersuchungen der Verwaltung. Ausgenommen sind explizit Grünanlagen, Kleingartenanlagen, selbstgenutzte Eigenheime, Schulen und Kitas. Der Schutzschirm spannt sich rein über Mietwohnungen!

Was bleibt?

Die Aufstellungsbeschlüsse sind Beschlusslage gewesen und sie gehören mit der Voruntersuchung zusammen. Die Fraktion der LINKEN wollte nicht in die Haftung genommen werden, sie will nicht untätig zusehen, wenn überzogene Modernisierungsmaßnahmen und Entmietungen bei den Leuten ins Haus stehen, nur weil die Verwaltung nicht zur dringend notwendigen Tat schreitet. Rückenwind erhielt diese Fraktion durch das positive Votum aus sechs mit dem Antrag betrauten Stadtbezirksbeiräten, die allesamt mit großer Mehrheit zugestimmt hatten.

All diese Themen hätten heute im Stadtrat einer Entscheidung zugeführt werden können. Aber die Parteien, die bei Mieterschutz-Demos tönen, haben sich heute in die Büsche geschlagen. Ein klassisches Eigentor vor der Kommunalwahl am Sonntag.“

Wo soll die soziale Erhaltungssatzung wirklich gelten? Linksfraktion beantragt Aufstellungsbeschlüsse zu den Leipziger Gebieten mit Erhaltungssatzung

* Video *StadtratKommunalwahlMilieuschutzsatzungErhaltungssatzungen
Print Friendly, PDF & Email
 
5 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Freitag, der 7. August 2020: Von „Warnungen aus der Nachbarschaft“ zu „Weimarer Verhältnissen“
Im Vordergrund: ein schwarzer Block; im Hintergrund: ein schwarzer Block. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige
Primär- und Verfügbare Einkommen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle Leser„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen.
LVB wollen Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz demontieren und dafür die Haltestelle deutlich vergrößern
Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Wochen ist in den Straßenbahnen, die von der Eutritzscher Straße her die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz ansteuern, die Ansage zu hören: Vorsicht! Die Haltestelle ist nicht barrierefrei! – Das überrascht, den eigentlich hat die Haltestelle Hochborde, die ein Einsteigen auch mit Rolli und Kinderwagen problemlos möglich machen. Aber eine Stadtratsvorlage zeigt jetzt, wo das Problem liegt: Die Bahnsteige sind zu kurz.
Mutmaßlicher Komplize will auspacken: Mammut-Mordprozess um verscharrten Geschäftsmann am Landgericht geplatzt
Er soll den Mord in Auftrag gegeben haben: Hüseyin D. (51, r.), hier 2018 bei seiner Vorführung am Landgericht. Er kam nun aus der U-Haft frei. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin ebenso spektakuläres wie zähes Verfahren um die Tötung eines Geschäftsmannes im Leipziger Norden vor fast sechs Jahren wird komplett neu aufgerollt. Dabei schien der Prozess nach über zwei Jahren seinem Ende nahe. Doch nun meldete sich überraschend ein mutmaßlicher Mittäter zu Wort, der seit Jahren untergetaucht ist. Bringt er eine Wende in den verworrenen Fall?
Trödelei bei sächsischen Regionalplänen macht das neue Klimaprogramm zum zahnlosen Tiger
Windräder am BMW Werk im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Sächsische Energie- und Klimaprogramm ist ein Thema, bei dem nicht nur Marco Böhme, Energie- und Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wie auf Kohlen sitzt. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen wurde zwar ein schnellerer Ausbau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen beschlossen. Aber tatsächlich stockt der Ausbau, während die Landesregierung ganz offiziell für den Weiterbetrieb der schmutzigen Kohlekraftwerke gekämpft hat. Bremst da jemand?
In diesem Buch stirbt jeder: Die lustvolle Demontage des Romaneschreibens in einem Roman von Beka Adamaschwili
Beka Adamaschwili: In diesem Buch stirbt jeder. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor ein paar Jahren hat der georgische Autor Beka Adamaschwili seinen Helden Piere Sonnage in die Literatenhölle geschickt. Das Buch gefiel nicht nur den Georgiern. Vielleicht auch, weil Adamaschwili sie nicht mit den Malaisen der gegenwärtigen georgischen Politik oder der jüngeren Geschichte konfrontierte. Im Gegenteil: Augenzwinkernd nahm er sie mit in die großen Bücher der Weltliteratur. Denn nichts öffnet Horizonte so sehr wie große Literatur. Auch wenn der Autor darin seltsame Dinge anstellt.
Haltungsnote: „Jump, you Fuckers“ – Eine Kolumne über Börsencrash und Steuergerechtigkeit
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelAls 2008 die Finanzkrise begann, forderten Demonstranten, dass die Banker, die die Krise verursacht hatten, gefälligst aus ihren Bürotürmen springen sollten. So, wie das einige der Bankrotteure am Schwarzen Freitag 1929 getan hatten. Es sagt viel über den Fortschritt der Zivilisation aus, dass beim Bankencrash 2008 kein einziger Banker zerschmettert auf dem Büropalasthofpflaster landete. Stattdessen betonte die Bankerelite nur kurz nachdem der erste Staub sich gesetzt hatte, wie gefährlich es sei, jetzt etwa die Boni einzufrieren.
Donnerstag, der 6. August 2020: Die Kurve steigt wieder an
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz kritisiert die Kritik an den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Foto: Arnold Vaatz

Foto: Arnold Vaatz

Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eine Line ziehen macht glücklich und gesund: Slacklinen in Leipzig
Slackline-Romantik vorm Stelzenhaus. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelSie sind unter uns, man kann sie sehen – jeden Mittwoch im Clara-Park oder sogar auch schon am Karl-Heine-Kanal: Slackliner. Diese Menschen, die über ein schmales Seil balancieren und dabei die komischsten Verrenkungen machen, um nicht herunterzufallen. In Polen werden die Lines sogar an Kirchtürme und Rathäuser gespannt, in Tschechien hängen sie zwischen Felsen. In Leipzig versucht der Verein Slacknetz Leipzig e. V., den Sport prominenter zu machen. Vielleicht klappt das ja bald zum Stadtfest? Ruthger Fritze gehört dem Verein an und erklärt die Faszination des Sportes.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (5): Der offizielle Antifaschismus in der DDR
März 1966: Der vor dem Obersten DDR-Gericht angeklagte Auschwitzer Lagerarzt Horst Fischer zeigt an einer Tafel die Krematorien des Vernichtungslagers. Fischer wird im Juli 1966 hingerichtet. © Bundesarchiv

© Bundesarchiv

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im Handel„Wir bitten das Volk in Israel um Verzeihung für Heuchelei und Feindseligkeit der offiziellen DDR-Politik gegenüber dem Staat Israel und für die Verfolgung und Entwürdigung jüdischer Mitbürger auch nach 1945 in unserem Lande.“ Ernüchternde Worte, mit denen sich Sabine Bergmann-Pohl, Präsidentin der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer, im April 1990 an die Öffentlichkeit wendet – und das Selbstverständnis der DDR als antifaschistisches Vorbild zerlegt.
BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig

©Son

Am kommenden Samstag, 8. August, wird das bisher gut besuchte BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig mit zwei identischen Konzerten um 15:00 und 17:00 Uhr fortgesetzt. Die Kirchgemeinde St. Thomas schätzt sich glücklich, dass dem berühmten Organisten der Kathedrale Notre Dame von Paris – Olivier Latry – die Anreise aus Frankreich möglich ist. An der Bach-Orgel, die dieses Jahr Ihr 20. Jubiläum feiert, erklingen Werke von Johann Sebastian Bach und Bert Matter.
Am 24. August in der Heilandskirche: Konzert mit Ensemble Consart

Foto: PR

Das Programm des Ensemble Consart macht sich 2020 auf den Weg. Es spürt dem Leben in der Fremde nach und der ewigen Sehnsucht nach Ankunft. Im Mittelpunkt steht dabei Händels Vertonung der Moseworte im 2. Teil des Oratoriums „Israel in Ägypten“. Dieses wurde für die geringere Besetzung des Konzertes arrangiert und somit kann mit geringer Besucherzahl das Konzert in Leipzig glücklicherweise realisiert werden.
Morgendlicher Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Kriminalpolizei im Einsatz + Update: Mann wurde offenbar Opfer eines Gewaltverbrechens
Die Polizei sperrte den Fundort der Leiche weiträumig ab und sicherte Spuren. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGrausiger Fund am frühen Donnerstagmorgen am Inselteich im Clara-Zetkin-Park: Ein Passant entdeckte dort einen leblosen Körper. Stundenlang waren Spezialisten der Kriminalpolizei vor Ort und sicherten Spuren. Ob es sich um ein Verbrechen handelt, war zunächst ebenso unbekannt wie die Identität der verstorbenen Person. Die Ermittler halten sich bedeckt.
Zufahrten für den Löhrsteg werden jetzt fußgänger- und radfahrerfreundlich ausgebaut
Eingezwängt in 100 Jahre alte Stützmauern: die Parthe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Zusammenspiel zwischen Stadtrat und Verwaltung hat sich in den letzten Jahren so einiges verändert. Immer öfter nutzen die Stadtratsfraktionen die Möglichkeit, wichtige Stadtentwicklungsthemen noch nachträglich in Verwaltungsvorlagen zu drücken, die sie vorher nicht enthielten. So geschah es im Juni mit der Vorlage zur Sanierung einer Stützwand an der Parthe. Wo aber blieb da der nächste Schritt, das Nachdenken über Fußgänger und Radfahrer? Der steckt jetzt in der neuen Vorlage.
Leipziger Clubkultur: Elipamanoke startet Crowdfunding und sucht Unterstützer
Elipandemie auf Startnext. Foto: Elipamanoke

Foto: Elipamanoke

Für alle LeserDie massiven Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben auch Leipzigs Clubszene mit voller Breitseite getroffen. Nichts erscheint unter Corona-Bedingungen so unmöglich, wie wieder hunderte tanzende Menschen auf engem Raum die Nächte durchfeiern zu lassen. Da helfen auch bei den Organisatoren des Elipamanoke in Plagwitz alle Grübeleien nichts: Bevor der Club wieder aufmachen kann, braucht es noch einige kluge Ideen und vor allem Unterstützung von Freunden.