Örtlich aufgelöste Konzentrationen

Wie werden eigentlich Leipzigs Spielhallen und Glücksspielgeräte kontrolliert?

Für alle LeserIn Leipzig verändert sich etwas. Nicht immer zum Gemütlicheren. In manchen Straßen schienen zeitweilig die Spielhallen regelrecht aus dem Boden zu sprießen wie die Pilze nach dem Regen. Das hat die Grünen-Fraktion im Stadtrat jetzt einmal zu einer Anfrage gemacht. Denn Spielhallen und Spielgeräte spielten bislang in Leipzigs Stadtpolitik eher nur eine kaum beachtete Rolle. Obwohl es sie seit 1990 immer gab.

Und so erfragten die Grünen auch zum ersten Mal, wie viele Spielhallen sowie Gaststätten mit Geldspielgeräten es in Leipzig gibt. Denn registrieren müssen sie sich ja alle. Glücksspiel ist in Deutschland ein bisschen reglementiert.

Und das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat jetzt auch erstmals Zahlen dazu herausgegeben: „Derzeit werden in Leipzig 32 Spielhallen und 149 Gaststätten mit Geldspielgeräten betrieben. Die Daten werden mit Stand 03/2019 angegeben. Die genauen belastbaren Daten ab 04/2019 stehen noch nicht abschließend zur Verfügung. Eine Kategorisierung nach Ortsteilen im Stadtgebiet ist mittels der hier verfügbaren Anwendersoftware nicht möglich.“

Was zumindest die Grünen verwundern dürfte. Spielhallen braucht man nun wirklich nicht zum Leben. Es geht um Spieler- und Jugendschutz und um die Spielsucht-Problematik, die auch für Leipzigs Suchtberatungs- oder gar Schuldnerberatungstellen eine Rolle spielt. Ihre Ballung an bestimmten Orten erzählt zumindest davon, dass es ein Problem geben könnte.

Tatsächlich ist die Zahl der offiziell registrierten Spielhallen sogar gesunken, teilt das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mit. Von 56 im Jahr 2016 auf nunmehr 32.

„Die signifikante Verringerung der Anzahl der Spielhallen im Jahresvergleich von 2016 zu 2017 ist durch den Ablauf des fünfjährigen Bestandsschutzes gemäß des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag (SächsGlüstVAG), wonach die Abstandsregelung von 250 Meter Luftlinie ab 2017 verbindend galt, zu erklären“, so das Dezernat. Was eben darauf hindeutet, dass sich bis 2016 zu viele Spielhallen auf zu engem Raum ballten.

Bei Gaststätten mit Spielgeräten ist die Statistik nicht ganz so einfach: „Die Anzahl der Gaststätten variiert, da in dieser Branche stetige Veränderungen stattfinden. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass es keine Gaststättenerlaubnisse mehr gibt, da es hierfür keine rechtliche Grundlage im Sächsischen Gaststättengesetz mehr existiert.“

Aber auch hier scheint es einen Rückgang zu geben. Wurden 2016 noch 174 solcher Gaststätten gezählt, waren es im Folgejahr 166 und 2018 dann 172, 2019 sank die Zahl erst einmal auf 149.

Und die städtische Behörde kann die Genehmigung zum Betrieb eines Glücksspielgerätes durchaus wieder einziehen. Was durchaus passiert. 2017 wurden sogar besonders viele Widerrufe von Geeignetheitsbestätigungen erteilt: zehn Stück insgesamt, 2018 wurden ebenfalls sechs ausgesprochen. Für 2019 liegen noch keine endgültigen Zahlen vor.

Aber um solche Widerrufe aussprechen zu können, muss das Ordnungsamt auch regelmäßig zur Überprüfung vor Ort sein. Das passiere auch, teilt das Ordnungsdezernat mit, auch wenn die gewünschte Gesamtstatistik nicht zur Verfügung stehe. Registriert werden nur Verstöße.

„Im Allgemeinen muss vorangestellt werden, dass bei Kontrollen lediglich festgestellte Verstöße geahndet bzw. weiterverfolgt werden und somit die Anzahl von Kontrollen, bei denen es keinerlei Feststellungen gab und somit ein rechtmäßiger Zustand vorlag, nicht statistisch erfasst sind. Hierzu fehlt es insbesondere an einer Rechtsgrundlage, welche eine solche Dokumentation und die Speicherung dieser Daten rechtfertigt“, meint das Ordnungsdezernat.

„Außerdem ist festzuhalten, dass durch die Gewerbebehörde selbst, unterstützt durch den Außendienst des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig anlassbezogene und verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt werden. Dies erfolgt regelmäßig mit durchschnittlich ca. acht verdachtsunabhängigen Kontrollen pro Monat. Grundsätzlich wird jedoch für jedes Objekt, für das beispielsweise ein Antrag nach § 33c Abs. 3 Gewerbeordnung (GewO) vorliegt, eine Vor-Ort-Begehung durchgeführt. Außerdem erfolgen durch die Landesdirektion Sachsen (LDS) ebenfalls regelmäßige Kontrollen in verschiedenen Objekten im Stadtgebiet im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) und des damit verbundenen Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrages (SächsGlüStVAG). Um ein abgestimmtes Vorgehen zu sichern, findet ein regelmäßiger Austausch mit der Landesdirektion Sachsen statt.“

Die Grünen interessierten sich dann auch noch für die Umsetzung der Neuregelung, nach der die Zahl der Spielgeräte pro Gaststätte auf maximal zwei zu begrenzen sei. Grund für diese Frage war der kommende Termin für die endgültige Umsetzung dieser Vorschrift, der 19. November.

„Zur Umsetzung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung vom 4. November 2014, in der festgelegt wurde, dass ab dem 10. November 2019 in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Beherbergungsbetrieben etc. höchstens zwei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden dürfen, wurden seitens der Stadt Leipzig vorsorglich Informationsschreiben an die hiesigen Automatenaufsteller versandt, um auf die Gesetzesänderung aufmerksam zu machen und auf deren Einhaltung hinzuwirken“, so das Ordnungsdezernat.

„Der Außendienst der Stadt Leipzig wird zur Einhaltung der gesetzlichen Änderungen verstärkt Kontrollen im Stadtgebiet fortführen. Dies wurde in dem o. g. präventiv entsprechend bekanntgegeben. Zudem wurde seit April 2019 ein auf die geänderte Rechtsnorm hinweisender Verweis in Geeignetheitsbestätigungen i. S. d. § 33c Abs. 3 Gewerbeordnung (GewO) aufgenommen, um die Automatenaufsteller rechtzeitig im Vorfeld dahingehend zu sensibilisieren. Bei vorliegenden Verstößen erfolgen seitens der Stadt Leipzig Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren. Möglichkeiten sind hier die Ersatzvornahme (z. B. Beschlagnahme von Geldspielgeräten) und die Verhängung von Bußgeldern.“

Und wie ist das mit den Abstandsregelungen für Spielhallen, wollten die Grünen noch wissen.

„Die Abstandsregelung für Spielhallen ist im § 18a Abs. 4 Sächsisches Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (SächsGlüStVAG) verankert. Demnach soll der Abstand einer Spielhalle zu einer weiteren Spielhalle oder zu einer allgemeinbildenden Schule 250 Meter Luftlinie nicht unterschreiten. Der Vollzug bzw. die Kontrolle der im SächsGlüStVAG getroffenen Regelungen, somit auch der genannten Abstandsregelung, obliegt gemäß § 19 Abs. 2 SächsGlüStVAG der Landesdirektion Sachsen“, betont das Ordnungsdezernat.

Ihr seien damit also die Hände gebunden. Kontrollieren muss die Landesbehörde: „Bei der sogenannten Abstandregelung handelt es sich um eine gesetzliche Norm, deren Beurteilung der Gewerbebehörde der Stadt Leipzig nicht zusteht. Allenfalls kann hier unter Verweis auf Regelungen in anderen Bundesländern, beispielsweise die Abstandsregelung von lediglich 100 Metern in Niedersachsen, eingeschätzt werden, dass aktuell kein akuter Handlungsbedarf hinsichtlich der Überarbeitung dieser Norm zu bestehen scheint.“

 

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Glücksspiel
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Bockwurst. Einfach Kult! Das Büchlein für alle, die die Bockwurst schon immer unterschätzt haben
Herbert Frauenberger: Bockwurst. Einfach Kult! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan bringt sie gedanklich tatsächlich nicht zusammen: bekannte Fernsehköche wie Herbert Frauenberger und so alltägliche Esswaren wir z. B. Bockwürste. Aber die Bockwurst hat es in sich. Auch weil man sie unterschätzt. Man weiß zwar als landläufiger Käufer von Bockwurst mit Brötchen nicht, was drin ist. Aber mit Frauenberger erfährt man es.
Ab dem 20. November im Cineplex: Eiskönigin 2 mit FSK 0 und „hohem Besuch“ am 1. Advent
Quelle: CINEPLEX Leipzig

Quelle: CINEPLEX Leipzig

Wenn zum Feiertag (Buß- und Bettag) am Mittwoch, den 20.11., um 10:15 Uhr DIE EISKÖNIGIN zum ersten Mal auf der Leinwand zu sehen ist, können sich auch die kleinsten Kinobesucher über Elsas neue Abenteuer freuen. Die FSK (Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) hat sich ein Urteil über die heißersehnte Fortsetzung gebildet, die nun in Deutschland mit der FSK0 ohne Altersbeschränkung ins Kino kommt.
Am 13. März 2020 in der Peterskirche: Ich, Judas – Einer unter euch wird mich verraten
Quelle: berlinièros GmbH

Quelle: berlinièros GmbH

Alle bisherigen Shows restlos ausverkauft: Aufgrund des überwältigenden Erfolges gibt es bundesweite Zusatztermine 2020 von Ben Beckers Solo-Performance „Ich, Judas“. Das ursprünglich nur für eine einmalige Aufführung geplante Programm erfährt seit der Premiere im November 2015 einen großartigen Zuspruch bei Publikum und Fachwelt.
Fridays For Future Sachsen schreibt einen Offenen Brief an die zukünftige Landesregierung: Was ihr vorhabt, ist zu wenig!
Fridays For Future auf dem Innenstadtring. Dort wollen die jungen Aktivist/-innen am Freitag wieder laufen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend die Koalitionsverhandlungen in die Spitzenrunden gehen, wenden sich am heutigen Montag, 18. November, zwölf sächsische Ortsgruppen von Fridays For Future an die Verhandlungsteams und die zukünftige Landesregierung, darunter auch die Leipziger Gruppe. Denn das Positionspapier von CDU, SPD und Grünen hatte zwar ein paar Ansätze zu einer besseren Umwelt- und Klimapolitik. Aber wirklich mutige Schritte waren noch nicht zu erkennen.
Wohnungsnöte, Schulden und nach wie vor jedes fünfte Leipziger Kind in Armut
Verteilung der Leipzig-Pass-Inhaber im Stadtgebiet. Karte: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019

Karte: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019

Für alle LeserEs war zumindest wieder ein durchwachsenes Zahlenpaket, das das Leipziger Sozialdezernat am 8. November vorgelegt hat. Immerhin veröffentlicht Leipzig seit Jahren regelmäßig einen Sozialreport, auch wenn der nur einen Teil jener Zahlen sammeln kann, die das Leben und die Probleme der Stadt sichtbar machen. Und zumindest trifft zu: Leipzigs Bevölkerung wächst weiter und das wachsende Arbeitsplatzangebot hat einen Teil der alten Not gelindert.
Stadt hat keine Handhabe, das Mauerfall-Bild von Michael Fischer-Art zu retten
Blick auf die Ausgrabungen am Brühl und einen Teil des Wandbildes von Fischer-Art. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSchnell noch einmal fotografieren, denn irgendwann verschwindet es natürlich, das riesige Wandbild von Michael Fischer-Art an der Brandmauer der Brühl-Arkaden zwischen Brühl und Richard-Wagner-Straße. Die Archäologen buddeln schon fleißig. Aber nicht mehr lang, dann drehen sich hier die Baukräne und entsteht ein neues Hotel. Die Stadt kann das Wandbild von Michael Fischer-Art nicht retten, teilt das Dezernat Kultur mit.
Eine ganz und gar nicht mutige Denunziation und ein paar klare Worte vom Kultusminister
A wie Anschwärzen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas die AfD in Deutschland mit dem von ihr aufgesetzten „Lehrerpranger“ tatsächlich vorhat, machte jetzt eine Landtagsanfrage des AfD-Abgeordneten Rolf Weigand deutlich. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) reagierte darauf sehr zurückhaltend. Aber es wird in seiner Antwort deutlich, was er von der vermeintlichen Opferrolle der AfD hält. Denn Weigand suggerierte tatsächlich, die AfD sei eine „herabgewürdigte Menschengruppe“.
Verkehrsdezernat: Es wird keine weiteren Ampelmotive in Leipzig geben
Rotes Ampel-Mädchen sagt: Halt! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich sieht es lustig aus und kann auch ein schönes Motiv für das Stadtmarketing sein, wenn an den Ampeln der Stadt nicht nur das Ampelmännchen zu sehen ist, sondern auch mal eine ortstypische Figur – so wie Vater und Sohn in Plauen, Karl Marx in Trier oder die Mainzelmännchen in Mainz. Leipzig solle das prüfen, hatte Ute Elisabeth Gabelmann beantragt. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt jetzt die Ablehnung des Antrags.
Deutsch-deutsche Gefühle im Dialog der Bilder Hartwig Ebersbachs und des Bildhauers Dietrich Klinge
Schwerkraft - Fliehkraft. Dietrich Klinge & Hartwig Ebersbach. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWen es in nächster Zeit mal nach Schweinfurt in Unterfranken verschlägt, der kann auch einen Abstecher in die Kunsthalle Schweinfurt machen. Am 3. Oktober wurde dort die Ausstellung „Schwerkraft – Fliehkraft. Dietrich Klinge und Hartwig Ebersbach“ eröffnet. Sie ist dort bis zum 8. März 2020 zu sehen. Und sie ist ein expressiver deutsch-deutscher Dialog, auch wenn es Kuratorin Andrea Brandl ein bisschen anders sieht. Denn beide Künstler kommen aus dem Osten.
Linksfraktion beantragt 20-Minuten-Takt im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz
S-Bahn im Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin Nahverkehrsplan wäre kein Nahverkehrsplan, wenn er nicht – wie der ganz reale Nahverkehr – auch ein paar eingebaute Umleitungen, Verspätungen und Linienausfälle hätte. Mit etwas Verspätung ist nun – nach Änderungsantrag Nr. 30 aus der CDU-Fraktion – auch Änderungsantrag Nr. 6 in die Haltestelle eingerollt. Der stammt von der Linksfraktion. Darin geht es um die schnelle Bahn, die mit dem S.
Vom 28. November – 1. Dezember im Westflügel: Der Hobbit oder Dorthin und wieder zurück
Foto: Meike Lindek

Foto: Meike Lindek

Bilbo Beutlin, ein Hobbit in den besten Jahren, ist gar kein Freund von Aufregungen. Wenn er daher geahnt hätte, was der Zauberer Gandalf bei seinem überraschenden Besuch im Schilde führte, wer weiß – vielleicht hätte er ihm die Tür seiner beschaulichen Höhle vor der Nase zugeschlagen.
Thüringer Rostbratwurst, Parkplatz oder gar ein kleiner grüner Park zum Verschnaufen?
Der Südteil des Johannisplatzes mit Blick durch die Johannisgasse zum City-Hochhaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm August schlug Leipzigs Verwaltung Alarm. Auf ihre Art. Denn für gewöhnlich begrüßt auch das Baudezernat, wenn in Leipzig neue Wohn- und Geschäftshäuser gebaut werden sollen. Aber es gibt ein paar Stellen, wo auch die Verwaltung das Gefühl hat, dass hier vielleicht doch mal anders über den Stadtraum nachgedacht werden sollte. So eine Stelle ist der Parkplatz auf der Südseite des Johannisplatzes.
Bis 2021 bekommen die LVB noch 38 neue XL-Straßenbahnen
XL-Straßenbahn auf der Messekehre. Foto. Ralf Julke

Foto. Ralf Julke

Für alle LeserIm Februar bekam der Designer des neuen XL-Fahrzeugs der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), Jochen Dittrich, zusammen mit den LVB den German Design Award. Das extra für Leipzig designte Fahrzeug rollt seit 2017 durch Leipzig und viele LVB-Fahrgäste haben sich mittlerweile daran gewöhnt, dass die Fahrzeuge im Einsatz sind und auch immer neue dazukommen. Oder doch nicht?
Verpasst Leipzig, genug ÖPNV-Projekte für die neue Bundesförderung zu beantragen?
LVB-Baustelle in der KarLi 2014. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich war die Anfrage der SPD-Fraktion ja ganz einfach: Mit ihrem Klimaschutzpaket will die Bundesregierung auch mehr Geld für den Ausbau des kommunalen ÖPNV geben. Was ja wie die Faust aufs Auge für Leipzig passen würde, wo ja mit dem „Nachhaltigkeitsszenario“ ein deutlicher Ausbau des ÖPNV bis 2030 geplant ist. Aber das Problem an den Förderprogrammen, die sich deutsche Regierungen so gern ausdenken, ist: Die Regeln sind oft so, dass das Geld nur schwer abgerufen werden kann.
Reporter auf drei Rädern: Karl Heinz Mai jetzt auch in der Fotoedition des Lehmstedt Verlages
Karl Heinz Mai: Reporter auf drei Rädern. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Zeiten, da muss man die Fotos einer anderen Zeit immer wieder zeigen. Auch als Warnung an all jene, die schon wieder innerlich von einem unberatenen Nationalismus besoffen sind und völlig ausblenden, dass der immer wieder im Extrem endet: in Kriegen, Katastrophen und einer zerstörten Stadt. Wenn man Karl Heinz Mais Bilder aus dem Leipzig der Nachkriegszeit sieht, ist man verdammt froh, in dieser harten Zeit nicht gelebt haben zu müssen.