Seit der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Sommer wird in Deutschland wieder vermehrt über den Schutz vor solchen extremen Ereignissen diskutiert. Klar ist, dass selbst ein maximal engagierter Kampf gegen die Klimakatastrophe nicht dafür sorgen würde, dass sich solche Ereignisse nicht regelmäßig wiederholen. Auf Antrag der Freibeuter-Fraktion befasste sich am Mittwoch, dem 19. Januar, der Stadtrat mit diesem Thema. Am Ende stand der Beschluss, die aktuelle Warninfrastruktur in Leipzig zu evaluieren.

Sascha Matzke (FDP) aus der Freibeuter-Fraktion verwies in seinem Redebeitrag darauf, dass in den 90er Jahren viele Städte ihre Warnsirenen demontierten hätten, um Geld zu sparen. Nun seien Untersuchungsausschüsse mit der Frage beschäftigt, ob eben solche Sirenen einige Leben im vergangenen Jahr hätten retten können.Die Freibeuter beantragten daher, die Installation von Sirenen auf öffentlichen Gebäuden und an freistehenden Masten zu prüfen, dabei auf Mittel aus einem Bundesprogramm zurückzugreifen und der Bevölkerung im Anschluss gegebenenfalls zu erklären, was genau welches Signal eigentlich zu bedeuten hat.

Aus der Verwaltung kam daraufhin der Hinweis, dass es nicht mehr möglich sei, die Mittel rechtzeitig zu beantragen beziehungsweise die Voraussetzungen für einen Antrag fristgerecht zu erfüllen. Man wolle stattdessen die bestehenden Möglichkeiten evaluieren, wozu auch Handywarnung zähle.

Matzke zeigte sich damit nicht zufrieden: „Wenn die Funkmasten ausfallen, geht das nicht“, sagte er mit Blick auf die Handywarnung und ergänzte: „Wir legen den Fokus eindeutig auf die Sireneninfrastruktur.“

Oliver Gebhardt aus der Linksfraktion bezeichnete das Anliegen als „hochwichtig“, zeigte sich jedoch eher der Sichtweise der Verwaltung zugeneigt. Aus Sicht der Linksfraktion würden sich die Freibeuter zu sehr auf die Sirenen festlegen; die Linke würde lieber alle Möglichkeiten prüfen lassen.

Das sah die Mehrheit des Stadtrates ähnlich. 53 von 62 Mitgliedern stimmten für die Verwaltungsvorlage.

Die Debatte vom 19.01.2022

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