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Tag: 19. Januar 2022

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Mittwoch, der 19. Januar 2022: Sammelabschiebung und Kritik am Polizei-Einsatz an Silvester in Connewitz

Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd kritisiert die polizeilichen Maßnahmen rund um das Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht. Außerdem wurden heute 17 Menschen vom Flughafen Leipzig-Halle nach Tunesien abgeschoben und die DDR-Fußballlegende Hans-Jürgen „Dixie“ Dörner ist im Alter von 70 Jahren verstorben. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 19. Januar 2022 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sascha Matzke (FDP, Freibeuter Fraktion). Foto: LZ

Der Stadtrat tagt: Katastrophenschutz – Sirenen, Handywarnung oder beides? + Video

Seit der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Sommer wird in Deutschland wieder vermehrt über den Schutz vor solchen extremen Ereignissen diskutiert. Klar ist, dass selbst ein maximal engagierter Kampf gegen die Klimakatastrophe nicht dafür sorgen würde, dass sich solche Ereignisse nicht regelmäßig wiederholen. Auf Antrag der Freibeuter-Fraktion befasste sich am Mittwoch, dem 19. Januar, der Stadtrat mit diesem Thema. Am Ende stand der Beschluss, die aktuelle Warninfrastruktur in Leipzig zu evaluieren.

Der Stadtrat tagt: Über den richtigen Umgang mit Zigarattenresten + Video

Eigentlich hatte das Jugendparlament ein umfassendes Konzept gefordert, um das Problem mit massenhaften Zigarettenresten im öffentlichen Raum in den Griff zu bekommen. Letztendlich erklärte sich die Verwaltung allerdings nur dazu bereit, „die Thematik in der Fortschreibung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Leipzig zu berücksichtigen“. Die große Mehrheit des Stadtrates folgte am Mittwoch, dem 19. Januar, diesem Kompromissvorschlag.

Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Januar-Sitzung als Videoaufzeichnung – Teil 1

Zum ersten Mal in diesem Jahr tagt am Mittwoch, dem 19. Januar, der Leipziger Stadtrat. Die Sitzung findet als Präsenzveranstaltung in der Kongresshalle am Zoo statt. Die Tagesordnung ist coronabedingt wieder etwas eingestampft; unter anderem werden Antworten auf Anfragen der Einwohner/-innen und Stadträt/-innen nur schriftlich erfolgen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Der Leipziger Markt ohne Kriegerdenkmal. Foto: LZ

Klare Ansage für die Rechtsaußen-Fraktion: Das Siegesdenkmal hat nichts mehr auf dem Marktplatz zu suchen

Was die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat praktiziert, unterscheidet sich nur graduell von dem, was die blauen Fraktionen auch im Land und im Bund versuchen: Man versucht, mit Anträgen Positionen wieder für gesellschaftsfähig zu verkaufen, die dem Geist der Demokratie zutiefst widersprechen. Unter anderem versucht hat es die Leipziger AfD-Fraktion mit dem Antrag, das 1945 abgerissene Siegesdenkmal auf dem Markt wieder zu errichten. Als hätte Leipzig die Folgen von Krieg und Militarismus längst vergessen.

Christiane Thiel. Foto Karin Wieckhorst

Seit Dienstag wieder im Leipziger Stadtraum: Leipziger Persönlichkeiten von ’89 im Großformat

Im November 2019 war der erste Teil der von Kunsthistorikerin Nathalia Laue initiierten künstlerischen Plakatkampagne in der Leipziger Innenstadt zu sehen. Großformatige City-Light-Plakate mit Portraits von Leipziger Bürgerinnen und Bürgern durften damals das Stadtbild in Leipzig mitbestimmen. Unter dem Titel ’89. Freiheit zur Veränderung. Menschen in Leipzig wird ab dem 18. Januar 2022 das im Jahr 2019 erfolgreich begonnene Fotografie-Projekt an verschiedenen Orten im öffentlichen Raum in Leipzig weitergeführt.

Woher kommt der Strom für Sachsens Wasserstoffstrategie? Foto: Ralf Julke

Wasserstoffstrategie und neue Bauordnung: Endlich mehr Platz für Windkraftanlagen in Sachsen

Über zwei Jahre hat es gedauert, einen der zentralen Punkte aus dem Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD in Sachsen endlich zur Beschlussreife zu bringen. Am Dienstag, 18. Januar, konnten die Minister Wolfram Günther (Grüne), Martin Dulig (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) in Dresden endlich die Wasserstoffstrategie für den Freistaat vorstellen. Denn eins ist mittlerweile auch dem Koalitionspartner CDU klargeworden: Wenn Sachsen jetzt seine Wasserstoffbasis nicht ausbaut, steht es nach dem Abschalten der Kohlekraftwerke nackt im Wind.

Eutritzscher Markt. Foto: Ralf Julke

Missglückte Belebungsversuche: Hopfen und Malz verloren am Eutritzscher Markt?

Nach Jahren der Stille kehrte der Eutritzscher Markt in den letzten Wochen wieder mal an die Wasseroberfläche zurück. Die Freibeuter-Fraktion beantragte eine Wiederbelebung des 1996 aufwendig umgestalteten Platzes. Etwas, was eigentlich 20914 auch schon mal passieren sollte. Warum das nicht geklappt hat, wollte Oliver Gebhardt aus der Linksfraktion wissen.

ADFC zum Leipziger Fahrradgate: Die Leipziger Insel-Lösung bei der Fahrradcodierung verhindert Aufklärung von Diebstählen

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Sachsen (ADFC) diagnostiziert der sächsischen Polizei mangelndes Problembewusstsein bei der Bekämpfung des Fahrraddiebstahls in Sachsen. Nachdem Verfahren gegen 50 in der Fahrradgate-Affäre Beschuldige eingestellt wurden, seien mehr Fragen offen als zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der sächsischen „Fahrradgate-Affäre“. Auch Fragen zum Leipziger Beharren auf einer Insellösung bei der Codierung von Fahrrädern.

Ankunft der ersten Solaris-Straßenbahn in Leipzig-Heiterblick. Archivfoto: Ralf Julke

Antwort auf Freibeuter-Anfrage: Auch in den neuen Straßenbahnen wird die Fahrradmitnahme die Ausnahme bleiben

Ab 2026 wollen die Leipziger Verkehrsbetriebe neue, breitere Straßenbahnen kaufen und im Liniennetz einsetzen. Sie sollen nicht nur mehr Passagiere transportieren können, sondern auch eine bessere Vernetzung zwischen den umweltgerechten Verkehrsarten schaffen. Aber wird es dann leichter möglich sein, mit dem Fahrrad einzusteigen? Die Frage bewegte die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat.

Firmenschild von United Capital. Foto: LZ

Kapital gegen Studizeitung: Immobilienunternehmen geht wegen Berichterstattung vor Gericht

Wegen eines Beitrags zu den Praktiken der Immobilienfirma „United Capital RE GmbH“ steht die ehrenamtlich produzierte Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ vor Gericht. Vor Prozessbeginn gab es einen Wechsel in der Geschäftsführung des Unternehmens. Der Fall sorgt mittlerweile für viel Aufmerksamkeit. Am Freitag, 21. Januar, treffen sich die beiden Parteien vor der Pressekammer des Landgerichtes Leipzig. Mehrere Passagen sollen aus dem Text entfernt werden.

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