Minister weiß nichts von einem naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Biotop am Holzberg

Für alle LeserDass im einstigen Steinbruch am Holzberg bei Böhlitz zahlreiche streng geschützte Arten ein Zuhause gefunden haben, streitet Sachsens Landwirtschaftsminister gar nicht ab. Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Wolfram Günther, hatte extra angefragt, wie es um den Arten-, Biotop- und Landschaftsschutz im Steinbruch Holzberg steht, der jetzt durch die geplante Verfüllung mit Schuttmaterial bedroht ist.
Anzeige

Die Einwohner des Thallwitzer Ortsteils Böhlitz kämpfen seit Ende 2018 darum, diese Wiedereröffnung des Steinbruchs nach über 20 Jahren zur Verfüllung mit Schutt zu verhindern. In diesen 20 Jahren hat sich der Steinbruch mit seinen Kleingewässern zu einem artenreichen Biotop entwickelt. Aber da noch immer das alte Bergrecht gilt, wurde er nie unter Naturschutz gestellt. Und die diversen Landtagsanfragen zeigen nun, dass auch die sächsische Staatsregierung kein Rezept und schon gar keine Pläne hat, solche wertvollen Biotopinseln zu retten und dafür auch einmal dem ausufernden Bergrecht Schranken zu setzen.

„Auf dieser Ebene ist innerhalb der letzten 22 Jahre eine ca. 3 ha große Flachwasserzone entstanden“, schildert Wolfram Günther das, was da den Böhlitzern als Naturerlebnis direkt vor der Haustür ans Herz gewachsen ist. „Diese bildet mit den angrenzenden offenen Felsformationen und einer 2 ha großen Trockengraswiese einen außerordentlich komplexen und wertvollen Lebensraum. Die Flachwasserzone ist eines der letzten großen Laichgebiete der Region in dem sich jährlich tausende Amphibien fortpflanzen.“

„Nach vorliegenden Informationen läuft derzeit wahrscheinlich ein naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zu den Beeinträchtigungen von geschützten Arten und Biotopen im Holzberg“, stellt er noch fest. „Nach Hinweisen von Bürgern wurde bekannt, dass im Steinbruch großflächig streng geschützte Arten wie Zauneidechse, Mauereidechse, Schlingnatter und Laubfrosch (Anhang lV FFH-Richtlinie) sowie die Waldeidechse (Bundesartenschutzverordnung) vorkommen. Zusammen mit dem unmittelbar angrenzenden ehemaligen Steinbruch ‚Köppelscher Berg‘ bildet der Holzberg einen geschlossenen Lebensraum. Die offenen Felsformationen beider ehemaliger Steinbrüche sind als Biotope geschützt. Dieser Lebensraum bildet außerdem zusammen mit dem Flachwasserbiotop die Nahrungs- und Lebensgrundlage für eine ganze Reihe streng geschützter Vogelarten.“

Aber von einem naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren weiß der zuständige Minister nichts. „Es ist derzeit kein naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren bei der zuständigen unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Landkreis Leipzig zu gegebenenfalls beeinträchtigten geschützten Arten und Biotopen im ehemaligen Steinbruch Holzberg anhängig“, stellt Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt (CDU) fest.

„Zum Vorkommen und zur Betroffenheit von gesetzlich geschützten Biotopen kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden, da die Prüfung, inwieweit es sich bei den vorgefundenen Biotopen um gesetzlich geschützte Biotope im Sinne von § 30 BNatSchG beziehungsweise § 21 SächsNatSchG handelt, noch nicht abgeschlossen ist.“

Aber wenigstens das wird derzeit untersucht, auch wenn das sächsische Bergrecht quasi nie erlischt und das Ende der Verfüllung im Jahr 1996 nicht bedeutet, dass hier nicht weiter verfüllt werden darf – und zwar ungefähr bis zur Hälfte der 40 Meter hohen Steilkante. Womit dann so ziemlich alle Nischen für die hier jetzt lebenden seltenen Arten wieder zerstört wären.

„Es kommen im Steinbruch zahlreiche Tierarten der Anhänge II und IV der FFH-Richtlinie sowie europäische Vogelarten vor, die den Steinbruch als Fortpflanzungs- und Ruhestätte sowie als Nahrungshabitat nutzen“, antwortet denn auch der Minister. Ein Gutachten vom Oktober listet die geschützten Tierarten im Steinbruch auf.

Das Gutachten findet man am Ende der Antwort an Wolfram Günther, die wir unter dem Text verlinkt haben.

Eine eigentliche naturschutzrechtliche Prüfung, so Thomas Schmidt, stehe aber noch aus. „Ob im Falle der Realisierung der bereits bergrechtlich zugelassenen, aber noch nicht begonnenen Verfüllungsmaßnahmen im Steinbruch Holzberg ein Umweltschaden zu erwarten wäre, bleibt einer naturschutzrechtlichen Prüfung und Entscheidung vorbehalten.“

Aber Fakt ist auch: Der Steinbruch liegt mitten im Naturschutzgebiet „Hohburger Berge“. Wurde denn dann wenigstens die Verträglichkeit der Verfüllung mit den Bedingungen des umliegenden Landschaftsschutzgebietes überprüft?

Aber in Sachsen hebelt Bergrecht augenscheinlich Naturschutz aus, egal, in welcher Reihenfolge. Jedenfalls klingt das so, wenn Thomas Schmidt antwortet: „Das Vorhaben befindet sich im Landschaftsschutzgebiet ,Hohburger Berge‘. Gemäß § 6 Nummer 12 der Verordnung (der gültigen Schutzgebietsverordnung, d. Red.) gelten die § 4 (Verbote) und § 5 (Erlaubnisvorbehalte) für den ordnungsgemäßen Bergbau auf der Basis von vor Inkrafttreten erteilten Bergbauberechtigungen nicht.“

Das heißt – zumindest aus Sicht der Regierung: Die Schutzgebietsverordnungen gelten nicht, weil die Bergbauberechtigung für den Steinbruch älter ist als die Verordnung für das Schutzgebiet. Und das, obwohl die Verfüllung des Steinbruchs 1996 endete und dann über 20 Jahre ruhte. Über 20 Jahre, in denen zahlreiche Tierarten, die anderswo aus sächsischen Fluren verdrängt wurden, hier ein (scheinbar) geschütztes Revier gefunden haben.

Das Gutachten kartiert nicht nur dutzende Fledermausarten und Brutvogelnachweise, verschiedene Frösche und Kröten haben sich in den Gewässern angesiedelt, Blindschleiche, Ringelnatter und Schlingnatter wurden nachgewiesen, erstaunlich viele Falterpopulationen (auf der selten gewordenen großen Wiese), Käfer, Libellen, Fuchs und Reh. Also eine für Sachsen erstaunlich reiche Artenvielfalt auf kleinem Raum, die davon erzählt, wie wertvoll solche auch nur 20 Jahre von Menschen in Ruhe gelassenen Naturräume sind.

Ob das freilich reicht, die Verfüllung zu stoppen, ist offen. Eine naturschutzrechtliche Prüfung ist überfällig, denn nur sie kann das Biotop möglicherweise bewahren. Denn genau das klingt an, wenn Thomas Schmidt erklärt: „Ob im Falle der Realisierung der bereits bergrechtlich zugelassenen, aber noch nicht begonnenen Verfüllungsmaßnahmen im Steinbruch Holzberg ein Umweltschaden zu erwarten wäre, bleibt einer naturschutzrechtlichen Prüfung und Entscheidung vorbehalten.“

Das sächsische Bergrecht macht die Rettung des Naturkleinods bei Böhlitz fast unmöglich

BöhlitzHolzberg
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

NABU Sachsen: Der Straßenbau im Naturschutzgebiet „Röderauwald Zabeltitz“ bei Meißen war illegal
Illegal gebaute Straße durch die Röderaue. Foto: Renate Wilhelms / NABU Sachsen

Foto: Renate Wilhelms / NABU Sachsen

Für alle LeserSächsische Behörden ticken noch immer wie im 20. Jahrhundert. Und nicht nur die in Sachsen. Man muss ja nur in den Dannenröder Forst schauen, wo Umweltaktivisten verzweifelt versuchen, den Bau der A49 mitten durch das Waldgebiet zu verhindern. Doch selbst in Zeiten, wo unsere Wälder akut vom Klimawandel gestresst sind, planen Behörden noch immer rücksichtslos drauflos und ignorieren die Einsprüche der Umweltverbände. Ein Beispiel aus Meißen bringt jetzt den NABU Sachsen auf die Palme.
Darwins Notizbuch: Das Leben und Forschen von Charles Darwin in Bildern, Zitaten und kurzweiligen Texten
Jonathan Clements: Darwins Notizbuch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHätte Jonathan Clements dieses Buch erst 2019 geschrieben, hätte er einige Akzente garantiert anders gesetzt – weniger über die heutigen selbst ernannten „Kritiker“ Darwins geschrieben, dafür mehr über Darwins erstaunlich aktuelle Warnungen zum Aussterben von Arten. Aber 2009 war so ein Jahr, da waren die Kreationisten und ähnliche Meinungsmacher ziemlich laut. Und Darwins 200. Geburtstag war mal wieder von schrillen Beiklängen begleitet.
Theater und Film: SRBENKA und die langen Schatten des Kroatienkrieges
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Im MIttelpunkt des kroatischen Filmes SRBENKA stehen die Proben zum Stück „Alexandra Zec“ (2014) des Theaterregisseurs Oliver Frljić, der wie kein anderer Theaterschaffender in Kroatien polarisiert. Es geht um die Ermordung eines zwölfjährigen serbischen Mädchens und ihrer Familie 1991 in Zagreb. Schnell gefunden, wurden die Täter nie verurteilt.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (7): Streit um das Erbe der DDR nach 1990
© gemeinfrei

© gemeinfrei

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelHaben Sie schon mal den Namen Ireneo Funes gehört? Nein? Er ist der Protagonist in „Das unerbittliche Gedächtnis“, einer Erzählung des argentinischen Schriftstellers Jorge Luis Borges von 1942. In der Geschichte verliert jener Funes, ein 19-jähriger Dörfler, nach einem Sturz seine Fähigkeit zum Vergessen. Jeden fremdsprachigen Text, jede Beobachtung aus seinem Alltag, jedes Gesicht kann der gelähmte Gaucho nun bis ins Detail aus seinem Gedächtnis abrufen. Es geht nicht lange gut. Mit gerade einmal Anfang 20 ereilt den armen jungen Mann der einsame Tod.
Dienstag, der 27. Oktober 2020: Leipzig verschärft die Corona-Regeln deutlich
Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBis vor einigen Tagen war Leipzig stets im „grünen Bereich“ unterhalb eines Inzidenzwertes von 20. Doch dann hat die Stadt schnell die 35er-Marke geknackt. Als Konsequenz hat die Verwaltung heute deutliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Außerdem: Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsident/-innen könnten morgen einen Lockdown beschließen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 27. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Neue Tanzproduktion „Schule des Wetters: Schnee“ feiert am 4. November Premiere
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Das Theater der Jungen Welt feiert im November die zweite Tanz-Premieren dieser Spielzeit: „SCHULE DES WETTERS: SCHNEE“. Sehnsucht nach weißen Weihnachten? Das TDJW holt die „weiße Pracht“ ins Haus und macht einen winterlichen Winter möglich: ob leichter Schneefall oder wildes Flockengestöber – das Ensemble wird mit dem Publikum eine frostig-schöne Allianz eingehen.
„Ich mache das, weil ich den Fußball liebe!“: Das große LZ-Interview mit Almedin Civa, Trainer des 1. FC Lok Leipzig
Almedin Civa löste im Sommer Wolfgang Wolf als Trainer des 1. FC Lok ab. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelObwohl Almedin Civa erst seit dem 1. Juli Trainer des 1. FC Lok ist, hat er der 1. Mannschaft schon eine klare Handschrift gegeben. Die Vorbereitung war mit drei Wochen kurz, die Ausgangslage nach dem verpassten Aufstieg schwer. Dennoch befindet sich Lok im oberen Tabellen-Mittelfeld und Spieler und Verantwortliche sind mit der Verpflichtung Civas sehr zufrieden. Der gebürtige Bosnier spricht im ersten großen Interview in der LZ allerdings nicht nur über Lok, sondern auch über seine Heimat, Krieg und die Scheinheiligkeit der Champions League.
Ein kleines, großes Zeichen aus dem Leipziger Stadtrat: Sieben Stadträt/-innen beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Aufwandsentschädigung
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserCorona geht an die Substanz. Auch an die Substanz eines städtischen Haushalts. Mit einem 57-Millionen-Euro-Defizit rechnet Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew in diesem Jahr. In den nächsten beiden Jahren könnten 153 Millionen und 130 Millionen Euro fehlen. Jetzt schlagen mehrere Stadträt/-innen aus mehreren Fraktionen vor, die Aufwandsentschädigungen für ihre Arbeit in den nächsten zwei Jahren nicht zu erhöhen.
Finissage am Sonntag: „Andere Ansichten“ – Malerei & Skulptur
© Gerlinde Oppermann

© Gerlinde Oppermann

Am Sonntagnachmittag geht diese schöne Ausstellung zu Ende. Doch Sie haben noch die Möglichkeit an diesem Tag die Werke in der art Kapella zu erleben. Kommen Sie mit dem Kurator Axel Görig ins Gespräch und das selbstverständlich mit dem nötigen räumlichen Abstand.
AWO Sachsen schlägt Alarm: Eine Kürzung in den Schuldnerberatungsstellen wäre jetzt unverantwortlich
Ein kleines bisschen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs kam gar nicht gut an, als mit den beginnenden Haushaltsverhandlungen in der Regierungskoalition auf einmal Forderungen zu Kürzungen im Sozialbereich aufkamen. Das würde zum Beispiel auch die Finanzierung der 15 Schuldnerberatungsstellen der AWO betreffen. Und das in einer Zeit, wo – coronabedingt – deutlich mehr Sachsen in Einkommensprobleme und Finanzierungsschwierigkeiten rutschen. Menschen, für die niemand streikt. Machtlose Menschen.
Wie geht es jetzt weiter im Gebiet zwischen Volkmarsdorf und Bahngelände?
Das Gebiet der Schulze-Delitzsch-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter im Norden des Leipziger Ostens? In jenem Gebiet, das noch heute von seiner engen Verbindung mit der Bahn und dem Gleisvorfeld des Hauptbahnhofs berichtet, das heute aber eher aussieht wie ein Fransenteppich mit Löchern. Auch hier könnte doch endlich eine ordentliche Bauleitplanung dafür sorgen, dass dieses Gebiet zu einem lebendigen Teil der Stadt wird, beantragte die Grünen-Fraktion im Juni. Jetzt bekommen die Grünen Schützenhilfe von der CDU-Fraktion, auch wenn alles ein bisschen komplizierter ist.
NABU Sachsen kritisiert: Der Europäische Green Deal droht zur Bruchlandung zu werden
Rapsfeld bei Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie viele Entscheidungen gab es eigentlich in der letzten Zeit, bei denen die politischen Gremien endlich verantwortungsvoll auf Klimakrise und Artensterben hätten reagieren können? Und jedes Mal geriet das Ganze zur Farce, setzen sich die alten, finanzstarken Lobbygruppen durch. So auch bei der Abstimmung zur EU-Agrarpolitik, die auch die nächsten Jahre den Löwenanteil der GAP-Gelder in eine klimazerstörende Landwirtschaftspraxis fließen lässt. Der NABU Sachsen ist entsetzt.
Szenenmacher: Wie sehr sich Regie und Schauspiel seit Wagners Tod tatsächlich verändert haben
Katharina Wagner, Holger von Berg, Marie Luise Maintz (Hrsg.): Szenenmacher. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZum Glück bin ich kein Wagnerianer. Ich muss den großen „Meister“ nicht verteidigen. Ich muss auch nicht Meister zu ihm sagen. Und ich muss auch keine Partei ergreifen im Streit um Neu-Bayreuth oder gar die Unantastbarkeit von des „Meisters“ Werk. Obwohl: Jetzt, da ich diesen neuen Band zum „Diskurs Bayreuth“ gelesen habe, darf ich.
Ausstellung: Seilakt III – VI: On A Razor’s Edge
Fumi Kato, Die Schlange, 2020, Privatbesitz, © Künstler

© Künstler

Das MdbK zeigt in Kooperation mit den Klassen Intermedia und Bildende Kunst der Fachrichtung Medienkunst der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) eine Gruppenausstellung, in der sich die Studierenden mit Werken des Mittelalters und der frühen Neuzeit auseinandersetzen. Die ersten beiden Positionen der Ausstellungsreihe „SEILAKT“ wurden 2019 im Personenaufzug des MdbK gezeigt.
Zum Geburtstag gibt’s Eis: Icefighters erhalten Zulassung für Spielbetrieb und Mietvertrag für Kohlrabizirkus
Die Icefighters sind zurück im Kohlrabizirkus. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelEinen 10. Vereins-Geburtstag stellt man sich schon ziemlich toll vor: Party-Hütchen, Luftschlangen und immer eine handbreit Sekt im Glas. Viele Gäste, beschwingte Festreden und der verklärte Blick auf die zurückliegenden Jahre. Auf all das mussten die Icefighters Leipzig in diesem Jahr leider verzichten. Corona und der ungewisse Blick in die Zukunft sprengten die schönsten Party-Pläne.