Landrat Kai Emanuel fordert Unterstützung des Freistaats für Kassenkreditproblem und Altschulden-Abbau

Für alle LeserDie sächsische Knapphalte-Politik den Kommunen gegenüber hat auch Folgen für deren Haushalte. Denn besonders blumig ging es den Landkreisen auch vor der großen Kreisreform 2008 nicht. Und daran hat auch die Bildung größerer Kreise nichts geändert. Das Geld für den Abbau der Altschuldenlast fehlt bis heute. Das thematisiert jetzt der Landrat von Nordsachsen, Kai Emanuel (parteilos).

Der Landkreis Nordsachsen ist 2008 im Zuge der Verwaltungs- und Funktionalreform aus den beiden am höchsten verschuldeten sächsischen Landkreisen Torgau-Oschatz und Delitzsch hervorgegangen. „Diesen Startnachteil haben wir bis heute nicht ausgleichen können“, erklärte Landrat Kai Emanuel (parteilos) vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten zur Altschuldenentlastung am Dienstag, 22. Oktober. „Aus eigener Kraft werden wir dies trotz eigener Anstrengungen nicht schaffen.“

Neben der Verschuldung aus Investitionen, die sich in Nordsachsen auf knapp 100 Millionen Euro beläuft, ist die dauernde Inanspruchnahme von Kassenkrediten zum kurzfristigen Ausgleich fehlender Liquidität eine strukturelle Herausforderung, der sich der Landkreis von Beginn an stellt. Momentan profitiere Nordsachsen als hochverschuldeter Landkreis von der anhaltenden Niedrigzinsphase.

„Dank unseres Schuldenmanagements werden geringere Zinsaufwendungen zur zusätzlichen Tilgung eingesetzt“, konstatiert Emanuel. Dennoch verbleibt ein enormer Schuldenstand. „Der Abbau der langfristigen Verbindlichkeiten wird als die vordringliche Aufgabe angesehen, letztlich auch, um das Liquiditätsproblem in Form der Kassenkredite in den Griff zu bekommen.“

Ergebnis: Der Altschuldenberg von 2008 ist mit 100 Millionen Euro bis heute nahezu unverändert. Dazu kommen in Nordsachsen freilich noch gut 15 Millionen Euro durchschnittlich pro Jahr an Kassenkrediten. Der Landkreis tilgt seit 2015 4 Millionen Euro pro Jahr aus eigener Kraft.

Ende 2018 hatte der Landkreis Nordsachsen fast 250 Millionen Euro Schulden. Das war unter den sächsischen Landkreisen der höchste Schuldenstand. Ähnlich hohe Schuldenstände hatten nur der Erzgebirgskreis und der Vogtlandkreis mit 211 Millionen Euro. Der Landkreis Leipzig hatte 176 Millionen Euro in der Bilanz.

Naturgemäß haben die drei Großstädte schon deshalb höhere Schulen, weil sie auch deutlich mehr Infrastruktur vorhalten müssen. Leipzig war mit einem Schuldenberg von 550 Millionen Euro der Spitzenreiter, kann aber seit Jahren jährlich 50 Millionen Euro davon abtragen, hat also Spielräume. Dresden, das sich durch seinen (unüberlegten) Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft ja schon einmal komplett entschuldet hatte, hat mittlerweile auch wieder 107 Millionen Euro auf der Uhr stehen.

Insgesamt summierte sich die Verschuldung der Landkreise und Großstädte 2018 auf 2,666 Milliarden Euro, 2016 waren es noch 2,679 gewesen. Das heißt: Während sich Städte wie Leipzig wieder kleine Spielräume verschafft haben, fällt es Landkreisen wie Nordsachsen deutlich schwerer, die Altbestände mit größeren Raten abzubauen.

Um freilich beide Problemkreise, Altschulden und Kassenkredite, lösen zu können, bedürfe es nach Überzeugung von Kai Emmanul externer Hilfe. Zuständig sei der Freistaat Sachsen, dessen verfassungsgemäße Aufgabe es sei, die kommunale Ebene – Städte, Gemeinden und Landkreise – finanziell angemessen auszustatten.

„Dass der Bund sich über die Entlastung von Altschulden Gedanken macht, ist zu begrüßen, verstößt aber gegen die im Grundgesetz verankerte Finanzfassung“, beschreibt Kai Emanuel das Problem und unterstützt damit die Forderung des Sächsischen Landkreistages, dessen Präsident, Erzgebirgs-Landrat Frank Vogel (CDU), den Freistaat Sachsen in der Verantwortung sieht.

Landrat Kai Emanuel: „Wenn der Bund diese Landesaufgabe unterstützt, würden wir diese Hilfe nicht ablehnen. Realistischerweise unterstützen wir die Forderung nach einer Hilfe beim Abbau der Kassenkredite. Mit einer einmaligen Würdigung unseres Weges der Entschuldung würden wir die Kraft erhalten, langfristig auch die Kassenkredite zu senken und Spielräume zur Gestaltung unseres Landkreises zurückgewinnen.“

Grundsätzlich müsse aus seiner Sicht aber sein, dass die Landkreise in die Überlegungen überhaupt einbezogen sind.

Leipzig kann nicht mal die Hälfte der geplanten Investitionen umsetzen, Ausgabereste steigen auf 364 Millionen Euro

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider (!) nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

NordsachsenSchuldenabbauKommunalfinanzen
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagte: OBM-Vorschlag zum Neuzuschnitt der Verwaltung bekommt klare Mehrheit im Stadtrat
Burkhard Jung in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, in der Fortsetzung der Stadtratssitzung vom 20. Mai in der Kongresshalle, wurde auch über die von OBM Burkhard Jung vorgeschlagene künftige Dezernatsstruktur im Rathaus abgestimmt. Im Herbst sollen ja vier Dezernatsleitungen neu besetzt werden. Dafür müssen im Sommer die Ausschreibungen raus. Die Gelegenheit will Jung nicht verpassen, um die neuen Bürgermeister/-innen auch schon passend zur neuen Dezernatsstruktur zu finden.
Heidelberg an einem Tag: Die Neckarstadt mit der berühmtesten Burgruine Deutschlands
Andrea Reidt: Heidelberg an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin fährt man eigentlich jetzt in den Urlaub, wenn so viele Urlaubsländer noch immer mit den Nachwirkungen von Corona zu kämpfen haben? Oder selbst dann, wenn sie wieder einladen wie Italien, dort aber mit einem riesigen Ansturm der befreiten Touristen zu rechnen ist? Vielleicht sollte man die seltene Chance nutzen, einige deutsche Städte zu besuchen, die sonst von ausländischen Besuchern überlaufen sind. Heidelberg zum Beispiel.
Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream
David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.
Die ausgefallene Revolution: „Zeigt uns den Virus, dann zeigen wir unsere Masken“ + Videos
Die Ich-Perspektive - möge Angela Merkel langsam verrecken, weil das eigene Kind die Coronamaßnahmen erleben muss. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelFür alle LeserNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche mehr bundesweite Parteimitglieder als bei B90/Die Grünen, Linke und AfD zusammen bedeutet hätten.
Gastkommentar von Christian Wolff: Mikrosa, Pfingsten und die Aufgabe der Kirche
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Traditionsbetrieb Schaudt Mikrosa GmbH in Leipzig-Plagwitz soll stillgelegt werden (dort werden spitzenlose Außenrundschleifmaschinen für die Autoindustrie hergestellt). Die 165 Beschäftigten legten am Donnerstag, 28. Mai 2020, die Arbeit nieder und gingen auf die Straße. Arbeitnehmer/innen anderer Unternehmen schlossen sich dem Protestzug durch den Stadtteil Plagwitz an.
Der Stadtrat tagte: Große Zustimmung für „RuDi“ und digitale Ratlosigkeit in der AfD-Fraktion + Video
Straßenbahn in Stötteritz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, entschied der Leipziger Stadtrat auch zu einem neuen Förderprojekt „Ruhenden Verkehr digitalisieren – RuDi“, das die LVB als Pilotprojekt in Stötteritz umsetzen sollen. Kurz vor Sieben kam es da zu einer kleinen Debatte, nachdem AfD-Stadtrat Christian Kriegel noch einmal dieselben falschen Bedenken vorgebracht hatte, die zuvor schon die LVZ veröffentlicht hatte. Er mutmaßte ein „Abkassieren von Autofahrern jetzt auch bis zum Stadtrand“.
Fridays for Future Leipzig ruft jetzt erstmals am Dienstag zum großen Protest gegen die Abwrackprämie auf
Fridays-for-Future-Demo im April 2019. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs ist tatsächlich so: Weil deutschlandweit die Corona-Berichterstattung dominiert, hat die Bundespolitik augenscheinlich den fatalen Eindruck bekommen, dass die Klimakrise vergessen ist und die Deutschen nur zu bereit sind, den Wirtschaftsaufschwung nach Corona mit dem Kauf von neuen Verbrennern zu erwirtschaften. Zumindest scheinen die Bosse der großen Autokonzerne mit dieser Botschaft durchzudringen, obwohl die Mehrheit der Deutschen ganz und gar nicht vergessen hat, wie drängend die Lösung der Klimakrise ist.
Leipziger Gruppe schafft trotz erhöhter Zahlungen an die LVB auch 2019 ein positives Konzernergebnis
Seit 2016 firmiert die Leipziger Gruppe mit dem gelben L. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn normalen Jahren gab es immer im Mai eine große Pressekonferenz mit Oberbürgermeister und allen Managern der Leipziger Kommunalbetriebe, auf der stolz die Konzernergebnisse des Vorjahres bekannt gegeben wurden. Die fiel nun wegen Corona natürlich aus. Und die Zahlen wirken wie aus der Zeit gefallen, erzählen von einem regelrecht normalen Jahr, in dem sich der Leipziger Kommunalkonzern weiter stabilisierte und es auch schaffte, mehr Geld für die LVB zu erwirtschaften.
Leipziger Animal Rebellion-Gruppe protestiert mit „Schließung“ von Fastfood-Filialen gegen Billigfleischproduktion
Abgesperrte McDonald's-Filiale. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserEs wird ja jede Menge rebelliert in diesen Tagen. Die einen rebellieren gegen Corona-Maßnahmen, die nächsten gegen Atomkraftwerke, andere gegen eine neue Abwrackprämie oder gegen die fossile Klimapolitik. Alles Zeichen dafür, dass sich gerade grundlegend einige Dinge ändern. In der Nacht zum Freitag rebellierte auch eine Leipziger Gruppe von Animal Rebellion. In diesem Fall gegen das Geschäftsmodell von Fastfood-Ketten und damit auch gegen das viel zu billige Fleisch.
Leipzig Automobil: 140 Jahre Leipziger Auto-Geschichte und ein mutiger Blick in die mögliche Mobilitätszukunft
Kulturstiftung Leipzig (Hrsg.): Leipzig Automobil. F

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist ja „Jahr der Industriekultur“. Aber davon war aufgrund der Corona-Beschränkungen bislang wenig zu spüren. Außer, man besucht zum Beispiel die bis August verlängerte Ausstellung „Silber auf Glas“ im Stadtgeschichtlichen Museum, die eine Menge Fotos aus der frühen Zeit der Leipziger Industrialisierung zeigt. Oder man schnappt sich jetzt diesen Themen-Sonderband, den die „Leipziger Blätter“ herausbringen und der die Leipziger Automobilgeschichte einmal in hunderten Bildern und vielen Facetten zeigt.
Freitag, der 29. Mai 2020: Experten buddeln am Bahnhof und Tierschützer „schließen“ Filialen + Video
Fastfood-Filiale in der Leipziger Innenstadt nach der symbolischen Schließung. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Panometer Leipzig: Veränderte Öffnungszeiten ab 1. Juni
CAROLAS GARTEN mit Insektenmodellen. Foto: Tom Schulze © Panometer

Foto: Tom Schulze © Panometer

Ab Pfingstmontag, den 1. Juni 2020, verändern sich die Öffnungszeiten des Panometer Leipzig temporär für die kommenden Monate. Das Panorama CAROLAS GARTEN ist ab nächster Woche montags bis freitags von 10 – 16 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen von 10 – 17 Uhr geöffnet.
Leipziger Forschungsergebnis: Frauen mit Neandertaler-Gen bringen mehr Kinder zur Welt
Svante Pääbo mit dem Schädel eines Neandertalers. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserEs war nur eine kleine Meldung, die das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie am Dienstag, 26. Mai, herausgab. Aber sie macht doch nachdenklich. Denn dass die späte Vermischung von modernen Menschen und Neandertalern vor ungefähr 47.000 bis 65.000 Jahren in Europa Folgen bis in unser Erbgut hatte, das haben schon mehrere Untersuchungen aus dem Institut belegt. Aber selbst auf die Fruchtbarkeit von Frauen soll eine kleine genetische Veränderung aus dem Erbe der Neandertaler Auswirkungen haben.
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 79: Von Gier, Maßlosigkeit, Liebe und Homeschooling in Corona-Zeiten
Leipziger Zeitung Nr. 79: Liebe in Zeiten von Corona. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZeitungen leben davon, dass sie den Blick schärfen, dass sie uns aufmerksam machen – und zwar ohne Geschrei, ohne das bunte Flackern im Internet und das dortige Gebuhle um Aufmerksamkeit. Zeitungen könnten der Ruhepol in einer zunehmend irrelaufenden Welt sein. Wenn sie denn nicht selbst auch noch anfingen, die Welt irre zu machen und jedes Problemchen zum Skandal aufbliesen, wie es die LVZ jüngst mit dem Brief einer empörten Mutter eines Schulkindes tat.
Im Juni soll der Stadtrat zum Entwurf des Bebauungsplans für den Wilhelm-Leuschner-Platz entscheiden
Die große Brachfläche Wilhelm-Leuschner-Platz / Markthallenviertel im Modell des Stadtplanungsamtes. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLange hat der Stadtrat darauf gewartet. Am Dienstag, 26. Mai, gab das Dezernat Stadtentwicklung und Bau den Ratsfraktionen endlich den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ in die Hände, nachdem Oberbürgermeister Burkhard Jung am 19. Mai schon seine Zustimmung gegeben hatte, dass der Entwurf endlich an die Öffentlichkeit darf. Jetzt bekommt man so eine Ahnung, wie sich die Stadt das künftige Quartier wirklich vorstellt.