Zündeln mit Worten

Wie zwei Anschläge in Leipzig von ahnungslosen Politikern zum Scharfmachen missbraucht werden

Für alle LeserHalten wir ganz zu Anfang etwas ganz Wichtiges fest: Wer tatsächlich die Täter der Brandstiftung auf der GC-Baustelle in der Prager Straße und beim gewalttätigen Überfall auf die Prokuristin der Wassermühle Immobilien GmbH am 3. November waren, weiß bislang noch niemand. Weder das Landeskriminalamt, noch der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) und auch nicht Burkhard Jung (SPD), Oberbürgermeister von Leipzig.

Es gibt mittlerweile zwei sogenannte Bekennerschreiben auf dem Portal Indymedia. Aber ob sie tatsächlich von den Tätern stammen oder die Täter auch diejenigen sind, die sich hier als Täter scheinbar „bekennen“, wissen LKA, Wöller und Jung ebenso wenig. Was übrigens der Grund dafür ist, dass das Landeskriminalamt am 8. November je 50.000 Euro als Belohnung ausgeschrieben hat, um überhaupt irgendeinen Zeugen für die jeweiligen Taten zu finden.

Wichtig: Misstraut Indymedia, auch gerade was die Seriosität der dort geposteten Inhalte betrifft.

Beim Landeskriminalamt weiß man das.

Das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) des Landeskriminalamtes Sachsen tappt im Dunkeln. Und es findet sich auf dem Fahndungsplakat des PTAZ wohlweislich kein einziges Wort zu Linksextremismus. Denn den Ermittlern ist sehr wohl bekannt, dass Indymedia kein klassisches Medienportal mit nachprüfbaren Quellen und redaktioneller Verantwortung ist. Und dass alles, was dort – meist ohne wirklich nachweisbaren Urheber – veröffentlicht wird, mit spitzen Fingern angefasst werden muss. Es ist kein Beweis und auch keine Arbeitsgrundlage für seriöse Ermittlungen.

Und deshalb wird auch so mancher ernsthafte Ermittler im PTAZ leise gestöhnt haben, als sich am 6. November gleich zwei CDU-Minister einmischten und die beiden Leipziger Vorfälle politisch instrumentalisierten, als sie im PTAZ eine Soko LinX gründen ließen. Wobei sogar bis heute die Frage steht, ob die beiden Fälle überhaupt in das PTAZ gehören, denn es ist nicht einmal geklärt, ob es sich dabei um politisch motivierte Straftaten handelt.

Nur so als kleine Muntermacher: In welche Richtung rennen eigentlich die Ermittler, wenn ihnen von vornherein gesagt wird, es handle sich um Linksextremismus? Jede professionelle polizeiliche Ermittlung geht erst einmal in ALLE möglichen Richtungen,nimmt ALLE Beweise und Spuren auf und schließt KEINEN Verdacht aus, bis sich tatsächlich eine belastbare Spur und ein wahrscheinlicher Täter ergibt.

Und ob das Problem in Leipzig zu Hause ist, ist ebenso fraglich. Die „Zeit“ rückt auch andere sächsische Vorfälle in diesen Zusammenhang.

Die beiden Minister äußerten einen völlig unbelegten Verdacht, als sie sich am 6. November so zu Wort meldeten und damit die politische Stimmung noch weiter anheizten:

Justizminister Sebastian Gemkow (CDU): „Ich bin schockiert angesichts des neuen Ausmaßes der Gewalt offenkundig linksextremer Straftäter. Die Täter schrecken sogar nicht mehr davor zurück, unbeteiligte Personen zu attackieren und zu verletzten. Das dürfen wir nicht dulden. Politischer Extremismus muss mit aller Härte und Entschlossenheit bekämpft werden. Die sächsischen Staatsanwaltschaften erhöhen den Ermittlungsdruck. Die zentrale Ermittlungseinheit der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zur Bekämpfung extremistischer Straftaten wird künftig unmittelbar vor Ort in Leipzig vertreten sein und die Ermittler der Staatsanwaltschaft Leipzig unterstützen. Diese Teams werden eng vernetzt und auf kurzen Wegen mit der SoKo LinX zusammenarbeiten.“

Das Fahndungsplakat des Landeskriminalamts. Grafik: Freistaat Sachsen, LKA

Grafik: Freistaat Sachsen, LKA

Nur zur Ergänzung: Es ist weder belegt, dass man es mit „linksextremen Straftätern“ zu tun hat. Und schon gar nicht, dass es sich um „extremistische Straftaten“ handelt. Das könnte der Justizminister vielleicht hinterher sagen, wenn die Täter gefasst sind. Jetzt, da das LKA überhaupt noch nichts weiß, ist es eine Irreführung und Vorverurteilung. Was der studierte Jurist Gemkow eigentlich wissen müsste.

Und nicht besser sein Kollege Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU): „Gewalt gegen Menschen, Verwüstung von Baustellen und Aufruhr gegenüber der Staatsgewalt: Wir lassen es nicht zu, dass eine linksextremistische Szene den Rechtsstaat und seine Bürgerinnen und Bürger terrorisiert! Im engen Schulterschluss arbeiten Polizei und Justiz an der Aufklärung der begangenen Straftaten sowie der Aufdeckung und Zerschlagung krimineller Strukturen. Für mehr Effektivität in unserem Handeln bauen wir die bei der Polizei in Leipzig bestehenden Ermittlungseinheiten nun zur einer schlagkräftigen Soko LinX aus.“

Auch Wöller weiß nicht, wer da agierte. Wenn das LKA auch nur den geringsten belastbaren Verdacht hätte, würden schon längst ein paar Leute in Untersuchungshaft sitzen und die Wohnungen derselben mit Großaufgebot durchsucht worden sein. Nichts davon ist passiert. Denn: Sie wissen nichts.

Und die so agierenden Politiker wissen auch nicht, was sie tun.

Und diesen Vorwurf kann man auch Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung nicht ersparen, der in der letzten Zeit immer öfter zu einer seltsam emotionalisierten Wortwahl greift – und sich dabei vergreift. Auch er weiß nicht, wer die Täter waren.

Aber am 4. November war er einer der Ersten, der meinte, sich nicht nur zu dem Überfall auf die Prokuristin der Wassermühle Immobilien GmbH, sondern auch zu dem auf Indymedia aufgetauchten „infamen Bekennerschreiben“ (so die Meldung der Stadt) meinte, seine Meinung sagen zu müssen.

Burkhard Jung: „Die Grenze ist überschritten: die militante linke Szene schreckt auch vor Überfällen auf wehrlose Frauen nicht mehr zurück. Die von der linksextremen Szene verbreitete Mär, man sei nur gegen Sachen und staatliche Institutionen gewalttätig, nicht aber gegen Personen, ist entlarvt als das, was es immer war: eine Lüge. Erst brennen Barrikaden und Mülltonnen, dann werden Wehrlose angegriffen – der Weg zum politischen Mord ist nicht mehr weit, wenn der Rechtsstaat nicht mit allen Mitteln und aller Konsequenz eingreift. Wir müssen aufpassen, dass wir in der aktuellen Debatte um den rechten Terror den Linksextremismus und seine Menschenverachtung, die dem der Rechten nicht nachsteht, nicht aus dem Blick verlieren.“

Das ist so eine Worterhitzung, dass man einfach noch einmal betonen muss: Es geht um einen nicht aufgeklärten Brandanschlag auf eine Baustelle, der bis heute mehr Fragen aufwirft als Antworten bringt. Und es geht um einen gewalttätigen Angriff auf die Prokuristin der Wassermühle GmbH, deren Täter man bis heute ebenfalls nicht kennt.

Aber Jung blieb ja nicht der Einzige, der nichts Klügeres zu tun wusste, als die Stimmung anzuheizen.

Was hätte er sagen können? Er hätte sein Erschrockensein äußern können und sein Mitgefühl mit den Opfern. Und er hätte sich eine schnelle und gründliche Aufklärung von der Polizei wünschen können. Mehr nicht.

Aber er war nicht der Einzige, der meinte, aus zwei aufsehenerregenden Straftaten irgendwie politisches Kapital schlagen zu müssen.

Und auch für die Medienberichterstattung gilt: Solange nur Mutmaßungen und nicht belastbare Zuschreibungen zur Verfügung stehen, verbietet sich eine politische Instrumentalisierung. Und eine wie auch immer geartete Beeinflussung der polizeilichen Ermittlungen sowieso. Auch hier haben Gemkow und Wöller eine wichtige rote Linie überschritten. Sie hätten eine Soko Brandanschlag oder so ähnlich gründen können, die wirklich einmal mit mehr Leuten und Ressourcen die Baustellenanschläge in Leipzig untersucht hätte. Mit einem Ergebnis, von dem auch kein bekannter Bauinvestor bis heute weiß, was am Ende dabei herauskommt.

Aber heute ist ja jeder sein eigener Kommissar und kennt die Täter schon, bevor die Soko überhaupt ihre erste Beweisaufnahme abgeschlossen hat.

***

Hier ein paar Beispiele für gedankenlose Töne nach dem Überfall vom 3. November:

5. November: Frank Müller-Rosentritt, der neue Landesvorsitzende der sächsischen FDP: „Gewalt als Mittel zur Durchsetzung der eigenen Meinung ist absolut inakzeptabel. Demokratie ist ein Wettbewerb der Ideen, welcher mit Worten geführt wird. Wenn einige Teile der Gesellschaft zunehmend Gesetze brechen und sogar Menschen angreifen, um ihrer eigenen Meinung Gehör zu verschaffen, muss nicht nur der Rechtsstaat konsequent durchgreifen, sondern auch die Bevölkerung aufstehen. Nicht nur gegen Rechtsextremisten, sondern auch gegen Extremisten von Links! Um unsere Demokratie zu verteidigen, muss der Rechtsstaat bei diesen Antidemokraten konsequent handeln.“

6. November: Landesvorsitzender der Freien Wähler Steffen Große: „Wir freuen uns, dass die Staatsregierung eine unserer Forderungen aufgreift und neben der Soko Rex nun auch eine Soko LinX einrichtet. Wir halten es für wichtig, beim Extremismus auf beiden Augen hellwach zu sein. Auch Sachbeschädigungen und Gewalt sind keine Bagatelldelikte und müssen konsequent verfolgt und geahndet werden.“ Innenminister Wöller habe völlig recht. „Wir dürfen unseren Rechtsstaat und unsere Bürger nicht terrorisieren lassen – egal, ob die Angriffe aus dem links- oder rechtsextremistischen Lager kommen.“

9. November: „Wenn Fraktionen im Stadtrat Investoren als Spekulanten und Vermieter als Immobilienhaie diffamieren, dann ist das bereits ein Nährboden für das Anwachsen von Hass und Gewalt“, so Stadtrat Sven Morlok, Fraktion Freibeuter. Man müsse sich die Frage stellen, ob man in einer Demokratie oder einer Anarchie leben wolle. Die Freidemokraten verweisen auf die Vorbildfunktion, die die Stadträte und Bürgermeister für die Leipziger Zivilgesellschaft haben.

Bei allen inhaltlichen Differenzen und Herausforderungen müsse der gesellschaftliche Frieden in unserer Stadt oberste Priorität haben, fordert Natalie Mattikau, Kreisvorsitzende der FDP Leipzig. „Es ist doch für niemanden von der Hand zu weisen, dass unsere Stadt dringend zusätzlichen Wohnraum benötigt. Diejenigen, die diesen schaffen, zu Anschlagszielen zu machen und sich gleichzeitig über den angespannten Wohnungsmarkt zu beschweren, ist verlogen.“

Die Arbeit einer neugegründeten Sonderkommission gegen Linksterrorismus sei in jedem Fall zu unterstützen, es sei viel zu lange weggeschaut worden, so Mattikau. Gegen Gewalttäter, egal aus welchem politischen Milieu, müsse mit aller Härte, die der Rechtsstaat zu bieten hat, vorgegangen werden.

***

Die Stimmen der Mäßigung

5. November: Bruno Gerber, Geschäftsführer der Wassermühle Immobilien GmbH:

„Wir sind schockiert über den feigen Überfall auf unsere Mitarbeiterin. Nach vorangegangenen Drohungen und dem jüngsten Brandanschlag auf unsere Baustelle hat die Gewalt nun eine bislang völlig unbekannte Dimension in Leipzig erreicht. Dies können wir nicht wortlos hinnehmen. Wer Menschen attackiert und verletzt, hat keine Argumente für seinen Standpunkt, sondern folgt einer irregeleiteten Ideologie. Es fehlt selbst an Menschlichkeit, die eigentlich das Werte-Fundament unserer Gesellschaft darstellt. Zugleich verlieren die Täter jegliche Legitimation als Gesprächspartner, Gewalt war nie die Lösung eines Problems und wird es nie werden.

Wir von der Wassermühle Immobilien standen bisher und stehen weiterhin – trotz des schrecklichen Ereignisses – für einen offenen Diskurs auch bei unterschiedlichen Ansichten zu unseren Projekten. Aber Gewalt, in welcher Form auch immer, lehnen wir entschieden ab. Leipzig als Ausgangspunkt der Friedlichen Revolution ist die Stadt, in der bisher alles möglich war – im positiven Sinn. Das macht den unglaublichen Reiz dieser Metropole aus und lässt seine Bewohner zu Recht stolz auf das Erreichte sein. Wir wünschen uns und Leipzig, dass sich die Zivilgesellschaft dieser wundervollen Stadt diesen besonderen Geist nicht durch Extremisten, von welcher Seite auch immer, zerstören lässt.“

4. November: Franziska Riekewald, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat:

„Die Linke Leipzig verurteilt den Überfall auf die Mitarbeiterin einer Leipziger Immobiliengesellschaft in ihrer Wohnung in Leipzig Wahren! Gewalt und derart schwere Straftaten können niemals eine Rechtfertigung für Gesellschaftskritik oder Protest aller Art sein. Auch wenn Die Linke Leipzig Luxussanierungen von Häusern kritisch gegenübersteht, ist ein Angriff mit einhergehender (schwerer) Körperverletzung ein absolut inakzeptables und fassungsloses Verhalten.“

Oliver Gebhardt, Sprecher für Ordnung und Sicherheit ergänzt: „Die Gewalt muss ein sofortiges Ende haben. Die Stadtgesellschaft muss dafür eintreten, dass sich die Spirale der Gewalt nicht weiterdreht. Angriffe auf Menschen lösen weder die Gentrifizierungsprobleme noch die soziale Benachteiligung in der Stadt. Diese Probleme können und müssen auf demokratischem Wege gelöst werden. Hierfür muss es endlich Bewegung auf allen politischen Ebenen geben.“

6. November: SPD-Innenexperte Albrecht Pallas zur Pressekonferenz von Innenminister Wöller und Justizminister Gemkow:

„Gewalt ist kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele. Dagegen muss der Rechtsstaat konsequent vorgehen. Insofern sind die heute vorgestellten Maßnahmen angesichts von Brandanschlägen und Gewaltdelikten in Leipzig richtig. Nicht nachvollziehbar ist das unabgesprochene Vorgehen der beiden geschäftsführenden Minister Wöller und Gemkow während der laufenden Koalitionsverhandlungen. Solch ein Agieren sollte im Sinne der Vertrauensbildung künftig unterbleiben. Angesichts des bevorstehen OB-Wahlkampfes in Leipzig hat die ganze Aktion zudem den Beigeschmack eines Wahlkampfmanövers.“

6. November : Kerstin Köditz, in der Linksfraktion im Landtag zuständig für Innenpolitik:

„Ich wundere mich, wie viel Wirbel um Ermittlungen gemacht wird. Ich bin wie wohl die meisten Bürgerinnen und Bürger davon ausgegangen, dass diese schlichtweg stattfinden. Insofern ist klar, dass die heutige Präsentation vor allem den CDU-Parteiinteressen dienen soll, auch im OB-Wahlkampf in Leipzig. Dementsprechend werden wieder voraussetzungslos Personen und Organisationen für das Handeln anderer politisch in Haftung genommen.

Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung, Straftaten sind rechtsstaatlich zu ahnden. Wer die Gesellschaft verändern will, muss Mehrheiten gewinnen. Das gelingt nur friedlich. Alles andere ist – wenn auch unbeabsichtigte – Schützenhilfe für jene, die dann unter Verweis auf Straftaten Missstände übertünchen, etwa Verdrängung durch Mieterhöhungen und Luxussanierung.“

5. November: Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Leipziger Stadtrat:

„Körperliche Gewalt sowohl gegen Menschen als auch gegen Sachen sind keine Form demokratischer Auseinandersetzung. Wir Grüne verurteilen die Geschehnisse gegen die Prokuristin einer Leipziger Immobilienfirma auf das Schärfste, stellt sie doch einen direkten Angriff auf die demokratische Grundordnung dar.

Unsere Stadt steht durch die immer wieder sicht- und erlebbaren Nutzungskonkurrenzen aus Wohnen, Gewerbe, Kreativräumen, Grünflächen und der Verkehrsräume unter hohem Druck. Diese Nutzungskonkurrenzen gilt es im Einzelfall immer wieder neu auszuverhandeln, wofür wir auf die Unterstützung der Stadtgesellschaft in den Beteiligungsverfahren angewiesen sind.

Dazu gibt es sowohl bei der Entwicklung des Areals am ehem. Freiladebahnhof wie auch zum Stadtraum Bayerischer Bahnhof und anderen Entwicklungsgebieten entsprechende Bürgerbeteiligungsverfahren, in denen man sich mit sachlichen Argumenten einbringen kann. Die Menschen, die jetzt Gewalt gegen andere Menschen und Sachen ausüben, agieren mit kriminellen Mitteln außerhalb jeglicher demokratischer Legitimität.

Wir Grüne wissen um die mit dem rasanten städtischen Wachstum einhergehenden Probleme und Herausforderungen. Wir fordern daher immer wieder das grundlegende Prinzip ein, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und verbindlich in städtische Entscheidungs- und Entwicklungsprozesse einzubeziehen und mitzunehmen und so Transparenz und Beteiligung zu gewährleisten.“

Kampf gegen „Linksextremismus“ in Leipzig: Strafanzeige ist raus

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