Artikel zum Schlagwort Extremismus

Zündeln mit Worten

Wie zwei Anschläge in Leipzig von ahnungslosen Politikern zum Scharfmachen missbraucht werden

Grafik: Freistaat Sachsen, LKA

Für alle LeserHalten wir ganz zu Anfang etwas ganz Wichtiges fest: Wer tatsächlich die Täter der Brandstiftung auf der GC-Baustelle in der Prager Straße und beim gewalttätigen Überfall auf die Prokuristin der Wassermühle Immobilien GmbH am 3. November waren, weiß bislang noch niemand. Weder das Landeskriminalamt, noch der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) und auch nicht Burkhard Jung (SPD), Oberbürgermeister von Leipzig. Weiterlesen

Schuldzuweisung gegen Juliane Nagel

Kampf gegen „Linksextremismus“ in Leipzig: Strafanzeige ist raus

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserNoch gestern hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) in seiner Rede im Stadtrat Leipzig zu den Straftaten der vergangenen Wochen zur Mäßigung in der Sprache und einem Engagement gegen die Verwahrlosung derselben wie auch den Kampf gegen Gewalt an sich von Kita bis Seniorenheim aufgerufen. Ob es bereits einen Tag zuvor, am 6. November, damit vorbei war, werden nun eventuell Gerichte entscheiden. Seit heute ca. 18 Uhr teilt die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Nagel (Linke) via Twitter mit, wegen übler Nachrede und Verleumdung juristisch gegen den CDU-Stadtrat Michael Weickert vorgehen zu wollen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Oberbürgermeister Jung und die Fraktionen distanzieren sich von politischer Gewalt + Video

OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Michael Freitag

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Vertreter/-innen der Fraktionen im Stadtrat haben sich am Donnerstag, den 7. November, mit politisch motivierter Gewalt in Leipzig befasst. Anlass waren die jüngsten Angriffe auf Baustellen, Polizist/-innen und eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma. Während sich die Fraktionen bei der Ablehnung von Gewalt einig waren, gab es bei der Benennung der größten Gefahren unterschiedliche Schwerpunkte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Oktober-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSchon wieder Stadtrat. Nur acht Tage nach der jüngsten Ratsversammlung kommen die Stadträte und Stadträtinnen am Donnerstag, den 7. November, erneut im Neuen Rathaus zusammen. Dabei handelt es sich um die Fortsetzung der Oktober-Ratsversammlung. Auf der langen Tagesordnung stehen unter anderem die Waffenverbotszone und das Thema „Linksextremismus“. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Gewalt – geht gar nicht!

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEine 34-jährige Mitarbeiterin eines Immobilienunternehmens wird am Sonntagabend in ihrer Wohnung von zwei Tätern angegriffen und verletzt. Anschließend wird dieser Gewaltakt in einem Bekennerschreiben „politisch“ begründet: brennende Bagger auf Baustellen hätten nur „symbolischen Charakter“, deshalb müsse man jetzt körperliche Gewalt anwenden. Weiterlesen

Anfragen in der Ratsversammlung am 15. Mai

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll. Weiterlesen

Eine einerseits hilfreiche Studie und eine kleine Kritik an der Fokussierung auf „Faktoren“

Extremismus in deutschen Schulbüchern

Foto: L-IZ

Für alle LeserUnsere Nachrichten sind voll davon. Wenn man der dort getroffenen Auswahl folgt, wird unsere Welt nur noch von Extremisten und Terroristen in Angst und Schrecken versetzt. Die Wortwahl hat sich seit 2001 deutlich radikalisiert. Und das sorgt nicht nur für völlig falsche Gewichte in den Medien. Selbst in den Schulbüchern hat oft eine erschreckend simple Sicht auf diese Phänomene Einzug gehalten, stellt das Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung fest. Weiterlesen

Podiumsdiskussion: Politisch motivierte Gewalt – Extremismusformen in Deutschland

Foto: Alexander Böhm

Die polizeiliche Statistik politisch motivierter Gewalt wies auf dem Höhepunkt der „Flüchtlingskrise“ einen steilen Anstieg bei nahezu allen Extremismusformen aus. Dies gilt für die fremdenfeindlich motivierte Hassgewalt, aber auch für die linke, oft „antifaschistisch“ motivierte Militanz. Der islamistische Terrorismus bleibt quantitativ hinter beiden Varianten zurück, ist mit ihnen aber thematisch (etwa als eine Nährquelle der Islamophobie und Muslimfeindlichkeit) verwoben. Weiterlesen

Sondereinheit der Generalstaatsanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Ausschreitungen in Chemnitz

Generalstaatsanwalt Hans Strobl. Foto: SMJus

Der Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen, Hans Strobl, hat am heutigen Nachmittag die Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am Rande des Stadtfestes in Chemnitz an sich gezogen. Die bei der Generalstaatsanwaltschaft seit dem 1. Dezember 2017 eingerichtete Sondereinheit „Zentralstelle Extremismus Sachsen“ (ZESA) wird die weiteren Ermittlungen führen. Weiterlesen

Gespräch und Lesung am 24. Januar: Aussteigen aus extremen politischen Szenen

Foto: Ralf Julke

Mordende Nazis, Brandstiftungen von militanten Linken, Terroranschläge von Islamisten: Gewalt und Menschenverachtung machen vielen Angst! Aber was ist mit jenen, die zu Demokratiefeinden geworden sind? Was kann sie zur Abkehr bewegen? Finden sie Auswege aus dem politisch Extremen? Was bedeutet ein solcher Ausstieg? Welche Hilfen gibt es? Was können Angehörige tun? Weiterlesen

Überhaupt kein trockener Stoff

Wie ein Buch zur Inneren Sicherheit in Sachsen auf einmal zur Diagnose einer verunsicherten Gesellschaft wird

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferSo langsam wird es eine Serie, was die Edition Leipzig da in kleinen, handlichen Büchern herausgibt – eine Serie, die sich mit den politischen Themen beschäftigt, die in Sachsen eigentlich ausdiskutiert werden müssen. Nur augenscheinlich versucht das fast niemand. Auch und erst recht nicht auf Regierungsebene. Denn: Man könnte ja zu Ergebnissen kommen, die dem eigenen Tun widersprechen. Innere Sicherheit bietet sich für einen solchen Widerspruch geradezu an. Weiterlesen

SFV und Polizei – Partner im Kampf gegen Extremismus

Leipzigs Polizeipräsident zu Gast beim Sächsischen Fußballverband (SFV) Foto: SFV

Leider kommt es immer wieder zu Entgleisungen bei Amateurspielen im Freistaat und bereits im Vorfeld wird für die als „Risikospiele“ eingestuften Begegnungen großer Aufwand betrieben. Nicht selten müssen Vereine und Verband auf die Unterstützung der Polizei zurückgreifen, ohne die unter gewissen Umständen Spiele hätten gar nicht ausgetragen werden können. Die Extremismus-Vorfälle und Krawalle auf den sächsischen Fußballplätzen müssen verhindert werden. Dieser Gedanke war Grundlage der Beratung am 19. Dezember 2017 im Sport- und Tagungshotel der Sportschule „Egidius Braun“ in Leipzig. Weiterlesen

Neue Einheit „Zentralstelle Extremismus Sachsen“ (ZESA) bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden

Foto: Eric Münch

Justizminister Sebastian Gemkow hat heute gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Hans Strobl das Konzept zur Errichtung der Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA) vorgestellt. ZESA soll am 1. Dezember 2017 bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden ihre Arbeit beginnen. Justizminister Sebastian Gemkow: „Die Gefahren, die von Extremismus und Terrorismus ausgehen, bewegen viele Bürger. Mit ZESA erhält Sachsen zusammen mit dem Polizeilichen Terrorismus-Abwehrzentrum eine schlagkräftige Einheit zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus.“ Weiterlesen

Wie kann man sich aus einer extremistischen Szene lösen?

Ein Buch über die Arbeit der Aussteigerprogramme in Sachsen und darüber hinaus

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferEs wird erstaunlich viel über Extremismus diskutiert – wenn man bedenkt, wie wenige Menschen in Sachsen tatsächlich als extremistisch und gewalttätig gelten. Aber schon mit dem Wort „extremistisch“ fangen die Probleme an. Was heißt das überhaupt? Und wie weit reicht das? Kein leichter Stoff, den sich Insa van den Berg da ausgesucht hat. Weiterlesen

„Werdet wie wir, dann akzeptieren wir euch vielleicht“

Ein JU-Kommentar, der den Jusos zeigt, wie man Aussagen verdreht

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMal so ganz bescheiden in die Runde gefragt: Muss man eine ganz bestimmte Art von Schnöseligkeit mitbringen, um bei der Leipziger Jungen Union mitzumachen? So ein gegeltes Bürgerkind-Gehabe mit der rotzfrechen Überheblichkeit des Gutbetuchten, der für nichts mehr kämpfen muss, aber alles verachten darf? Nur mal so als Frage. Diesmal war es Rainer Burgold, Kreisvorsitzender Junge Union Leipzig, der seine Verachtung für die Jusos formulieren musste. Weiterlesen

Ein Diskussionsabend wie eine Blaupause

„Extremismus. Links, rechts – alles gleich?“ Wie war das mit politischer Bildung? + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit Neuerem wird ja im Schatten neu aufkeimender rechtsnationaler Tendenzen in Europa auch in Sachsen gern wieder über mehr „politische Bildung“ oder wahlweise „Demokratiebildung“ in der politischen Landschaft nachgedacht. Irgendwie aufklärend, unparteiisch sollte sie sein, für alle verstehbar und möglichst auch an Schulen. Aber wie soll man es umsetzen? Politik an der Schule? Bei manchem Älteren schlägt da die Erinnerung an Staatsbürgerkundeunterricht durch, andere befürchten die Beeinflussung junger Köpfe mit wilden Gedanken. Vielleicht hätte Brunhild Kurth, CDU-Staatsministerin für Kultus und bislang glücklose „Herrin“ über Sachsens Lehrerschaft und Schüler, am 8. Juni ins Schiller Gymnasium kommen sollen. Weiterlesen

Mit mitleidlosen Propheten fing alles an

Wie der religiöse Extremismus in die Bibel und in die Welt kam

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Bücher zum Luther-Jahr, die passen natürlich nicht ins Konzept. Weil sie den religiösen Kitsch hinterfragen, wie Heinz-Werner Kubitza es nennt, der mit diesem Buch sein drittes vorlegt, das die Abwege der Weltreligionen(en) analysiert. Denn alles hat einen Anfang, auch der religiöse Extremismus. Was heute die Bildschirme mit Grauen erfüllt, begann vor 2.600 Jahren in einem kleinen Land im Nahen Osten. Weiterlesen

Alte Handelsbörse

Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei

Foto: L-IZ

Für alle LeserAngekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen. Weiterlesen

Nicht drüber reden. Und: Die Anderen sind schuld

Extremismus in Sachsen, eine Bestandsaufnahme mit Fehlstellen und einer Selbstentlarvung

Foto: Ralf Julke

Wenn Wissenschaftler Fragen stellen, sind es oft die Antworten, die sie nicht geben (können), die mehr über das untersuchte Phänomen verraten als alle Statistiken. So ist es auch bei diesem tapferen Buch, das versucht zu erklären, warum Sachsen mit einer Ballung extremistischer Gewalttaten derart in die Schlagzeilen geraten konnte. Weiterlesen