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Thema

Extremismus

Bürgerumfrage 2019: Wie Zeitungsschlagzeilen die Sicht der Leipziger auf Extremismus prägen

In den Bürgerumfragen fragen Leipzigs Statistiker/-innen auch jedes Mal die Sicht der Leipziger auf die größten Probleme der Stadt ab. Eine höchst problematische Rubrik, die selbst dann, wenn sie von den Statistikern verfeinert wird, zeigt, wie sehr die Medien, die die Leute konsumieren, bestimmen, was Menschen überhaupt als Problem wahrnehmen.

Haushaltsentwurf: 800.000 Euro für V-Mann-Honorare in Sachsen

Spitzel sein kann sich in Sachsen finanziell auszahlen. Die Staatsregierung hat im Entwurf des Doppelhaushaltes für 2021/22 die Bezahlung der Vertrauensleute des Verfassungsschutzes mit jährlich 400.000 Euro veranschlagt. Im Vorjahr schüttete das Landesamt 343.500 Euro für „besondere Zwecke“ aus.

„Querdenker“-Demo erhält Rückendeckung vom Freistaat und Motel One storniert

Es hat ziemlich gedauert und am Ende kam zumindest auf gesamt zehn Fragen zu verschiedenen Bereichen der neuen „Corona-Schutzverordnung“ des Freistaates eine Antwort schneller als die anderen, die noch folgen. „Übernachtungen zur Teilnahme an angemeldeten Demonstrationen sind vom Wortlaut der Corona-Schutz-Verordnung gedeckt.“, teilte das Sozialministerium Sachsen auf L-IZ.de-Nachfrage mit. Die ergäbe sich aus den „ausdrücklich zugelassenen Demonstrationen“ in § 9 der Verordnung, „an denen natürlich auch Auswärtige teilnehmen dürfen.“

Innenministerium richtet Koordinierungsstelle für interne Extremismusabwehr und -prävention ein

Das Innenministerium wird ab dem 1. September 2020 eine Koordinierungsstelle für interne Extremismusprävention und Extremismusbekämpfung haben. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat darüber heute den Sächsischen Landtag informiert. Ziel der Koordinierungsstelle ist es, die Akteure der Extremismusabwehr innerhalb des Ministeriums und aller nachgeordneten Behörden zu vernetzen und frühzeitig alle wichtigen Informationen zu extremistischen Bestrebungen von Bediensteten zu bündeln. Die Koordinierungsstelle soll zunächst mit zwei Beamten besetzt werden.

Der Stadtrat tagt: AfD scheitert mit „Linksextremismus“-Antrag + Audio

Eigentlich wollte die AfD am Mittwoch, den 10. Juni, ein Bekenntnis des Stadtrats gegen „Linksextremismus“. Dann kam ein Änderungsantrag der CDU, den die Grünen für einen eigenen Antrag übernahmen. Nach einer weiteren Intervention – diesmal aus der Linksfraktion – tauchte am Ende weder das Wort „links“ noch „Extremismus“ auf. Stattdessen möchte die Stadt nun „politisch und religiös motivierter Intoleranz und Menschenfeindlichkeit“ den Kampf ansagen.

Wie zwei Anschläge in Leipzig von ahnungslosen Politikern zum Scharfmachen missbraucht werden

Halten wir ganz zu Anfang etwas ganz Wichtiges fest: Wer tatsächlich die Täter der Brandstiftung auf der GC-Baustelle in der Prager Straße und beim gewalttätigen Überfall auf die Prokuristin der Wassermühle Immobilien GmbH am 3. November waren, weiß bislang noch niemand. Weder das Landeskriminalamt, noch der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) und auch nicht Burkhard Jung (SPD), Oberbürgermeister von Leipzig.

Kampf gegen „Linksextremismus“ in Leipzig: Strafanzeige ist raus

Noch gestern hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) in seiner Rede im Stadtrat Leipzig zu den Straftaten der vergangenen Wochen zur Mäßigung in der Sprache und einem Engagement gegen die Verwahrlosung derselben wie auch den Kampf gegen Gewalt an sich von Kita bis Seniorenheim aufgerufen. Ob es bereits einen Tag zuvor, am 6. November, damit vorbei war, werden nun eventuell Gerichte entscheiden. Seit heute ca. 18 Uhr teilt die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Nagel (Linke) via Twitter mit, wegen übler Nachrede und Verleumdung juristisch gegen den CDU-Stadtrat Michael Weickert vorgehen zu wollen.

Der Stadtrat tagt: Oberbürgermeister Jung und die Fraktionen distanzieren sich von politischer Gewalt + Video

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Vertreter/-innen der Fraktionen im Stadtrat haben sich am Donnerstag, den 7. November, mit politisch motivierter Gewalt in Leipzig befasst. Anlass waren die jüngsten Angriffe auf Baustellen, Polizist/-innen und eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma. Während sich die Fraktionen bei der Ablehnung von Gewalt einig waren, gab es bei der Benennung der größten Gefahren unterschiedliche Schwerpunkte.

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Oktober-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Schon wieder Stadtrat. Nur acht Tage nach der jüngsten Ratsversammlung kommen die Stadträte und Stadträtinnen am Donnerstag, den 7. November, erneut im Neuen Rathaus zusammen. Dabei handelt es sich um die Fortsetzung der Oktober-Ratsversammlung. Auf der langen Tagesordnung stehen unter anderem die Waffenverbotszone und das Thema „Linksextremismus“. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten.

Gastkommentar von Christian Wolff: Gewalt – geht gar nicht!

Eine 34-jährige Mitarbeiterin eines Immobilienunternehmens wird am Sonntagabend in ihrer Wohnung von zwei Tätern angegriffen und verletzt. Anschließend wird dieser Gewaltakt in einem Bekennerschreiben „politisch“ begründet: brennende Bagger auf Baustellen hätten nur „symbolischen Charakter“, deshalb müsse man jetzt körperliche Gewalt anwenden.

Extremisten online? Adenauer-Stiftung diskutiert über Bedrohungen im digitalen Zeitalter

Am Dienstag, dem 25. Juni um 18.30 Uhr soll es im Museum der bildenden Künste Leipzig um digitale Bedrohungen gehen. Mit Gordian Meyer-Plath, dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, und Holger Gasse MdL sprechen wir über Destabilisierung von Demokratie im digitalen Zeitalter.

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video

VideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll.

Extremismus in deutschen Schulbüchern

Unsere Nachrichten sind voll davon. Wenn man der dort getroffenen Auswahl folgt, wird unsere Welt nur noch von Extremisten und Terroristen in Angst und Schrecken versetzt. Die Wortwahl hat sich seit 2001 deutlich radikalisiert. Und das sorgt nicht nur für völlig falsche Gewichte in den Medien. Selbst in den Schulbüchern hat oft eine erschreckend simple Sicht auf diese Phänomene Einzug gehalten, stellt das Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung fest.

Podiumsdiskussion: Politisch motivierte Gewalt – Extremismusformen in Deutschland

Die polizeiliche Statistik politisch motivierter Gewalt wies auf dem Höhepunkt der „Flüchtlingskrise“ einen steilen Anstieg bei nahezu allen Extremismusformen aus. Dies gilt für die fremdenfeindlich motivierte Hassgewalt, aber auch für die linke, oft „antifaschistisch“ motivierte Militanz. Der islamistische Terrorismus bleibt quantitativ hinter beiden Varianten zurück, ist mit ihnen aber thematisch (etwa als eine Nährquelle der Islamophobie und Muslimfeindlichkeit) verwoben.

Sondereinheit der Generalstaatsanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Ausschreitungen in Chemnitz

Der Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen, Hans Strobl, hat am heutigen Nachmittag die Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am Rande des Stadtfestes in Chemnitz an sich gezogen. Die bei der Generalstaatsanwaltschaft seit dem 1. Dezember 2017 eingerichtete Sondereinheit „Zentralstelle Extremismus Sachsen“ (ZESA) wird die weiteren Ermittlungen führen.

Gespräch und Lesung am 24. Januar: Aussteigen aus extremen politischen Szenen

Mordende Nazis, Brandstiftungen von militanten Linken, Terroranschläge von Islamisten: Gewalt und Menschenverachtung machen vielen Angst! Aber was ist mit jenen, die zu Demokratiefeinden geworden sind? Was kann sie zur Abkehr bewegen? Finden sie Auswege aus dem politisch Extremen? Was bedeutet ein solcher Ausstieg? Welche Hilfen gibt es? Was können Angehörige tun?

Wie ein Buch zur Inneren Sicherheit in Sachsen auf einmal zur Diagnose einer verunsicherten Gesellschaft wird

Für FreikäuferSo langsam wird es eine Serie, was die Edition Leipzig da in kleinen, handlichen Büchern herausgibt – eine Serie, die sich mit den politischen Themen beschäftigt, die in Sachsen eigentlich ausdiskutiert werden müssen. Nur augenscheinlich versucht das fast niemand. Auch und erst recht nicht auf Regierungsebene. Denn: Man könnte ja zu Ergebnissen kommen, die dem eigenen Tun widersprechen. Innere Sicherheit bietet sich für einen solchen Widerspruch geradezu an.

SFV und Polizei – Partner im Kampf gegen Extremismus

Leider kommt es immer wieder zu Entgleisungen bei Amateurspielen im Freistaat und bereits im Vorfeld wird für die als „Risikospiele“ eingestuften Begegnungen großer Aufwand betrieben. Nicht selten müssen Vereine und Verband auf die Unterstützung der Polizei zurückgreifen, ohne die unter gewissen Umständen Spiele hätten gar nicht ausgetragen werden können. Die Extremismus-Vorfälle und Krawalle auf den sächsischen Fußballplätzen müssen verhindert werden. Dieser Gedanke war Grundlage der Beratung am 19. Dezember 2017 im Sport- und Tagungshotel der Sportschule „Egidius Braun“ in Leipzig.

Neue Einheit „Zentralstelle Extremismus Sachsen“ (ZESA) bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden

Justizminister Sebastian Gemkow hat heute gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Hans Strobl das Konzept zur Errichtung der Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA) vorgestellt. ZESA soll am 1. Dezember 2017 bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden ihre Arbeit beginnen. Justizminister Sebastian Gemkow: „Die Gefahren, die von Extremismus und Terrorismus ausgehen, bewegen viele Bürger. Mit ZESA erhält Sachsen zusammen mit dem Polizeilichen Terrorismus-Abwehrzentrum eine schlagkräftige Einheit zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus.“

Ein Buch über die Arbeit der Aussteigerprogramme in Sachsen und darüber hinaus

Für FreikäuferEs wird erstaunlich viel über Extremismus diskutiert – wenn man bedenkt, wie wenige Menschen in Sachsen tatsächlich als extremistisch und gewalttätig gelten. Aber schon mit dem Wort „extremistisch“ fangen die Probleme an. Was heißt das überhaupt? Und wie weit reicht das? Kein leichter Stoff, den sich Insa van den Berg da ausgesucht hat.

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