Coronavirus: „Wohnumfeld“ als 5-Kilometer-Regel? „Nicht praktikabel“ laut Polizei Leipzig

Für alle LeserDa hatte man irgendwie doch ein bisschen drauf gewartet. Seit der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen zum Schutz vor dem Coronavirus vom 22. März 2020 geisterte die Frage durch den Raum, was denn nun mit dem „Wohnumfeld“ gemeint sein dürfte. Also dem Raum, in welchem man sich trotz Kontaktverboten mit mehr als einer anderen Person und nicht näher als rund zwei Meter noch zum Zwecke der Freizeitgestaltung bewegen dürfte. Gemeint sind also sportliche Betätigungen, Wandern und Spaziergänge allein und in Familie. Innenminister Roland Wöller wollte dazu keine Kilometerangaben machen, dies sei nicht praktikabel. Ist es auch nicht, stellte am 25. März 2020 die Polizeidirektion Leipzig am Cospudener See in der Praxis fest.
Anzeige

Es war wie eine Randnotiz im Liveticker des MDR. So sollten bei rund 190 Kontrollen am Cospudener See 31 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung unter anderem wegen Nichteinhaltung des Kontaktverbotes von mehr als zwei Personen aus verschiedenen Haushalten festgestellt worden sein. Darunter seien auch „zahlreiche Leipziger angetroffen“ worden, „deren Wohnumfeld weiter als fünf Kilometer vom Cospudener See entfernt liegt.“

Wer sich in der Allgemeinverfügung vom Freistaat Sachsen dazu belesen hatte, wusste gleich: Kilometerangaben gab es da nicht. Freizeitaktivitäten wie Rad fahren, Wandern und Sport an der frischen Luft treiben waren zwar mit „wohnortnah“ umschrieben, doch ohne Entfernungsangaben. Zudem darf auch die persönliche geistige und körperliche Gesundheit durchaus als ein „triftiger Grund“ gelten, warum man mal raus aus der Wohnung und womöglich rein in den Wald muss.

Kritiker meinten zwar, die genauen Angaben bräuchte es, doch wer kurz darüber nachdachte, ahnte, was sie für ein Chaos anrichten könnten. Schnell wären in der Praxis für folgende Vorgänge Bußgelder fällig gewesen. Ein einzelner Spaziergänger wird jenseits der 5-Kilometer-Marke von seinem Wohnort entfernt angehalten. Als Grund nennt er „Wandern“ zum Beispiel am Cospudener See oder im Auwald. Obwohl er niemanden dabei gefährdet, hieße die Regelung: Bußgeld. Auch ein Radfahrer, weit schneller über die Grenze hinweg, nennt dem Polizisten als Grund seines Aufenthaltes eine „Radtour“ rings um Leipzig. Zack, Bußgeld.

Oder ein Leipziger Autofahrer wird gestoppt und nennt als Grund für seine Fahrt (hier gern mit Familie) „Pilze suchen“ im Wald oder „Spaziergang in der Dübener Heide“. Sie ahnen es – Bußgeld!

Da alle drei Beispiele jedoch keinerlei Gefährdung Dritter darstellen dürfte, würde wohl kein Gericht diese Fälle ernsthaft verhandeln – zumal die rechtliche Grundlage in der Allgemeinverfügung fehlt. Wäre sie hingegen drin, gäbe es wohl eben jene „Kontrollbürokratie“, welche Wöller noch am 23. März in einer Pressekonferenz wohlweislich ausschloss. Auch im Wissen, dass die rund 12.000 Beamten im Freistaat wohl eher damit zu tun hätten, illegale Partys aufzulösen, womögliche Menschenansammlungen im Auge zu behalten und mit den Bürgern zudem Maßnahmen kommunizieren zu müssen.

Und dies neben den normalen Aufgaben, wie Einbrecher finden, Raser stoppen und sonstige Tätigkeiten polizeilicher Art.

Kontrolle ist gut … Vernunft bleibt besser

Umso verwunderter waren dann wohl einige Besucher des Cospudener Sees, welche sich auf einmal mit einer Kilometerangabe und in einem Fall gar mit einem Bußgeld konfrontiert sahen. Eine kleinere Gruppe nicht gemeinsam wohnender Personen waren zum Ausflug von Markranstädt bis zum Cossi gefahren. Auf Nachfrage rudert Olaf Hoppe, Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, jedoch zurück. „Es gab eine interne Dienstanweisung, in welcher diese Kilometerzahl aufgetaucht ist. Wir halten diese jedoch nicht für praktikabel.“, so Hoppe.

Zudem sei nicht jeder Polizeibeamte gleich, es wird seitens des Innenministeriums hier Fingerspitzengefühl und eigene Einschätzung verlangt. Das Problem aus Sicht der rund 3.000 in Leipzig verfügbaren Polizisten und Ordnungsamtsmitarbeiter bliebe dennoch, dass sie verhindern müssten, dass sich zu viele Menschen an einem Ort treffen.

Die Kilometerregel würde es aber nicht geben, so der Polizeisprecher weiter, eine rechtliche Handhabe ebenfalls nicht, denn in der Allgemeinverfügung sei dazu ebenfalls nichts genannt. Schriftlich erklärt die PD Leipzig kurz danach noch: „Wir bitten die entstandenen Verwirrungen zu entschuldigen. Die 5 km gelten nicht!“

Doch, „wir erwarten in den kommenden Tagen warmes Wetter und Sonnenschein. Wenn dann alle Leipzigerinnen auf einmal an den Cospudener See wollen, haben wir ein Problem“, schildert Hoppe die Lage aus Polizeisicht. Und appelliert an die Bevölkerung, zumindest folgende Überlegungen mitzutragen. „Jemand, der zum Beispiel im Leipziger Norden wohnt, kann auch an die Schladitzer Bucht zum Spazierengehen oder Radfahren. Er muss nicht in den Süden zum Cospudener See“.

Etwaige Bußgeldbescheide dürften so noch nicht einmal Rechtsgültigkeit erlangen, juristisch wehren sollte man sich wohl in jedem Fall dagegen, wenn man allein oder in Familie unter Hinweis auf etwaige Kilometer irgendwo weggeschickt wird. Folge sollte man der Ansage trotzdem leisten, fußt sie doch auf dem Gedanken, weitere Ansteckungen der Menschen untereinander zu vermeiden. Am Ende geht es in Tagen wie diesen nur gemeinsam.

Das gesamte schriftliche Statement der PD Leipzig nach dem Telefonat vom heutigen 25. März 2020

„Zur Durchsetzung der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt „Vollzug des Infektionsschutzgesetzes-Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Ausgangsbeschränkungen“ vom 22. März 2020 hat die Polizeidirektion Leipzig zum Punkt 2.13 „Sport und Bewegung an der frischen Luft im Umfeld des Wohnbereiches…“ ihren Mitarbeitern heute eine Handlungsorientierung zur Verfügung gestellt.

Diese entspricht aber nicht den Vorgaben der als Orientierung für die Bürger unter www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html zur Verfügung gestellten Hinweise. Ziel der Maßnahmen zur Durchsetzung ist klar, die Übertragung des Virus zu unterbinden.

Menschenansammlungen z. B. an beliebten Freizeitorten erhöhen die Gefahr und sind im Fokus unserer Maßnahmen. Wir betrachten jedoch immer den Einzelfall. Wir bitten die entstandenen Verwirrungen zu entschuldigen. Die 5 km gelten nicht!“

Montag, der 23. März 2020: Verschärfte Ausgangsregeln in Sachsen + Bilder & Video des Tages

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Natürlich werden auch die L-IZ.de und die LEIPZIGER ZEITUNG in den kommenden Tagen und Wochen von den anstehenden Entwicklungen nicht unberührt bleiben. Ausfälle wegen Erkrankungen, Werbekunden, die keine Anzeigen mehr schalten, allgemeine Unsicherheiten bis hin zu Steuerlasten bei zurückgehenden Einnahmen sind auch bei unseren Zeitungen L-IZ.de und LZ zu befürchten.

Doch Aufgeben oder Bangemachen gilt nicht ;-) Selbstverständlich werden wir weiter für Sie berichten. Und wir haben bereits vor Tagen unser gesamtes Archiv für alle Leser geöffnet – es gibt also derzeit auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere selbstverständlich weitergehende Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

PolizeiAllgemeinverfügungCoronavirus
Print Friendly, PDF & Email
 
4 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Verfilmung des Bestsellers „Nikolaikirche“ am 1. Oktober im Museum in der „Runden Ecke“
Die „Runde Ecke“. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ zeigt am 1. Oktober 2020, 19.00 Uhr im ehemaligen Stasi-Kinosaal die Verfilmung des gleichnamigen Romans von Erich Loest „Nikolaikirche“. „Nikolaikirche“ ist die Verfilmung des Bestsellers von Erich Loest.
These #23: Jugendarbeit droht ein Bedeutungsverlust, da sie zunehmend als on/off-Dienstleister verstanden wird
Kalender-These #23 – Oktober 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserEine bedarfsgerechte Jugendarbeit kann nicht beliebig eingesetzt werden. Sie ist ganzheitlich, präventiv und kontinuierlich wirksam. Jugendarbeit ist Zukunftsarbeit! Soziale Arbeit als Dienstleistung zu beschreiben, ist Teil einer breiten fachlichen Diskussion über Begriffe wie Qualität, Wirksamkeit oder Outputorientierung, kurz der Ökonomisierung einer am Menschen und dessen Entwicklung orientierten Arbeit.
Mittwoch, der 30. September 2020: Kontroverse um jüdischen Feiertag in Halle
Foto: Pixabay, Mauistik

Foto: Pixabay, Mauistik

Für alle Leser/-innenIm vergangenen Jahr suchte sich ein Antisemit den Jom-Kippur-Feiertag aus, um auf die Synagoge in Halle ein Attentat zu verüben. In diesem Jahr besuchte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff das Gebet in Halle – und sorgte mit seinem Verhalten für Ärger bei einer Überlebenden des Attentats. Außerdem: Der sächsische Landtag hat heute über Connewitz diskutiert. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 30. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Klänge der Hoffnung gegen das Sterben im Mittelmeer
Ensemble Klänge der Hoffnung. Foto: Roland Quester

Foto: Roland Quester

Mit einem Benefizkonzert in der Leipziger Nikolaikirche will die Stiftung Friedliche Revolution die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer unterstützen. Das Konzert ist für Sonntag, 4. Oktober, um 17.00 Uhr vorgesehen. Es steht unter dem Motto „Klänge der Hoffnung – gegen das Sterben im Mittelmeer“. Musikalisch gestaltet wird der Abend vom Ensemble „Klänge der Hoffnung“, das im Rahmen des gleichnamigen Stiftungsprojektes Musiker aus dem Iran, Polen, Syrien, Italien und Deutschland vereint.
Lindenow Festival 2020
Grafik: Lindenow e.V.

Grafik: Lindenow e.V.

Vom 2. bis zum 4. Oktober 2020 und unter Berücksichtigung besonderer Hygieneauflagen wird zum 16. Mal das LindeNOW Festival im Leipziger Westen stattfinden. Wie in den letzten Jahren lassen sich an dem Wochenende gegenwärtige künstlerische Positionen in temporären wie ständigen Kunsträumen sowie in Interventionen im öffentlichen Raum entdecken.
Leipziger Forschung zu Corona: Neandertaler-Genvariante erhöht das Risiko für schweren Verlauf von Covid-19
Forscherin im Reinraum des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserCovid-19 ist eigentlich eine sehr neue Mutation, mit der unsere Vorfahren nie in Berührung kamen. Aber das Virus trifft auf ein von Millionen Jahren geprägtes Immunsystem. Und auf einmal spielt sogar der Neandertaler in der Pandemie eine Rolle, wie die Forscher des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie jetzt melden. Denn wer eine bestimmte Neandertaler-Genvariante vererbt bekommen hat, dessen Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken, ist deutlich höher.
Basketball-Court am Connewitzer Kreuz: Ein in Connewitz akzeptierter Verein könnte künftig die Gestaltung der Graffiti-Fläche übernehmen
So oder so ähnlich sah es bis heute am Connewitzer Kreuz aus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür das mittlerweile berühmteste Leipziger Grafitto könnte es demnächst vielleicht so etwas wie ein ruhigeres Verhältnis mit den Nachbarn geben. Seit einigen Jahren beschäftigt ein kleines Hase-und-Igel-Rennen zwischen Polizei und nächtlichen Sprayern die Öffentlichkeit. Kaum hat die Stadt die Lärmschutzwand am Basketball-Court am Connewitzer Kreuz weiß getüncht, taucht über Nacht ein neues Grafitto auf, das die Polizei beleidigt. Mit einem Antrag mehrerer Stadträt/-innen im Stadtrat könnte sich das ändern.
Unerzählt und Unbezahlbar: Künstlerinnen der GEDOK Leipzig zeigen die meist ignorierte Seite der Leipziger Stadtgeschichte
Antje Brodhun, amtierende Leiterin des Kulturamtes Stadt Leipzig, Dr. Anselm Hartinger, Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig, und Michaela Weber (GEDOK Mitteldeutschland e.V.) in der Ratsstube des Alten Rathauses vor der künstlerischen Arbeit "ABARBEITEN" (Verstrickte Stadtratsvorlagen) von Mandy Gehrt. Foto: SGM, Julia Liebetraut

Foto: SGM, Julia Liebetraut

Für alle LeserDas Stadtgeschichtliche Museum wird munterer und zeigt zunehmend all jene Dinge, die in der alten, männerdominierten Geschichtsbetrachtung meist ignoriert wurden. Und dazu gehören nun einmal auch die Frauen, die auch in der Leipziger Stadtgeschichte bislang kaum über ein Alibiplätzchen am Katzentisch hinauskamen. Eine GEDOK-Ausstellung im Alten Rathaus thematisiert diese Marginalisierung jetzt erstmals. Und zwar direkt im Zusammenhang mit der ständigen Ausstellung.
Selbst im Leipziger Stadtgebiet sind Pestizidrückstände aus der Landwirtschaft nachweisbar
Die Messtellen und die Anzahl der gefundenen Pestizide vor Ort. Grafik: Umweltinstitut München

Grafik: Umweltinstitut München

Für alle LeserPestizide verbreiten sich in ganz Deutschland kilometerweit durch die Luft. Dies belegt die bislang umfassendste bundesweit durchgeführte Studie zur Pestizid-Belastung der Luft, die das Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft und das Umweltinstitut München in Auftrag gegeben haben. Die Ergebnisse der Messungen an insgesamt 163 Standorten in ganz Deutschland zwischen 2014 und 2019 wurden am Dienstag, 29. September, in Berlin veröffentlicht.
Corona-Resolution: Bündnis fordert die Abschaffung der Fallpauschalen und ein Ende der Profitlogik in den Krankenhäusern
Leipziger Uniklinikum Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas deutsche Gesundheitssystem ist eigentlich finanziell bestens ausgestattet. Bei den Gesundheitsausgaben ging es seit Jahrzehnten immer nur nach oben. Und trotzdem sind viele Leistungen massiv eingeschränkt worden, werden tausende Hausarztpraxen nicht besetzt und Dutzende Krankenhäuser mussten schließen. Der Grund dafür ist eine Umverteilung, die einige Bereiche zur Gewinnzone macht und ausgerechnet die Allgemeinversorgung ausbluten lässt: das System der Fallpauschalen. Dagegen regt sich jetzt massiver Widerstand.
Das Integrationsexperiment: Wie hat das deutsche Bildungssystem die Aufnahme der Flüchtlingskinder von 2015 bewältigt?
Anant Agarwala: Das Integrationsexperiment. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie eine sagte „Wir schaffen das“. Andere malten den Untergang des Abendlandes an die Wand. Und dann gab es noch die vielen, vielen anderen, die nicht meckerten und wehklagten, sondern die Ärmel hochkrempelten und darangingen, ein Wunder zu vollbringen. 2015 startete das größte Integrationsexperiment in deutschen Schulen. Und auch wenn Anant Agarwalas Analyse ein durchwachsenes Ergebnis zeigt, attestiert er deutschen Lehrerinnen und Lehrern eine unglaubliche Leistung.
GlobaLE Filmfestival Leipzig : Fünf mal kapitalismuskritisches Kino diese Woche
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Von Mittwoch bis Sonntag lädt das GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger diese Woche an gleich fünf Abenden zu Filmen und Diskussionen ein. Diesmal ist die Reihe im Zentrum Süd, Connewitz, Plagwitz und Gohlis zu Gast. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt am Freitag und Sonnabend wo es um die Befreiung vom Faschismus und den Aufbau des Sozialismus und das Leben in der DDR gehen wird.
DOK Neuland zum 6. Mal im MdbK und an weiteren Orten in Leipzig
DOK Logo, Quelle: DOK Leipzig

Quelle: DOK Leipzig

Resonating Spaces lautet der Titel der 6. Extended-Reality-Ausstellung (XR), die im Rahmen von DOK Leipzig vom 27. bis 31. Oktober erfahrbar wird. DOK Neuland richtet dabei im Museum der bildenden Künste (MdbK) neun Arbeiten als Erfahrungsort ein. Erstmals werden darüber hinaus einzelne Arbeiten an drei zusätzlichen Orten – im Grassimuseum für Völkerkunde, im INTERIM der Cinémathèque und im Foyer der Schaubühne Lindenfels – erfahrbar gemacht.
Festivalwoche Eine Reise wegwohin in Leipzig eröffnet
Festival Eine Reise wegwohin. Foto: Tom Schulze

Foto: Tom Schulze

Zum dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung initiiert das kollektiv WEGWOHIN, geleitet von der Produktionsleiterin Kristina Patzelt und dem Regisseur Maik Priebe, mit der Festivalwoche EINE REISE WEGWOHIN (28.9.-4.10.) eine Suche nach deutsch-deutschen Identitäten – inspiriert vom Schriftsteller Uwe Johnson. Die Besucher:innen sind eingeladen, sich mit dem heutigen Verhältnis zwischen Ost und West und ihren eigenen Wendegeschichten auseinanderzusetzen. Die Festivalwoche wurde heute am Leipziger Naschmarkt eröffnet.
Dienstag, der 29. September 2020: Sachsen ändert Corona-Regeln nicht und will Weihnachtsmärkte
Sachens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Abend erklärt, dass sich aus den Ergebnissen des jüngsten Corona-Gipfels keine Veränderungen für Sachsen ergeben würden. Unterdessen hat das Landeskabinett beschlossen, dass Weihnachtsmärkte erlaubt werden sollen. Außerdem: SPD und Grüne wollen mehr Geflüchtete als bislang geplant in Sachsen aufnehmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 29. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.