Artikel zum Schlagwort Allgemeinverfügung

Sachsen ermöglicht als erstes Bundesland wieder Messen und Kongresse

Die Leipziger Messe kann im September mit genehmigtem Hygienekonzept wieder loslegen

Foto: Leipziger Messe

Für alle LeserDie Leipziger Messe gehörte zu den ersten Institutionen in Leipzig, die aufgrund der Corona-Pandemie im März dichtmachen mussten. Ohne Publikum funktionieren Messen und Kongresse nun einmal nicht. Aber schon am 6. Juni deutete sich an, dass die Messe im Spätsommer wieder aus dem Dornröschenschlaf erwachen könnte. „Wir freuen uns, Ihnen mitzuteilen, dass die Fachmesse für Geschenk- und Wohntrends CADEAUX Leipzig wie geplant vom 5. bis 7. September 2020 stattfinden wird“, teilte sie mit. Weiterlesen

Kuddelmudel um Öffnung der sächsischen Grundschulen

Nach Entscheidung des Leipziger Verwaltungsgerichts schreiben die Elternvertreter eine lange Forderungsliste für das Kultusministerium

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserElternvertretungen und bildungspolitische Sprecher mahnten: Diese Hauruckaktion ist gefährlich. Die meisten forderten eine stufenweise Öffnung auch der Grundschulen in Sachsen. Doch Sachsens Bildungsminister Christian Piwarz wollte irgendwie zeigen, dass Sachsen mal wieder Vorreiter ist, und ließ die Grundschulen am 18. Mai forsch komplett öffnen. Obwohl die Corona-Regeln der Allgemeinverfügung nicht einzuhalten sind. Am Donnerstag, 15. Mai, setzte das Verwaltungsgericht Leipzig ein Stopp-Zeichen. Piwarz musste zurückrudern. Doch der Ärger der Eltern schwelt weiter. Weiterlesen

Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen

Die Fragezeichen, ob die Regeln des Kultusministeriums auch eingehalten werden, bleiben auch bei Landtagsabgeordneten

Foto: Marko Hofmann

Für alle Leser„Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein“, meldete am Freitag, 8. Mai, das sächsische Kultusministerium und gab damit den nächsten großen Schritt bei der Lockerung der Allgemeinverfügung bekannt. Weiterlesen

Nach Offenem Brief mit Forderung zum Ende des Lockdowns an den Ministerpräsidenten

Erstes Vorstandsmitglied der Freien Wähler Sachsen fordert Steffen Große zum Rücktritt auf

Foto: Freie Wähler Sachsen

Für alle LeserDas war dann eine eigenwillige Aktion zu viel, mit der Steffen Große, bis dato Landesvorsitzender der Freien Wähler in Sachsen, auch das Vertrauen einiger Verbandsmitglieder verspielte, als er am 22. April einen Offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer schrieb: „Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir fordern die sofortige Beendigung des Lockdowns in Sachsen, das Ende der Kontaktsperre, die sofortige Öffnung aller Schulen und Kindereinrichtungen, Freibäder, Geschäfte sowie gastronomischen Einrichtungen und die sofortige Normalisierung des Lebens im Freistaat Sachsen.“ Weiterlesen

Gerade alleinerziehende Erwerbstätige brauchen jetzt Unterstützung

SPD und Grüne: Als nächster Schritt sollten Kitas und Schulen für Kinder von Alleinerziehenden geöffnet werden + Update

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSchulen und Kitas sind seit dem Shutdown geschlossen. Jetzt sollen sie in Sachsen langsam wieder geöffnet werden. Mit Betonung auf langsam. Was eben für viele berufstätige Eltern trotzdem weiterhin heißt, dass sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Für manche Familien, die eh schon finanziell knapp über die Runden kommen, wird das mit jeder Woche härter. SPD und Grüne fordern jetzt, gerade an diese Familien und vor allem die Alleinerziehenden zu denken und für ihre Kinder Betreuungsangebote zu öffnen. Weiterlesen

Leipziger Wissenschaftsverlag fragt: Wie angemessen war das Worstcase-Szenario in Deutschland?

Stellt der Umgang mit der Sars-CoV-2-Ausbreitung nicht viel eher unser Verhältnis zu Alter und Tod infrage?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie berechtigt war der starke Shutdown in Deutschland? Das wird ja in diversen Foren eifrig diskutiert, gern mit Verweis auf die nur zum Teil genutzten Betten auf Intensivstationen, die geringe Sterberate von Sars-CoV-2-Infizierten und die Tatsache, dass sich die Zahl der der Lungenkrankheit Covid-19 zugeschriebenen Verstorbenen im Bereich einer gewöhnlichen Grippe bewegt. Waren die Maßnahmen also überzogen? Der Leipziger Wissenschaftsverlag setzt seine Kritik etwas anders an. Weiterlesen

Warum dürfen die Großstädter nicht in die großen Naherholungsgebiete?

Corona-Beschränkung: Petition wünscht sich für Sachsen ein flexibleres Krisenmanagement

Foto: Markus Wutzler

Für alle LeserSchon vor Ostern, als in einigen Medien die Debatten um eine Lockerung der Ausgangssperren angefeuert wurden, regten sich die Ostdeutschen und wurden zusehends mobiler. Nach vier Wochen Zuhausebleiben fiel vielen die Decke auf den Kopf. Sie wollten raus, haben aber in Sachsen das Problem, dass ein Ausflug in die schöne Landschaft eigentlich untersagt ist. Eine Petition will jetzt versuchen, diese Haltung der Staatsregierung zu ändern. Weiterlesen

Ein Offener Brief an Sachsen Ministerpräsidenten

Gibt es denn in Sachsen keine vernünftigen Regelungen auch für kleine Geschäftsinhaber?

Foto: Markus R. Wiese

Für alle LeserBis zum 19. April sollen erst einmal die Ausnahmeregelungen aufgrund der Corona-Pandemie auch in Sachsen gelten. Doch die Regelungen sind starr. Und die Diskussionen, wie die Lockerungen demnächst aussehen könnten, sind längst entbrannt. In einem Offenen Brief wendet sich jetzt Markus R. Wiese, der den BBQ-Shop „Grill-Wiese“ in Probstheida betreibt, direkt an den Ministerpräsidenten. Weiterlesen

Nationalakademie Leopoldina legt dritte Ad-hoc-Stellungnahme vor

Ohne Akzeptanz der Schutzmaßnahmen wird eine Lockerung des Shutdowns nicht möglich sein

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Montag, 13. April, meldete sich die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina mit ihrer dritten Ad-hoc-Stellungnahme zur COVID-19-Pandemie zu Wort. Das angehängte Papier „Coronavirus-Pandemie ‒ Die Krise nachhaltig überwinden“ behandelt die psychologischen, sozialen, rechtlichen, pädagogischen und wirtschaftlichen Aspekte der Pandemie und beschreibt Strategien, die zu einer schrittweisen Rückkehr in die gesellschaftliche Normalität beitragen können. Weiterlesen

Neue Studie der TU Dresden stellt 99 Aktivitäten gegen den Corona-Koller vor

Forscher-Team der TU Dresden sucht noch viele Teilnehmer/-innen für eine Studie zum Aktivbleiben in der Corona-Pause

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVier Wochen im Shutdown, im gezwungenen Zuhausebleiben, belasten viele Menschen inzwischen spürbar. Manche wissen auch nicht, was sie mit dieser ganzen freien Zeit zu Hause anfangen sollen. Psychologen am Institut für Klinische Psychologie und Psychotherapie der TU Dresden haben eine Studie entwickelt, die den Teilnehmenden zahlreiche Anregungen zu bereichernden Aktivitäten während der aktuellen Coronakrise gibt. Und sie laden alle Bürger/-innen ein, sich aktiv an der Studie zu diesem Thema zu beteiligen. Weiterlesen

Nachdenken über ... Grundrechte in der Krise

Vorsicht, ein ganz langer Text! Wie man über Ausgangsbeschränkungen und Grundrechtseingriffe wirklich diskutieren kann

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserÜber unseren Beitrag „Freizeitaktivitäten in Coronazeiten: 15 Kilometer Umkreis laut OVG Bautzen“ wird ja gerade emsig diskutiert, vor allem die Frage, ob die bekannten Auswirkungen von Covid-19 die rigiden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen rechtfertigen, die es ja nicht nur in Deutschland gibt, sondern in allen Ländern, in denen das Virus aufgetaucht ist. Auch in denen, wo tollkühne Staatsmänner meinten, sie müssten dieses Virus nicht ernst nehmen. Weiterlesen

Ein altes Kinderspiel, die Vorsicht vor dem Frühlingsspaziergang und der Supermarkt als Hochsicherheitstrakt

Gastkommentar: Was sind triftige Gründe, um das Haus verlassen zu dürfen?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKennt Ihr dieses alte Kinderspiel, das manche für rassistisch halten? Wen die Diskussion darüber, ob es das tatsächlich ist, interessiert, dem empfehle ich folgende Internet-Seite: „Wer hat Angst vorm schwarzen Mann: Herkunft & Alternativen“ auf Giga.de. Weiterlesen

Freistaat beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung: Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert

Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Foto: Pawel Sosnowski

Das Kabinett hat heute eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 zugestimmt. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft. Weiterlesen

Corona – Einsatzgeschehen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Allgemeinverfügung, 31. März

Foto: L-IZ

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig kam es im Zeitraum vom Montag, den 30. März 2020, 06:00 Uhr bis zum Dienstag, den 31. März 2020, 06:00 Uhr zu insgesamt 25 Einsätzen im Zusammenhang mit einem „Corona-Bezug“ zur Durchsetzung der Allgemeinverfügung im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig. Weiterlesen

Corona – Einsatzgeschehen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Allgemeinverfügung, 29. März

Foto: L-IZ

Die Polizeidirektion Leipzig setzt weiterhin mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt „Vollzug des Infektionsschutzgesetzes-Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Ausgangsbeschränkungen“ vom 22. März 2020 durch. Weiterlesen

Eine Stadtratsanfrage aus den Tagen, als Leipzig den Betrieb runterfuhr

Wie Leipzigs Verwaltung Anfang März in den Corona-Krisen-Modus überging

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVor wenigen Tagen war die Welt in Leipzig scheinbar noch in Ordnung. Bekanntlich entschied sich ja die Leipziger Messe erst auf den allerletzten Drücker, die Buchmesse abzusagen. Dass in den nächsten Tagen noch ganz andere Dinge abgesagt und geschlossen werden würden, war noch nicht in diesem Ausmaß abzusehen, als sich die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat mit einen Fragenpaket an die Rathausspitze wandte. Die Antworten wollte man gern am 25. März hören zur Ratsversammlung. Aber auch die wurde abgesagt. Weiterlesen