Artikel zum Schlagwort Abschiebung

Unsicheres Herkunftsland

Protestcamp gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig geplant

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Während allein in dieser Woche bei Anschlägen in Afghanistan mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen sind, plant die Bundesregierung offenbar den nächsten Abschiebeflug. Dieser soll wohl am kommenden Dienstag vom Flughafen Leipzig-Halle starten. Die Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ ruft nun ab Samstag, 21. Oktober 14 Uhr, zu einem mehrtägigen Protestcamp auf dem Augustusplatz auf. Weiterlesen

Ich bin Dhruv Patel, 24 Jahre alt

Fachkräftemangel in den Unternehmen und Integration für Dummis

Foto: Auto Saxe

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 47Für alle Leser Als Michael Franz am Dienstagvormittag, 5. September, aus seinem Büro in den einsehbaren Bereich vor der Werkstatt des Autohauses „Auto Saxe“ schaut, sieht er für seinen Geschmack etwas viel Blau. Zwei Polizisten bewegen sich mit raschem Schritt die Einfahrt herauf, „mit Pistolen am Gürtel“, für Franz, Prokurist des 93 Mitarbeiter starken Unternehmens in Leipzig Rückmarsdorf ein durchaus ungewöhnlicher Anblick. Rasch ist er bei den Beamten, ebenso schnell wird klar: sie sind wegen seinem Lehrling hier. Er bringt sie zu ihm, gerade wird in der Werkstatt geschraubt, der junge Mann Weiterlesen

Ulbig: „Geltendes Asylrecht effektiver durchsetzen“

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft

Foto: SMI

Das sächsische Kabinett hat heute in Dresden den Entwurf für ein neues Vollzugsgesetz für die Einrichtung eines Ausreisegewahrsams und einer Abschiebungshaft beschlossen. Damit ist der Entwurf zur Anhörung freigegeben. Das neue Gesetz regelt Einzelheiten der Unterbringung von abgelehnten Asylbewerbern in einer zentralen Gewahrsams- beziehungsweise Hafteinrichtung bis zu ihrer Rückführung in ihr Heimatland. Die Regelung löst das bisher geltende „Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz“ ab. Weiterlesen

Abschiebedoktrin vor Integrationsinteresse – Abschiebung von gut integrierten Azubis versteht kein Mensch

Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)

Am 5. September 2017 wurde der indische Azubi der Firma Auto Saxe in Leipzig, Herr Dhruv Lablai Patel, von der Polizei aus seinem Ausbildungsbetrieb geholt und abgeschoben. Der abgelehnte Asylbewerber absolvierte nach einer erfolgreichen Einstiegsqualifizierung seit 1. August 2017 vorbildlich eine Ausbildung zum KFZ-Mechatroniker. Seit August 2016 müsste in solchen Fällen die mit dem Integrationsgesetz geschaffene Ausbildungsduldung greifen. Weiterlesen

Abschiebung eines Auszubildenden aus Leipzig – Fehler finden und beheben

Foto: Alexander Böhm

Am 5. September 2017 wurde Dhruv Lablai Patel trotz eines bereits am 26. Juli 2017 in das Berufsausbildungsverzeichnis eingetragenen Ausbildungsvertrages nach Indien abgeschoben. Der 24-jährige hatte nach einem umfassenden Deutschkurs und einem Einstiegs-Qualifizierungsjahr zum 01.08.2017 bei Auto Saxe in Leipzig seine Ausbildung zum KFZ-Mechatroniker begonnen. Laut Aussagen der Arbeitgeber war Dhruv Patel gut integriert, engagiert und beliebt bei seinen KollegInnen. Weiterlesen

Abschiebung im Autohaus Saxe – ein Interview

Integration? Wenn ein Kollege fehlt

Foto: Auto Saxe

Für alle LeserAllmählich ist offenbar ein Art Sonderrecht entstanden, wenn es um die Arbeit der Ausländerbehörde Leipzig geht. Wie sonst ist es wohl zu erklären, dass trotz anders lautender Gesetzgebung über den Verbleib von Flüchtlingen im Falle einer Ausbildung oder Arbeitsaufnahme am Dienstag, dem 5. September 2017, zwei Polizeibeamte das Autohaus Saxe betraten, um einen Lehrling des Unternehmens zur Abschiebung abzuholen. Ein weiterer Fall in Sachsen, deren Hintergründe mehr als fraglich sind, ein ganzes Unternehmen mit 93 Mitarbeitern perplex zurücklässt und ohne rechtsstaatliche Wege wie zum Beispiel eine ordentliche Gerichtsverhandlung auskommt. Weiterlesen

Asylpolitik

Von Abschiebung bedrohte Menschen reden auf dem Augustusplatz

Foto: René Loch

Für alle LeserMenschen zu Wort kommen lassen, die von Abschiebung bedroht sind – das war das Anliegen des Leipziger Asyl-Rechtshilfefonds Peperoncini. Am Samstagnachmittag sprachen deshalb mehrere Geflüchtete auf dem Augustusplatz über ihre persönliche Situation und allgemeine Missstände. Dabei wurde deutlich, dass sowohl die Fluchtgründe als auch die in Deutschland bestehenden Probleme vielfältig sind. Weiterlesen

Erfolgreiches Engagement

Sächsisches Innenministerium bestätigt Aufenthaltsrecht für Luan

Foto: René Loch

Für alle LeserEigentlich gilt das Kosovo als „sicherer Herkunftsstaat“. Wer dennoch von dort nach Deutschland kommt, um Asyl zu beantragen, muss mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Ablehnung und – schlimmstenfalls – einer Abschiebung rechnen. Genau das konnten einige engagierte Jugendliche im Fall des 18-jährigen Luan Zejneli jedoch verhindern. War er im Februar noch zur Ausreise aufgefordert worden, hat nun das sächsische Innenministerium bestätigt: Luan darf bleiben – zumindest für einige Jahre. Weiterlesen

Abschiebungen in Sachsen

Der „Terrorist“ von Leipzig

Innenminister Markus Ulbig. Foto: SMI

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 44Für alle LeserWer dieser Tage im politischen Tagwerk deutscher Innenminister nach den drei geläufigsten Begriffen sucht, wird schnell fündig. Sie lauten unter dem trügerischen Absolutbegriff „Sicherheit“ zusammengefasst „Überwachung, Terrorabwehr, Abschiebung“. Praktisch nach jedem neuen Anschlag, den bislang ausschließlich bereits seit Jahren in Europa lebende Menschen begehen, bellt der Dreiklang durch die hohen Regierungshallen und in die eilig gereichten Mikrophone und Kameras der hastig umherrennenden Leitsender der Republik. Der Versuch, staatliche Stärke und beruhigende Überlegenheit auszustrahlen, ist nahezu allgegenwärtig, Härte ist gefragt in diesen Tagen. Freiheit weniger. Immer öfter taucht auch der sogenannte Weiterlesen

Stange (Linke): „Strafverfolgung muss oberste Priorität haben!“

Terrorverdächtiger durch Abschiebung freigekommen

Foto: DiG/trialon

Sachsen hat einen aus Marokko stammenden Terrorverdächtigen abgeschoben und die gegen ihn laufenden Verfahren eingestellt. Dazu erklärt Enrico Stange, Sprecher der Linksfraktion für Innenpolitik: „Sachsens Innenminister Ulbig hat am Samstag den Vollzug der Abschiebung des am 21. April in einer Flüchtlingsunterkunft in Borsdorf festgenommenen Marokkaners verkündet und die ‚Aufklärung des Falls‘ bekundet.“ Weiterlesen

Aufenthaltsgesetz

Kommentar: Abschiebungsstopp muss auch für „Gefährder“ gelten

Foto: Dmitry A. Mottl

Für alle LeserSeit das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Abschiebung sogenannter Gefährder grundsätzlich erlaubt hat, machen die Innenminister zunehmend Gebrauch von dieser Möglichkeit. Erst am Samstag vermeldete Sachsen die Rückführung eine Marokkaners, der im April wegen eines angeblich geplanten Anschlags auf die russische Botschaft festgenommen worden war. Bewiesen wurde dieser Verdacht nie. Das ist nur eines der Probleme bei der Abschiebung von Gefährdern. Weiterlesen

Kein sicheres Herkunftsland

500 Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan + Video

Foto: René Loch

Für alle LeserNach dem tödlichen Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Afghanistan haben sich die Ereignisse in den vergangenen Tagen überschlagen. In Nürnberg sorgte am Mittwoch ein Polizeieinsatz zur Abschiebung eines Berufsschülers für Empörung. Am Donnerstagabend gingen dann unter anderem in Leipzig mehrere hundert Menschen auf die Straße. Die Bundesregierung hat mittlerweile reagiert und Abschiebungen nach Afghanistan teilweise ausgesetzt. Weiterlesen