Artikel zum Schlagwort Abschiebung

Auszug aus der aktuellen LEIPZIGER ZEITUNG, seit Freitag 19. Juli im Handel

Bei Nacht und Nebel

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie deutsche Mehrheitsgesellschaft bemerkt es nicht wirklich, doch es verschwinden Menschen in diesem Land. Über Nacht, einfach so, auf behördliche Anweisungen hin von der Polizei zum Flughafen gebracht und quer durch Europa verschickt. Eine Situation, die viele nicht sehen wollen, die gleich mehrere Perspektiven auf unsere Gesellschaft, unsere Europäischen Nachbarn, aber vor allem auf die betroffenen Menschen verlangt.Ein erster Einblick in die LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 69, seit 19. Juli 2019 im Handel. Weiterlesen

Behauptung aus dem Innenministerium

Eskalierte Abschiebung in der Hildegard: Polizei hat keine Erkenntnisse über verletzte Rettungskräfte

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der Nacht auf den 10. Juli kam es im Leipziger Osten zu einem heftigen Gewaltausbruch. Menschen, die zuvor eine Abschiebung verhindern wollten, warfen Flaschen auf Polizisten. Diese setzte unter anderem Pfefferspray ein. Beide Seiten klagten über zahlreiche Verletzte. Das Innenministerium Sachsen behauptete hinterher, dass Rettungskräfte behindert oder angegriffen worden seien. Zumindest letzteres kann die Polizeidirektion Leipzig nicht bestätigen. Weiterlesen

Morddrohung gegen Leipziger Linke-Abgeordneten – Böhme: Ich lasse mich nicht einschüchtern

Foto: Michael Freitag

Nachdem er sein persönliches Erleben der Proteste gegen eine Abschiebung in der Nacht vom 10. Juli in der Leipziger Hildegardstraße per Video öffentlich gemacht hatte, ist der Leipziger Abgeordnete der Linksfraktion, Marco Böhme, mit dem Tode bedroht worden. Auf seiner Webseite tauchte der folgende Kommentar auf: „Du linke Ratte ! Leider war die Polizei viel zu lieb , bei mir hätte es Maschinengewehrfeuer und Handgranaten gegeben ! Aber wir besuchen Dich mal in Lindenau. ASYLSCHMAROTZER RAUS ! LINKE AN DEN GALGEN !“ Weiterlesen

Protest an der Hildegardstraße

Protokoll einer Eskalation: Wie eine Abschiebung in einer Straßenschlacht endete + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAbschiebungen sind brutal. Menschen werden gegen ihren Willen von einem Ort an einen anderen gebracht. Immer wieder gibt es heftigen Protest dagegen, etwa vor zwei Jahren in Nürnberg, wo eine Sitzblockade vor einer Berufsschule eskalierte. Nun gibt es einen ähnlichen Fall in Leipzig. An der Eisenbahnstraße wollten in der Nacht auf den 10. Juli mehrere hundert Personen eine Abschiebung verhindern. Am Ende kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Aktivisten. Ein Autor der L-IZ war vor Ort und schildert seine Eindrücke. Weiterlesen

Polizeigewalt war nicht gerechtfertigt

Jusos Leipzig solidarisieren sich mit von Abschiebung Betroffenen

Quelle: SPD-Leipzig

Die Jusos Leipzig solidarisieren sich mit der geflüchteten Person, die am gestrigen Abend von einer Abschiebung betroffen war. Nach bisherigen Informationen handelte es sich um einen jungen Menschen aus Syrien. Er sollte im Rahmen einer sogenannten Dublin-Abschiebung nach Spanien abgeschoben und von seiner Familie in Leipzig getrennt werden. Weiterlesen

Zutiefst solidarischer und humanistischer Protest gegen die Abschiebung eines jungen Mannes im Leipziger Osten

Foto: L-IZ.de

Am Dienstagabend protestierten in der Hildegardstraße im Leipziger Osten mehrere Hundert Menschen gegen die Abschiebung eines jungen Kurden. Der Anfang 20-jährige sollte im Rahmen des DUBLIN-Abkommens nach Spanien überstellt werden. Die Landtagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Juliane Nagel, war am späten Abend vor Ort. Weiterlesen

Kampf ums Bleiberecht

Abschiebungsverbot eingeklagt: Luans Familie bleibt

Foto: René Loch

Für alle LeserDas Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, dass der Vater des mittlerweile 20-jährigen Luan Zejneli aus gesundheitlichen Gründen in Deutschland bleiben darf – und damit auch der Rest der Familie. Vor zwei Jahren hatten bereits Luan, der Sächsische Flüchtlingsrat und tausende Unterstützer ein Bleiberecht für den damaligen Schüler erkämpft. Ein Bruder hat Deutschland jedoch bereits verlassen und ein weiterer muss bald um sein Aufenthaltsrecht bangen. Weiterlesen

Verwaltungsgericht entscheidet über Abschiebung von tunesischer Regenbogenfamilie

Foto: Ralf Julke

Am 04.06.2019 wird das Verwaltungsgericht Leipzig über den abgelehnten Asylantrag einer tunesischen Regenbogenfamilie entscheiden. Der Asylantrag der Familie war im November 2017 vom Bundesamt für Migration und Familie (BAMF) abgelehnt worden, obwohl in Tunesien homosexuelle und bisexuelle Menschen kriminalisiert und mit bis zu 3 Jahren Gefängnis bestraft werden. Weiterlesen

Nagel: Erneut zwei gut integrierte Menschen aus Sachsen nach Afghanistan abgeschoben

Foto: L-IZ.de

Im Rahmen der 23. Sammelabschiebung nach Afghanistan wurden in der vergangenen Woche auch zwei Menschen aus Sachsen abgeschoben. Der als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommene Herr T. aus Leipzig ist verlobt und besuchte eine Abendschule. Er verletzte sich aus Angst vor der Abschiebung nach dem Aufgriff in seiner Wohnung. Er wurde nach einer Behandlung in die Abschiebung entlassen. Herr E. aus Dresden wurde auf dem Weg zu seiner Arbeit von der Polizei aufgegriffen. Weiterlesen

100 Jahre Abschiebehaft – Vortrag & Diskussion am 24. April

Foto: Ralf Julke

Nachdem verschiedentlich ein - vermeintliches - Vollzugsdefizit bei Abschiebungen behauptet wurde und Bundeskanzlerin Merkel im Januar 2017 eine »nationale Kraftanstrengung« bei der Vollziehung von Abschiebungen verlangte, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer im Laufe des Jahres 2018 an, das Instrumentarium der Abschiebungshaft ausbauen und extensiver nutzen zu wollen, um mehr Abschiebungen schneller durchzusetzen. In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. Weiterlesen

Abschiebung einer behinderten lesbischen Romni – Grüne kritisieren Abschreckungspolitik

Innenminister Prof. Roland Wöller sieht keine Notwendigkeit, besondere Regelungen für Abschiebungen von besonders schutzbedürftigen Menschen wie etwa behinderten Menschen zu treffen. Das geht aus seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Petra Zais (GRÜNE) hervor. Der Innenminister verweist zudem auf die Einzelfallprüfung der Zentralen Ausländerbehörde. Weiterlesen

Erneut rechtswidriger Abschiebeversuch aus Sachsen – Behörden haben nichts gelernt

Foto: Alexander Böhm

Am 20. Januar 2019 sollte eine Zittauer Familie syrischer Staatsbürgerschaft nach Griechenland abgeschoben werden. Nur durch die Intervention ihres Rechtsbeistands konnte die Abschiebung von Vater, Mutter und Kind kurz vor dem Vollzug am Flughafen Frankfurt verhindert werden. Die Abschiebung basierte offensichtlich auf einer Falschinformation des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an die sächsische Landesdirektion. Weiterlesen

Drei Menschen aus Sachsen nach Afghanistan abgeschoben und weitere Meldungen

Foto: Ralf Julke

Am Dienstag hob am Flughafen Leipzig/Halle ein Flieger mit 42 Menschen ab, die nach Afghanistan abgeschoben wurden. Drei von ihnen kamen aus Sachsen, erklärte das Sächsische Staatsministerium des Inneren auf Anfrage des SFR. Die drei Betroffenen kamen aus Mittelsachsen, Zwickau und Chemnitz und fielen nicht unter die Kategorien der Straftäter*innen, "Gefährder*innen" und/oder "Identitätsverweiger*innen". Weiterlesen

„Return to Afghanistan – Die vielen Gesichter von Flucht und Migration“ – Filmvorführung und Gespräch

Foto: Ralf Julke

Seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 erregt Afghanistan als eines der wichtigsten Herkunftsländer Aufmerksamkeit in der öffentlichen Debatte. Neben den beiden Themen Fluchtursachen und Integration steht heute zunehmend die Frage um sicherere Herkunftsländer und Rückführungen im Mittelpunkt einer oft intensiven und kontroversen politischen Diskussion. Weiterlesen

Schüler auf der Straße

Gute Laune und klare Ansagen bei „Bildung statt Abschiebungen“-Demo in Leipzig

Protest gegen Abschiebungen. Foto: René Loch

Für alle LeserEtwa 150 junge Menschen haben am Freitag unter dem Motto „Bildung statt Abschiebung“ in Leipzig demonstriert. Sie forderten Reformen im Bildungswesen, bessere Bedingungen für Geflüchtete und ein Ende aller Abschiebungen. Vor allem Schüler hatten sich an der Versammlung beteiligt. Denn "Abschiebung" ist mittlerweile das zentrale Wort in der deutschen Migrations- und Asylpolitik geworden, spätestens seit der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im vergangenen Jahr „Akzeptanz für eine Abschiebekultur“ gefordert hatte. Geflüchteten in Deutschland ein sicheres und angenehmes Leben zu bereiten – davon hingegen war zuletzt eher wenig zu hören. Weiterlesen

Aufenthaltsrecht

Luans Familie scheitert mit Härtefallantrag

Foto: René Loch

Für alle LeserSachsens Härtefallkommission hat entschieden: Die Familie von Luan Zejneli erhält kein Aufenthaltsrecht. Ein entsprechender Antrag des Sächsischen Flüchtlingsrates fand nicht die nötige Zweidrittelmehrheit im Gremium. Nach derzeitigem Stand darf somit nur der 19-jährige Schüler Luan in Deutschland bleiben. Dem Rest der Familie droht Abschiebung. Weiterlesen

Abschiebungen in Sachsen

Wenn die Duldung endet: Sächsische Härtefallkommission wird sich mit Luans Familie befassen

Foto: René Loch

Für alle LeserNachdem die sächsische Härtefallkommission im vergangenen Jahr bereits dem damals 18-jährigen Schüler Luan Zejneli ein Aufenthaltsrecht in Deutschland verschafft hat, wird sie sich in wenigen Wochen auch mit dessen Familienangehörigen befassen. Insbesondere dem Vater sei wegen psychischer Probleme eine Rückkehr in den Kosovo nicht zuzumuten, argumentiert der Sächsische Flüchtlingsrat. Den Eltern und drei Geschwistern droht die Abschiebung. Weiterlesen