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Krisenbewältigung

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Susanne Schaper (MdL, Landesvorsitzende Die Linke Sachsen). Foto: LZ

Krisenlasten gerecht verteilen, um soziale Katastrophe zu vermeiden

Zur Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Gas wird knapper, Strom und Sprit werden teurer, Warmwasser wird rationiert: Höchste Zeit zum Handeln – Verbraucher/-innen schützen. Soziale Infrastruktur weiterentwickeln!“ erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Sozialpolitik: „Wir müssen die Krisenlasten gerecht verteilen, um eine soziale Katastrophe zu verhindern. Das ist für den Osten und für Sachsen besonders wichtig: […]

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ

Montag, der 4. Juli 2022: Scholz stimmt Deutschland auf lange Krise ein, Streit um Corona-Politik und Sachsen hatte die Wahl

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Deutschen zum Auftakt der „konzertierten Aktion“ am Montag auf einen längeren Krisenmodus mit hohen Preisen eingestimmt – die Folgen von Krieg und Pandemie dürften uns noch lange zu schaffen machen. Angesichts der Corona-Sommerwelle streitet der Bundesgesundheitsminister mit seinem bayerischen Kollegen um die FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und die Ergebnisse der zweiten […]

Armes Sachsen. Foto: Ralf Julke

Panikmache à la Sachsen: Das Geld ist alle! Wir müssen kürzen!

Es geht ja mit den Meldungen zur Finanzlage des Freistaats Sachsen meistens sehr turbulent zu. Meistens kurz vor Toresschluss, bevor der Landtag wieder über einen Doppelhaushalt beschließen soll. Dann erscheint meistens wie aus dem Nichts in einer der drei sächsischen Regionalzeitungen eine Meldung, die das Land regelrecht am (finanziellen) Abgrund sieht. So wie am Freitag, 19. März, in der „Sächsischen Zeitung“.

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus. Foto: Pawel Sosnowski

Vertrag zur Krisenbewältigung von Großschadensereignissen unterzeichnet

Kultusminister Christian Piwarz und der Vorstandsvorsitzende der Unfallkasse Sachsen, Ralf Rother, haben heute (7. Januar 2019) eine Vereinbarung zur Bewältigung von Krisenfällen an Schulen unterschrieben. „Wir müssen für den Ernstfall gewappnet sein, damit Schule schnelle und professionelle Hilfe bekommt“, sind sich Kultusminister Piwarz und Vorstandsvorsitzender Ralf Rother einig.

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