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Ostbeauftragter

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Ist er nicht niedlich? Foto: Ralf Julke

Kräppelchen statt Moussaka!

„Wandererwitz, kommst du nach Berlin, verkündige dorten, du habest / Uns hier wählen gesehn, wie das Gesetz es befahl.“ (nach Schiller) - Die Inschrift auf einem alten Sandstein-Monolithen beim Thermohosen-Engpass am Fuße des Liliensteins zeugt noch heute von der endgültigen Bezwingung der renitenten Ureinwohner des Ostens. Osten – schon das Wort lässt einen erschauern wie der Wind, der um die Sandsteinfelsen pfeift.

Eine nicht von allen geliebte Partei ... Foto: Ralf Julke

Gastkommentar von Christian Wolff: Schluss mit der Bevormundung – einige Bemerkungen zu den Äußerungen von Marco Wanderwitz

Er hat für Aufregung gesorgt, der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU). Vor einigen Tagen sagte er im Blick darauf, dass in Ostdeutschland die rechtsradikale AfD seit Jahren einen Zustimmungswert von 20-30 % der Wähler/-innen aufweisen und bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag in Sachsen-Anhalt eventuell stärkste Partei werden kann: „Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind“.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt

Bei der Klausurtagung der SPD wurde Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er: „Ich bedanke mich beim SPD-Parteivorstand, der mir auch unter neuer Führung, das erneute Vertrauen und den Auftrag ausgesprochen hat, das Amt des Ostbeauftragten auch in den kommenden Jahren auszuführen. Mein Ziel ist nach wie vor das gleiche: Ich will die starke Stimme des Ostens sein. Mir geht es um die Menschen, die in den Regionen leben – ich möchte ihr Sprachrohr sein, für ihre Belange kämpfen und ihnen in Berlin Gehör verschaffen“, so Dulig.

Marco Wanderwitz. Foto: CDU

Der Tag: Ein AfD-Gegner als neuer Ostbeauftragter

Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz, der die AfD einst als „Abschaum“ bezeichnete, ist neuer „Ostbeauftragter“ der Bundesregierung. Er folgt auf Christian Hirte, dem eine Äußerung zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen das Amt kostete. Außerdem: Die Nominierungen für die Buchmesse-Preise sind draußen und Leipzig soll zwei neue Umweltämter erhalten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 11. Februar 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Christian Hirte.Foto: Ralf Julke

Den Vorwurf Jammerossi will Martin Dulig dem Ostbeauftragten so nicht durchgehen lassen

Der Osten steckt schon längst im Wahlkampf. Auch wenn es nur drei Bundesländer sind, die in diesem Jahr neue Regierungen wählen. Und in allen dreien droht die AfD mit hohen Wahlergebnissen zu punkten. Logisch, dass der Wahlkampf auch die Bundesebene erreicht und dass die SPD nach Jahren der Stille wieder Vorschläge für die Niedriglöhner und Armutsrentner im Osten macht. Auf die ausgerechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung mit dem Vorwurf der Jammerei reagierte. Dafür bekam er jetzt einen Offenen Brief von Martin Dulig.

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