Artikel zum Schlagwort Pro Chemnitz

Donnerstag, der 16. April 2020: Reaktionen, Korrekturen und Forderungen zu den neuen Coronaregeln

Foto: DiG/Trialon

Für alle LeserDie Linkspartei im sächsischen Landtag scheint weitgehend zufrieden, Museen und Zoos dürfen doch nicht wieder öffnen und Geflüchteteninitiativen fordern eine „Gesundheitskarte“ für alle. Coronaregeln und -pandemie sorgen weiterhin für Diskussionen und Forderungen in vielen Bereichen. Neuigkeiten gibt es aber auch zum fast vergessenen Wasserwerke-Skandal. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Unter Beobachtung

Verfassungsschutz Sachsen: „Pro Chemnitz ist eine extremistische Bestrebung“

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOb es die 27.252 Fans auf Facebook am Ende interessieren wird, wem sie da nachlaufen, werden die kommenden Tage zeigen. Seit dem heutigen 9. Januar 2019 jedenfalls ist klar, dass ab und zu auch der Verfassungsschutz Sachsen öfter mal reinschauen und sich deutlich mehr als bislang für Wortmeldungen und Parolen auf der Seite und in der Realität von „Pro Chemnitz“ interessieren wird. Seit Ende 2018 ist für die Schlapphüte klar, das die Bewegung, welche seit dem 26. August 2018 zu mehreren Demonstrationen in der Erzgebirgsstadt aufrief, als rechtsextremistische Gruppierung zu beobachten ist. Weiterlesen

Immunität aufgehoben

Wegen Foto der getöteten Sophia Lösche: Staatsanwaltschaft Chemnitz darf gegen Höcke ermitteln

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach dem Tod der damals 28-jährigen Studentin Sophia Lösche im Sommer dieses Jahres hatten zahlreiche Rechtsradikale den Fall für ihre Zwecke missbraucht. Sie verwiesen darauf, dass sich die junge Frau für Geflüchtete engagiert hatte und damit selbst eine Verantwortung trage. Auf der Pro-Chemnitz/Pegida/AfD-Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz war ihr Foto zu sehen. Danach hatten Familienangehörige unter anderem Anzeige gegen Björn Höcke erstattet. Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat nun Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Chemnitz ermöglicht. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Hatespeech im Gerichtssaal: Rechtsanwaltskammer ermittelt gegen Martin Kohlmann

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Sächsische Rechtsanwaltskammer hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann eingeleitet. Der Pro-Chemnitz-Politiker hatte in seinem Plädoyer im Prozess gegen Mitglieder der „Gruppe Freital“ versucht, die Richter verbal einzuschüchtern. Weiterhin beschäftigt sich die Kammer mit Äußerungen des Juristen während der Neonazi-Kundgebung am 27. August vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz. Weiterlesen

Tötung von Daniel H.

JVA-Beamter gesteht Haftbefehl-Leak: „Ich möchte, dass die Öffentlichkeit die Fakten kennt“

Foto: Eric Münch

Für alle LeserDie Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der Männer, die in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfests den Deutsch-Kubaner Daniel H. (35) getötet haben sollen, schlug hohe Wellen. Das Dokument war zuerst auf Social-Media-Kanälen der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ erschienen. Am Donnerstag gestand der Dresdner Justizvollzugsbeamte Daniel Z. (39), den Haftbefehl fotografiert und weitergegeben zu haben. Weiterlesen

Geleakter Haftbefehl

Fünf Fragen, keine Antworten: Innenministerium Sachsen trifft auf Jan Böhmermann

Foto: obs/ZDF/ZDF/Ben Knabe

Für alle LeserTV-Moderator Jan Böhmermann richtete nach der illegalen Verbreitung eines Haftbefehls durch die rechtsextreme Rathaus-Partei „Pro Chemnitz“ via Twitter fünf Fragen an die Staatsregierung. Das Innenministerium war um Antworten verlegen, selbst um solche, die bereits öffentlich bekannt sind. Linken-Abgeordnete Sarah Buddeberg machte sich die Fragen kurzerhand zu eigen und reichte eine Kleine Anfrage im sächsischen Landtag ein. Weiterlesen