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Rechnungshofbericht

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Wenn Geldträume in den Himmel wachsen. Foto: Ralf Julke

Quartalsbericht III/2021: Das erwartete Corona-Schulden-Drama in Leipzig bleibt aus

Am 15. Dezember stellte ja der Sächsische Rechnungshof den zweiten Teil seines Jahresberichts für 2021 vor. Mit einer Aussage, die durchaus verblüffen dürfte nach all der Schwarzmalerei um die künftigen Schulden aufgrund der Corona-Pandemie: „Die Haushalte der sächsischen Kommunen blieben im Jahr 2020 trotz der pandemiebedingten Einschnitte insgesamt stabil. Insbesondere die Investitionstätigkeit, aber auch der Schuldenabbau konnten nahezu uneingeschränkt fortgeführt werden.“ Gab es denn nicht auch in Leipzig riesige Diskussionen wegen einer drohenden Verdoppelung des Schuldenbergs?

Ausgabereste des sächsischen Staatshaushalts. Grafik: SRH, Rechnungshofbericht 2020

Sächsischer Rechnungshofbericht: Ausgerechnet in Sachsen befürchtet der Präsident eine üppige Verdreifachung der Schulden

Am Montag, 9. November, veröffentlichte der Sächsische Rechnungshof (SRH) seinen Jahresbericht. Einer, in dem die sächsische Haushaltsführung einmal mehr harsch kritisiert wurde. Und dabei ging es nicht nur um die Kreditermächtigungen zur Bewältigung der Coronakrise. Auch wenn es Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, auf den ersten Blick so interpretierte. Erst einmal muss ja Corona bewältigt sein.

Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Sachsen hockte schon 2017 auf einem Berg von Ausgaberesten von 2,8 Milliarden Euro

Da staunte nicht nur Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, als sie den am Montag, 9. Dezember, vorgelegten Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes las. Denn er machte deutlich, wie schwer es in Sachsen ist, das für Investitionen zur Verfügung stehende Geld tatsächlich auszugeben. Der Berg der Ausgabereste ist 2017 weiter gewachsen.

Franziska Schubert (B90 / Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Schubert: Rechnungshofbericht 2019 zeigt Handlungsbedarfe in sächsischer Finanzpolitik

Anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2019 des Sächsischen Rechnungshofs erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Der Rechnungshof greift erneut Themen auf, die für die Sächsische Haushalts- und Finanzpolitik relevant sind. Ich möchte meine Wertschätzung für den Bericht ausdrücken, denn er gibt stets Impulse und lenkt das Augenmerk auf Handlungsbedarf."

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