Sondierungsgespräche

·Der Tag

Freitag, der 15. Oktober 2021: Deutsche Sprache, Sondierungen und Aufruf zur Solidemo

Ganz aktuell gibt es in Leipzig einen Aufruf zu einer Solidemo um 22:30 Uhr am Herderpark. Anlass ist die Räumung eines Wagenplatzes in Berlin. Dort wurde heute auch weiter sondiert mit dem Ergebnis eines 12-seitigen Papiers. Zudem hat sich ein Verein blamiert, der angeblich um die deutsche Sprache besorgt ist. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Ergebnis der sächsischen Sondierungsgespräche

Als am Donnerstag, 3. Oktober, andernorts die Sektkorken knallten und der 29. Jahrestag der Deutschen Einheit gefeiert wurde, trafen sich CDU, Grüne und SPD in Dresden zu ihrem letzten Sondierungsgespräch, um auszuloten, auf welcher Basis eine gemeinsame Regierungsbildung in Sachsen möglich wäre. Die Statements der Verhandlungsführer nach dem Gespräch täuschten darüber hinweg, wie groß die Differenzen noch immer sind.

Nahle mit Nahleauslassbauwerk. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Einige Punkte, an denen die Koalitionsverhandlungen in Sachsen sehr schnell scheitern können

Das Tempo der Veränderungen in Sachsen wird von den drei Großstädten bestimmt. Hier zeichnen sich die neuen Lebens- und Arbeitswelten ab. Aber das zerreißt auch die sächsische Politik. Nur vorsichtig kam die seit 1990 regierende CDU in den Sondierungsgesprächen den Wünschen der beiden eher großstädtisch geprägten Parteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen entgegen. Ergebnis: Lauter offene Streitfragen. Jede Menge Konfliktstoff für die Koalitionsverhandlungen.

Michael Kretschmer bei der Klimakonferenz am 22. Juni 2019 in Leipzig. Foto: Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Reise nach Kenia oder AfD-Tolerierung: Die Sondierungsgespräche in Sachsen haben begonnen

Seit der Landtagswahl besitzen CDU und SPD keine Mehrheit mehr. Weil Ministerpräsident Michael Kretschmer sowohl ein Bündnis mit der AfD als auch eine Minderheitsregierung ausgeschlossen hat, müssen die bisherigen Koalitionäre nun zusätzlich mit den Grünen reden. Am Montag, den 16. September, fand in Dresden das erste von planmäßig drei Sondierungsgesprächen statt. Mitte Oktober wollen die Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

Martin Dulig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) bei der Amtseinführung von Michael Kretschmer 2018. Foto: Freistaat Sachsen, Matthias Rietschel
·Politik·Sachsen

Landesvorstand der sächsischen SPD für Sondierungsgespräche mit CDU und Grünen

Bereits am ersten Tag nach der Landtagswahl in Sachsen haben die Parteien klare Signale für Sondierungsgespräche zwischen den bisher regierenden CDU und SPD sowie der bisherigen Oppositionspartei Grüne gesendet. Während seitens der CDU erneut eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen wurde, hat sich der Landesvorstand der SPD für Sondierungsgespräche ausgesprochen.

Melder zu Sondierungsgespräche

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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