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Freitag, der 15. Oktober 2021: Deutsche Sprache, Sondierungen und Aufruf zur Solidemo

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    Ganz aktuell gibt es in Leipzig einen Aufruf zu einer Solidemo um 22:30 Uhr am Herderpark. Anlass ist die Räumung eines Wagenplatzes in Berlin. Dort wurde heute auch weiter sondiert mit dem Ergebnis eines 12-seitigen Papiers. Zudem hat sich ein Verein blamiert, der angeblich um die deutsche Sprache besorgt ist. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Heute müssen wir den Text leider mit einer eindringlichen Warnung beginnen. Sollten Sie generell zu Fremdscham neigen und in diesem Jahr keine Kapazitäten mehr dafür haben, beenden Sie die Lektüre bitte umgehend. Für alle anderen ist hier ein Tweet:

    Dieser sogenannte Verein Deutsche Sprache hat sich bereits häufiger in ultrakonservativer Manier gegen das Gendern und andere Versuche, auf Wünsche von bestimmten Bevölkerungsgruppen Rücksicht zu nehmen, ausgesprochen. So peinlich wie heute war es aber noch nie. In den Kommentaren sah sich sogar das ZDF dazu gezwungen, den Verein darauf hinzuweisen, doch bitte den kompletten Satz zu lesen.Wie es sich für Ultrakonservative gehört, folgte natürlich keine Entschuldigung für die Peinlichkeit, sondern ein Tweet, der alles nur noch schlimmer machte:

    Jetzt stellt sich eigentlich nur noch die Frage, wer diesen sogenannten Verein Deutsche Sprache darauf hinweist, dass es – unabhängig von irgendeiner angeblichen Gender-Religion – nicht unüblich ist, dass sich die Bedeutung von Wörtern erst aus dem Kontext ergibt und man Sätze deshalb grundsätzlich zu Ende lesen sollte. Wenn man das tut, weiß man dann in der Regel auch genau, was gemeint ist. Es sei denn man hat literweise Schaum vorm Mund.

    Kohleausstieg, Hartz 4 und Wahlalter

    Kommen wir zu den wichtigen Dingen: SPD, Grüne und FDP haben heute ein gemeinsames Sondierungspapier präsentiert, auf dessen Grundlage die wohl kommenden Koalitionsverhandlungen stattfinden sollen. (hier als PDF)

    Verständigt hat man sich unter anderem bereits darauf, Verwaltungsverfahren zu beschleunigen, den Kohleausstieg „idealerweise“ auf 2030 vorzuziehen, die Arbeitszeit flexibler zu gestalten, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen, das Renteneintrittsalter nicht zu erhöhen, Hartz 4 durch ein „Bürgergeld“ zu ersetzen, ein „Kindergrundsicherungsmodell“ einzuführen, die Ausgaben für Forschung zu erhöhen, das Wahlalter auf 16 zu senken und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen zu stärken.

    Manches ist eher allgemein formuliert, manches schon ziemlich konkret. Weitere Details werden wohl erst die Koalitionsverhandlungen bringen. Klar ist aber: In dem Programm finden sich massig Forderungen und Positionen aller Parteien. Wenn die Linkspartei nun behauptet, dass das Papier vor allem die Handschrift der FDP trägt, wirkt das etwas absurd.

    CDU und Opposition

    Auch anderswo wird derzeit verhandelt. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern läuft es wohl darauf hinaus, dass die SPD mit der Linkspartei (und den Grünen) eine Regierung bilden möchte. Das nahm Sachsens Ministerpräsident und Landes-CDU-Chef Michael Kretschmer zum Anlass, vor verantwortungsloser Politik zu warnen. Es sei der „gezielte Versuch, rot-rot in den Ländern zu etablieren“.

    Es war am heutigen Tage nicht die einzige Wortmeldung aus den Reihen der CDU, die skandalisierte, dass es SPD – oder auch FDP – wagen, sich Koalitionspartner abseits der Union zu suchen. Ein wenig klingt da das Selbstverständnis durch, dass der Union eine Regierungsbeteiligung quasi gottgegeben erscheint. Vielleicht würde ein bisschen Zeit in der Opposition für Erleuchtung sorgen.

    Apropos Berlin: Dort wurde heute – unter einer linken Landesregierung – der Wagenplatz Køpi geräumt. Etwa 50 Menschen sind nun obdachlos. In Berlin selbst gab es Proteste gegen diese Maßnahme und in Leipzig wird heute für 22:30 Uhr am Herderpark zu einer Solidemo aufgerufen.

    Stadtrat und feministische Demo

    Worüber die LZ heute berichtet hat: über diverse Diskussionen im Stadtrat in den vergangenen Tagen rund um die Situation am Kulkwitzer See, das Radfahren auf dem Innenstadtring und das Radfahren generell in Leipzig.

    Was heute außerdem wichtig war: In Sachsen wird derzeit in 22 Fällen wegen gefälschter Impfausweise ermittelt, in Hessen und Niedersachsen soll es Supermärkten erlaubt werden, Menschen die nicht geimpft oder genesen sind, den Zutritt zu verwehren, und bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Großzschocher sind mehrere Personen verletzt worden.

    Was am Wochenende passieren wird: Die Gruppe „Fight Back Leipzig“ ruft am Samstag für 13 Uhr zu einer Kundgebung in Connewitz unter dem Motto „Gegen Macker und Sexisten – Konsequent gegen patriarchale Gewalt!“ auf. Zuletzt hatte es selbst im angeblichen Wohlfühlstadtteil immer wieder Schilderungen von Belästigungen und Übergriffen gegeben.

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