25.7°СLeipzig

Corona-Notfallverordnung

- Anzeige -
Staatsmnisterin Petra Köpping (SPD). Foto: Michael Freitag

Sachsen lockert die Corona-Regeln und schließt einen weiteren Freizeit-Lockdown aus

Die sächsische Landesregierung hat am Dienstag, dem 1. Februar, die Eckpunkte für die neue Corona-Notfall-Verordnung präsentiert. Diese sieht weitere Lockerungen in zahlreichen Bereichen vor. Gleichzeitig hat Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) angekündigt, im Falle einer erneuten Überlastung der Krankenhäuser im Kultur- und Sportbereich auf einen Lockdown zu verzichten. Einrichtungen wie Kinos, Theater und Fußballstadien dürften dann – mit massiven Einschränkungen – offen bleiben.

Mittwoch, der 12. Januar 2022: Lockerungen ab Freitag, Ermittlungen wegen Twitter-Drohung und großer Drogenfund

Der sächsische Landtag hat heute die neue Corona-Schutzverordnung verabschiedet, die ab Freitag gelten soll. Zudem informierte die Polizei heute über einen großen Rauschgiftfund nahe Zwickau und ein Mann aus Sachsen, der auf Twitter mit der Tötung von Impfärzten und Polizisten gedroht hatte, muss sich wegen Störung des öffentlichen Friedens vor Gericht verantworten. Außerdem wurde heute eine Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland erstmals veröffentlicht, die nach den rassistischen Ausschreitungen vor allem in Sachsen in den Jahren 2015 und 2016 von der damaligen Bundesregierung in Auftrag gegeben wurde. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 12. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ

Dienstag, der 7. Dezember 2021: Deutschland vor dem Ende der Ära Merkel, Sachsen will Teil-Lockdown erweitern, Berliner Humboldt-Universität contra BILD-Zeitung

Es ist wohl keine Übertreibung, vom Ende einer Ära zu sprechen: Die neue Bundesregierung für Deutschland steht – und wenn nichts Unerwartetes passiert, wird Olaf Scholz morgen als neunter Kanzler der Bundesrepublik gewählt und das ganze Kabinett vereidigt. Mitten in der Coronakrise warten nicht nur deshalb immense Aufgaben auf Sozialdemokraten, Liberale und Grüne. Sachsen will unterdessen die Bestimmungen für die Corona-Notfallverordnung ausbauen und die Berliner Humboldt-Universität geht per Beschwerde beim Presserat gegen das Boulevardblatt BILD vor. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 7. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der verkantete Aufschlagzünder ist raus, die Bombe entschärft. Foto: LZ

Dienstag, der 23. November 2021: Bomben erfolgreich entschärft und ergebnislos gesucht, Corona-Fallzahlen steigen weiter, neue Rektorin an der Universität Leipzig gewählt

Wer zynisch ist, könnte von einem bombigen Tag in Leipzig sprechen. Doch im Grunde sind es gute Nachrichten: Während nämlich eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich unschädlich gemacht wurde, war eine andere nur Gegenstand einer Drohung – die gleichwohl zur Räumung des Technischen Rathauses führte. Außerdem: Die steigenden COVID-19-Fallzahlen führen zu weiteren Diskussionen über nötige Gegenmaßnahmen und die Leitung der Universität Leipzig bleibt in weiblicher Hand. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 23. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das Wochenende, 20./21. November 2021: Verschärfte Corona-Maßnahmen in Sachsen, neuer Bußgeldkatalog und Quarantäne-Regeln und hartes Vorgehen gegen Impfausweis-Fälscher

Ab morgen treten die verschärften Corona-Maßnahmen in Sachsen in Kraft. Dazu gehört auch ein neuer Bußgeldkatalog und der Landkreis Leipzig gibt neue Quarantäne-Regeln bekannt. Außerdem geht die Bundesregierung nun härter gegen Impfausweisfälscher vor und erklärt alle digitalen Impfzertifikate fälschender Apotheken als ungültig. Außerdem: In Leipzig wurden die neuen Vorstände der PARTEI und der Grünen gewählt und auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz wurde den 375 Mordopfern transfeindlicher Gewalt gedacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 20./21. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Corona bremst den Sport in Sachsen erneut hart aus. Foto: Jan Kaefer

Sport-Lockdown: Sächsische Sportstätten machen dicht – Kritik aus der FDP

Wenn am kommenden Montag die vom sächsischen Kabinett beschlossene Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) in Kraft tritt, wird das auch wieder für den Sport im Freistaat spürbare Konsequenzen haben. Denn für mindestens die nächsten drei Wochen sind alle Sportstätten dicht – egal ob innen oder außen. Ausnahmen gelten nur für wenige Personengruppen, die im Paragraph 13 klar definiert sind. Als einen „Schlag ins Gesicht des gesamten Sports“, bezeichnet der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Philipp Hartewig diese Maßnahmen und zweifelt deren Verhältnismäßigkeit an.

Verlassene Innenstadt. Foto: Michael Freitag

DEHOGA Sachsen: Position zur neuen sächsischen Corona-Notfallverordnung

Am Freitagabend verkündete die Landesregierung eine neue Corona-Notfallverordnung für Sachsen. Noch am Mittwoch wurde um eine Stellungnahme für die nächste Verordnung gebeten. Jetzt wurde jedoch eine andere, viel weitgehendere Notfall-Verordnung beschlossen. Die Regelungen gelten ab Montag und sind bis zum 12. Dezember gültig. Sie fallen einseitig und unverhältnismäßig hart für das Gastgewerbe aus.

Staatsregierung beschließt Corona-Notfallverordnung

Angesichts der dramatisch steigenden Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett im Rahmen einer Sondersitzung heute eine Notfallverordnung beschlossen. Sie sieht verschärfende Maßnahmen insbesondere für Ungeimpfte vor, um die 4. Welle der Corona-Pandemie einzudämmen.

Scroll Up