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Freitag, 26. April 2024

Deutsche Umwelthilfe

Einer der vielen Altarme der Luppe im Leipziger Auensystem. Foto: LZ
·Politik·Engagement

Befreite Flüsse: DUH ehrt Naturschutzverband Sachsen für naturnahe Gewässerentwicklung im Erzgebirge

Während sich in Leipzig erst so langsam ein Bild davon zeichnet, wie die Aue der Weißen Elster, der Nahle und der Luppen wieder zu einem natürlichen Gewässerraum werden kann, gibt es an kleineren sächsischen Flüssen schon Erfolge. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ehrte jetzt den Naturschutzverband Sachsen in Oederan als „Flussbefreier“ für den Einsatz bei der ökologischen Entwicklung von zwei kleinen Fließgewässern, der Flöha und der Großen Striegis im Erzgebirge.

·Der Tag

Montag, der 13. September 2021: Freistaat Sachsen wird verklagt, Schulen erhalten Drohungen wegen Impfaktion und erstaunliche Bilder aus Dresden + Videos

Zu wenig Engagement in puncto Klimaschutz zieht jetzt Konsequenzen nach sich: Die Deutsche Umwelthilfe verkündete am heutigen Montag, den Freistaat Sachsen sowie vier weitere Bundesländer vor dem Bundesverfassungsgericht zu verklagen. Außerdem: Unis und Hochschulen wollen ins Wintersemester größtenteils wieder in den Präsenzbetrieb starten, Dresden und Leipzig sind Schauplätze zahlreicher Demonstrationen und in Sachsens Schulen gehen Drohungen ein wegen der heute gestarteten Impfkampagne an den Bildungseinrichtungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 13. September 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Tagebau Peres im MIBRAG-Braunkohlerevier. Foto: Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Kein Klimaschutzgesetz: Deutsche Umwelthilfe verklagt auch den Freistaat Sachsen

Das war abzusehen, dass sich auch der Freistaat Sachsen eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einfangen würde. Am Montag, 13. September, meldete die DUH, dass sie gemeinsam mit Kindern und jungen Erwachsenen neue Klimaklagen gegen fünf weitere Landesregierungen eingereicht habe. Die Beteiligten fordern die Verabschiedung von Landesklimaschutzgesetzen, die dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Grundgesetz entsprechen.

Bundesverwaltungsgericht. Foto: Alexander Böhm
·Wirtschaft·Mobilität

Kostenloser ÖPNV? Am 22. Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über mögliche Fahrverbote in Stuttgart und Köln

Am 22. Februar wird es ernst. Dann steht die bundesdeutsche Verehrspolitik in Leipzig vor Gericht in Leipzig. Dann verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über die Revisionen der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Aber auch wenn es scheinbar nur um Fahrverbote in Köln und Stuttgart geht, steht damit auch die verkorkste Verkehrspolitik der letzten beiden Bundesregierungen im Rampenlicht. Vor dem Hintergrund eines Briefes an die EU gleich mehrfach.

Einfahrt in die Leipziger Umweltzone. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig schrammt erst einmal denkbar knapp an einer Klage der DUH vorbei

10 Prozent Überschreitung. Mehr sollten es nicht sein, aber wer die Stickstoffdioxidgrenzwerte auch 2016 noch um 10 Prozent überschritt, dem flatterte als Kommune dieser Tage eine Klage auf den Tisch. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die beim Thema Diesel-Skandal jetzt Nägel mit Köpfen macht, verklagt all jene Städte, die die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht einhalten.

Einige Fuhren der S.D.R. Biotec sind auch auf der Zentraldeponie Cröbern gelandet. Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Sachsen

Nach fünf Jahren immer noch keine Konsequenzen im Biotec-Giftmüllskandal

Wahrscheinlich wird sich am Ende herausstellen, dass es im Fall Biotec genauso ist wie bei etlichen anderen Umwelt- und Wirtschaftsskandalen in Sachsen: Die Behandlung der Fälle vor Gericht kommt einfach nicht in Gang, weil es entweder am nötigen Nachdruck oder an freien Gerichtskapazitäten fehlt. Die Deutsche Umwelthilfe ( DUH) fordert nun einen raschen Strafprozess gegen die ehemaligen Geschäftsführer der S.D.R. Biotec.

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