Rechnungshof

Der „Anker“. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Muss Leipzig für den „Anker“ ältere Fördermittel zurückzahlen?

Am Freitag, 26. Oktober, veröffentlichte der Sächsische Rechnungshof seinen Jahrsbericht, Band 1 für 2018. Darin kommt auch das Soziokulturelle Zentrum „Anker“ vor. Der Rechnungshof prüft zwar nicht die Stadt, deswegen gibt es für Leipzig nur einen indirekten Rüffel. Den direkten Rüffel aber bekommt der Fördergeldgeber SAB. Und Leipzig könnte zumindest mit der Rückzahlung von Fördergeldern rechnen.

Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Das reiche Sachsen fährt seine Kommunen finanziell auf Verschleiß

Eigentlich hat Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, die Sache mit den Sozialausgaben der sächsischen Kommunen nicht ganz so gemeint, wie es Franziska Schubert, die finanzpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Landtag, jetzt verstanden haben will. Aber sie ist ja schon glücklich, dass der CDU-Mann die Sozialausgaben wenigstens erwähnt hat.

Die Doppik als Turnübung für die Kämmerer in Sachsen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sächsischer Rechnungshof bemängelt fehlende Abschlüsse und schlägt die alten Rezepte zur Besserung vor

Am Dienstag, 15. November, hat der Sächsische Rechnungshof wieder eine seiner sinnfreien Meldungen veröffentlicht. Der 2. Band des Jahresberichtes 2015 liegt nun vor. Und nicht nur Landtagsabgeordnete fassen sich an den Kopf: Denn während viele Kommunen Probleme haben, ihre Einnahmen zu generieren, spielen Staatsregierung und Rechnungshof das Tennis-Doppel um die Doppik, die auch noch teurer ist als die alte Kameralistik.

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