SGB II

Kassensturz mit Groschen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Billiglöhne und ihre Folgen: Auch in Leipzig steckt fast jedes fünfte Kind immer noch in Hartz IV

Eigentlich ist es nicht mehr neu. Und eigentlich müsste es im Bundestagswahlkampf 2021 eine ganz wichtige Rolle spielen, dass jedes siebente Kind in einer Familie lebt, die auf SGB-II-Unterstützung angewiesen ist. Bundesweit 13 Prozent aller Kinder, im Osten sogar 16 Prozent. Das liegt deutlich über der offiziellen Arbeitslosenquote, erzählt aber von einer Gesellschaft, die Kinder nur zu gern ignoriert.

Kinderarmut in Deutschland. Grafik: Bertelsmann Stiftung
·Politik·Kassensturz

Wenn selbst eine wirtschaftsnahe Stiftung die manifeste Kinderarmut in Deutschland zur Sprache bringt

Wenn schon eine wirtschaftsnahe Stiftung wie die Bertelsmann Stiftung das Thema Kinderarmut aufgreift, dann muss da hinter den Kulissen der großen Steuermänner etwas Entscheidendes passiert sein, ein Groschen gefallen oder ein Bitcoin. Jedenfalls muss es mächtig gescheppert haben und eine Erkenntnis auch die Führungsetage erreicht haben, dass man mit der dauerhaften Verbannung von Kindern in Armut nicht nur den Wettbewerb zerstört, sondern mittelfristig auch den Wohlstand.

Bei Sanktonen ist Sachsen eindeutig Vizemeister. Grafik: Arbeitsagentur Sachsen
·Politik·Kassensturz

Wer die Billigjobs nicht will, muss eben bestraft werden

Wenn in Deutschland über „Hartz IV“ und die damit verbundene Sanktionspraxis diskutiert wird, dann geht es nicht um eine rationale Diskussion, sondern um ein Grundverständnis von Arbeit. Die liberale Einstellung „Menschen wollen arbeiten, weil das zu ihrer Persönlichkeitsentfaltung gehört“ prallt auf die alte Feudalherrenhaltung: „Menschen müssen zur Arbeit gezwungen werden, dafür ist jedes Zwangsmittel recht“. Drei Mal darf man raten, welche Haltung bei deutschen Experten dominiert.

SGB-II-Ranking der deutschen Großstädte. Grafik: BIAJ
·Politik·Kassensturz

Warum die „Aufholjagd“ der Ost-Städte viel mit Billigjobs, aber wenig mit gelungener Integration zu tun hat

Immer wieder stellt Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) auch die Zahlen zu SGB-II-Quoten in den deutschen Großstädten zusammen. Meist mit der nicht ganz unberechtigten Feststellung, dass sich die Zahlen in einigen westdeutschen Städten sichtlich verschlechtern, während Großstädte im Osten scheinbar vorbeiziehen.

Thomas Fabian, Sozialbürgermeister Leipzigs. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Unterkunftskosten für Hartz-4-Bezieher werden erhöht + Video

Hartz-4-Empfänger bekommen bald mehr Freiraum bei der Wohnungssuche, trotz eines abgelehnten Antrags der Linken. Die Linke hatte moniert, die letzte Anpassung der Sätze sei in Leipzig 2014 erfolgt. Nach Vorgabe des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sollen die angemessenen Kosten für Unterkunft mindestens alle zwei Jahre überprüft werden. Sozialdezernent Thomas Fabian (SPD) kündigte den Erlass neuer Ecksätze im Laufe des ersten Halbjahres an.

Dirk Feiertag, Leipziger Ex-OBM-Kandidat 2013 und Sozialrechtler ist sauer. Bild: Screen Facebookvideo Feiertag
·Politik·Engagement

“Wer hat uns verraten?” Ein neues Sozialgesetz und die Realität in Leipzig + Video

Dirk Feiertag, sonst als durchaus ruhiger Zeitgenosse, Rechtsanwalt in Leipzig und Mitglied der Initiative „Sanktionsfrei“ bekannt, ist sauer. So sauer, dass er seinen Facebookkommentar und Aufruf zur Hilfe seit dem 20. Februar 2017 mit dem Spruch einleitet „Wer hat dieses Kind verraten? – Die Sozialdemokraten!“. Worum es geht, erklärt der erklärte Leipziger Gegner der Hartz IV-Gesetze in einem Video und mit einer Erläuterung zu einem aktuellen Fall in seiner Praxis. Es geht um nichts weniger als ein Bundesgesetz, welches seit Ende 2016 die Sozialhilfe für EU-Bürgern in Deutschland neu regelt.

Kassensturz (Symbolbild).
·Politik·Kassensturz

Die deutsche Jobcenter-Maschine frisst die Gelder für Arbeitsmarktpolitik schon fürs reine Verwalten auf

Noch ein BIAJ-Beitrag, der zeigt, was Schmalspur-Reformer fertigbringen, wenn ihnen die Verwaltung von Menschen wichtiger ist als deren Befreiung. Reden wir mal über Freiheit? Wäre ja mal ein neues Thema für den deutschen Arbeitsmarkt, der nicht deshalb so rund läuft, weil die Arbeitsagentur so besonders toll am Integrieren wäre. Im Gegenteil, stellt Paul M. Schröder vom BIAJ weg: Der Löwenanteil der Gelder geht fürs reine Verwalten drauf.

SGB-II-Quoten auf Ortsteilebene. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht II / 2016
·Politik·Kassensturz

Die trügerischen Zahlen der Jobcenter und die reale Armutsquote von 24 Prozent in Leipzig

Auf die nächste „Leipziger Zeitung“ dürfen Sie sich durchaus freuen. Da gehen wir mal auf die sich langsam spaltende Stadt Leipzig ein – in eine prekär lebende Hälfte und eine zunehmend saturierte Hälfte. Rund 20 Prozent der Leipziger haben es in den vergangenen 10 Jahren geschafft, sich mit auskömmlichen Einkommen in der besseren Hälfte zu platzieren. Auf die 50 prekären Prozent schaut auch die Stadtstatistik mit großem Unverständnis.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Von temporären Bedarfsgemeinschaften hat Sachsens Staatsregierung noch nichts gehört

„Spare, wo du kannst und wo sich keiner wehrt“, das ungefähr ist die Devise, mit der die Regierung versucht, die Sozialleistungen für Menschen, die von ihrem Erwerbseinkommen nicht leben können, immer wieder zu „reformieren“. Meistens kommt dann neue Bürokratie heraus, den Betroffenen aber wird das Geld gekürzt. Ein Thema, das natürlich auch die Linksfraktion im Landtag beschäftigt.

Melder zu SGB II

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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