Legida-Liveticker am 21.09.: Sie sind wieder da
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Legida ist zurück in Leipzig und der Gegenprotest ist auch wieder da. Mehr als acht Monate nach dem scheinbaren Ende möchten die völkischen Nationalisten erneut über den Innenstadtring laufen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte das verhindern, ärgert sich jedoch über das Vorgehen der Versammlungsbehörde.
Verwaltungsvorlage zur ehemaligen „Skala“ in der Gottschedstraße empfiehlt Verkauf an Kultur-Investor
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Das mit dem Erbbaurecht war ein schöner Traum. Aber es hat sich kein Investor für das Haus Gottschedstraße 16 gefunden, der es in Erbbaurecht hätte betreiben wollen. Nur sechs Kaufinteressenten haben sich bei der Stadt für die ehemalige Spielstätte von „Neuer Szene“ und „Skala“ beworben. Nun wird sie wohl verkauft, teilt die Verwaltung mit. Eine kulturelle Weiternutzung wird es wohl geben.
Nur ein Viertel der Bundeszuschüsse für Wohnraumförderung gibt Sachsen für sozialen Wohnungsbau weiter
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Lächerlich nannten wir jüngst an dieser Stelle das sächsische Programm für sozialen Wohnungsbau. Nur einen kleinen Teilbetrag der Gelder, die der Bund für Wohnraumförderung an Sachsen überweist, wird überhaupt für das Programm für sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. Der am Ende auch nicht wirklich sozial wird, weil trotzdem Mieten von 6,50 Euro je Quadratmeter dabei herauskommen. Man kann auch mit bürokratischen Finessen ein Programm torpedieren.
Leipziger Forscher suchen Wege, die Entwicklung von Demenz präventiv zu bekämpfen
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Am heutigen 21. September ist Weltalzheimertag. Und der erinnert daran, dass Demenzerkrankungen sich in unserer Gesellschaft immer mehr häufen. Was nicht nur daran liegt, dass immer mehr Menschen sehr alt werden. Ungünstige Ernährung, zu wenig Bewegung, mangelnde geistige Förderung, all das sind Risikofaktoren für Demenz im Alter. Und Leipziger Forscher suchen nach Wegen, diese neue „Zivilisationskrankheit“ zu bekämpfen.
Der Matthäikirchhof zwischen „zentralem Gedenkort“ und einer würdigen Erinnerung an die gesprengte Matthäikirche
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Kann er nun loslassen? Seinen großen Traum, selbst zu bestimmen, wo das Leipziger Freiheitsdenkmal nun stehen soll, durchzudrücken? So richtig klangen die jüngsten Äußerungen von OBM Burkhard Jung, die er wieder via LVZ in die Welt schickte, nicht so. „Für die Gestaltung des Matthäikirchhofs erhofft sich Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) einen großen Aufschlag. Optimal wäre aus Sicht des Stadtchefs ein zentraler Gedenkort an dieser Stelle“, hieß es dort am 16. September.
Wie der Neoliberalismus den Stadt-Land-Gegensatz in Europa anheizt
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Diese Konferenz wird erst nach der Bundestagswahl stattfinden, obwohl sie thematisch davor gehört. Denn sie thematisiert erstmals aus wissenschaftlicher Sicht, warum Deutschland und Europa politisch so in Schieflage geraten sind. Denn das Grundproblem ist das Auseinanderdriften der Regionen. Und die Verlierer dabei werden zur Schwungmasse der Nationalisten. Die Konferenz findet vom 27. bis 29. September in Leipzig statt.
Ein kleines, lebendiges Buch über die Rolle der Abschiede in unserem Leben
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Abschieds-Bücher müssen nicht traurig sein. Sie müssen auch nicht immer dieselben rührseligen Geschichten enthalten. Und sie müssen auch nicht immer vom Tod und vom Sterben erzählen. Denn ein Menschenleben ist voller Abschiede. Und auf die meisten sind wir nicht vorbereitet. Auch jene Leute nicht, die immerfort anderen Menschen Abschiede zumuten wollen.
Der Stadrat tagt: DOK-Film Leipzig auf Probe gerettet + Audio
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Dass es der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH nicht gutgeht, dürfte sich in Leipzig mittlerweile herumgesprochen haben. Personelle Wechsel hatten wohl zu einer geminderten Einnahme auf Sponsoringseite geführt, doch die GmbH hat auch aufgrund fehlender Ausfinanzierung Schlagseite. So stark, dass das Gesamtfestival bereits in diesem Jahr zum 60. Jubiläum infrage steht. Die Stadt Leipzig jedoch ist selbst Gesellschafterin der GmbH, in fast letzter Sekunde einigte sich nun der Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates auf eine Lösung. Und diese konnte nicht nur „mehr Geld“ lauten, will man nun sicherstellen, dass die DOK weitergeht.
Der Stadtrat tagt: Kein Rauchverbot bei der LVB und ein „Papierkorb-Konzept“
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Da wollte die Linksfraktion von der Stadtverwaltung doch wissen, wie nun Raucher und Nichtraucher zukünftig miteinander am menschlichen Sammelpunkt Straßenbahnhaltestelle umgehen werden. Verbote für Raucher? Vielleicht ein paar Inselchen? Wenigstens mehr Mülleimer? Baudezernentin Dorothee Dubrau hatte wenig Klärendes vorbereitet.
Die 2. September-Stadtratssitzung im Livestream, Videomitschnitt
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In der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob es möglich ist, an Haltestellen des ÖPNV ein Rauchverbot auszusprechen. Auch wie man die Elektromobilität offensiver angehen kann, wie ein friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleistet werden soll und die Leipziger Sparkasse wieder unter die Steuerung des Stadtrates zu stellen. Auch die Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, wird Diskussionsthema sein. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 14 Uhr.
Der Stadtrat tagt: Keine Hausboote auf den Seen
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Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen Antrag der Freibeuter-Fraktion abgelehnt, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Hausbooten zu prüfen gewesen wären. Die Fraktion bezeichnete dies als alternative Wohnform und Maßnahme gegen möglichen Wohnungsmangel. Die Stadtverwaltung stand dem Vorhaben ebenfalls ablehnend gegenüber.
Der Stadtrat tagt: Diskussion über Migration und Bildung + Audio
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Wie sich BMW für junge Geflüchtete engagiert, welche Chancen, Herausforderungen und Probleme die Fraktionen im Themenkomplex Bildung und Migration sehen und was der Migrationsbeirat dazu sagt, war Inhalt einer bildungspolitischen Stunde im Stadtrat. Alle Beteiligten hoben dabei die überragende Bedeutung von Bildung hervor.
Der Stadtrat tagt: Straßenmusik in der Innenstadt bleibt bis 22 Uhr erlaubt
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Straßenmusiker nerven – zumindest nach 20 Uhr, zumindest nach Meinung eines Innenstadteinwohners. Dieser reichte eine Petition ein, wonach die Kunstform nach 20 Uhr verboten werden sollte. Bislang galt 22 Uhr als Grenze – und wird dies auch weiterhin tun. Der Stadtrat wies den Vorschlag einstimmig zurück.
Der Stadtrat tagt: Klage wegen Transparenz – Schlagabtausch zwischen Hobusch und Jung + Audio
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Der Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück.
Migrantenbeirat kritisiert Medien für ihre fahrlässige Berichterstattung zum Scheitern des FIM
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Die Zahlen standen in einer Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM). Eine Maßnahme, die überall in der Bundesrepublik nicht funktioniert. Die Vorlage zeigte sogar einige Gründe dafür aus. Die LVZ aber fand es richtig, den nicht für 80 Cent jobbenden Flüchtlingen gleich mal schwänzen vorzuwerfen. Ein Vorwurf, den jetzt auch ganz offiziell der Leipziger Migrantenbeirat zurückweist.
