Linke-Anfrage zu Falschparkern auf Radverkehrsanlagen

Mindestens 2.000 Falschparker auf Radwegen werden jedes Jahr ertappt

Für alle LeserWenn Leipzigs Ratsfraktionen einmal Statistiken zum Verkehrsgeschehen haben wollen, geht es ihnen ganz ähnlich wie den Fraktionen im Landtag: Irgendwie hält es niemand in den Verkehrsbehörden für nötig, die Fallzahlen jedes Jahr einfach statistisch zu erfassen. Und sei es nur, um den Personaleinsatz zu planen. So ging es jetzt auch der Linksfraktion, die wissen wollte, wie sich das wilde Parken auf Radwegen in Leipzig entwickelt hat.

Das Ordnungsdezernat hat jetzt auf die Anfrage der Linksfraktion zum Thema geantwortet. Aber sofort taucht die Frage nach den Zahlen auf.

„In der öffentlichen Wahrnehmung nehmen Verkehrsordnungswidrigkeiten auf Radverkehrsanlagen zu. Ein seriöser und belastbarer statistischer Beleg, noch dazu in Unterscheidung zwischen Pkw und anderen Fahrzeugen lässt sich leider nicht erbringen“, stellt das Ordnungsdezernat jetzt fest, in dessen Statistik augenscheinlich keine große Ordnung herrscht.

Man arbeitet irgendwie stupide drauf los, verhängt ein paar Knöllchen. Das wird auch irgendwo im System erfasst. Aber statt dass sich der Leiter der Ordnungsbehörde einmal im Jahr hinsetzt und die Zahlen aufarbeitet und auch der Verwaltungsspitze zuarbeitet, werden die Daten einfach gelöscht. So macht man natürlich Verkehrsordnungspolitik ins Blaue hinein.

Und es wird überhaupt unverständlich, warum die Ordnungsbehörde auch noch personell ausgebaut wird. Einfach nur, weil so ein Bauchgefühl da ist? Oder weil die Radfahrer ab und zu laut werden und der Stadt sagen, dass ihre Verkehrspolitik ziemlicher Käse ist?

Und so verweist der nimmermüde Ordnungsbürgermeister auf Zahlen des ADFC: „Hilfsweise heranziehen kann man den ADFC Fahrradklima Test 2016. Demnach ist aus Sicht der an der Befragung 720 proaktiv teilnehmenden Radfahrer die Stadt Leipzig mit einer Gesamtnote 3,69 auf Platz neun von 39 Städten als durchaus fahrradfreundlich zu bewerten.“

Was will uns das sagen?

Rang 9 im Klimatest bedeutet einfach, dass Leipzig unter den Großstädten relativ gut dasteht mit einem Notendurchschnitt von 3,69. Als beste Stadt kommt die „Fahrradstadt“ Münster gerade mal auf 3,07.

Aber Leipzig bekam besonders schlechte Bewertungen: bei zugeparkten Radwegen. Und bei Fahrraddiebstahl.

Die vorderen Plätze im Ranking der Großstädte. Grafik: ADFC

Die vorderen Plätze im Ranking der Großstädte. Grafik: ADFC

Fahrradfreundlich ist die Stadt nicht. Das wäre sie, wenn sie im Fahrradklima-Test auf die Note 2 käme.

Und dann kommen die Löschkolonnen im Ordnungsamt: „Daten zu abgeschlossenen Ordnungswidrigkeitenverfahren werden nach den Vorschriften des Ordnungswidrigkeitengesetzes regelmäßig gelöscht. Daher sind Auswertungen zu den Jahren 2014-2017 nicht mehr möglich. Auch zum Jahr 2018 wurden bereits Daten erledigter Vorgänge gelöscht, sodass für das 1. Halbjahr keine Angaben gemacht werden können.“

Nur das 2. Halbjahr war noch übrig: „Im zweiten Halbjahr 2018 sind 1.006 Vorgänge zum Parken auf dem Radweg erfasst.“

Da kann man also davon ausgehen, dass jedes Jahr 2.000 Parkverstöße auf Radwegen vom Ordnungsamt festgestellt werden.

Die sind dann wieder Teil der gesamten Verkehrsordnungswidrigkeiten auf Radverkehrsanlagen. Die bezifferten sich 2018 immerhin auf 4.605 erfasste Fälle. Wobei das Ordnungsdezernat nicht aufsplittet, welche Verstöße das im Einzelnen waren.

Nur die Fallzahlen im Zusammenhang mit verhängten Bußgeldern zu Ordnungswidrigkeiten auf Radwegen hat man bis 2015 noch da. Aber es ist nicht zu verifizieren, ob hier Kfz-Nutzer abgemahnt wurden oder sogar Radfahrer.

Eher nebensächlich ist dann die vom Ordnungsdezernat aufgeführte Länge der Radwege: „Bei der Betrachtung der Fallzahlen ist zu berücksichtigen, dass sich in den letzten Jahren der Bestand an Radverkehrsanlagen erheblich entwickelt hat und somit der Zuwachs an Ordnungswidrigkeiten ins Verhältnis zur Länge der Radverkehrsanlagen zu setzen ist. Entscheidend ist für die Betrachtung die Summe der Werte zu den Kategorien Radwege, Radfahrstreifen und Schutzstreifen. Im Zeitraum 2009-2017 hat dieser Wert um 66 km von 338 auf 404 km zugenommen, also um ca. 20 %.“

Nein, dieses Verhältnis ist nur bedingt herzustellen.

Eher gilt das Verhältnis von Radfahrenden zu Stadtpolizisten. Und so ganz ohne Grund hat ja der Leipziger Stadtrat die Zahl der Stadtpolizisten nicht massiv angehoben – ein Hauptargument waren dabei immer die vielen gemutmaßten Rechtsverstöße der Radfahrer und das Recht der Ordnungspolizei, auch in den rollenden Verkehr einzugreifen.

Ordnungswidrigkeiten auf Radwegen. Grafik: Stadt Leipzig

Ordnungswidrigkeiten auf Radwegen. Grafik: Stadt Leipzig

Aber hinter den 1.006 im 2. Halbjahr 2018 festgestellten Parkverstößen auf Radwegen stehen immerhin 24.539 Euro an verhängten Bußgeldern, also knapp 25 Euro pro Verstoß. Von „Sollstellung“ schreibt das Ordnungsdezernat – denn ein ausgestellter Bescheid bedeutet auch in Leipzig in vielen Fällen noch keine Zahlung, die Angemahnten können noch in Widerspruch gehen. Und viele kommen damit auch durch.

Das ist ein bisschen anders als beim Schwarzfahren in der Straßenbahn, wo gleich mal 60 Euro fällig werden, weil das als „Leistungserschleichung“ gilt.

Ist Schwarzparken auf Rad- und Gehwegen nicht auch eine Leistungserschleichung?

„Gibt es härtere Sanktionen für ‚Wiederholungstäter‘?“, wollte die Linksfraktion noch wissen.

Das Ordnungsdezernat: „Die im bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog festgelegten Verwarnungsgeldtatbestände sind Regelsätze. Diese bewegen sich im Rahmen von 20,00 bis 35,00 EUR. Sie gehen von gewöhnlichen Tatumständen und i. d. R. von fahrlässigem Handeln aus. Bei wiederholten gleichartigen oder mehrfachen Verstößen und/oder dem Nachweis des Vorsatzes ist es daher rechtlich möglich, von diesen Regelsätzen abzuweichen.“

Und wie viele Falschparker wurden nun abgeschleppt? Denn das Parken auf Radwegen ist ja deshalb verboten, weil dadurch gefährliche Verkehrsbehinderungen erzeugt werden.

„Im Zeitraum 01.01.2016 bis zum 31.12.2018 erfolgten 110 Abschleppmaßnahmen zum Parken auf Radwegen, Schutzstreifen für den Radverkehr sowie Parken auf Geh- und Radwegen.“

Die angehängte Liste zeigt dann, dass zwar Straßen wie die Karl-Liebknecht-Straße (am Südplatz), der Täubchenweg (am Rabensteinplatz) oder die Oststraße öfter in der Abschleppliste auftauchen. Aber das Abschleppen ist im Stadtgebiet sonst eher nur ein sporadisches Thema. So wie auch die Auftritte der Ordnungskräfte ein sporadisches ist.

Die Liste mit den Abschleppvorgängen.

Ordnungsbürgermeister fertigt Antrag der Linksfraktion zum Falschparken auf Radwegen einfach ab

 

RadwegeFalschparker
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Das alte Leipzig in Farbe: Das noch unzerstörte Leipzig in den Farbfotografien des frühen 20. Jahrhunderts
Henning Jost: Das alte Leipzig in Farbe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich ist das Buch vergriffen: „Leipzig in Farbe. Frühe Farbfotografien 1937–1947“. Erschienen 2014 im Lehmstedt Verlag. Das erste Buch, das Leipzig in farbigen Fotoaufnahmen aus Privatarchiven in dieser Zeit zeigt, als der Farbfilm erstmals auch für Amateure erschwinglich war. Ein kleiner Ersatz ist jetzt im Wartberg Verlag erschienen. Der Sammeleifer von Henning Jost macht ihn möglich.
Kleines Figurentheaterfestival für Kinder und Erwachsene im Budde-Haus
Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Um die Vielfalt des Genres Figurentheater und Puppenspiel aufzuzeigen, veranstaltet das Budde-Haus (Lützowstraße 19, Leipzig-Gohlis) vom 18. bis zum 20. Oktober erstmals das kleine Figurentheaterfestival KON-FIGUR-ATION mit jeweils zwei Aufführungen für Kinder und für Erwachsene.
Wenn eine konservative Zeitung einen Leipziger Bio-Streit kommentiert
Biomare in der KarLi. Foto;: Ralf Julke

Foto;: Ralf Julke

Für alle LeserSeit ein paar Wochen tobt ein veritabler Streit. Zuerst listete der Leipziger Lebensmiteilfachhändler Biomare die Produkte der Spreewälder Hirsemühle aus – nicht weil sie den ökologische Standards des Unternehmens nicht genügten, sondern weil der Inhaber der Spreewälder Hirsemühle ein bekannter AfD-Mann ist. Und Biomare begründete die Auslistung auch öffentlich. Erstaunlicherweise bringt es jetzt gerade die wirtschaftsnahe F.A.Z. fertig, ihm dabei indirekt Scheinheiligkeit zu unterstellen.
From Zero to Hero – Wie Schiller zum Idol wurde. Öffentliche Führung im Schillerhaus
Schillerbüste von Dannecker. Foto: Punctum/Bertram Kober

Foto: Punctum/Bertram Kober

Wie die Abbildung Friedrich Schillers in Form von Büsten und Porträts die Wahrnehmung des ruhmreichen Dichters mitgestaltet, zeigt die Kunstwissenschaftlerin Heidi Stecker in ihrer Führung im Schillerhaus am Sonntag, den 20. Oktober, um 15 Uhr auf. Sie wurde zu einer Ikone der Dichterdarstellung: Die Büste von seinem ehemaligen Schulkameraden Friedrich Schiller begann der Bildhauer Johann Heinrich Dannecker 1793, vollendete sie jedoch erst nach dem Tod des berühmten Dichters im Jahr 1805. Eine Kopie der Schillerbüste befindet sich im Leipziger Schillerhaus.
Heute ist Endspurt für die #Leipzigbecher Kampagne des BUND Leipzig
Recup-Kaffeebecher in Leipzig im Einsatz. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserBegonnen hat alles mit der Kampagne Recycling2go, mit der der BUND Leipzig die Anbieter von Kaffee im Leipziger Straßenverkauf dazu bringen wollte, wiederverwendbare und recycelbare Kaffeebecher anzubieten und damit die Müllberge aus Pappbechern zu vermeiden. Aber im September kam noch die hübsche Idee obendrauf, einen echten Leipzigbecher zu schaffen. Dafür wird seit September emsig gesammelt. Am heutigen Dienstagabend aber fällt der Hammer.
NABU-Brief an CDU, SPD und Grüne: Naturpark-Ranger, Biotopverbund und naturverträgliche Landnutzung
Grünbrücken sind wertvolle Bausteine im Biotopverbund, ermöglichen sie doch Tieren biotopübergreifend die gefahrlose Überquerung von Straßen und somit auch den Genaustausch. Foto: M. Hermann

Foto: M. Hermann

Für alle LeserAus Sicht des Naturschutzbundes (NABU) Sachsen war das, was im gemeinsamen Papier von CDU, SPD und Grünen nach den Sondierungsgesprächen zu lesen war, aus Naturschutzsicht noch viel zu wenig. So könne man das Artensterben in Sachsen nicht stoppen. Das brauche deutlich mutigere Beschlüsse in den Koalitionsverhandlungen. Und deshalb schrieb der NABU jetzt einen Brief an alle drei Parteien.
Nächste Runde! Zweiter Clubauftakt der TdJW-Theaterclubs am Freitag, dem 18. Oktober
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Am 18. Oktober um 18.30 Uhr findet der zweite Clubauftakt für alle Theaterbegeisterten, die selbst gerne auf der Bühne stehen, im TdJW statt. Nach dem erfolgreichen Start der Theaterclubs für alle Spieler*innen unter 18 Jahren, geht es jetzt für junge erwachsene Spielwütige ans Eingemachte.
2020 sollen endlich die Vorplanungen für die Eisenbahnstrecke Leipzig–Chemnitz fertig sein
Auch der Haltepunkt Engelsdorf / Werkstättenstraße wird ausgebaut. Foto: Deutsche Bahn

Foto: Deutsche Bahn

Für alle LeserDarauf haben die Westsachsen wirklich lange gewartet. Endlich ist die Elektrifizierung der Eisenbahnverbindung von Leipzig nach Chemnitz zu etwas geworden, das tatsächlich Gestalt annimmt. Seit Anfang September führt die Deutsche Bahn bilaterale Gespräche mit allen anliegenden Kommunen der Strecke Leipzig–Bad Lausick–Chemnitz. Und auch die Bewohner der Region sollen 2020 zu Informationsveranstaltungen eingeladen werden.
Am 23. November: Launige Lieder für lausige Zeiten
Quelle: Soziokulturelles Zentrum KOMM-Haus

Quelle: Soziokulturelles Zentrum KOMM-Haus

Schräg, klug, kokett, tiefsinnig und frivol – für diese quere Mischung steht die „Kleine Nachtmusik“, die auch am Abend schon Füße wippen lässt. Hinter dem ungleichen Quartett stecken zwei Sängerinnen und zwei Sänger aus der Leipziger Szene, die sich „Launige Lieder für lausige Zeiten“ ausgedacht und sich dabei vor allem dem Satzgesang verschrieben haben.
Puschkins Erben: Ein burlesker Roman aus dem Zaporoschje der späten Breschnew-Ära
Svetlana Lavochkina: Puschkins Erben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer hätte nicht gern einen berühmten Vorfahren in seinem Stammbaum? Irgendein Genie, und seien es auch so ausgeflippte Typen wie Alexander Puschkin oder Ernest Hemingway. Auf den ersten Blick scheint es in diesem Buch darum zu gehen. Alles fängt mit Puschkin an und seinem Aufenthalt im Sommer 1820 in einem kleinen Nest am Dnepr mit dem Namen Zaporoschje, dem Verlust eines Rings und der vagen Vermutung einer intimen Begegnung.
Mitglieder der Leipziger Linken haben am 9. November die Wahl gleich zwischen zwei starken OBM-Kandidaturen
Dirk Feiertag bei der OBM-Wahl 2013. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWährend die Wahl der OBM-Kandidaten bei Grünen und SPD sehr eindeutig war, deutet sich jetzt bei der Leipziger Linkspartei tatsächlich ein kleiner Wettbewerb um die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar an. Wie sich am Freitagnachmittag, 11. Oktober, herauskristallisierte, werden sich die Mitglieder des Leipziger Stadtverbands der Linken am 9. November auf einer Gesamtmitgliederversammlung entscheiden können, mit wem sie zur OBM-Wahl in den Kampf um das Stadtoberhaupt ziehen.
Am 29. November: „Das Luftschiff – die phantastischen Flüge des Fritz Rudolf Fries“
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Verfilmung des Romans „Das Luft-Schiff“ von Fritz Rudolf Fries kam in der DDR 1983 in die Kinos. Gerade das Experimentelle des Filmes, aber auch seine Übertretung von Grenzen machten ihn wenig massenkompatibel. Gleichzeitig rückte es ihn aus dem Sichtfeld der staatlichen Zensur. Die von Fries zwischen realistischen und phantastisch-utopischen Elementen changierende Textvorlage wurde in der Regie von Rainer Simon und versehen mit expressionistischen Illustrationen von Lutz Dammbeck zu einem der eigenwilligsten Werke in der Geschichte der DEFA.
Zehn fiese Fragen zum Klimawandel und wie man ihnen mit Fakten begegnen kann
Das CO2-Aufkommen pro Kopf in Deutschland und anderswo. Grafik: FES

Grafik: FES

Für alle LeserWer regelmäßig über Klimawandel und Energiewende berichtet, der begegnet immer wieder denselben Gegenargumenten, derselben überheblichen Haltung, man habe das unschlagbare Argument gegen die wissenschaftlichen Fakten zur Erderwärmung. Und das betrifft nicht nur sogenannte Verschwörungstheoretiker und Klimaleugner. Das betrifft auch Politiker, die ihre Unfähigkeit zum Weiterdenken hinter dem immer gleichen Refrain verstecken: Nur ja nichts ändern am bequemen Status quo.
Literarischer Herbst: Eine Woche Literatur kompakt auch an ganz intimen Orten
Frisch aus der Druckerei: die Programme zum Literarischen Herbst. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Den Leipziger Literarischen Herbst gibt es, mit Unterbrechungen, seit 1991. Wir wollen diese Tradition aufgreifen, Literatur machen in einer rasant wachsenden, weltoffenen Stadt“, melden sich auf literarischer-herbst.com Jörn Dege, Nils Kahlefendt, Anja Kösler und Claudius Nießen zu Wort. Die Adresse im Web ist neu, das Organisatorenteam ist es auch. Die Herausforderung ist die alte.
Eine richtige Energiewende hat auch in Deutschland positive Jobeffekte
Veränderung des Arbeitskräftebedarfs nach Branchen bis 2050. Grafik: FES

Grafik: FES

Für alle LeserEs ist ja ein ursächsisches Thema, bei dem Sachsens Regierung immer wieder versucht zu erklären, warum sie so vehement gegen jeglichen Kohleausstieg ist: das Arbeitskräftethema. Welche Folge hat das, wenn jetzt die Tagebaue und Kohlekraftwerke dichtmachen? Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung haben sich jetzt Forscher der in der Schweiz ansässigen Prognos AG etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt.