Verpasst Leipzig, genug ÖPNV-Projekte für die neue Bundesförderung zu beantragen?

Für alle LeserEigentlich war die Anfrage der SPD-Fraktion ja ganz einfach: Mit ihrem Klimaschutzpaket will die Bundesregierung auch mehr Geld für den Ausbau des kommunalen ÖPNV geben. Was ja wie die Faust aufs Auge für Leipzig passen würde, wo ja mit dem „Nachhaltigkeitsszenario“ ein deutlicher Ausbau des ÖPNV bis 2030 geplant ist. Aber das Problem an den Förderprogrammen, die sich deutsche Regierungen so gern ausdenken, ist: Die Regeln sind oft so, dass das Geld nur schwer abgerufen werden kann.
Anzeige

Das ist jetzt zugespitzt. Stimmt. Aber mit dem Problem schlagen sich nicht nur die Leipziger Verkehrsbetriebe seit zwei Jahrzehnten herum: Sie können einfach keine Bundesförderung für neue Straßenbahnstrecken abrufen, weil die Förderbedingungen in einer eng bebauten Großstadt nicht einhaltbar sind.

„In ihrem Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm, das die Bundesregierung am 20. September 2019 vorgestellt hat, ist bei den sektorbezogenen Maßnahmen unter dem Sektor Verkehr folgender Passus zu finden“, stellte die SPD-Fraktion fest: „Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV: Mit der Erhöhung der Bundesmittel nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) für den Ausbau des ÖPNV auf 1 Mrd. Euro jährlich ab 2021 hat die Bundesregierung die Voraussetzungen geschaffen, die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern. Das schienengebundene Nahverkehrsnetz kann damit ausgebaut werden. Die Modalitäten des GVFG sollen noch stärker auf die Ziele der Klimafreundlichkeit des ÖPNV ausgerichtet werden. Damit bereits in den nächsten Jahren zusätzliche Ausbaumaßnahmen konkret geplant werden können, beabsichtigt die Bundesregierung, die Mittel ab 2025 auf 2 Mrd. Euro jährlich zu erhöhen. Die Modernisierung und klimaschonende Umrüstung von Busflotten werden durch die Verstärkung der Förderung von Bussen mit elektrischen und wasserstoffbasierten Antrieben sowie Bussen, die mit Biogas betrieben werden, weiter vorangetrieben.“

Ab 2021 gibt es also eine Milliarde Euro, ab 2025 dann 2 Milliarden vom Bund für den Ausbau des ÖPNV. Jedes Jahr. Zeit genug, dass die Städte bis dahin ihre Planungen auflegen und das Geld beantragen können.

„Durch das vom Stadtrat beschlossene Nachhaltigkeitsszenario zur Neuorganisation des urbanen Verkehrs kommt dem Ausbau und der Attraktivitätssteigerung des ÖPNV eine wichtige Rolle zu“, hatte die SPD-Fraktion noch festgestellt. „Durch die im Klimaschutzprogramm avisierten Fördermittel für den Ausbau des ÖPNV besteht für die Stadt Leipzig die Möglichkeit, dadurch mehr Projekte zu günstigeren Konditionen umzusetzen zu können.“

Und deshalb wollte die Fraktion einfach nur wissen, was die Stadt für das Bundesprogramm jetzt anzumelden gedenke. Hat sie überhaupt schon irgendein Projekt umsetzungsfähig in der Schublade liegen?

Die Antwort wird dann etwas komplexer.

Es wird eine sehr kurze Anmeldeliste

Denn die schönen Milliarden aus dem Hause von Bundesverkehrsminister Scheuer sind saure Trauben. Zumindest dann, wenn man sie gern zum Neubau neuer Trassen verwenden möchte.

„Die Stadt Leipzig und die LVB sind intensiv bemüht, über das GVFG und neue Förderprogramme Finanzmittel für den Ausbau des ÖPNV zu erhalten. Im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms wurden gemeinsam rund 70 Vorhaben aufgesetzt, die über das GVFG förderfähig wären. Die Realisierung soll ab 2021 beginnen. Dazu werden in enger Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Leipziger Gruppe derzeit bereits eine Vielzahl von Maßnahmen planerisch vorbereitet, sodass die Beantragung von Fördermitteln möglich ist“, erklärt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau in seiner Antwort.

Klingt schon mal gut. Gleich kommt bestimmt die Liste.

„Die Leipziger Gruppe und speziell die Leipziger Verkehrsbetriebe arbeiten intensiv daran, die vorhandenen Mittel des Bundes-GVFG Programmes noch besser nutzbar zu machen. Aus der anstehenden Novellierung des GVFG ergibt sich die Chance, die aktuelle Situation zu verbessern. Dafür bringen sich die LVB federführend im Rahmen der Verbandsarbeit des VDVs ein, um die angedachten Änderungen der Kriterien (z. B. hinsichtlich der Notwendigkeit des bahneigenen Körpers) so zu gestalten, dass die anstehenden Projekte im Zuge des Nachhaltigkeitsszenarios weitestgehend auch durch Bundesförderung förderfähig werden.“

Stimmt schon: Die Straßenbahnlinien, die man mit separatem Gleiskörper bauen konnte, hat man so gebaut. In der Delitzscher Straße, in Grünau oder in der Prager Straße.

Wenn jetzt neue Strecken angedacht werden, reicht der Platz nicht, um in der Mitte separierte Gleise zu bauen. Anderen Großstädten geht es genauso. Man braucht also andere Förderregeln, um die vom Bund bereitgestellten Gelder auch für den Neubau in engeren Großstadtstraßen beantragen zu können.

Fördermittel nicht nutzbar?

„Hintergrund ist, dass mit der Novellierung neben den inhaltlichen Änderungen eine Aufstockung von heute 333 Mio. EUR p. a. auf zunächst 1 Mrd. EUR geplant ist. Mittels Klimapaket soll nun eine weitere Aufstockung ab 2025 (oder auch früher) auf 2 Mrd. EUR umgesetzt werden. Ohne die inhaltlichen Änderungen des GVFG ist die Aufstockung der Mittel im Bundes-GVFG für Leipzig nicht nutzbar“, stellt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau noch fest.

„Ausgehend von der erwarteten inhaltlichen und monetären Änderung des GVFG hat die Leipziger Gruppe (im Rahmen des Infrastrukturprogramms 2030) gemeinsam mit dem Verkehrs- und Tiefbauamt ein Programm, mit dem ab 2021 bis 2030 insgesamt ca. 70 Vorhaben im Rahmen des Bundes GVFG abgewickelt werden könnten, die die ,Basis‘ für die notwendige Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Leipzig sind. Die LVB sind mit einem Volumen von ca. 250 Mio. EUR an dem Programm beteiligt. Nach Berücksichtigung der förderfähigen Kosten und der Förderquote würde dies einem Anteil von ca. 100–120 Mio. EUR Bundesförderung entsprechen. Die Planungen der Teilvorhaben sind so eingeordnet, dass die Realisierung des Programms ab 2021 beginnen kann.“

Kommt jetzt die Liste?

Leider nein.

„Weiterhin sind im Rahmen der strategischen Planung der LVB Vorhaben zur Weiterentwicklung des Netzes bis 2030 mit einem geschätzten Gesamtvolumen von ebenfalls ca. 250 Mio. EUR geplant. Dies würde einer entsprechenden Bundesförderung in Höhe von ca. 120 Mio. EUR entsprechen. Ein zentrales Vorhaben in diesem Zusammenhang ist die Herstellung der neuen Tangentialverbindung ,Südsehne‘ mit dem ,Südkreuz‘. Letzteres ist im Maßnahmengesetz zum Kohleausstieg enthalten, was die Bedeutung des Vorhabens unterstreicht“, so das Dezernat Stadtentwicklung und Bau.

Die sogenannte „Südsehne“ ist im Grunde der Straßenzug Antonienstraße / Rödelstraße / Schleußiger Weg/ Kurt-Eisner-Straße / An den Tierkliniken.

Dass die LVB überhaupt noch nicht so weit sind, hier eine starke ÖPNV-Verbindung zum Beispiel mit Straßenbahnen zu projektieren, stellte LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg am 10. September 2018 in der LVZ fest. Da sagte er nämlich: „Über eine Tangentialverbindung durch den Schleußiger Weg wird schon länger planerisch nachgedacht, weil unsere Buslinie dort bereits stark nachgefragt ist. Diese Route, die Plagwitz und Schleußig mit der Südvorstadt verknüpft, könnte dann weitergeführt werden in den Leipziger Osten. Wir denken natürlich auch in Straßenbahnen – ganz klar. Nur wenn wir bis 2030 schauen, glauben wir, dass wir uns auch den neuen Technologien stellen müssen. Auch dafür steht dieser Begriff: Südsehne.“

Und von einer Umsetzung vor dem Jahr 2030 war da gar keine Rede. Middelberg: „In der langen Linie ist die emissionsfreie Mobilität, Elektrobusse mit regenerativen Energien, unser Zielbild. Das mündet letztlich – wenn wir mal visionär nach 2030 schauen – in einem Konzept, dass wir Südsehne nennen. Dies wäre eine denkbare Querverbindung im Leipziger Süden, die wir brauchen, wenn die Stadt weiter so wächst. Es wird eine Strecke, wo wir ohne Abgase emissionsfrei fahren, wo wir auf virtuellen Gleisen unterwegs sind und wo wir auch automatisiert steuernde Fahrzeuge sehen wollen.“

Elektrobusse schaffen aber auch nicht mehr Fahrgäste als Dieselbusse.

Das kann also nicht die Lösung sein.

Geld für Neubau 30 Jahre alter Strecken

Aber die LVB haben ja noch ganz andere Vorhaben zu stemmen. Denn auch all das, was in den 1990er Jahren gebaut wurde, ist so langsam wieder reif zur Kompletterneuerung.

Was das Planungsdezernat zu der Aussage bringt: „Eine Möglichkeit weiter Mittel aus dem Bundes-GVFG für Leipzig nutzbar zu machen, wäre eine Änderung des GVFG in einem weiteren Punkt. Entsprechend der Forderung des DST und VDV wäre es zielführend, die Förderung von Maßnahmen, die einen sogenannten grundhaften Ausbau darstellen, also einen Ersatz nach Ablauf der Nutzungsdauer, im Bundes-GVFG aufzunehmen. Damit wäre in Leipzig der perspektivisch anstehende Ersatz der nach 1990 realisierten Stadtbahnlinien (insb. Linie 16) mit einem Volumen von zusätzlich mindestens 30 Mio. EUR über das GVFG förderbar. Dies ist im aktuellen Referenzentwurf des GVFG verankert.“

Da dürfte man nicht nur in der SPD-Fraktion erschrecken. Denn diese Zahlen zeigen, wie unterfinanziert der ÖPNV in Leipzig tatsächlich ist. Und wenn sich an Bundes- und Landesförderung nicht wirklich drastisch etwas ändert, kann man das „Nachhaltigkeitsszenario“ so nehmen wie es ist und in die Tonne stecken. Dann geht das mit den Leipziger Investitionen bis 2030 genauso zäh weiter wie in den letzten 20 Jahren. An einen Ausbau des Netzes ist da gar nicht zu denken.

Und wenn man diese eh schon engen Vorgaben sieht und das, was Leipzig aus eigener Kraft beisteuern kann, schrumpft die Liste dessen, was Leipzig für das Milliarden-Paket des Bundesverkehrsministers anmelden kann, auf diese kurze Liste zusammen:

Ratzelstraße (Haltestelle Hermann-Meyer-Straße bis Schönauer Straße)
Waldstraße (Waldplatz bis Primavesistraße
Volbedingstraße (Mockauer Straße bis Ossietzkystraße)
Dieskaustraße (Huttenstraße bis Adler)
Gorkistraße (Haltestelle Löbauer Straße bis Ossietzkystraße)
Mockauer Straße/Tauchaer Straße (Straßenbahnverlegung vom Knoten Mockau/Post bis Kieler Straße/Stralsunder Straße
Georg-Schumann-Straße (Böhmestraße bis Chausseehaus einschließlich neuer Haltestelle Ehrensteinstraße)

Weitere Maßnahmen mit einer Beantragung von Fördermitteln ab 2023/2024 sind:

Prager Straße (An der Tabaksmühle bis Friedhofsgärtnerei)
Käthe-Kollwitz-Straße einschließlich Neubau Klingerbrücke (Westplatz bis Klingerweg)

Die Projekte kommen einem alle schon sehr vertraut vor, denn die liegen im Grunde schon seit fünf Jahren in der Schublade.

Das Thema Bestandssanierung

Wie sagte doch Bundesminister Andreas Scheuer am 10. Oktober so schön: „Wir wollen den öffentlichen Personennahverkehr noch attraktiver und moderner machen. Mit unserer Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sorgen wir dafür, dass künftig deutlich mehr Mittel für dringende Investitionen in den Neu- und Ausbau im Nahverkehr zur Verfügung stehen. Davon profitieren die Verkehrsunternehmen, Städte und Kommunen. Sie können die Bundesmittel schnell und unbürokratischer investieren. Das Geld kommt damit sofort bei den Bürgern an.“

Hat das Bundesverkehrsministerium tatsächlich nur ein paar kleine Zugeständnisse gemacht? Diese hier nämlich: „Derzeit dürfen GVFG-Mittel ausschließlich für den Neu- und Ausbau verwendet werden. Künftig stehen die Mittel (nachrangig) auch für Sanierungsprojekte zur Verfügung. Das bedeutet konkret: Verkehrsunternehmen, Städte und Kommunen können z. B. U-Bahnhöfe modernisieren, Treppenaufgänge renovieren, tropfende Decken sanieren oder Tunnel ausbessern.“

Nein. Stimmt nicht.

Denn die Bestandsanierung hat man sehr wohl mit aufgenommen ins Programm, wie das Bundesverkehrsministerium im Oktober mitteilte: „Zusätzlich wird auch die Grunderneuerung bestehender Anlagen förderfähig (,Bestandssanierung‘). Hintergrund: Zu einem attraktiven ÖPNV gehört auch die Sicherstellung des weiteren Betriebs bestehender Anlagen.“

Vielleicht sollten Planungsdezernat und LVB doch lieber ein paar mehr Projekte anmelden in Berlin.

Leipzig hat Projekte für 2,3 Milliarden Euro für den Strukturwandel vorgeschlagen

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

ÖPNVNachhaltigkeitsszenario
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Fabian Schmidt klagt gegen den Teil-Lockdown in Sachsen: „Die Gastronomie ist nicht das Problem, sondern die Lösung“
Gastronom Fabian Schmidt (l.) und Rechtsanwalt David Wirth (r.) gehen juristisch gegen den Lockdown vor. © Antonia Weber

© Antonia Weber

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im Handel31 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder. Fabian Schmidt ist einer von vielen Gastronomen, die mit dem erneuten Lockdown an den Rand ihrer wirtschaftlichen Existenz gedrängt wurden. Als Miteigentümer des erst seit einem Jahr bestehenden Gasthauses Mr. F&F in Jesewitz geht Schmidt juristisch gegen die Einschränkungen vor.
Mittwoch, der 2. Dezember 2020: Kretschmer warnt vor hartem Lockdown im Januar
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle LeserDie nächsten Wochen könnten abwechslungsreich werden: ein bisschen Lockdown vor Weihnachten, weniger Lockdown rund um Weihnachten, harter Lockdown nach Weihnachten. Entsprechende Signale sendet zumindest gerade der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Außerdem: Auch der Landkreis Leipzig plant Ausgangsbeschränkungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 2. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Rodig reflektiert: Küsst die Polizisten, wo ihr sie trefft + Video
Brutale Ängste und Panik satirisch aufgespießt. Die PARTEI unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit auf der Demonstration von „Querdenken“ am 7. November in Leipzig. Foto: Die PARTEI Leipzig

Foto: Die PARTEI Leipzig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelAllzu häufig ist diese Kolumne gespickt mit fiesen Bemerkungen, hanebüchenen Anwürfen und grundsolidem Klassenhass. Doch heute nicht, meine lieben Leserinnen! Bevor Sie angeödet weiterblättern, möchte ich mich erklären. Denn unerhörte Dinge ereignen sich in diesem Leipzig, das ich meinen Wohnort nenne. Am 07.11. – wie die Vorwahl von Stuttgart. Zufall? – vor nun knapp zwei Wochen, schwamm eine Welle durch die mythosbeladene Innenstadt. Sie haben sicher die Bilder im Interweb gesehen, sich davon erzählen lassen, oder: haben es Ihrem bescheidenen Kolumnisten gleichgetan und haben sich selbst ein Bild gemacht vor Ort.
Das in Leipzig lebende Musikerehepaar Anna-Maria Maak & Sef Albertz sucht Unterstützer fürs zweite Album
Anna-Maria Maak und Sef Albertz. Foto: Florentyn Music

Foto: Florentyn Music

Für alle LeserMit dem neuen Klavieralbum „In the Secret of the World“, welches nach „Resplendences around Bach“ (2018) den dramaturgischen Bogen weiterspannt und damit ein großes künstlerisches Konzept vervollständigt, geben die Leipziger Pianistin Anna-Maria Maak und der Komponist Sef Albertz eine künstlerische Antwort in Zeiten von Corona. Aber damit das Album im Frühjahr erscheinen kann, braucht es noch kräftige Unterstützung.
Bürgerinitiative hat ihren Vorschlag zu gestaffelten Entgeltzuschlägen am Flughafen Leipzig/Halle übergeben
Landeanflug am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm November gab es ein zweites Treffen von Vertretern der Bürgerinitiativen aus dem Umwelt des Flughafens Leipzig/Halle mit Vertretern des Sächsischen Umweltministeriums, das mit einer erstaunlichen Zusage endete: Die Bürgerinitiativen durften einen Vorschlag für gestaffelte Entgeltzuschläge für die Starts am Flughafen machen. Das haben sie jetzt auch getan.
Eine Brücke wie keine andere: Wie der Corona-Sommer der Könneritzbrücke zu einem besonderen dichterischen Auftritt verhalf
Die Könneritzbrücke. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs gibt diese Orte in einer Stadt, an denen man einfach innehalten muss, weil sie einen ansprechen, unverwechselbar sind und auch noch von einer Schönheit, die ganze Generationen von Künstler/-innen in ihren Bann zieht. So ein Ort ist die Könneritzbrücke, die Schleußig und Plagwitz miteinander verbindet. Der Leipziger Dichter Ralph Grüneberger hat ihr jetzt einen eindrucksvollen kleinen Filmessay gewidmet.
Die Leipzig Charta ist ein herrliches Beispiel dafür, wie Regierungen die nachhaltige europäische Stadt verhindern können
Leipzig aus Charta-Höhe betrachtet. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWas war das für eine stille Hoffnung 2007, als in Leipzig die erste „Leipzig Charta für eine nachhaltige europäische Stadt“ unterzeichnet wurde und sich auch OBM Burkhard Jung euphorisch gab, was für eine schöne Arbeitsgrundlage das nun werden könnte für wirklich zukunftsfähige Städte in Europa. Am Montag, 30. November, haben nun die EU-Minister für Stadtentwicklung und Raumordnung auf einem informellen Treffen im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die „Neue Leipzig Charta“ unterzeichnet.
Auch das Schillerhaus gibt es jetzt als kleines Tastmodell in Bronze
Wilma Rambow, Mitarbeiterin für Bildung und Vermittlung am Museum, und Bert Noack, Inhaber der Leipziger Traditionsunternehmens Bronzebildgießerei Noack, geben dem 1:100 Bronzemodell des Schillerhauses den letzten Schliff. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig, Katja Etzold

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig, Katja Etzold

Für alle LeserWenn die Museen nach ihrer coronabedingten Schließung wieder öffnen dürfen, wartet das Schillerhaus Leipzig in der Gohliser Menckestraße mit neuen Angeboten auf. Dazu gehört auch ein Tastmodell aus Bronze im Maßstab 1:100 gleich hinter dem Eingangsportal. Es ermöglicht insbesondere sehbehinderten und blinden Besuchern, sich eine Vorstellung des historischen Gebäudeensembles zu verschaffen.
Arbeitslosigkeit sinkt leicht, Leiharbeit wird zur neuen Arbeitsvermittlung
Arbeitslosenzahlen im November 2020. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserEs wird nicht lange dauern, da werden es auch die ersten Manager und Wirtschaftsinstitute begreifen, dass das Jahr 2020 ein Jahr der Chancen war und die Corona-Pandemie geradezu eine Steilvorlage, endlich die Weichen zu stellen zu einer nachhaltigen, klimaverträglichen und robusten Zukunftswirtschaft. Denn dass Wirtschaft künftig anders funktionieren muss, war auch vor Corona schon klar. Selbst die Arbeitsmarktzahlen erzählen davon.
Dienstag, der 1. Dezember 2020: Glühweinverbot hier, Ausgangsbeschränkungen dort
Nach dem Weihnachtsmarkt fällt auch der Glühwein in diesem Jahr der Coronakrise zum Opfer. Foto: Anrita1705, Pixabay

Foto: Anrita1705, Pixabay

Für alle LeserLeipzig greift zum letzten Mittel, um Ausgangsbeschränkungen wie in vielen Teilen Sachsens zu vermeiden: Ab Donnerstag soll ein Glühweinverbot für die gesamte Stadt gelten. Eine Allgemeinverfügung regelt noch weitere Maßnahmen. Außerdem: Die Polizei meldet mehrere Angriffe auf den Posten in der Connewitzer Biedermannstraße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 1. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
These #25: Mobile Jugendarbeit ist eine Menschenrechtsprofession.
Kalender-These #25 - Dezember 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDie Grundlage sozialarbeiterischen Handelns ist die Wahrung der Menschenrechte und der Auftrag sozialer Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Die Würde des Menschen ist unantastbar!
Wie sichert die Stadt Leipzig jetzt ab, dass auch Kinder aus Bedarfsgemeinschaften einen schulfähigen Computer bekommen?
Kein Anschluss für alle Kinder ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNach den ersten Erfahrungen mit dem Homeschooling im Corona-Lockdown im Frühjahr stellte die Grünen-Fraktion im Stadtrat den Antrag, die Stadt solle jetzt mit der stadteigenen Lecos dafür sorgen, dass nicht mehr benötigte Laptops aufgearbeitet und vorrangig Schülerinnen und Schülern mit Leipzig-Pass zur Verfügung gestellt werden. Denn gerade diese Kinder schauten beim Homeschooling regelrecht in die Röhre.
The Australian Pink Floyd Show: Erneute Terminänderung aufgrund Pandemie
Foto: Ben Donoghue

Foto: Ben Donoghue

Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen und behördlichen Vorgaben muss die bereits zweimal verlegte Deutschland-Tour von The Australian Pink Floyd Show ein weiteres Mal verschoben werden. Zuletzt für Januar und Februar 2021 geplant, wird die Tournee nun im Frühjahr 2022 stattfinden: Neuer Start der unter dem Motto „All That You Feel“ stehenden Tour ist der 4. März 2022 – sie endet rund einen Monat und 21. Konzerte später am 3. April 2022. Bereits gekaufte Tickets behalten ihre Gültigkeit für die neuen Termine in 2022.
Mini-Deutschland berät ab Januar über die deutsche Außenpolitik
Die ausgewählten Orte, aus denen Teilnehmer/-innen für den Bürgerrat ausgelost werden. Grafik: Mehr Demokratie e.V.

Grafik: Mehr Demokratie e.V.

Für alle LeserIm Januar und Februar werden 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt diskutieren. Auch Menschen aus Leipzig und Schkeuditz werden dabei sein, zwei der Städte aus Sachsen, die für den „Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt“ in einem Zufallsverfahren ausgelost wurden. Demokratie einmal ganz anders mit Menschen, die jetzt noch gar nicht wissen, dass sie dabei sein werden.
Kesselkollektiv will Anfang 2021 am Standort Klingenstraße 22 in Plagwitz starten
Die Akteure im Kesselkollektiv. Foto: Kesselkolllektiv

Foto: Kesselkolllektiv

Für alle LeserDie Klingenstraße 22 in Plagwitz sollte man sich merken und bei nächster Gelegenheit vielleicht mal hinfahren. Denn hier entsteht einer der Punkte, an dem das erlebbar wird, was Wirtschaften in Leipzig künftig ausmachen muss. Hier entstehen die Strukturen eines regionalen und umweltfreundlichen Wirtschaftens. Mehrere kleine Leipziger Unternehmen haben sich hier als Kesselkollektiv zusammengetan. Und am 4. Dezember startet eine Crowdfunding-Kampagne. Denn da fehlt noch was.