Wie weiter mit dem Leipziger Stadtverkehr?

Stabsstelle für das Nachhaltigkeitsszenario ist besetzt, nun fehlen nur noch die Visionen

Für alle LeserEin Grund dafür, dass jetzt im Nahverkehrsplan so vieles hakt und nicht so richtig zu dem 2018 vom Stadtrat beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario in der Mobilitätsstrategie passen will, ist augenscheinlich das Fehlen einer strategischen Abteilung, die die Sache in die Hand nimmt und bündelt, was alles im Nahverkehrsplan stehen muss, damit nicht erst 2024 angefangen wird, die Strukturen für einen nachhaltigen Stadtverkehr zu schaffen.

Und angedacht war diese Stabsstelle sogar, wenn auch in etwas anderer Funktion. Schon 2018 kündigte das Dezernat Stadtentwicklung und Bau an, eine Stabsstelle für integrierte Verkehrsentwicklungsplanung einrichten zu wollen. Ein bisschen spät, möchte man meinen, denn der Nahverkehrsplan sollte ja ursprünglich im Entwurf schon 2016 vorliegen. Dann aber warf sich der Stadtrat dazwischen, der schon aus der 2009er Fortschreibung des Nahverkehrsplans wusste, dass der so gar nicht den Bedürfnissen einer wachsenden Stadt entsprach. Und die ersten Skizzen aus dem Planungsdezernat ließen schon ahnen, dass der neue Nahverkehrsplan nicht besser sein würde.

Deswegen beauftragte die Ratsversammlung den Oberbürgermeister ja dann, mindestens zwei neue Szenarien für die künftige Nahverkehrsentwicklung in Leipzig ausarbeiten zu lassen.

Wahrscheinlich hat die Arbeit in der Leipziger Verkehrsplanung dann ein Jahr lang mal so viel Spaß gemacht, wie ihn Verkehrsplaner sonst nicht haben. Endlich durften sie mal wirklich Alternativen zum Vorhandenen und zum Weiterso entwickeln. Am Ende wurden es über 30 verschiedene Szenarien, in denen jeweils kleine Budget- und Detailänderungen dazu führten, dass sich das Leipziger Gesamtverkehrssystem veränderte. Daraus filterte das Planungsdezernat dann sechs deutlich voneinander unterscheidbare Szenarien heraus und legte sie dem Stadtrat zur Entscheidung vor.

Und der entschied sich im Herbst 2018 eindeutig gegen ein Weiterso, sondern für einen deutlichen Ausbau des Umweltverbundes – also von ÖPNV und Radverkehr. Auch weil ein Punkt deutlich geworden war: Bei einem Weiterso würde Leipzig im Stau stecken bleiben. Genug Platz zum Beispiel für den Wirtschaftsverkehr wird es nur geben, wenn deutlich mehr Leipziger auf Bus, Straßenbahn, S-Bahn und Fahrrad umsteigen und damit die Straßen entlasten.

Mittlerweile aber gibt es fast 30 Änderungsanträge zum im September vorgelegten neuen Nahverkehrsplan, der verblüffend dem alten von 2009 ähnelt, obwohl die Präambel Bezug nimmt auf das Nachhaltigkeitsszenario.

Nur finden nicht einmal die Freibeuter, die jetzt Änderungsantrag Nr. 29 geschrieben haben, dass der Nahverkehrsplan wirklich auf Zukunft gedacht ist.

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein neues Konzept für ein verbessertes Mobilitätsangebot im Nachtverkehr des ÖPNV in Leipzig (zwischen 0 und 5 Uhr) zu erarbeiten. Dieses muss die veränderten Mobilitätsbedürfnisse der Leipziger/-innen in den Nachtstunden (z. B. Schichtarbeit) berücksichtigen“, heißt es in ihrem Änderungsantrag.

„Die unter Punkt 5.3, in Tabelle 12, genannten Verkehrszeiten bilden nicht die ganze Lebenswirklichkeit der Leipziger ab. Besonders Arbeiter/-innen in Servicebereichen arbeiten oft bis 24:00 Uhr und sind dann auf den MIV angewiesen, da der ÖPNV mit den Nachtbussen (die in großen Abständen und mit einer Streckenführung die den Nutzern einen hohen Zeitaufwand abverlangt) keine Alternative darstellt. Das gilt innerstädtisch und in erheblich höherem Maß für die Außenbezirke. Es entsteht der Eindruck, dass es sich nicht um eine relevante Zielgruppe für den ÖPNV handelt.“

Es ist einer der vielen Aspekte, die letztlich im Denken von 1999 verhafteten Entwurf zum Nahverkehrsplan nicht bedacht wurden. Und die auch zeigen, dass die strategische Steuerung, die den Nahverkehrsplan wirklich zum Motor für das Nachaltigkeitsszenario machen würde, fehlt.

Sie fehlt tatsächlich. Denn auch die Schaffung der versprochenen Stabsstelle brauchte ihre Zeit. Sie wurde zwar im Doppelhaushalt mitgeplant und die geplanten vier Personalstellen in dieser Stabsstelle wurden auch mit entsprechenden Geldern untersetzt. Aber die Personaleinstellung konnte erst 2019 beginnen.

Sodass uns die Verwaltung auf Nachfrage mitteilen kann, dass die versprochene Stabsstelle inzwischen tatsächlich eingerichtet wurde.

„Laut Haushaltsplan 2019/2020 sind insgesamt 4 Personalstellen geplant (und besetzt). Sofern unter Grundfinanzierung die Kosten für Personal gemeint sind, ist dieses im Personalkostenbudget des VTA (Verkehrs- und Tiefbauamt, d.Red.) geplant. Sofern unter Grundfinanzierung die finanziellen Möglichkeiten zur Beauftragung externer Leistungen (freiberufliche Leistungen sowie Architekten- und Ingenieurverträge) gemeint sind, so stehen dem VTA lt. Haushaltsplan insgesamt 1.006.850 EUR (Produkt Verkehrsplanung, Kostenart 42719120) zur Verfügung.“

Natürlich liegt es nahe, dass die meisten dieser Leistungen auch im Nahverkehrsplan auch schon verankert sein müssen, weil sie den ÖPNV betreffen.

Die Stabsstelle ist zwar besetzt, hat aber so richtig noch nicht mit ihrer Arbeit begonnen, wie die Verwaltung mitteilt: „Die Stabsstelle befindet sich im Aufbau und soll zukünftig vor allem den aus der Mobilitätsstrategie 2030 resultierenden Transformations-, Planungs- und Kommunikationsprozess direkt unterstützen. Eine gebündelte Erarbeitung aller Verkehrsplanungen und Netzplanungen für die Stadt Leipzig ist nicht vorgesehen. Vielmehr geht es momentan darum, einen Stand über bereits bestehende Konzepte, Planungen und Beschlüsse zu erhalten um dann Impulse für eine zukünftige Verkehrs- und Stadtraumentwicklung setzen zu können. Mit der Stabsstelle wurde eine zentrale Stelle innerhalb des Verkehrs- und Tiefbauamtes geschaffen, die die Belange aller Mobilitätsformen vor dem Hintergrund des städtischen Wachstums und der Frage der stadtverträglichen Gestaltung des Verkehrs in den Blick nimmt.“

Da tut sich sichtlich eine Lücke auf, denn die im Nahverkehrsplan zu findenden Netzplanungen entsprechen so gar nicht den Ansprüchen des Nachhaltigkeitsszenarios, eher suggerieren sie, dass Leipzig noch fünf Jahre Zeit hat, um ernsthaft an den Ausbau von ÖPNV- und Radnetz zu gehen. Denn wer entwirft die Netzplanungen für den Transformationsprozess? Die Frage steht mit dem neuen Nahverkehrsplan. Und sie scheint nicht wirklich beantwortet zu sein.

Ortschaftsrat Holzhausen legt ein ganzes Antragspaket zu ÖPNV, Rad- und Fußverkehr vor

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

NahverkehrsplanNachhaltigkeitsszenario
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Sehr geehrte Politiker: Kohle ist ein Energieträger ohne Zukunft
Der Tagebau Peres im MIBRAG-Braunkohlerevier. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserNicht nur ein Teil der Mitglieder der Kohlekommission fühlten sich betrogen, als die Bundesregierung den Fahrplan zum Abschalten der Kohlekraftwerke bekannt gab. Vor allem die Umweltschützer und wissenschaftlichen Experten fassten sich an den Kopf, als das Szenario veröffentlicht wurde, das selbst die mühsam ausgehandelten Kompromisse der Kohlekommission aushebelte. Auch „Fridays For Future“ meldete sich zu Wort – mit einem deutlichen Brief an die Verantwortlichen. Den wollen wir unseren Lesern natürlich nicht vorenthalten.
Freie Bahn für die Feuerwehr und für die Sehbehinderten ein temporärer Blindenleitstreifen in der Grimmaischen?
Blindenleitstreifen in der Grimmaischen Straße. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit Jahren ist es ein Ärgernis. Immer wieder zum Weihnachtsmarkt werden gerade in der Grimmaischen Straße die Blindenleitstreifen zugebaut. Diesmal kam noch eine weitere Verengung des Straßenraums mit einem „Magischen Wald“ hinzu. Die Linksfraktion schrieb gleich mal einen Brief an den Oberbürgermeister. Denn die gar nicht so wenigen Leipzigerinnen und Leipziger, die mit diesem Verbau quasi ins Abseits gedrängt werden, wenden sich logischerweise mit ihren Sorgen an die Fraktionen.
Warum gibt es Milliarden für Kohlemeiler, die sowieso planmäßig vom Netz gehen sollten?
Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserUnter dem Titel " 195 Seiten Zündstoff" berichtete der "Spiegel" am Freitag, 24. Januar, über die erstaunlichen Zugeständnisse der Bundesregierung an den in der Lausitz tätigen Kohlekonzern LEAG, dem unter anderem zugestanden wurde, mehrere Kraftwerksblöcke im Kohlekraftwerk Boxberg bis 2038 laufen lassen zu könen und dafür auch noch honorig entschädigt zu werden. Diese Entschädigung hat es in sich. Denn sie wird ja nicht für ein vorzeitiges Abschalten gezahlt.
Desorganisiert euch!
Viel kriegt man bei Scrabble nicht dafür. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserHeute gibt's ein paar lustige Zahlen und Fakten, heute schlage ich eine Schneise durchs Dickicht der Ökonomie und des gewerkschaftlichen (Des-)Organisiertseins. So denn, auf in den Wald! Auf nach Island!
Der rote Judas: Ein mitreißender Kriminalroman aus dem Leipzig des Jahres 1920
Thomas Ziebula: Der rote Judas. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 28. Januar, erscheint bei Wunderlich ein Krimi, der nicht nur Leipziger Krimi-Freunden schlaflose Nächte bereiten dürfte, sondern auch Kennern der Geschichte und all jenen, die mit Sorge darauf schauen, wie derzeit enthemmte Nationalisten wieder versuchen, die Demokratie zu zerstören. Und dabei hat Thomas Ziebula Leipzig ganz und gar nicht zufällig ausgewählt als Schauplatz seines Kriminalromans.
Indymedia-Demo: Ein Video und „Rand“-Beobachtungen
Vorn wollte man für Indymedia demonstrieren ... Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWurde es so schlimm, wie manche im Vorfeld vermutet (oder vielleicht gar gehofft) hatten? Nein. War es friedlich? Auch nein. Letztlich war es dieses Mal die aus mehreren Bundesländern zusammengezogene Polizei, welche am 25. Januar souverän reagierte und bei der brenzligsten Situation von allen an der Richard-Lehmann, Ecke Karl-Liebknecht-Straße durch eine Defensivtaktik bei gleichzeitiger Stärkedemonstration eine weitere Eskalation verhinderte. Was bleibt, ist wohl die Frage, warum es unter den am Ende rund 1.300 Demonstranten nicht allen reichte, ein beeindruckendes Bild großer Masse und Solidarität für ihr „linksunten.indymedia“ zu hinterlassen.
Liveticker zum Demosamstag: Protest gegen Indymedia-Verbot und Poggenburg

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Süden wird sich heute, am 25. Januar, spätestens ab 17 Uhr in einem Ausnahmezustand befinden. Die Polizei ist mit zahlreichen Beamten und schwerem Gerät im Einsatz und hat einen umfassenden Kontrollbereich eingerichtet. Anlass sind diverse Demonstrationen. Mehrere hundert Personen wollen vom Bundesverwaltungsgericht nach Connewitz laufen und dabei gegen das Indymedia-Verbot protestieren. Zudem gibt es Widerspruch für André Poggenburg. Die L-IZ ist live dabei.
Mitgliederversammlung bei Lok Leipzig: Viel erreicht, viele Pläne, aber (noch) nicht (mehr) genug Geld
Der neue Aufsichtsrat des 1. FC Lok: Olaf Winkler,Steffen Rößler, Jens-Peter Hirschmann, Stefan Dinter, Frank Balling, Mike Scheffler (v.l.). Foto: Thomas Gorlt

Foto: Thomas Gorlt

Für alle LeserFünf Stunden dauerte die Mitgliederversammlung beim 1. FC Lok. Sie war durchsetzt von guten, aber auch schlechten Nachrichten. So ist der Verein (aber nicht die Spielbetriebs-GmbH) schuldenfrei, ETL wird aber nach aktuellem Stand sein Engagement nicht verlängern und nach fünf Jahren als Hauptsponsor ausscheiden. Gleichzeitig befindet sich Lok in sehr, sehr guten Gesprächen mit Investoren. Die Wahlen für den neuen Aufsichtsrat wurden von einem offen ausgetragenen Streit zwischen Lok- und VfB-Präsident geprägt.
Verhandlung am Mittwoch: Worum es beim Indymedia-Prozess geht
Anonyme Bekenntnisse auf Linksunten.Indymedia, hier eine der wenigen Löschungen zu einem letztlich rechten Sprengstoffanschlag in Dresden im Jahr 2016. Foto: Screen Indymedia

Foto: Screen Indymedia

Für alle LeserAm kommenden Mittwoch, 29. Januar 2020, verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Rechtmäßigkeit des Verbots der Internetplattform „linksunten.indymedia“. L-IZ.de hat alles Wissenswerte rund um das Verfahren zusammengetragen.
Ab dem 29. Januar gibt es monatlich einen preisverdächtigen Dok-Film in der Schauburg
Das Kino Schauburg am Adler. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Mittwoch, 29. Januar, geht es los, verlässt die DOK Leipzig den terminlich begrenzten Rahmen der Dok-Film-Woche und zeigt jetzt jeden Monat spannende Dokumentarfilme in der Schauburg. Los geht es am 29. Januar mit „Gundermann Revier“ von Grit Lemke. Der neue DOK-Festivalleiter Christoph Terhechte wird das Leipziger Publikum in der Schauburg begrüßen.
Initiativen zur Förderung der Baukultur stellen sich vor
Am Montag, dem 27. Januar, ist das „Zentrum für Baukultur Sachsen“ zu Gast im Stadtbüro. Die Gesprächsrunde ab 19 Uhr dreht sich darum, wie Baukultur in Leipzig gefördert werden kann und gefördert wird – oftmals von ehrenamtlichen Initiativen und Vereinen. Sie helfen, Bausubstanz zu erhalten, nutzen leerstehende Gebäude oder engagieren sich sozial in den Stadtteilen. Vier dieser Initiativen, die „Architekturapotheke“, der Verein Lindow e.V., die „Basis Leipzig“ sowie das „Kollektiv + x“, stellen sich im Stadtbüro vor.
Thomanerchor Leipzig und Gewandhausorchester in Dresdner Kreuzkirche zu Gast
Auftritt THOMANERCHOR Leipzig in der Kreuzkirche Dresden 2018. Foto: Roman Friedrich

Foto: Roman Friedrich

Auf Initiative vom ehemaligen Pfarrer der Thomaskirche Christian Wolff und dem Pfarrer der Kreuzkirche Joachim Zirkler wurde 2004 erstmalig der Kanzeltausch zwischen der Thomaskirche Leipzig und der Kreuzkirche Dresden durchgeführt. 2018 tauschten auch der THOMANERCHOR Leipzig und der Dresdner Kreuzchor ihre traditionellen musikalischen Gottesdienste, „Motette“ in Leipzig und „Vesper“ in Dresden.
Leipzig hat tatsächlich einen Bedarf an 10.000 neuen Sozialwohnungen bis 2025 angemeldet
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo richtig klug wird man aus den Zahlen, die als Bedarf an sozialem Wohnungsbau für Leipzig genannt werden, nicht. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung zog mit dem Versprechen in den Wahlkampf, bis 2027 10.000 neue Sozialwohnungen zu schaffen. Als der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther im Frühjahr 2019 beim zuständigen Innenminister anfragte, wusste der freilich nur von einem Bedarf von 4.437 Sozialwohnungen für Leipzig bis 2025.
Das Baudezernat will bis Juni zumindest die Installation einer temporären Fußgängerampel an der Schreberstraße prüfen
Die Situation an der Kreuzung Schreberstraße / Käthe-Kollwitz-Straße. Foto: Markus Engel

Foto: Markus Engel

Für alle LeserIm September startete Markus Engel die Petition für eine Fußgängerampel an der Schreberstraße. „Ein erhöhter Querungsbedarf an dieser Stelle ergibt sich einerseits aus der Lage des Schreberbades und der für Fußgänger und Radfahrer günstigen Verbindung zwischen Johannapark und Sportforum über diesen Knoten und andererseits zusätzlich aus der Entwicklung des Stadthafens“, stellt selbst das zuständige Baudezernat fest. Und sucht tatsächlich nach Wegen, das Problem zu lösen.
Planungsdezernat lehnt Petition zu einer autofreien Innenstadt ab
Manche Autofahrer respektieren nicht mal die Poller. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEinen autofreien Tag bekommt Leipzig nun endlich im September 2021, aber eine autofreie Innenstadt nicht. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt die Ablehnung einer entsprechenden Petition. Denn – der Stadtrat habe ja 2008 etwas anderes beschlossen. Die Tragödie der Leipziger Innenstadt reicht tatsächlich bis in die frühen 1990er Jahre zurück, als der Stadtrat tatsächlich über die Richtungsentscheidung debattierte: Soll die City autofrei werden? – „Nein“, schmetterte damals die autoverliebte Mehrheit. Das Ergebnis sieht man heute.