Gewalt gegen Journalisten: Offener Brief der L-IZ.de

LEGIDA und die Polizei: Maßnahmen gefordert, Einstellung der L-IZ-Liveberichterstattung

Wir begleiten seit nunmehr über einem Jahr persönlich und vor Ort die Aufmärsche von LEGIDA über alle Demonstrationstermine hinweg und berichten live mit Fotos, Texten und in Videoform. Bis zu je nach Anlass 100.000 Menschen lesen die Liveberichte innerhalb von wenigen Stunden, Kollegen und Leser im In- und Ausland verstehen unsere Berichte als Korrektiv und Informationsquelle, da wir immer selbst vor Ort sind. Eingestellte Original-Videos, die Einbindung des LEGIDA-Livestreams samt Live-Kommentierung, Analysen, Fotostrecken und Nachbetrachtungen haben zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit den Themen neurechte Bewegungen, soziale Hintergründe und gesellschaftliche Bedeutungen in über 500 Artikeln innerhalb eines Jahres zum Thema PEGIDA und LEGIDA in Sachsen geführt.

Doch wir, lokale Journalisten in Leipzig, werden zunehmend im Stich gelassen, unsere Kollegen vor Ort werden unausgesetzt bedroht und attackiert. Auch um zu erreichen, was Demokratiefeinden schon immer das oberste Ziel war: Die Einschüchterung der freien Presse. Aus unserer Perspektive haben bisherige Gespräche, wie sie mit dem derzeitigen Polizeipräsidenten Bernd Merbitz bereits stattfanden, zu keiner Veränderung unserer Bedrohungslage und der unserer Kollegen beigetragen. Sie ist bis zum heutigen Tage unverändert gegeben, ein normaler Schutz unserer Kollegen durch eine geeignete Demonstrationsabsicherung bei LEGIDA-Aufmärschen während ihrer Arbeit existiert nicht.

Exemplarisch wurde dies wieder am 1. Februar 2016 deutlich. Da fand erneut ein massiver Angriff auf einen unserer Kollegen statt, nachdem diesem bereits eine deutliche Bedrohung durch den späteren Täter voranging. Eine sogenannte Gefährderansprache diesem Gewalttäter gegenüber oder gar ein Ausschluss seiner Person aus der Versammlung fand nicht statt. Er wähnte sich durch sein vorangegangenes Verhalten und den fehlenden Konsequenzen offenkundig sicher, dass er straflos anwesende Journalisten beleidigen und in ihrer Arbeit behindern dürfe.

Als Hauptgrund für die offenbar geduldete Gefährdung von Journalisten im Umfeld von LEGIDA-Demonstrationen ist damit auch die fehlende Unterstützung seitens der Einsatzbeamten vor Ort entscheidend. Diese unterlassen das Unterbinden von Drohungen, Vermummungen, das Blenden von Journalisten und die angemessene, absichernde Begleitung eines über Monate als aggressiv bekannten Demonstrationszuges. Teilweise werden Anzeigeerstattungen gegen Gewalttäter seitens der Polizei abgelehnt, präventive Ansprachen gegenüber aggressiv auftretenden Demonstrationsteilnehmern unterbleiben.

Als Inhaber der Staatsgewalt ist es ausdrücklich Aufgabe der Polizei, die Friedlichkeit der LEGIDA-Versammlungen zu gewährleisten. Nicht unsere, es sei denn, es ist gewünscht, Journalisten mit Eigenschutzwaffen auf Demonstrationen oder entsprechenden körperlichen Reaktionen auf Attacken erleben zu wollen.

Die für einen anderen Weg notwendigen, polizeilichen Präventivmaßnahmen, wie das Entfernen nicht demonstrationsrelevanter Blendlichter, Böller, Fiberglasangeln (laut Auflagen sind Holzelemente in gewissem Umfang gestattet) und demnach die Durchsuchung des vorhandenen, gewaltbereiten Klientels bei LEGIDA vor Beginn der Demonstration finden nicht oder nur unzureichend statt. Damit wird Angriffen auf Journalisten Vorschub geleistet.

Maßnahmen, wie die gebührenfinanzierte Stellung von privaten Sicherheitskräften seitens des Mitteldeutschen Rundfunks lehnen wir, die Leipziger Internet Zeitung, grundsätzlich ab. Einerseits ist es nicht zumutbar, dass sich Journalisten damit also nunmehr mit privaten Wachdiensten selbst schützen sollen oder eigene Gewaltausübung legitimieren, während LEGIDA-Demonstranten polizeilicher Begleitschutz zur Versammlung und zurück gewährleistet wird. Ebenso abzulehnen ist dieser Weg, da es ein weiteres Eingeständnis wäre, dass die Leipziger Polizeidirektion bis zum heutigen Tage die normale Ausübung der Staatsgewalt nicht vollziehen kann oder möchte.

Auch aus der Politik erfolgten bis heute seitens der sächsischen Staatsregierung keine nachhaltigen Signale. Hier wurden während einer Landtagsdebatte Anfang Februar 2016 durch Innenminister Markus Ulbig neue Gesprächsrunden zur Gewalt gegen Journalisten angekündigt. Eine Einladung haben wir, als in Leipzig maßgeblich vor Ort agierende Journalisten, bis heute nicht erhalten. Das Interesse an wirklichen Erkenntnissen ist demnach bislang weiterhin gering, mit betroffenen Journalisten wird nicht oder nur in leicht abzuqualifizierenden Einzelbeispielen gesprochen. Eine weitere Phantomdebatte auf Funktionärsebene durch Journalisten ohne „Straßenerfahrung“ und der Wunsch des Innenministeriums, hierbei „über Lösungen debattieren“ zu wollen, lassen uns aufgrund des offensichtlich Möglichen – die normale Durchsetzung von Demonstrationsregeln seitens der Polizei – auch weiterhin schlicht Abwiegeln und Verharmlosungen im Sinne sächsischer Verhältnisse vermuten.

Wir fordern deshalb die Polizeidirektion Leipzig auf, nach den Vorkommnissen geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, wie der Gewalt innerhalb der LEGIDA-Demonstrationen präventiv entgegengewirkt werden kann. Bis auf weiteres, also dem Vorliegen solcher Maßnahmen, werden wir die Liveberichterstattung vor Ort erstmals seit über einem Jahr lückenloser Begleitung einstellen. Wir warten auf eine Antwort seitens der Leipziger Polizei, des sächsischen Innenministeriums und der Zivilgesellschaft in unserer Heimatstadt.

Legida/PegidaPolizeiPolizeireformRechtsextremismusNoLegidaPolizeigewalt
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
10 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Am 24. Februar im Pöge-Haus: Diskussions- und Informationsabend zu Chancen und Barrieren
Lukrative Sparverträge sind für Kreditinstitute zum Störfaktor geworden
Am 4. März: Jugendparlament der Stadt Leipzig lädt zur offenen Diskussionsveranstaltung
Die Polizei zum Kundgebungsgeschehen am 20. Februar 2017
Polizeibericht, 20. Februar: „Umarmer“ in Aktion, Unfallflucht, Handtasche entrissen
Bahnbrückenmontage über Essener Straße in Leipzig
MittwochsATTACke am 22. Februar: Vortrag und Diskussion in der Schaubühne Lindenfels
Theater und Sport gemeinsam gegen das Vergessen – Anstoß zu Proben von „Juller“ am TdJW
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Eine Vergrößerung des Einkaufsparks nova eventis ist nichts als Kaufkraftabschöpfung
Nova Eventis: Ohne Autoströme aus allen Richtungen würde hier gar nichts laufen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Die Fehler bei dem riesigen Einkaufspark im Leipziger Westen, der früher mal Saalepark hieß, wurden schon in den frühen 1990er Jahren gemacht. Jedes kleine Dorf im Leipziger Umfeld versuchte, seine Ackerflächen in gewinnbringende Einkaufs-, Gewerbe- und Wohnparks umzumünzen. Eine verbaute Landschaft ist das Ergebnis und Verkehrsströme, die mit Vernunft nichts mehr zu tun haben. Nun soll in Günthersdorf weiter Fläche bevorratet werden.
Markranstädts Bürgermeister erklärt die Sache mit dem Sportcenter nach öffentlicher Kritik nun auch öffentlich
Das Sportcenter in Markranstädt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Bauschäden am Sportcenter in Markranstädt spielten eine nicht unerhebliche Rolle im Bürgermeisterwahlkampf in der kleinen Stadt westlich von Leipzig. Das Center ist zwar längst wieder in Betrieb, aber bis alle festgestellten Baumängel abgearbeitet sind, wird es noch eine ganze Weile brauchen, stellt Bürgermeister Jens Spiske fest. Ganz öffentlich. Er wurde ja auch ganz öffentlich dazu befragt.
NABU Sachsen fordert Sachsens Landwirtschaftsminister zum Umdenken bei der Agrarförderung auf
Getreidefeld im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Egal, welchen Teil der sächsischen Wirtschaftspolitik man anschaut, jeder sieht irgendwie aus, als wolle man das 20. Jahrhundert ins 22. hinüberretten. Selbst dann, wenn wirtschaftlich deutlich stärkere Bundesländer im Bundesrat neue Wege zu gehen versuchen, wirft Sachsen sein „Nein“ in den Ring. So auch am 10. Februar wieder, als es um ein Umsteuern in der Landwirtschaft ging.
Fraktionschef der Linken spricht schon mal von der Tillich-Dämmerung
Rico Gebhardt, Fraktionsführer Die Linke im Landtag Sachsen. Foto: DiG/Trialon

Foto: DiG/Trialon

Am Montag, 20. Februar, war es die „Freie Presse“ in Chemnitz, die mit ersten Spekulationen aufwartete: „In Dresden sind offenbar Wechsel im Finanz- und im Kultusressort im Gespräch. Das Personalkarussell soll aber nicht wegen der Arbeit der Minister in Bewegung gesetzt werden.“ Für den sächsischen Chef der Linksfraktion schon mal ein Anlass, über das Ende der Ära Tillich nachzudenken.
„Wer hat uns verraten?“ Ein neues Sozialgesetz und die Realität in Leipzig + Video
Dirk Feiertag, Leipziger Ex-OBM-Kandidat 2013 und Sozialrechtler ist sauer. Bild: Screen Facebookvideo Feiertag

Bild: Screen Facebookvideo Feiertag

Für alle LeserDirk Feiertag, sonst als durchaus ruhiger Zeitgenosse, Rechtsanwalt in Leipzig und Mitglied der Initiative „Sanktionsfrei“ bekannt, ist sauer. So sauer, dass er seinen Facebookkommentar und Aufruf zur Hilfe seit dem 20. Februar 2017 mit dem Spruch einleitet „Wer hat dieses Kind verraten? – Die Sozialdemokraten!“. Worum es geht, erklärt der erklärte Leipziger Gegner der Hartz IV-Gesetze in einem Video und mit einer Erläuterung zu einem aktuellen Fall in seiner Praxis. Es geht um nichts weniger als ein Bundesgesetz, welches seit Ende 2016 die Sozialhilfe für EU-Bürgern in Deutschland neu regelt.
Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei
Protest gegen die AfD vor der Alten Handelsbörse. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserAngekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen.
Wie Deutschlands Rechtsextreme Sprache und Mythos als Tarnung benutzen
Georg Schuppener: Sprache und germanischer Mythos im Rechtsextremismus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Prof. Georg Schuppener ist Germanist an der Universität Leipzig. Intensiv beschäftigt er sich mit der Sprache der deutschen Rechtsextremisten. Ein hochaktuelles Thema – nicht so sehr wegen der Verhandlung über das NPD-Verbot. Sondern wegen der Folgen für eine Gesellschaft, in der trojanischer Sprachgebrauch die gesellschaftlichen Diskurse zerfrisst. LTI 2.0 ist wie Zuckerwatte für Sitzenbleiber.
Bewegte Bürger: Das Ende eines Neustarts + Video
Die Bürgerbewegung Leipzig und nicht! Legida-Nachfolger auf dem Richard-Wagner-Platz. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserWer sich am 20. Februar 2017 auf den Richard Wagner Platz verirrte, fand ab 18:30 Uhr eine Versammlung der „Bürgerbewegung Leipzig“ vor, die partout nicht Legida sein wollte. Personelle Schnittmengen zu früheren Demonstrationen, wie beim „Langen aus Roßwein“ fielen dabei flott unter den Tisch. Der Tonfall auf der Bühne versuchte dennoch irgendwie wohlgefälliger zu sein, man hatte etwas mehr Kreide als in früheren Tagen zur Hand. Offen für alle wolle man sein, hieß es immer wieder, mancher versuchte mit „der Antifa“ ins Gespräch zu kommen und fast wirkte alles nur noch wie ein hilfloser Versuch, die letzten, meist älteren Teilnehmer bei der Stange zu halten.
Ein Leipziger Kreativer erzählt, warum Start-ups in Leipzig ganz schlechte Karten haben
Die Musik auf CD, das Unternehmen abgemeldet ... Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDie folgende Geschichte hat sich wirklich so zugetragen. Der Autor hat mit einer Unternehmensgründung in Leipzig so ungefähr alles erlebt, was Gründer in dieser Stadt erleben können, wenn sie keinen reichen Papa haben, der ihnen die Anschubfinanzierung vorstreckt. Wir nennen ihn einfach Herrn Mutig (Name ist der Red. bekannt), weil sein Fall typisch ist. Und einiges darüber erzählt, was in unserem Land und unserer Stadt für Gründungswillige gründlich schiefläuft.
Leipzig hört gerade auf, ein bezahlbarer Ort für Kreative zu sein
Ein paar Peanuts fürs kreative Volk. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendwie ahnen Leipzigs Ratsfraktionen ja, dass irgendetwas ganz schiefläuft in der bunten Szene, die man so lax die kreative nennt, die seit 25 Jahren dafür gesorgt hat, dass Leipzig einen Ruf als unangepasste, experimentierfreudige Stadt hat. Aber diese Szene verliert gerade massiv an Boden. Was natürlich am Geld liegt. Vor einem halben Jahr schrieben wir hier: „Peanuts für die kreativen Spaß-Branchen“.
Sachsens Regierung zeigt wenig Interesse an Zahlen zur alternativen Energiewirtschaft
Strommast bei der Zwenkauer Solarion-Niederlassung. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Es hätte eine spannende Geschichte werden können, wenn Sachsens Regierung ernsthaft die Energiewende ins Zentrum ihrer Wirtschaftspolitik gestellt hätte. Das hat sie aber nicht. Sie hat lieber die großen Kohlekonzerne gehätschelt und Gesetze gegen die „Verspargelung“ der Landschaft gemacht. Und die gepriesene Solarindustrie? Ausverkauft. Auch so kann man Zukunftstechnologien verlieren.
68 Personen, die im Januar 2016 in Connewitz randalierten, sind auch danach mit Straftaten auffällig geworden
Großeinsatz der Polizei am 11. Januar in Connewitz, Wolfgang-Heinze-Straße und 215 Gewahrsamnahmen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Die Liste ist lang und man versteht Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal, dass er um Verständnis dafür bittet, dass er die Fragen des innenpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, zu den Tätern vom 11. Januar 2016 in Connewitz nicht vollständig beantwortet. Die Recherchen würden einen Teil der Staatsregierung regelrecht lahmlegen, befürchtet er.
Haben wir das? Haben wir nicht! Der lange Weg für den 1. FC Lok
Der Weg in Liga 3 geht nur mit aktiver Hilfe der Fans. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 40Als Jens Kesseler seinen fünf­zigminütigen Vortrag über die Zulassungsvoraussetzungen für die 3. Liga beendet, ist es still im VIP-Raum des 1. FC Lok. Die 70 Mitglieder, die am vergangenen Freitag zum neuerlichen Mitgliederabend gekommen waren, mussten offensichtlich nicht nur ihr Schnitzel auf Brot, sondern auch alle Informationen erstmal verdauen. So erging es auch Lok-Präsident Jens Kes­seler und dem Geschäftsführer der Spiel­betriebs-GmbH Martin Mieth bei einer Informationsveranstaltung des Deutschen Fußballbundes (DFB) Anfang Februar.
Wie klein war eigentlich das Leipzig vor 1217?
Karte des mittelalterlichen Leipzig aus der Ausstellung „Leipzig von Anfang an“ im Stadtgeschichtlichen Museum. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Es gibt Momente, da stolpert man über ein Wort. Und ein Rätsel, das auch Enno Bünz beschäftigt hat, als er über die frühe Stadtentstehung Leipzigs im Band 2 der großen Leipziger Stadtgeschichte schrieb: Wie sah eigentlich die Stadt im Jahr 1216 aus? Als Markgraf Dietrich die Leipziger zwang, ihre Stadtmauer niederzureißen?
Lernen, nur wie eigentlich? Ein Nachklapp zur LEIPZIGER ZEITUNG 39 „Bildunk. Vür alle!“
Viele Schüler sind von dem, was in der Schule tagtäglich auf sie einströmt, überfordert. Die Lehrer auch. Foto: Anne Garti, pixelio.de

Foto: Anne Garti, pixelio.de

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 40In der zurückliegenden Ausgabe 39 der LZ stand das Thema „Bildunk. Vür alle!“ auf dem Cover und so manches Thema löste Debatten bei den Lesern aus. So auch die Beschreibung des heutigen Schulsystems von Jens-Uwe Jopp, einem Leipziger Gymnasiallehrer für Deutsch und Geschichte. Und es fiel manchem auf, dass keine Lösung in Sicht schien. Mittlerweile ist eine erneute Novellierung des Schulgesetzes in Sachsen durch den Landtag, die Regie­rungskoalition aus CDU und SPD versuchte die Fortschritte herauszustellen. Doch gehen sie weit genug?