Gewalt gegen Journalisten: Offener Brief der L-IZ.de

LEGIDA und die Polizei: Maßnahmen gefordert, Einstellung der L-IZ-Liveberichterstattung

Wir begleiten seit nunmehr über einem Jahr persönlich und vor Ort die Aufmärsche von LEGIDA über alle Demonstrationstermine hinweg und berichten live mit Fotos, Texten und in Videoform. Bis zu je nach Anlass 100.000 Menschen lesen die Liveberichte innerhalb von wenigen Stunden, Kollegen und Leser im In- und Ausland verstehen unsere Berichte als Korrektiv und Informationsquelle, da wir immer selbst vor Ort sind. Eingestellte Original-Videos, die Einbindung des LEGIDA-Livestreams samt Live-Kommentierung, Analysen, Fotostrecken und Nachbetrachtungen haben zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit den Themen neurechte Bewegungen, soziale Hintergründe und gesellschaftliche Bedeutungen in über 500 Artikeln innerhalb eines Jahres zum Thema PEGIDA und LEGIDA in Sachsen geführt.

Doch wir, lokale Journalisten in Leipzig, werden zunehmend im Stich gelassen, unsere Kollegen vor Ort werden unausgesetzt bedroht und attackiert. Auch um zu erreichen, was Demokratiefeinden schon immer das oberste Ziel war: Die Einschüchterung der freien Presse. Aus unserer Perspektive haben bisherige Gespräche, wie sie mit dem derzeitigen Polizeipräsidenten Bernd Merbitz bereits stattfanden, zu keiner Veränderung unserer Bedrohungslage und der unserer Kollegen beigetragen. Sie ist bis zum heutigen Tage unverändert gegeben, ein normaler Schutz unserer Kollegen durch eine geeignete Demonstrationsabsicherung bei LEGIDA-Aufmärschen während ihrer Arbeit existiert nicht.

Exemplarisch wurde dies wieder am 1. Februar 2016 deutlich. Da fand erneut ein massiver Angriff auf einen unserer Kollegen statt, nachdem diesem bereits eine deutliche Bedrohung durch den späteren Täter voranging. Eine sogenannte Gefährderansprache diesem Gewalttäter gegenüber oder gar ein Ausschluss seiner Person aus der Versammlung fand nicht statt. Er wähnte sich durch sein vorangegangenes Verhalten und den fehlenden Konsequenzen offenkundig sicher, dass er straflos anwesende Journalisten beleidigen und in ihrer Arbeit behindern dürfe.

Als Hauptgrund für die offenbar geduldete Gefährdung von Journalisten im Umfeld von LEGIDA-Demonstrationen ist damit auch die fehlende Unterstützung seitens der Einsatzbeamten vor Ort entscheidend. Diese unterlassen das Unterbinden von Drohungen, Vermummungen, das Blenden von Journalisten und die angemessene, absichernde Begleitung eines über Monate als aggressiv bekannten Demonstrationszuges. Teilweise werden Anzeigeerstattungen gegen Gewalttäter seitens der Polizei abgelehnt, präventive Ansprachen gegenüber aggressiv auftretenden Demonstrationsteilnehmern unterbleiben.

Als Inhaber der Staatsgewalt ist es ausdrücklich Aufgabe der Polizei, die Friedlichkeit der LEGIDA-Versammlungen zu gewährleisten. Nicht unsere, es sei denn, es ist gewünscht, Journalisten mit Eigenschutzwaffen auf Demonstrationen oder entsprechenden körperlichen Reaktionen auf Attacken erleben zu wollen.

Die für einen anderen Weg notwendigen, polizeilichen Präventivmaßnahmen, wie das Entfernen nicht demonstrationsrelevanter Blendlichter, Böller, Fiberglasangeln (laut Auflagen sind Holzelemente in gewissem Umfang gestattet) und demnach die Durchsuchung des vorhandenen, gewaltbereiten Klientels bei LEGIDA vor Beginn der Demonstration finden nicht oder nur unzureichend statt. Damit wird Angriffen auf Journalisten Vorschub geleistet.

Maßnahmen, wie die gebührenfinanzierte Stellung von privaten Sicherheitskräften seitens des Mitteldeutschen Rundfunks lehnen wir, die Leipziger Internet Zeitung, grundsätzlich ab. Einerseits ist es nicht zumutbar, dass sich Journalisten damit also nunmehr mit privaten Wachdiensten selbst schützen sollen oder eigene Gewaltausübung legitimieren, während LEGIDA-Demonstranten polizeilicher Begleitschutz zur Versammlung und zurück gewährleistet wird. Ebenso abzulehnen ist dieser Weg, da es ein weiteres Eingeständnis wäre, dass die Leipziger Polizeidirektion bis zum heutigen Tage die normale Ausübung der Staatsgewalt nicht vollziehen kann oder möchte.

Auch aus der Politik erfolgten bis heute seitens der sächsischen Staatsregierung keine nachhaltigen Signale. Hier wurden während einer Landtagsdebatte Anfang Februar 2016 durch Innenminister Markus Ulbig neue Gesprächsrunden zur Gewalt gegen Journalisten angekündigt. Eine Einladung haben wir, als in Leipzig maßgeblich vor Ort agierende Journalisten, bis heute nicht erhalten. Das Interesse an wirklichen Erkenntnissen ist demnach bislang weiterhin gering, mit betroffenen Journalisten wird nicht oder nur in leicht abzuqualifizierenden Einzelbeispielen gesprochen. Eine weitere Phantomdebatte auf Funktionärsebene durch Journalisten ohne „Straßenerfahrung“ und der Wunsch des Innenministeriums, hierbei „über Lösungen debattieren“ zu wollen, lassen uns aufgrund des offensichtlich Möglichen – die normale Durchsetzung von Demonstrationsregeln seitens der Polizei – auch weiterhin schlicht Abwiegeln und Verharmlosungen im Sinne sächsischer Verhältnisse vermuten.

Wir fordern deshalb die Polizeidirektion Leipzig auf, nach den Vorkommnissen geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, wie der Gewalt innerhalb der LEGIDA-Demonstrationen präventiv entgegengewirkt werden kann. Bis auf weiteres, also dem Vorliegen solcher Maßnahmen, werden wir die Liveberichterstattung vor Ort erstmals seit über einem Jahr lückenloser Begleitung einstellen. Wir warten auf eine Antwort seitens der Leipziger Polizei, des sächsischen Innenministeriums und der Zivilgesellschaft in unserer Heimatstadt.

Legida/PegidaPolizeiPolizeireformRechtsextremismusNoLegidaPolizeigewalt
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
10 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Am 8. April: „Lala in Noise Fest“ 2017 im UT Connewitz
800 Jahre Apostelkirche Großzschocher
Endspurt für „Luther im Disput“ im Alten Rathaus
Polizeibericht, 27. März: Niedergeschlagen, Pöbeleien in der Straßenbahn, Pubertierende Halbstarke
Am 29. März in der Kinobar Prager Frühling: „Bauer unser“ – Billige Nahrung teuer erkauft
Zoo Leipzig: Orang-Utan in Pongoland geboren
Fraktion Die Linke erörterte Herausforderungen der wachsenden Stadt
Bürger und lokale Politik bringen gemeinsam Wahrener Schillerplatz voran
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Buchmesse–Nachlese (1): Winzige Arsendosen „Texte gegen Hass“
Ein kleiner Leipziger Abend am Rande der Buchmesse: Texte gegen Hass am 23. März 2017. Foto: Jens-Uwe Jopp

Foto: Jens-Uwe Jopp

Von Victor Klemperer, dem Dresdner Sprachwissenschaftler und Autor von „LTI“, der „Sprache des dritten Reiches“ (1947) stammt die Sentenz „Worte können sein wie winzige Arsendosen: sie werden unbemerkt verschluckt, sie scheinen keine Wirkung zu tun, und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung noch da.“ Nun wissen wir schon länger, dass die ferne Zeit des Nationalsozialismus mit zunehmendem Abstand manchem gar nicht mehr so fern, manchem aber wieder erschreckend und bedrohlich nah erscheint. Anlass für eine Veranstaltung am 23. März 2017 namens „Texte gegen Hass“.
Die „goldenen 20er“ in Leipzig (Teil 1): Verdammt lang her?
Der „Deutsche Reichskriegertag“ 1925 in Leipzig gedenkt reichlich militärisch an den Ersten Weltkrieg. Im Jahr 1939 zeigt er dann in Kassel erstmals als „Großdeutscher Reichskriegertag“ den Weg Richtung Zweiter Weltkrieg auf. Vom Brühl kommend – links steht heute ein großer Einkaufstempel – geht‘s hier in die Hainstraße in Richtung Markt. Tausende Leipziger stehen am Straßenrand. Foto: Pro Leipzig Verlag

Foto: Pro Leipzig Verlag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 41Nie wieder zweite Liga! So müssen sich die Leipziger in diesen Jahren in der Grün­dungsstadt des DFB (1900) wohl gefühlt haben, angesichts des scheinbar unaufhaltsamen Aufstiegs der nordwestsächsischen Metropole an Elster und Pleiße. Der 1878 gegründete Leipziger Zoo erfreut sich eines weltweiten Renomées, so mancher schaut beim Scharwenzeln über den Königsplatz zu einem der schönsten Rathäuser Deutschlands hinauf. Die Kleinmesse am Cottaweg ist gut besucht, man findet irgendwie sein Aus­kommen in dieser noch jungen Republik.
#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Christoph Neumann (AfD)
Christoph Neumann (AfD), 1964 in Leipzig geboren ist Dipl. Ing. Päd. für Maschinenbau und Unternehmer. Foto: AfD Leipzig

Foto: AfD Leipzig

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger AfD, Christoph Neumann (WK Nord, Leipzig I, 152).
Der Moment unserer Kindheit, in dem wir lernen, Andere zu verstehen
Faserverbindungen im Gehirn eines vierjährigen Kindes, bei dem der Fasciculus Arcuatus (grün) bereits stärker ausgebildet ist – der entscheidende Entwicklungsschritt um uns in andere hineinversetzen zu können. Foto: MPI CBS

Foto: MPI CBS

Unser Gehirn ist ein faszinierendes Ding. Wenn es funktioniert. Und wenn wir es nicht behandeln wie uns selbst: auf Fastfood gesetzt, mit Unterhaltungsmüll anfüttern. Das Ding will gebraucht werden. Denn es ist zu Erstaunlichem fähig. Zum Beispiel zum Um-die-Ecke-Denken. Das können nämlich sogar schon Kinder. Auch wenn die entscheidende Abkürzung erst im vierten Lebensjahr entsteht. Das konnten jetzt Forscher aus dem Leipziger Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften vermelden.
Notärzte in Sachsens Landkreisen fehlen, viele Rettungsfahrzeuge zu lange unterwegs
Rettungswagen im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Augenscheinlich hat die Linksfraktion im Landtag Recht. Seit Jahren kritisiert sie das Fehlen von Notärzten in Sachsen. Regelmäßig bekommt sie Beruhigungspillen durch den Innenminister. Aus seiner Sicht ist alles in Ordnung. Nur 2,4 Prozent der Einsatzschichten bleiben unbesetzt. Und irgendwie kämen die Rettungswagen in 95 Prozent der Fälle rechtzeitig. Zumindest planerisch. Die Realität sieht anders aus.
Wieder nur 4 Prozent? Junge Leipziger sind zur Wahl eines neuen Jugendparlaments aufgerufen
Jugendparlamentswahl in Leipzig. Wieder nur 4 Prozent Wahlbeteiligung? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVom 27. März bis 3. April sind alle Leipziger im Alter von 14 bis 21 Jahren dazu aufgerufen, ein neues Jugendparlament zu wählen. 36 Kandidaten stehen dabei zur Wahl. Die 20 Jugendlichen, die letztlich gewählt werden, können – zumindest indirekt – mit Redebeiträgen und eigenen Anträgen die Kommunalpolitik der Stadt mitbestimmen. Vor zwei Jahren lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal vier Prozent.
Welche sächsischen Politiker werden eigentlich vom Sächsischen Verfassungsschutz beobachtet?
Welche Politiker beobachtet der Verfassungsschutz in Sachsen? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Der Sächsische Verfassungsschutz lässt sich nicht in die Karten schauen, auch nicht, wenn jetzt mal die AfD nachgefragt hat. Seit sich Leute wie Björn Höcke im AfD-Milieu zu Wort melden, ist ja der Verdacht gar nicht so abwegig, dass solche Leute auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat nicht nur nach seiner Partei gefragt, sondern auch nach der politischen Konkurrenz.
Chancen fürs Gymnasium sind in reichen Stadtvierteln vier Mal höher als in armen
Erich-Kästner-Schule in Gohlis. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Nach den ersten Meldungen von Anfang März erhielten rund 12.800 der 28.569 Mädchen und Jungen in den vierten Klassen des Freistaats eine Empfehlung für das Gymnasium. 10.768 von ihnen hätten sich bisher an einer entsprechenden Einrichtung angemeldet. Aber so richtig können diese Vorabzahlen nicht gestimmt haben. Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, hat lieber alles genau abgefragt.
#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Volker Holzendorf (B90/Die Grünen)
Volker Holzendorf (B90/Die Grünen) ist 1972 geboren und Biometriker. Foto: B90/Die Grünen

Foto: B90/Die Grünen

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger B90/Die Grünen, Volker Holzendorf (WK Nord, Leipzig I, 152).
Oskar Quengels Lebensbeichte in einer blutigen und opportunistischen Zeit
Max Brym: Oskar Quengels Auftrag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Im Leipziger Bookra Verlag passiert eine Menge Geschichte. Und Geschichtsaufarbeitung. Auch auf Feldern, um die sich sonst eher wenige Leute kümmern, weil es irgendwie nicht opportun ist, nicht zeitgemäß. Wer beschäftigt sich denn noch mit der Geschichte der kommunistischen Partei in Deutschland? Gar mit ihrem fatalen Scheitern beim Machtantritt der Nazis. Max Brym tut’s. Denn da gibt es einiges abzurechnen.
Randale bei Lok – Bischofswerda: Austragung im veralteten Wesenitz-Sportpark wirft Fragen auf + Update
Blick auf die Stadiontraversen, die ohne Frage bereits bessere Zeiten erlebt haben. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDas Sachsenpokal-Halbfinale des Bischofswerdaer FV gegen den 1. FC Lok hat Fragen zur Sicherheit in Fußballstadien aufgeworfen. Etwa 120 Personen war es vor dem Spiel gelungen, unkontrolliert in den Gästebereich der Leipziger zu gelangen. Die Polizei musste gegen Spielende die Präsenz im Stadioninnenraum verstärken, um Personen am Platzsturm zu hindern. Fans berichten von unbekannten Gesichtern, die zugedröhnt beim Elfmeterschießen den Aufstand proben wollten – in einem Stadion, das in Leipzig sicherlich keine Abnahme gefunden hätte.
Bischofswerda vs. 1. FC Lok Leipzig 3:5 i.E. – Ins Finale, egal wie
Lok-Keeper Benjamin Kirsten (mi.) hielt sein Tor erneut sauber und wurde durch den gehaltenen Elfer zum Pokalhelden. Foto: Bernd Scharfe

Foto: Bernd Scharfe

Für alle LeserErstmals findet ein Sachsenpokal-Finale mit und beim 1. FC Lok statt. Aus einem spannenden, aber spielerisch gewöhnungsbedürftigen Halbfinale beim Bischofswerdaer FV gingen die Leipziger am Sonntag mit 5:3 nach Elfmeterschießen als Sieger hervor. Benjamin Kirsten parierte vor 2.741 Zuschauern einen Elfer, Brügmann jagte den entscheidenden Ball wie weiland René Müller zum Abschluss links oben ins Netz. Der Oberligist hatte jedoch die besseren Chancen und gewöhnte Lok das Fußball spielen fast über 120 Minuten ab. Das Finale findet am 27. Mai in Probstheida statt.
#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Sören Pellmann (Die Linke)
Sören Pellmann (Die Linke) geboren 1977 in Leipzig, Grund- und Förderschullehrer. Foto: Die Linke Leipzig

Foto: Die Linke Leipzig

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger Linkspartei, Sören Pellmann (WK Süd, Leipzig II, 153).
Im Mai startet die LMBV den zweiten Anlauf zur Störstellenbeseitigung in der Pleiße
Pleiße mit Störstelle bei Markkleeberg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Das Entsetzen war groß 2014, als auf einmal Baggerarbeiten auf der Pleiße südlich von Connewitz begannen. Nachdem das geplante Projekt der „Störstellenbeseitigung“ jahrelang in der Schublade verschwunden war, wurde auf einmal losgebaggert. Die Umweltverbände liefen Sturm und setzten einen Baustopp durch. Ab Mai soll das Projekt wieder aufgegriffen werden. Erstaunlicherweise von der LMBV.
Der Leipziger Traum von einem Revolutions-Denkmal europäischer Dimension
Der Matthäikirchhof im Stadtmodell. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Man lernt ja immer was dazu. Man muss nur Fragen stellen. Was dann Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin für die Piraten, im Februar auch tat, als die neuen Ideen von Oberbürgermeister Burkhard Jung zu einem Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal publik wurden. Sie hat jetzt Antwort vom Kulturdezernat bekommen. Das hat die etwas ironischen Fragen der Stadträtin durchaus ernst genommen.