Artikel zum Schlagwort NoLegida

Zettel am Fuß?

Drohung gegen Ex-Bürgerrechtlerin: Amtsgericht eröffnet kein Hauptverfahren gegen Juliane Nagel

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserFast vier Jahre nach einer angeblichen Todesdrohung der linken Landtagsabgeordneten Juliane Nagel gegen eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin hat das Amtsgericht Leipzig die Eröffnung eines Hauptverfahrens abgelehnt. Nagel soll am Rande einer Nazidemo gesagt haben, dass die Frau die nächste Veranstaltung dieser Art „mit einem Zettel am Fuß“ erleben werde. Die Ex-Bürgerrechtlerin steht wegen Beleidigung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung selbst im Visier der Ermittlungsbehörden. Weiterlesen

Podiumsdebatte im UT Connewitz

Zwei Jahre nach dem Überfall auf Connewitz: Wenig Hoffnung auf harte Strafen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNicht jeder kam noch hinein, als die Veranstaltung der Dokumentationsseite „Chronik. LE“ kurz nach 19 Uhr startete. Das Interesse am Thema „Überfall am 11. Januar 2016“ war zu groß für den proppevollen Saal im UT Connewitz an diesem 10. Januar 2018. Pünktlich zum Vorabend des zweijährigen „Jubiläums“ platzte zumindest die Meldung herein, dass nunmehr 41 Klagen gegen gesamt 82 Beteiligte des Zerstörungszuges durch die Wolfgang-Heinze-Straße von vor zwei Jahren erhoben wurden. Und weitere folgen werden. Hoffnung auf hohe Strafen für die teils langjährig in der Neonaziszene beheimateten Randalierer hatte an diesem Abend dennoch keiner. Besonderes Vertrauen Weiterlesen

Amtsgericht

Legida-Nachwehen: Polizeibeamter wegen Gewalt gegen Demonstranten verurteilt

Screenshot: MDR

Für alle LeserWie erkennt man die Art von Gesetzeshütern, die keineswegs für alle Mitglieder ihrer Zunft steht und doch immer wieder die Debatten um Kennzeichnungspflicht und Polizeigewalt befeuert? Vielleicht auch an der unfassbaren Feigheit, ohne erkennbare Not auf wehrlose Demonstranten einzutreten. Im Zusammenhang mit dem brutalen Einsatz gegen eine Anti-Legida-Sitzblockade vor mehr als zweieinhalb Jahren wurde nun ein Beamter verurteilt. Weiterlesen

Demonstration

Ordnungsamt Leipzig bestätigt Legida-Comeback

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLegida möchte am 21. September – mehr als acht Monate nach dem damaligen Aus auf der Straße – erneut in Leipzig demonstrieren. Das Ordnungsamt hat eine entsprechende Anmeldung nun bestätigt. Die lokalen Feindbilder haben sich anscheinend nicht verändert: Es sind immer noch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz und die Journalisten. Die Rückkehr fällt neben der Bundestagswahl in eine Zeit, in der am Amtsgericht die Auseinandersetzungen um eine Sitzblockade am 2. Mai 2016 in die heiße Phase gehen. Weiterlesen

Bundestagswahl

Auch Legida will noch mal tanzen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch steht nicht abschließend fest, ob es eine offizielle Anmeldung dieser Demonstration gibt. Doch die am 9. Januar 2017 auf der Straße mit rund 300 Teilnehmern verblichene Legida möchte kurz vor der Bundestagswahl 2017 offenbar auch noch einmal ein wenig Aufmerksamkeit. Derzeit verbreiten die Internetseite der Gruppierung um (laut Webseite) Vereinsvorstand Patrick Filz und die entsprechenden Facebookableger einen Aufruf für eine Demonstration am 21. September 2017. Startpunkt 18:30 Uhr vor dem IHK-Gebäude am Goerdelerring 5. Was auch gesellschaftliche Bündnisse wie NoLegida und Platznehmen wieder geweckt hat. Weiterlesen

Kein Freispruch? – Wir lassen uns nicht entmutigen!

Am Vormittag des 15. August 2017 wurde vor dem Amtsgericht Leipzig eine Strafsache gegen einen Teilnehmer der Sitzblockade am 2. Mai 2016 verhandelt. Die Solidaritätskampagne "Dazusetzen!" veranstaltete vor und während der Gerichtsverhandlung ein Solidaritätsfrühstück. Angesichts der Verurteilung des Betroffenen zeigen die Aktivist*innen sich kämpferisch und solidarisch. „Obwohl es nicht möglich war, ihm eine konkrete Täterschaft nachzuweisen, wurde der Angeklagte 'Ritchie' nicht von dem Vorwurf freigesprochen, am 2. Mai 2016 eine Straftat begangen zu haben“, erklärt Sascha Kaur für "Dazusetzen!". Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Legida gibt auf – wir bleiben wachsam

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach zwei Jahren eine gute Nachricht: Der Pegida-Ableger „Legida“ wird vorerst montags nicht mehr aufmarschieren. Damit können die Demonstrationen und Kundgebungen des Bündnisses „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“, von „Leipzig nimmt Platz“, von „NoLegida“ und anderen Gruppen in den vergangenen zwei Jahren einen hoffentlich nachhaltigen Erfolg vorweisen. Denn unser Ziel war nicht nur, der unerträglichen Hetze und dem widerlichen Hass, dem offen propagierten Rassismus und der Demokratiefeindlichkeit direkt entgegenzutreten. Weiterlesen

Nie wieder Legida: das Aktionsnetzwerk dankt – aber nicht ab

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Das Demogeschehen am 9. Januar hat deutlich gemacht, wo Legida in Leipzig steht: im Abseits. Der völkische Mob konnte trotz intensivster Mobilisierung – zuletzt mit dem Auftritt einer vom Verfassungsschutz beobachteten Band – kaum noch 300 Nazis und Hools auf die selbst gewählte Route im Waldstraßenviertel aktivieren. Im Nachhinein hat sich diese deutliche Ausrichtung auf neonazistische Strukturen als fatal für Legida erwiesen, doch der Geist der „besorgten Bürger“ existiert weiter, auch im sich gerne als weltoffenen darstellenden Leipzig. Weiterlesen

Geänderte Straßenschilder, eine Hooligan-Band & ein Viertel in Habachtstellung

Liveticker Legida 9. Januar 2017: Legida gibt auf + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo richtig „vor die Welle“ scheinen die Legida-Organisatoren um den neuen Vereinschef Patrick Filz auch beim Anlaufnehmen zum angestrebten Rundgang am heutigen 9. Januar 2016 im Waldstraßenviertel nicht zu kommen. Dass man die rechte Bewegung, zuletzt mehr ein Resthäufchen vergangener Tage, bei Loks Vereinsführung nicht mag, ist seit einer kraftvollen Distanzierung 2015 bekannt. Beim Roten Stern oder der BSG Chemie darf man schlicht davon ausgehen. Man versuchte also im Vorfeld mittels der gewaltverherrlichenden Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ die Stimmung vor allem unter rechtsorientierten Hooligans noch etwas aufzubessern. Erinnerungen an den Connewitzer Überfall scheut man Weiterlesen

Pressemitteilung der PD Leipzig

Polizeibericht: Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 9. Januar 2017

Auch am Montag, den 9. Januar 2017, wurde Leipzig wieder zum Schauplatz umfangreicher Demonstrationen und Proteste. Während sich am ehemaligen Zentralstadion die Teilnehmer des Legida e. V. versammelten, mobilisierte der Gegenprotest insgesamt fünf Versammlungen in der Innenstadt, deren Aufzüge sich vereinten und gemeinsam bis zum Waldplatz liefen, um dort in Sicht- und Hörweite zum vorbeilaufenden Demonstrationszug von „Legida“ zu protestieren. Weiterlesen

„2017: demokratisch.gerecht.vielfältig“. Zwei wichtige Stimmen zur morgigen Kundgebung und Demonstration

Foto: HHL

Vorstand und Geschäftsführung der Ephraim-Carlebach-Stiftung Leipzig haben sich in einem Brief an Bürgermeister Heiko Rosenthal gewandt und ihr Unverständnis über den Routenverlauf des Legida-Aufmarsches zum Ausdruck gebracht: Unsere vielfältige Arbeit v.a. im Bildungs- und Kulturbereich orientiert sich dabei grundlegend am Lebensideal unseres Namensgebers, dem Leipziger Rabbiner, Lehrer und Schulgründer Dr. Ephraim Carlebach (1879-1936): Beizutragen zu mehr Toleranz und Akzeptanz gegenüber Andersdenkenden – über Religions- und Ländergrenzen hinweg. Vor diesem Hintergrund ist es für uns unverständlich und unakzeptabel, dass die Stadt Leipzig den offen mit fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Parolen auftretenden Legida-Vertretern immer wieder Laufrouten genehmigt, die zweifellos bewusst und Weiterlesen

Demonstrationen und Kundgebungen am 9. Januar

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am kommenden Montag, 9. Januar, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des Vereins „Legida“ mit circa 500 bis 1.000 Personen folgende Route beschieden: Stadionvorplatz → Wettiner Straße → Waldstraße → Hinrichsenstraße → Funkenburgstraße → Gustav-Adolf-Straße → Waldstraße → Wettiner Straße → Stadionvorplatz. Weiterlesen

Weickert: „Selbstbeschäftigung auf Kosten der Steuerzahler“

CDU Leipzig kritisiert Anti-Legida-Organisatoren

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Die Leipziger CDU wird sich auch in diesem Jahr an keiner Demonstration im Zusammenhang mit dem Protest gegen das Legida-Bündnis beteiligen. „Dieses leere Ritual der Demonstration, das mittlerweile dafür sorgt, überhaupt noch Aufmerksamkeit auf die marginalisierte Legida-Demonstration zu lenken, wirkt wie eine Selbstbeschäftigungstherapie der Akteure um ‚Leipzig nimmt Platz‘ und Ex-Pfarrer Wolff“, so Pressesprecher Michael Weickert. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Zwei Jahre Legida: Leipziger Initiativen rufen für kommenden Montag zu breitem Gegenprotest auf + Video

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm Montag möchte Legida in Leipzig mit einer Demonstration das zweijährige Bestehen feiern. Am 12. Januar 2015 war die rechtsextreme Bewegung erstmals auf die Straße gegangen. Mehrere Bündnisse und Initiativen rufen zu Gegenprotesten auf. Weiterlesen

Über das Wesentliche miteinander reden: Frieden, Demokratie, Vielfalt, Integration

5. September: Kundgebung der Initiativen „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“ und „Leipzig nimmt Platz“

Anstatt mit dem Reden über Burka-Verbot, der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und Selbstbewaffnung sowie mit Aufrufen zu Hamsterkäufen ein Klima der Bedrohung zu erzeugen, kommt es darauf an, dass wir das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt gestalten und uns mit dem Wesentlichen beschäftigen: den Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, und denen, die gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen. Weiterlesen

Protest gegen Legida

Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen einer Sitzblockade in zahlreichen Fällen eingestellt

Foto: L-IZ.de

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat die Ermittlungen gegen zahlreiche Teilnehmer einer Sitzblockade am 2. Mai dieses Jahres eingestellt. Dies betrifft jedoch nicht alle – mindestens eine Person hat kürzlich eine Vorladung der Polizei erhalten, weitere werden wohl folgen. Unterdessen klagt die antifaschistische Kampagne „A monday without you“ vor dem Verwaltungsgericht – sie möchte am kommenden Montag in der Nähe der Kanzlei des Rechtsanwalts Arndt Hohnstädter eine Kundgebung abhalten. Weiterlesen

Themenmix zu aktuellen Fragen

Vier kurze Leserbriefe & Antworten d. Red.: Gewalt gegen „vermeintlich“ Rechts, „Kanaken-Rocker“, Sozialabbau & Unister ohne Kredit?

Foto: L-IZ.de

Immer wieder erreichen uns auch Zuschriften, welche eher Kommentaren ähneln, da die Länge eher eine Kürze ist. Dennoch versuchen wir teils per Mail, teils öffentlich (so es der/die Leser/in wünscht) zu antworten. So gut dies im Einzelnen halt geht. Hier also vier Leserbriefe aus den letzten Stunden zu den Themen, warum Unister angeblich keine Kredite von regionalen Banken bekommt, was mit Berichten von Gewalt gegen Rechts so läuft sowie die Frage, ob die „deutschen Rocker“ besser sind als „Kanakenrocker“. Weiterlesen

Der Student_innenRat der Universität Leipzig solidarisiert sich mit Marcus R.

Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) hat am vergangenen Dienstag beschlossen, sich mit dem Studenten Marcus R. und seinem Rechtsanwalt Jürgen Kasek bezüglich des Rechtsstreits mit der Betreiberin der Promenaden Hauptbahnhof ECE Projektmanagement GmbH zu solidarisieren. Für den 04.07.2016 meldete der Student eine Demonstration gegen Rassismus im Promenaden Hauptbahnhof an, da am selben Abend eine Demonstration der islam- und migrant_innenfeindlichen Organisation LEGIDA stattfinden sollte. Weiterlesen

Demo im Hauptbahnhof

Student muss Verfahrenskosten wegen No-Legida-Anmeldung nicht zahlen

Foto: Matthias Weidemann

Der Student Marcus R. muss die Verfahrenskosten wegen einer Demo-Anmeldung im Leipziger Hauptbahnhof nicht zahlen. Laut Rechtsanwalt Jürgen Kasek hat sich der Betreiber der Promenaden dazu bereit erklärt, die Kosten zu übernehmen. Dieser bestätigte den Sachverhalt auf Anfrage. Nach einer einstweiligen Verfügung drohte dem Studenten zwischenzeitlich eine Zahlung von etwa 5.500 Euro. Weiterlesen

Hass im Netz

Nach Hetze gegen Jürgen Kasek: Legida könnte bald Geld sammeln gehen

Legida will erstmals seit Anfang Juli wieder demonstrieren. Foto: L-IZ.de

Das Behauptungen im Netz und auch bei Facebook nicht folgenlos bleiben, dürfte sich nach diversen Razzien und Strafgeldzahlungen eigentlich mittlerweile herumgesprochen haben. Nun ist es offenbar Zeit für den Legida e.V., dies auch zu lernen. Seite heute Morgen ist nun klar, dass sich das Bündnis zu Behauptungen verstiegen hat, welche sie besser beweisen können sollten. Vorerst haben sie nun eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Leipzig ausgesprochen bekommen. Zeit, vielleicht schon mal Geld bei den Anhängern zu sammeln. Entweder für die bereits entstandenen Gerichtskosten oder für ein Verfahren. Weiterlesen