Artikel vom Dienstag, 1. März 2016

Gewalt gegen Journalisten

Blendlichter, Angelruten & Angriffe auf Journalisten: Was tat das Ordnungsamt bislang gegen die Gewalt bei Legida?

Medienkritik bei Legida: Der nationalistische Mob will Journalisten verjagen. Foto: L-IZ.de

Von Beginn an galt der Pegida-Ableger in Leipzig als radikaler und auch gewaltbereiter als die Islamfeinde in Dresden. Bereits mit dem 21. Januar 2015 wurde klar, dass sich gewaltbereite Hooligans, rechtsextreme Kameradschaften und NPD-Mitglieder unter die Legida-Demonstranten gemischt hatten. Schon an diesem Tag traten sie teils vermummt auf, um anschließend Journalisten zu hetzen, warfen Steine auf Kamerateams und skandierten „Lügenpresse“. Auch wenn sich die Zahl der Teilnehmer seither von rund 5.000 immer weiter reduzierte – die Aggressivität blieb. Und bis zuletzt schaute das Ordnungsamt Leipzig dieser offenbar nur noch zu. Weiterlesen

Gute Beschäftigung für Langzeiterwerbslose und Geflüchtete

Brünler/Schaper (Linke): Vorschläge für SGB II-Reform sind richtig

Die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag haben Vorschläge für die Überarbeitung des Sozialgesetzbuches II gemacht. Ziel ist es, Langzeitarbeitslose besser zu fördern und die Integration von Geflüchteten und Asyl¬suchenden zu verbessern. Dazu erklären Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und Susanne Schaper, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke: „Wir begrüßen diese Vorschläge und unterstützen sie.“ Weiterlesen

Integrationspolitische Sprecher stellen Diskussionspapier vor

2015 war das Jahr der Unterbringung. 2016 muss das Jahr der Integration sein.

Juliane Pfeil, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der in Dresden tagenden Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Integration der SPD-Fraktionen in den Landtagen und im Bundestag: Am 29. Februar und 1. März 2016 tagte in Dresden turnusgemäß die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Integration der SPD-Fraktion in den Landtagen und im Bundestag. Auf ihrer Tagung standen der Erfahrungsaustausch zu den Fortschritten der Integrationsarbeit in den Ländern, die aktuelle Gesetzgebung im Bund und die aktuelle Lage zur Situation Sachsens im Mittelpunkt. Weiterlesen

25 Jahre Berufsbildungswerk Leipzig – eine Erfolgsgeschichte

„Sie leisten wertvolle Arbeit – für Menschen mit Behinderungen, die nicht oder nur sehr schwer eine betriebliche Ausbildung absolvieren können. Hier erhalten sie eine berufliche Perspektive. Das ist ein wichtiger Schritt hin zur inklusiven Gesellschaft“, sagte Sozialministerin Barbara Klepsch anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Berufsbildungswerks Leipzig. Weiterlesen

Sicherheit überall in Sachsen gewährleisten

Rico Gebhardt (Linke): Zivilcourage braucht politischen Rückhalt

CDU-Fraktionschef Frank Kupfer warnte gestern in der Landtags-Sondersitzung zu Clausnitz, Bautzen und den Konsequenzen für Sachsen vor „No-go-Areas“ durch Migrantenzuzug in den Freistaat. Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt dazu aus aktuellem Anlass: „Eine junge Frau rettet Syrer vor rassistischen Schlägern in einem sächsischen Regionalzug, und die Sicherheitsleute der Bahn lehnten es ab, den Täter festzuhalten, da mehrere Gewalttäter im Zug seien, derer sie nicht Herr werden könnten.“ Weiterlesen

NPD-Verbotsverfahren

Ein Stadtrat weniger?

Foto: Alexander Böhm

Mit Spannung wird der Ausgang des Verbotsverfahrens gegen die NPD erwartet, das am Dienstag in Karlsruhe begonnen hat. In Leipzig sitzt nur Enrico Böhm für die Neonazi-Partei im Stadtrat. Sollte das Verfahren von Erfolg gekrönt sein, wird dies aber keine größeren Auswirkungen haben. Die Stimmen über einen möglichen Erfolg fallen indes zwiespältig aus. Weiterlesen

Ulbig dankt dem Bundesinnenminister

Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebung kooperieren

Zu den Ergebnissen der Verhandlungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Regierungsvertretern aus Marokko, Algerien und Tunesien während einer Reise in die drei nordafrikanischen Länder erklärt Sachsens Innenminister Markus Ulbig: „Die Tatsache, dass alle drei Maghreb-Staaten bei Abschiebungen ihrer Staatsbürger aus Deutschland künftig besser kooperieren wollen, ist ein wichtiger Erfolg für die Bundesrepublik und ein klares Signal in der aktuellen Flüchtlingspolitik. Dass heute erstmals mit Tunesien ein Rücknahmeabkommen geschlossen wurde und das Land im Gegensatz zu Marokko und Algerien Rückführungen in Sammel-Charter-Maschinen zustimmte, ist insbesondere für Sachsen ein großer Fortschritt.“ Weiterlesen

Polizeibericht, 1. März: Kofferdiebe erwischt, Reichlich Beute, Tragischer Unfall

Foto: L-IZ.de

Gestern Nachmittag gingen Zivilfahndern an der Fernbushaltestelle in der Goethestraße zwei Kofferdiebe ins Netz +++ Während des Wochenendes drangen Unbekannte in eine Werkhalle in Plaußig-Portitz ein und erbeuteten Werkzeuge im Wert von insgesamt 17.500 Euro +++ Noch an der Unfallstelle verstarb ein 75-Jähriger, der heute Morgen mit seinem Suzuki SX 4 die Travniker Straße befuhr und von der Fahrbahn abkam. Weiterlesen

Holzhausen erhält einen Bürgerpolizisten

Nach intensiven Gesprächen zwischen dem Herrn Oberbürgermeister Burkhard Jung, dem Ortsvorsteher der Gemeinde Holzhausen, Herrn Hans-Jürgen Raque und dem Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Leipzig, Herrn Bernd Merbitz wird ab dem 1. März in Leipzig-Holzhausen der Bürgerpolizist, Herr PHK Thomas Pfeffer, seine Tätigkeit aufnehmen. Er wird Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sein. Bis zur endgültigen Fertigstellung seines Büros wird er übergangsweise im Gemeindeamt seinen Sitz haben. Weiterlesen

13. Auflage des Traditionsrennens am 19. Juni

„neuseen classics – rund um die braunkohle“ rollen auch 2016 weiter

Die 13. Auflage des traditionsreichen Radrennens „neuseen classics- rund um die braunkohle“ wird wie geplant am 19. Juni auf der Alten Messe stattfinden. Bisher sind etwas mehr als 800 Teilnehmer für die verschiedenen Jedermannrennen angemeldet. Der Veranstalter hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket entwickelt, um die kurzfristig entstandene Finanzierungslücke zu schließen. Neben Kosteneinsparungen und neuen Sponsoren bildet eine Crowdfunding-Kampagne den Hauptbestandteil der Aktion „Weiterrollen & Kette zeigen“. Weiterlesen

Oberwiesenthaler Mädchen holen Weltmeistertitel im Skilanglauf

ISF-Weltmeisterschaft: Sächsische Schülerinnen holen internationales Gold in Italien

Die Mädchen-Mannschaft des Landkreis-Gymnasiums St Annen, Außenstelle Oberwiesenthal (Jahrgang 2000/01) sind Schulweltmeister im Skilanglauf. Sie haben letzte Woche an den ISF-Weltmeisterschaften in Italien (L´Aquila) teilgenommen. Ein hervorragender Platz drei ging ebenfalls an die Oberwiesenthaler Mädchen des Jahrganges 1998/99. Für die Bundesrepublik Deutschland starteten neben den beiden sächsischen Mädchen-Mannschaften aus Oberwiesenthal auch die Jungen-Mannschaften des Sportgymnasiums Oberhof. Weiterhin am Start waren Mannschaften aus: Österreich, Belgien, Frankreich, Estland, Schottland, der Slowakei, Russland und Italien. Weiterlesen

Verleihung des Caroline-Neuber-Preises an Monika Gintersdorfer

Am kommenden Sonnabend, dem 5. März, um 19:30 Uhr, erhält die Theaterregisseurin Monika Gintersdorfer den mit 10.000 Euro dotierten Caroline-Neuber-Preis der Stadt Leipzig. Kulturbürgermeister Michael Faber übergibt den Preis in Vertretung des Oberbürgermeisters im Rahmen einer festlichen Abendveranstaltung im Schauspiel Leipzig. Die Preisvergabe ist verbunden mit einem Gastspiel der Company Gintersdorfer/Klaßen mit der Inszenierung „Not Punk, Pololo“. Die Veranstaltung ist öffentlich, Restkarten gibt es unverbindlich an der Abendkasse. Weiterlesen

Leipziger Verein und Grundschule in Regenwald Projektwoche gestartet

Foto: Fabian Haas

Zum 29.01.2016 ist die Regenwald-Projektwoche des Leipziger Vereins Orang-Utans in Not mit Schülern der Paul-Robeson-Grundschule gestartet. Zum Auftakt der Projektwoche hat Schirmherrin und Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (B90/Die Grünen) eine der außerschulischen Lernstationen besucht und mit den Kindern palmölfreien Schokoaufstrich hergestellt. In Zusammenarbeit mit drei weiteren gemeinnützigen Leipziger Vereinen wird den Kindern noch bis zum 4. März Wissen zu den Themen Menschenaffen und Regenwald vermittelt und warum der Anbau von Ölpalmen das Ökosystem und dessen Bewohner bedroht. Weiterlesen

120 Lehrer, Eltern und Schüler diskutieren

Gegrillte Ministeriumsmitarbeiter und lebhafte Diskussionen in Leipzig zum neuen Schulgesetz

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Sachsen soll ein neues Schulgesetz bekommen. Ein Text liegt vor, über den nun in Bürgerveranstaltungen diskutiert wurde. In Leipzig gab es nur eine Veranstaltung - am Montag im Reclamgymnasium. Kultusministerin Brunhild Kurth setzte schon mal die Grenzen der Beteiligung. Diskutiert wird nicht über das dreigliedrige Schulsystem aus Gymnasium, Oberschule und Förderschulen. Und auch sonst wird das Gesetz nach den Dialogen nicht komplett umgeschrieben. Weiterlesen

Sächsische Inflationsrate im Februar wieder negativ?

Was die einen beim Sprit sparen, zahlen die anderen im Supermarkt und im ÖPNV drauf

Foto: Ralf Julke

An dem „voraussichtlich“, das Sachsens Landesstatistiker zu den Zahlen der Preisentwicklung im Februar geschrieben haben, wird sich nicht viel ändern. So auf die große Suppe hin betrachtet, ergibt sich nach dem Januar auch im Februar 2016 „erneut eine negative Jahresteuerungsrate – dieses Mal von -0,1 Prozent.“ Wovon ein Großteil der Sachsen wieder einmal gar nichts hat. Weiterlesen

Schauspiel Leipzig mit Höll-Uraufführung zu den Mülheimer Theatertagen 2016 eingeladen

Foto: Rolf Arnold

Die Uraufführung von Wolfram Hölls Stück über ein Trisomie erkranktes Kind, „Drei sind wir“, ist zum 41. Festival deutschsprachiger Gegenwartsdramatik „Stücke 2016“ in Mülheim eingeladen worden. „Drei sind wir“ ist ein Auftragswerk des Schauspiel Leipzig und feierte erst vor wenigen Tagen in Thirza Brunckens Inszenierung Premiere. Es ist bereits die zweite Uraufführung des in Leipzig geborenen und mehrfach ausgezeichneten Autors, die zu dem traditionsreichen Festival eingeladen wird. Wolfram Hölls „Und dann“ errang 2014 in der Inszenierung von Claudia Bauer auch den Mülheimer Dramatikerpreis. Weiterlesen