Artikel vom Donnerstag, 21. Juni 2012

Sächsisches Verfassungsgericht: Verkaufsoffene Sonntage zulässig

Der Sonntag ist der Tag des Herrn? Mitnichten. Seit 2010 dürfen sächsische Gemeinden jährlich vier verkaufsoffene Sonntage genehmigen. Allerdings nur aus besonderem Anlass. Videotheken dürfen seit 2010 sogar regelmäßig an sieben Tagen der Woche öffnen. 43 Landtagsabgeordnete von Linken und SPD sahen seither den Schutz von Sonn- und Feiertagen verletzt. Sie zogen vor den Sächsischen Verfassungsgerichtshof. Und scheiterten. Weiterlesen

Lange Nacht der Wissenschaften: 90 Einrichtungen, fünf Touren und ein gewisser Mark Benecke

Am Freitag, 29. Juni, ist wieder Zeit für Leipzigs Nachtschwärmer. Dann findet zum dritten Mal die Lange Nacht der Wissenschaften statt. Die Plakate dazu sind derzeit schon in der Stadt zu sehen, wahrscheinlich bekommt auch jemand einen Preis dafür, so seltsam sind sie. Sie muten eher wie die verschämte Werbung eines Gasversorgers an. Entworfen hat das Ganze die Leipziger Agentur Artkolchose. Weiterlesen

Kampfansage ist Kampfansage: „Bild“ macht Leipziger SPD-Chef zum OBM-Kandidaten der CDU

Einen besonderen Spaß gönnte sich am Donnerstag, 21. Juni, die "Bild Leipzig": Sie machte kurzerhand den Leipziger SPD-Vorsitzenden Michael Clobes zum Gegenkandidaten von Horst Wawrzynski, der sich von der CDU gern als OBM-Kandidat nominieren lassen möchte. Die "Bild" hatte seine Kandidatur für die Kandidatur schon einmal als "Kampfansage" verkauft. Nur wunderte sich Rechtsanwalt Michael Clobes dann doch sehr, dass ihn die "Bild" nun gar als Volker Lux verkaufte.
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KiTa-Platzsuche in Leipzig: Bündnis 90/Die Grünen initiiert einen Offenen Brief an Thomas Fabian

Der Zoff um die Kita-Platz-Vergabe in Leipzig geht weiter. Vom Kreisverband der Leipziger Grünen bekommt Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian nun einen Offenen Brief. Der eigentlich eine Petition ist. Sie haben ihn bei openpetition.de eingestellt und man kann ihn unterzeichnen. Auch wenn - Punkt 3 der Forderungen belegt es - der Leipziger Sozialbürgermeister zumindest beim Geld kurz gehalten wird. Und der Ärger mit der elektronischen Kita-Platz-Vergabe kommt obendrauf. Weiterlesen

Ein Polizeipräsident als OBM? – Stimmen zur Kandidatur von Horst Wawrzynski

Eigentlich hatten Leipzigs Parteien sechs Jahre Zeit, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Oberbürgermeister-Amt zu finden, aufzubauen und zu nominieren. Die Wahl im Januar 2013 fällt ja nicht vom Himmel. Der Amtsinhaber ist bekannt. Trotzdem tat und tut sich die Leipziger CDU damit noch schwerer als bei den diversen Vorgänger-Wahlen. Ob sie tatsächlich mit Polizeipräsident Horst Wawrzynski ins Rennen geht, steht ja auch noch nicht fest. Weiterlesen

Untersuchungsausschuss: Auch Ex-Verfassungsschutz-Chef widerlegt Anschuldigungen der Staatsregierung gegen „Sachsensumpf“-Rechercheure

Am Mittwoch, 20. Juni, tagte einmal mehr der Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages zu den Vorgängen, die man so landläufig als "Sachsensumpf" bezeichnet. Diesmal wurde der ehemalige Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz, Rainer Stock, als Zeuge vernommen. Und bestätigte die Erkenntnis, dass der Verfassungsschutz bei der Beobachtung der Organisierten Kriminalität keineswegs "heiße Luft" produzierte. Weiterlesen