Tag: 11. Oktober 2013

Politik·Brennpunkt

Quo vadis Stadtarchiv Leipzig? Nun soll’s ein altes Fabrikgebäude in Reudnitz werden

Irgendjemand verkündete jüngst, der Neubau des Leipziger Stadtarchivs würde ein Opfer der notwendigen Kürzungen im Haushalt 2014. Aber das würde unterstellen, der Haushalt 2014 wäre eine Überraschung und die Verwaltungsspitze hätte nicht erwartet, dass 2014 auf einmal ein 40- oder 90-Millionen-Euro-Loch aufklaffen würde. Hat sie aber doch. Schon 2012 wurde der Neubau des Stadtarchivs von der Umsetzungsliste gestrichen. Nur in den Fachausschüssen glaubte man wohl noch an ein Wunder.

Bildung·Leipzig bildet

57 Studiengänge an Sachsens Hochschulen gestrichen: Grüne, SPD und FPD kritisieren Kürzungszwang des Wissenschaftsministeriums

Am Donnerstag, 10. Oktober, berichtete die "Sächsische Zeitung" über die Streichung oder Veränderung von 57 Studiengängen an Sachsens Hochschulen. Damit wurde erstmals sichtbar, welche Folgen die trockene Anweisung des Sächsischen Wissenschaftsministeriums von 2011 hat, einfach mal 1.000 Stellen zu streichen. Zur Profilierung sächsischer Hochschulen trägt das augenscheinlich nicht bei.

Politik·Sachsen

Sächsischer Rechnungshofbericht 2013: Staatsregierung kooperiert nur ungern mit ihrem eigenen Rechnungshof

Die Bewertungen des jüngsten Berichts, den der Sächsische Rechnungshof am Donnerstag, 10. Oktober, vorgelegt hat, könnten deutlicher nicht auseinander gehen. "Mit seiner Forderung nach weiteren Sparanstrengungen bestätigt der Sächsische Rechnungshof die solide Finanzpolitik im Freistaat der vergangenen Jahre", sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Michel. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Sebastian Scheel, spricht von Etat-Unehrlichkeit.

Sport·Fußball

Alles oder nichts: Leipziger Vereine freuen sich auf’s Pokal-Derby

Der Sachsen-Pokal kennt nur Gewinner und Verlierer. Am Samstag kämpfen RB Leipzig und 1. FC Lokomotive um einen Startplatz im Achtelfinale. Anstoß im Zentralstadion ist um 15 Uhr. Der Gewinner des Landes-Wettbewerbs qualifiziert sich für den DFB-Pokal. Nach eher schleppendem Beginn des Kartenvorverkaufs, wurde am Donnerstag jedoch die wichtige 7.000er Marke überklettert.

Politik·Leipzig

Baumfällungen in Leipzig: Grüne fordern Information und Mitsprache der Anwohner bei Fällungen

"Unsere Straßen- und Parkbäume sind ein ausgeprägtes Merkmal unserer grünen Stadt. Sie leisten zusammen mit den vielen Bäumen in privaten Grundstücken und den Bäumen des Auewaldes einen unersetzlichen Beitrag für die Luftreinigung", sagt Katharina Krefft, Vorsitzende der Fraktion. "Die Stadt Leipzig ist verantwortlich für die Bäume im öffentlichen Raum. Baumpflege und Baumfällungen werden durch die Verwaltung veranlasst und damit dann häufig Fremdfirmen beauftragt. Alles läuft weitestgehend gut, bis auf Ausnahmen."

Melder vom 11.10.2013

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Bewegungsmelder

Neuer Ländervergleich 2012 in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern: Ostdeutsche Schüler zeigen signifikant bessere Leistungen

Am Freitag, 11. Oktober, veröffentlichte die Kultusministerkonferenz (KMK) den neuesten Bericht zu einem Ländervergleich von Neuntklässlern in Deutschland. Und die Nachricht überraschte. Oder auch nicht: Ostdeutsche Schüler erreichten auffällig bessere Leistungen als ihre westdeutschen Altersgenossen. Und das hat - noch, muss man sagen - mit der alten, so gern geschmähten DDR zu tun. Die legte auch in der Lehrerausbildung sehr viel Wert auf naturwissenschaftliche Fächer und ihre Vermittlung.

Wortmelder

CDU-Fraktion gratuliert Sachsens Schülern zu Platz 1 beim bundesweiten Leistungsvergleich

Zu den heute von der Kultusministerkonferenz vorgestellten Ergebnissen des Schulleistungsvergleichs der Länder in den mathematisch- naturwissenschaftlichen Fächern erklärt Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: "Ich gratuliere den sächsischen Schülerinnen und Schülern zu diesen exzellenten Ergebnissen. Dass unsere Neuntklässler in allen untersuchten Fächern teilweise mit großem Abstand auf Platz eins stehen, ist vor allem ein Verdienst der Lehrer, der Eltern und natürlich der Schüler selbst.

Wortmelder

Holger Zastrow (FDP): Bildungsföderalismus ist Grundlage für den Erfolg sächsischer Schulen und Schüler

Die Leistungen sächsischer Schüler liegen in den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften bundesweit an der Spitze. Das geht aus einem Leistungsvergleich hervor, der heute von der Kultusministerkonferenz in Berlin vorgestellt wurde. Demnach liegen Sachsens Schüler der Klassenstufe 9 in den geprüften Fächern Mathematik, Biologie, Chemie und Physik jeweils auf dem ersten Platz.

Wortmelder

Tarifverhandlungen für den Einzel-und Versandhandel werden am 14. November fortgesetzt

"Die Arbeitgeber sind an den Verhandlungstisch zurück gekehrt, wenn die Arbeitgeber Ihre Verschlechterungsforderungen auch nicht zurückgenommen haben, gab es einen ersten Austausch über mögliche Lösungswege", so ver.di Verhandlungsführer Jörg Lauenroth-Mago. "Auch wir sehen einen Modernisierungsbedarf bei den tariflichen Regelungen, so müssten wir spezielle Regelungen für eine älter werdende Belegschaft entwickeln und wir brauchen gute Regelungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, damit sich auch junge Menschen für den Einzelhandel interessieren.

Wortmelder

Daniela Kolbe (SPD): Ostrentner nicht länger hinhalten

Die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe kritisiert die Absage der CDU-Ostbeauftragten Bergner und Vaatz an eine Anpassung der Ostrenten an das Westsystem. "Noch bevor es überhaupt Koalitionsverhandlungen gibt, schreibt die CDU die Ostrentner ab. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), und der Ost-CDU-Sprecher, Arnold Vaatz, verweigern eine Reform der Rentenungleichheit zwischen Ost und West.

Wortmelder

Die neue Freiheit der sächsischen Hochschulen: Blinde Kürzungsvorhaben gefährden die Zukunft des Freistaates

Die Katze ist aus dem Sack: das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst beugt sich dem Druck des Finanzministeriums und schließt bis zu 57 Studiengänge. Bis heute haben die Hochschulen die Personalkürzungsrunden der letzten zehn Jahre noch nicht kompensieren können. Bis 2020 sollen weitere ca. 1.000 Stellen an den Hochschulen gestrichen werden - und das trotz beachtlicher Studierendenzahlen, die allen Prognosen früherer Jahre zum Trotz weiter steigen.

Wortmelder

SMWA: Steigende Umlage – EEG-Reform unausweichlich

Am kommenden Dienstag (15. Oktober) geben die vier großen Netzbetreiber (Amprion, Tennet, 50Hertz, TransnetBW) turnusgemäß die Höhe der künftigen EEG-Umlage ab 01.01.2014 bekannt. Es ist absehbar, dass die Umlage von derzeit 5,277 Cent auf deutlich über 6 Cent pro Kilowattstunde Strom steigen wird. Angesichts dieser erneuten Belastung für die Verbraucher bekräftigt Sachsens Staatsminister Sven Morlok (FDP) seine Forderung nach einer zügigen und umfassenden Reform des EEG.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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