Artikel vom Dienstag, 28. Juli 2015

Rechtsextremismus

Proteste gegen Asylbewerber: Seit März fast 30 Kundgebungen in Freital

Foto: Alexander Böhm

Seit Jahresbeginn fanden im Freistaat über 100 Kundgebungen und Demonstrationen gegen Asylbewerberunterkünfte statt. Dies geht aus Zahlen hervor, die das sächsische Innenministerium am Dienstag dem Landtag vorgelegt hat. Demnach fanden bis zum 30. Juni insgesamt 109 fremdenfeindliche Versammlungen statt. Spitzenreiter ist mit großem Abstand der Dresdner Vorort Freital, wo Anwohner und zugereiste Neonazis bis Ende Juni an fast 30 Tagen auf die Straße gingen. Weiterlesen

"Lebe lieber unvorsichtig"

Tanners Sommer-Special-Interview mit dem Schriftsteller Michael Schweßinger

Foto: Susanne Stoll

Im Sommer sind auch mal andere Dinge wichtig. Da soll ausgeruht werden und wenn's schön ist, dürfen ein paar Gedanken freigelassen werden zum Selbst und zum Morgen der Welt. Deshalb fragt Tanner Menschen nach ihrer Eigensicht und bringt diese dazu innezuhalten und darüber nachzudenken. Heute: Der Leipziger Schriftsteller Michael Schweßinger, der gerade in Rumänien lebt. Weiterlesen

Am 30. Juli: WP Focke80 lädt zur Kundgebung am Marktplatz ein

Die Initiative Wagenplatz Focke 80 lädt Sie herzlich ein zu unserer Kundgebung am Donnerstag den 30. Juli um 15 Uhr auf dem Marktplatz. Anlass ist die Ankündigung von Liegenschaftsamtleiterin Unverfehrt die Baumaßnahmen ohne jegliche Absprache mit uns als Bewohner_innen öffentlich für Baufirmen auszuschreiben. Wir halten diesen Umgang des Liegenschaftamts für untragbar und sprechen uns weiterhin gegen den Abriss auf unserem Gelände aus. Weiterlesen

Entscheidung zu Sondersitzung des Innenausschusses am Freitag

Mario Pecher (SPD) trifft Innenstaatssekretär und Landespolizeipräsident

"Die Eskalation von Hass und Gewalt in Sachsen rund um das Thema Asyl muss schnellstens gestoppt werden", erklärt Mario Pecher, Mitglied der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender des Innenausschusses. Er wird an diesem Freitag mit Innenstaatssekretär Wilhelm und Polizeipräsident Georgie über die aktuelle Sicherheitslage im Freistaat sprechen. Weiterlesen

Sondersitzung des Innenausschusses – Grüne: Sinnvoll und notwendig!

Zum Antrag der Linken auf die Durchführung einer Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Wir unterstützen die Forderung nach einer Sondersitzung. Die umgehende Befassung des Innenausschusses mit den dramatischen Ereignissen der vergangenen Tage ist sinnvoll und notwendig, um ausführliche Informationen über die weitere Entwicklung zu erhalten und erforderliche Maßnahmen zu diskutieren." Weiterlesen

Leipziger Diskussion zum Wohnungspolitischen Konzept

Leipzigs Linke fordert wieder Geld für sozialen Wohnungsbau in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Leipzig tut sich schwer mit seinem Wohnungspolitischen Konzept. Eigentlich hat die Stadt noch ein bezahlbares Mietniveau. Aber nicht mehr überall und nicht mehr für Jeden. Die alten Träume einer Stadt, in der alle sozialen Schichten sich auch überall im Stadtgebiet in schöner Mischung wiederfinden, gehen gerade den Bach runter. Weiterlesen

Spirale aus Hetze, Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge, Helfern und Mandatsträger

Christian Hartmann (CDU): Sicherheitslage im Freistaat neu bewerten

Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte, Gewalt gegen Flüchtlinge, Helfer und Asylunterstützer, Bedrohungen und Anschläge gegen Politiker und Mandatsträger sowie offene Hetze in den sozialen Netzwerken haben in den vergangenen Monaten eine neue und besorgniserregende Qualität erreicht. Dazu erklärt Christian Hartmann, der innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Der jüngste mutmaßliche Sprengstoff-Anschlag auf das Auto eines Politikers in Freital und erneute Übergriffe in Dresden-Friedrichstadt in der vergangenen Nacht reihen sich ein in eine Spirale aus Hetze, Hass und Gewalt, die wir in den vergangenen Monaten immer wieder erleben mussten." Weiterlesen

Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte – Grüne: Vollkommen untauglich und reine Symbolpolitik

Zur Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach einer Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Diese Forderung ist reine Symbolpolitik. Die Einrichtung von Bannmeilen um Flüchtlingsunterkünfte wäre eine vollkommen unverhältnismäßige Einschränkung des Versammlungsrechts." Weiterlesen

Stange: Viele Fragen zu Sicherheit und Unterbringung

Linke beantragt Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses am Montag

Die Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Sachsen spitzt sich weiter zu. Während Asylunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer weiter verbalen und tätlichen Angriffen ausgesetzt sind - siehe jüngst in Dresden-Stetzsch und in Freital -, befindet sich das Notlager in Dresden-Friedrichstadt in einer permanenten Gefährdungssituation. Die Fraktion Die Linke hat deshalb für den kommenden Montag, den 3. August 2015, eine Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses beantragt. Weiterlesen

Klein, fein und mit Filmkabine

Studio-Ausstellung zu 850 Jahren Leipziger Messen eröffnet heute im Böttchergässchen

Foto: Ralf Julke

Nicht nur das neu gestaltete Kindermuseum des Stadtgeschichtlichen Museums wird am heutigen Dienstag, 28. Juli, eröffnet. Es gibt auch eine neue Ausstellung im Studio des Böttchergässchens. Die Ausstellung zu 850 Jahren Nikolaikirche wird abgelöst durch die Ausstellung "Immer wieder neu. 850 Jahre Leipziger Messen". Um 18 Uhr ist die Eröffnung. Auf den ersten Blick ist es wieder so eine Die-Leipziger-lieben-ihre-Messe-Ausstellung. Weiterlesen

Kasek: Das Eintreten für die Grundwerte der Demokratie darf nicht zur Mutprobe werden

Erneuter Übergriff von Nazihooligans auf Asylunterstützer in Dresden

In der Nacht zum Dienstag kam es in Dresden nach der antirassistischen Demonstration zu einem erneuten Übergriff von vermummten Nazihooligans auf Asylunterstützer. Jürgen Kasek, Landesvorsitzender der Grünen, der selbst betroffen war, erhebt Vorwürfe gegen die Polizei. "Bei den Angriffen wurde eine Person verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Trotz mehrfachen Anwählens der Notrufnummer der Polizei dauerte es mehr als fünf Minuten bis ein Streifenwagen vor Ort war. Die Notunterkunft war zu diesem Zeitpunkt nur noch durch drei Beamte abgesichert." Weiterlesen

Über 60 Großprojekte im kompakten Überblick

Investitionsvorhaben in der Region Leipzig: IHK veröffentlicht Katalog

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig hat einen neuen Katalog für Investitionsvorhaben in der Wirtschaftsregion Leipzig veröffentlicht. Er ist ab sofort unter www.leipzig.ihk.de/investitionen kostenlos abrufbar. Unternehmen, Investoren, Projektentwickler, aber auch karriereorientierte Privatpersonen, die sich für aktuelle Investitionsaktivitäten interessieren, können auf ein übersichtliches Verzeichnis von ausgewählten Großprojekten im IHK-Bezirk Leipzig ab einer Investitionssumme von 7 Mio. Euro und mit einem Gesamtvolumen von über 2,5 Mrd. Euro zurückgreifen. Weiterlesen

Ausstellung im Antikenmuseum verlängert

Leipziger Gemmenschatz noch bis 16. August zu sehen

Foto: Marion Wenzel

Die aktuelle Sonderausstellung "Edle Steine - Lehrreiche Schätze einer Bürgerstadt" des Antikenmuseums der Universität Leipzig, deren Laufzeit am 2. August enden sollte, wurde aufgrund des regen Zuspruchs bis zum 16. August 2015 verlängert. Die form- und farbenfrohen geschnittenen Halbedelsteine namens Gemmen stellen neben Münzen die kleinsten Bildträger der Antike dar. Weiterlesen

Institute wollen nach Kündigung Verrechnungsschecks verschicken

VZS: Neuer Ärger mit Bausparkassen

Dass einige Bausparkassen seit Monaten versuchen, sich für Verbraucher lukrativer Verträge zu entledigen, ist mittlerweile bekannt. Nun kommen aktuell neue Methoden hinzu. "Kunden, die die zum Teil rechtlich umstrittenen Kündigungen nicht akzeptieren wollen, sollen vor vollendete Tatsachen gestellt werden", weiß Uwe Kantelberg von der Verbraucherzentrale Sachsen. Weiterlesen