Das Einmaleins der Wohnungspolitik, Folge 5

Wie können Mieten gesenkt werden? (3) Beispiele aus der Praxis

Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 59Wenn die Wohnkosten zu hoch sind, kann und sollte die öffentliche Hand einspringen und den Abstand zwischen dem, was zu zahlen und dem, was für viele Haushalte leistbar ist, überbrücken. In den letzten beiden Folgen dieses Einmaleins ging es darum, auf welche Arten dies grundsätzlich geschehen kann: Entweder Nachfrage- bzw. „Subjekt“-seitig, also durch Beiträge an die Mietzahlungen einzelner Haushalte oder angebots- bzw. „Objekt“-seitig, also durch Übernahme eines Teils der Kosten für den Wohnungsbau.

Beide Methoden sind, wie sich zeigte, mangelhaft: Die Subjekthilfe in prinzipieller Hinsicht, da sie in jedem Fall letztlich die Renditen von Vermietern finanziert und keinen Einfluss auf das Wohnungsangebot nehmen kann. Und die Objekthilfe durch die Art und Weise wie sie in der Bundesrepublik nach wie vor ausgestaltet ist: Als Kreditvergünstigung oder Zahlung an jeden – auch privaten – Akteur, der bereit ist, Wohnungen zu den mit der Förderung verbundenen Bedingungen zu errichten, wodurch kein öffentliches Eigentum, sondern nur eine zeitlich beschränkte „Sozialbindung“ zustande kommt.

Ist die Förderung „ausgelaufen“, verwandelt sich eine geförderte Wohnung in eine „normale“ Mietwohnung, mit der der Eigentümer verfahren kann, als ob er nie öffentliche Gelder zu ihrer Errichtung erhalten hätte.

Sinnvoller wäre es, Objektförderungen nur im Austausch gegen dauerhafte soziale Bindungen zu gewähren. Dies wäre möglich, wenn sie nur jenen Akteuren zukäme, die per se nicht auf Profitmaximierung ausgerichtet sind und folglich auch nach dem rechnerischen „Auslaufen“ der Subvention sozialverträglich wirtschaften. Obschon stets auch Private förderfähig waren, bestand bis 1990 in der Bundesrepublik ein solcher gesetzlich definierter gemeinnütziger Wohnungssektor, der insbesondere Genossenschaften und kommunale sowie landeseigene Gesellschaften umfasste.

Der Niedergang der „Neuen Heimat“

Das dominierende gemeinnützige Unternehmen war jedoch die gewerkschaftseigene „Neue Heimat“ (NH). Sie war in der Zeit des Wiederaufbaus, in der vor allem ein großmaßstäbliches Vorgehen gefragt war, zu einem Riesenkonzern geworden, der sich in einer Art unternehmensbürokratischen Eigenlogik zunehmend vom ursprünglichen Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu errichten und zu verwalten, entfernte.

In den Achtzigerjahren wurde nicht nur bekannt, dass sich Mitglieder der NH-Führungsebene verschiedentlich aus Unternehmensaktivitäten bereichert hatten, sondern auch, dass der Riese wirtschaftlich auf tönernen Füßen stand. Die NH musste abgewickelt werden und die Kohl-Regierung nutzte diesen immensen Reputationsschaden für den gemeinnützigen Wohnungsbau als Argument, den Status der Wohnungsgemeinnützigkeit (mit dem vor allem diverse Steuervergünstigungen verbunden waren) insgesamt abzuschaffen.

Vielen Aspekten der paternalistischen, gemeinnützigen Wohnungswirtschaft der alten Bundesrepublik muss man auch aus Mietersicht keine Tränen nachweinen. Doch die Idee einer Wohnungsgemeinnützigkeit – deren Wiedereinführung zumindest Grüne und Linke mittlerweile fordern – kann nach wie vor als Schlüssel zu einer sinnvollen Wohnungsbauförderung betrachtet werden.

Ein Blick nach Wien und Zürich

Anschauliche Praxisbeispiele bieten die jeweils größten Städte der deutschsprachigen Nachbarländer der Bundesrepublik, Wien und Zürich. Der Wiener Gemeindebau stellt ein weltweit beachtetes Beispiel einer funktionierenden öffentlichen Wohnungsversorgung dar. Seit der „munizipalsozialistischen“ Epoche des „Roten Wien“ in der Zwischenkriegszeit baut die Stadt dort (mal mehr, mal weniger) auf eigenem Boden, in eigener Verantwortung und mit eigenen Mitteln, also (anteilig) steuerfinanziert.

Auch in Zürich gab es von den Zwanzigerjahren an eine normsetzende „rote“ Epoche. Dort setzte und setzt man vornehmlich auf Genossenschaften, die bevorzugt städtische Grundstücke im Erbbaurecht erhalten. Dabei orientiert sich der Erbbaurechtszins (also die zu entrichtende „Pacht“) nicht an der spekulativen Preisbildung des privaten Grundstücksmarktes, sondern wird anhand der Baukosten – den real getätigten Investitionen – bemessen.

Zählt man öffentliches, genossenschaftliches und anderweitig gemeinnütziges Eigentum zusammen, so kommt der nichtprofitorientierte Sektor in Zürich auf einen Anteil von ca. 25 % des gesamten Wohnungsbestandes, in Wien sogar auf ca. 45 %. Dabei gehören die beiden Städte zu den prosperierendsten (und teuersten) Europas und belegen in einem weltweiten Lebensqualitäts-Ranking, das sich vor allem an die globale Managerkaste richtet, regelmäßig die Plätze 1 und 2.

Außerhalb des gemeinnützigen Segments trifft man hier folglich durchaus auch Miet- und Kauf-Quadratmeterpreise jenseits von gut und böse an. Neoliberale Warnungen vor „wirtschaftszersetzenden“ Wirkungen einer interventionsfreudigen Wohnungspolitik kann man also getrost als interessengeleitete Propaganda verbuchen.

In beiden Fällen sind vor allem die Langzeiteffekte beeindruckend. Die 382 Wohnanlagen der Zwischenkriegszeit, die den historischen Kern des Wiener Gemeindebaus bilden, sind alle nach wie vor im Besitz der Stadt. Und in Zürich wurden in den letzten Jahren die Erbbaurechte etlicher Genossenschaftssiedlungen nach einer ersten Laufzeit von 60 Jahren erneuert. Unter solchen Bedingungen sind Grundstücke weitgehend entschuldet, die Unabhängigkeit von Kapitalkosten nimmt zu. Das bedeutet; namhafte Baukosten fallen in langen zeitlichen Abständen wieder an, wenn – wo dem nicht beispielsweise der Denkmalschutz entgegensteht – eine Siedlung komplett abgerissen und neu gebaut wird. Dies kann sinnvoll sein, um durch Verdichtung mehr Wohnraum zu gewinnen.

So kommt – anders als im deutschen System – eine gewisse Dekommodifizierung (also „Marktferne“) von Wohnraum zustande, die ein nachhaltiges Wirtschaften mit niedrigen Mieten ermöglicht, ohne sich dies immer wieder mit neuen Subventionen erkaufen zu müssen. Auf die gewaltigen Vorteile einer solchen Dauerbindung zielen denn auch im Kern die Vorschläge für eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit in Deutschland ab.

Die Chancen in Leipzig

Für eine neue Ära der Gemeinnützigkeit wäre gerade Leipzig keineswegs schlecht positioniert. Die Anteile von Wohnungen in öffentlichem (LWB: ca. 10 %) und genossenschaftlichem (ca. 15 %) Eigentum sind mit denen Zürichs vergleichbar und ein Großteil dieser Bestände wird bereits heute zu moderaten Mieten nachhaltig bewirtschaftet. Doch dies offensiv als Gegenmodell zum kapitalistischen Mietenwahnsinn zu vertreten, wie es in Wien und Zürich getan wird – das kommt den Leipziger Genossenschaftsvorständen nicht in den Sinn.

Lieber paktieren sie in Sachen Lobbying aufgrund vermeintlich gemeinsamer Interessen mit der privaten Immobilienwirtschaft. Und in der Leipziger Stadtverwaltung – obschon theoretisch so rot-(rot-)grün steuerbar wie in den beiden genannten Städten – sitzt die Denke vom Kapital als scheuem Reh noch zu tief: Bloß keine (profitorientierten) Investoren verschrecken.

Da ist mittlerweile selbst die Berliner Wohnungspolitik weiter, die historisch gesehen den GAU des deutschen Objektförderungsirrsinns darstellt und damit den First Cities der südlichen Nachbarländer nicht das Wasser reichen kann. Doch – hierfür ist das Gejammer der Immobilienlobby der beste Indikator – die R2G-Mehrheit steuert (unter Ächzen, namentlich der SPD) auf eine Politik um, die zumindest die landeseigenen Gesellschaften als naheliegenderes Instrument einer sozialen Wohnungsversorgung betrachtet als Private (wohingegen die Genossenschaften noch klagen, dass sie außen vor bleiben).

Auch in Leipzig müssen die Verantwortlichen sich entscheiden: Wollen Stadtrat und Stadtverwaltung bei der Entwicklung großer Areale weiterhin auf die zweifelhafte „Partnerschaft“ mit profitorientierten Unternehmen setzen. Marktplayer, von denen einige den Goodwill des Oberbürgermeisters trotz vergangener Fehlleistungen in besonderem Maße zu genießen scheinen. Oder in Zukunft konsequent auf gemeinwohlorientierte Akteure setzen? Und wollen die großen Genossenschaften – die damit neben der LWB in erster Linie angesprochen wären – sich weiterhin in erster Linie als „Bestandshalter“ verstehen und damit die Vorteile ihrer Wirtschaftsweise vor allem ihren bisherigen Mitgliedern zugute kommen lassen?

Oder besinnen sie sich auf ihre Wurzeln als kollektive Selbsthilfeorganisationen von Mieterinnen und Mietern, die aktiv und expansiv eine andere Art der Wohnungsversorgung voranbringen?

Das ist der Punkt, an dem die Leipziger Mieterinnen und Mieter – in stadtpolitischen Bewegungen und bei Wahlen – den Zuständigen keine Ausreden mehr durchgehen lassen dürfen. Denn würden hier die richtigen Weichenstellungen vorgenommen, wäre auch unter den Bedingungen des marktwirtschaftlichen Hier und Heute schon viel gewonnen. Dann bliebe in erster Linie noch die Frage, wie man langfristig an genügend Grundstücke kommt, auf denen die Idee einer gemeinwohlorientierten Wohnungswirtschaft in die Tat umgesetzt werden kann. Darauf wird die nächste Folge dieser Reihe zu sprechen kommen.

Die LZ finden Sie neben den normalen Presseläden (u. a. am Hauptbahnhof Leipzig und Dresden) auch im Szenehandel in Leipzig. Die monatliche Zeitung kann man hier abonnieren und so mit 29,50 Euro im Jahr echten Lokaljournalismus unterstützen. Das geht natürlich noch besser: Mit einem Kombi-Abonnement für L-IZ.de (alle Artikel frei lesen) & LEIPZIGER ZEITUNG.

Folge 6 der Reihe Wohnungspolitik: Wem gehören die Betongoldminen? Paradoxien des Kapitalismus

Wie können Mieten gesenkt werden? (2)

Leipziger Zeitung Nr. 59: Zwischen Überalterung und verschärftem Polizeigesetz – Der Ostdeutsche, das völlig unbegreifliche Wesen

Leipziger ZeitungSozialer WohnungsbauMieten
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Am 17. April 2020 im Täubchenthal: Die Art & Freunde der Italienischen Oper
Die Art. Quelle: T-Gastro-Verwaltungs GmbH

Quelle: T-Gastro-Verwaltungs GmbH

Zwei Legenden gemeinsam auf Tour. Zwei der so genannten „anderen bands“, geboren Ausgangs der Achtziger im brodelnden Ground Zero eines agonierenden Systems.
Fortuna Düsseldorf vs. RB Leipzig 0:3 – Für mindestens eine Nacht an der Spitze
Werner erzielte in der 58. Minute das 2:0 für RBL. Foto: Gepa Pictures

Foto: Gepa Pictures

Für alle LeserRB Leipzig hat am Samstagabend, den 14. Dezember, mit einem 2:0-Sieg bei Fortuna Düsseldorf die Tabellenführung in der Fußball-Bundesliga übernommen. Schick erzielte bereits nach 65 Sekunden die Führung. Danach hatten die Rasenballer die Partie fest im Griff. Am kommenden Dienstag folgt das Topspiel bei Borussia Dortmund.
Oper Leipzig will zum falschen Masur-Zitat noch eine Richtigstellung bringen
Leipzigs Opernhaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. Dezember berichteten wir unter der Überschrift „Wie konnte Kurt Masur zum Verkünder der sozialen Marktwirtschaft werden?“ über ein falsches Zitat im Leipziger Opernmagazin „Dreiklang“. In einem Beitrag der einstigen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth war der legendäre „Aufruf der Sechs“ vom 9. Oktober 1989 falsch zitiert worden. Wie konnte das passieren?
Keine Grüne Welle für die AfD
Prager Straße, kurz nach der Kreuzung Riebeckstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Dezernat Stadtentwicklung und Bau hätte ja der AfD-Fraktion nur zu gern geholfen, richtig schnell mit Grüner Welle auf der Prager Straße aus der Stadt zu kommen. Nicht unbedingt, weil es die AfD beantragt hat, sondern weil so ziemlich alle Autofahrer solche Träume haben. Aber der Antrag der AfD-Fraktion macht nur zu deutlich, wie sehr Autofahrer im Tunnel leben, immer nur ihre Fahrtrichtung sehen und meinen, alle anderen müssten sich nach ihnen richten.
Kunstprojekt „Selfie, Me!“ am 16. Dezember im Cineplex Leipzig
Ausschnitt Plakat. Quelle: Cineplex

Quelle: Cineplex

Das künstlerisch partizipatorische Projekt „Selfie Me!“basiert auf einer Form des Aktivismus, die in den 60er Jahren in Europa und den USA vor allem im feministischen Feld angesiedelt war. Kernidee ist es, Akteuren die Möglichkeit zu geben aus ihrer eigenen Erfahrung zu sprechen - eine Form, die im Theater Anfang der 1990er Jahre in Deutschland eine weitere Auseinandersetzung erfuhr und unter dem Begriff des postdramatischen Theaters retrospektiv benannt wird.
Am 18. Dezember: Die Reihe Screening Religion zeigt The Children of Vank
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Die Kolleg-Forschungsgruppe „Multiple Secularities – Beyond the West, Beyond Modernities“ der Universität Leipzig präsentiert einmal monatlich die Filmreihe Screening Religion in der Cinémathèque Leipzig. Gezeigt werden Dokumentar- und Spielfilme, die bisher selten zu sehen waren, immer mit anschließender Diskussion.
Bis 2030 sollen die Dauerausstellungen der Leipziger Museen entgeltfrei werden
Das Stadtmodell in der Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFrüher waren Museen heilige Kammern, in denen man andächtig auf heilige Vitrinen schaute und sich nicht traute zu hüsteln. Das hat sich geändert. Und soll sich auch in Leipzig noch mehr ändern. Die städtischen Museen sollen zu richtigen Erlebnisorten werden, sogenannten „third places“ in denen sich auch die Leipziger gern aufhalten, diskutieren oder neue digitale Angebote nutzen, um sich zu informieren. Und die Dauerausstellungen sollen entgeltfrei werden.
Bismarck in North Dakota oder Von der (Un-)Möglichkeit, eine deutsch-amerikanische Geschichte zu schreiben
Eigentlich sehr beruhigend: Schafe vorm Fenster. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDas ist der Lauf der heutigen Dinge: In der täglichen Nachrichtenflut verschwimmt nicht selten die Chronologie der Ereignisse, Tatsachen gehen unter, tauchen als Halbwahrheiten wieder auf und werden zu Gerüchten, die sich mit der Zeit zu reinen Fiktionen auswachsen und im Kleid vermeintlicher Fakten im großen Nachrichtenstrom ihr Unwesen treiben. Deshalb hier zunächst mal eine kleine Erinnerung an das Jahr 2016: Damals forderte der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), eine Zuzugsperre für Flüchtlinge.
Das 2017 beschlossene Pilotptojekt zum Freefloating wird es nicht geben, dafür mehr Stellplätze für stationäres Carsharing
Cityflitzer am Straßenrand. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war einen Versuch wert, als Leipzigs Dezernat Stadtentwicklung und Bau 2017 versuchte, in Leipzig ein Pilotprojekt für Freefloating-Anbieter zu starten. Freefloating bedeutet, dass die Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters keine festen Standorte mehr haben, sondern überall im Stadtgebiet auf normalen Stellplätzen abgestellt werden können. Im Oktober 2017 beschloss der Stadtrat die Vorlage. Und dann? Das wollte die Linksfraktion jetzt doch gern mal wissen.
Zu Weihnachten schweigen die großen Glocken der Thomaskirche
Die von Jakob König 1634 gegossene Glocke im Thomas-Geläut. Foto: Thomaskirche – Bach e.V., Michael Bader

Foto: Thomaskirche – Bach e.V., Michael Bader

Für alle LeserDie Schwesterkirche am Nikolaikirchhof hat es geschafft: Sie konnte ihr saniertes Geläut pünktlich zum 9. Oktober wieder in Betrieb nehmen. 2017 begann auch die Thomaskirch-Gemeinde Spenden einzusammeln, um das Geläut der Thomaskirche restaurieren zu können. Die Restaurierung des historischen Geläuts begann im Juni, nachdem Fördergelder die nötige Summe aufgestockt hatten. Aber just zur Weihnachtszeit werden die beiden großen Glocken im Turm der Thomaskirche schweigen.
300 Euro Beute: Räuber gesteht Überfall auf Gohliser Getränkemarkt
Justizwachtmeister nehmen Ronny R. (36) im Gerichtssaal die Handfesseln ab. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin 36 Jahre alter Mann soll im Sommer einen Gohliser Getränkemarkt überfallen und rund 300 Euro erbeutet haben. Am Freitag begann sein Prozess vor dem Leipziger Landgericht mit einem Geständnis.
Diakonie lädt zur traditionellen Weihnachtsmusik mit der Schola Cantorum Leipzig
Nikolaikirche Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Zur diesjährigen Weihnachtsmusik des Diakonischen Werkes Leipzig am Sonntag, dem 15. Dezember, um 15:30 Uhr, in der Nikolaikirche Leipzig erklingt weihnachtliche Chor- und Instrumentalmusik aus verschiedenen Epochen. Neben Spatzenchören, Kinderchor und Kammerchor der Schola Cantorum Leipzig unter Leitung von Marcus Friedrich und Sven Kühnast sind der Leipziger Bläserkreis unter Leitung von Landesposaunenwart Jörg-Michael Schlegel sowie Karl Eckel an der Orgel zu erleben.
Am 15. Dezember 2020 mit neuer Show im Haus Leipzig: Midge Ure & Band Electronica
Midge Ure © Andy Siddins

© Andy Siddins

Der Umbruch zu Beginn der 1980er Jahre war entscheidend für die Musikszene. Während in verschiedenen Bereichen wie Gesellschaft, Politik, Mode und Kultur ein riesiger Umschwung stattfand, kam auch frischer Wind in die Musikszene. Als Synthesizer anfingen, die neuen Lieder zu dominieren und Musikvideos den Popcharts ein ganz neues Aussehen verliehen, war besonders einer maßgeblich am Wandel beteiligt: Midge Ure.
Der Stadtrat tagte: Ortschaftsräte wollen mehr Infos zu Eigentumsverhältnissen bei Liegenschaften
Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMitglieder des Stadtrates und anderer kommunaler Gremien dürfen mehr wissen als „normale“ Bürger/-innen. Welche Informationen öffentlich sein sollten und auf welchem Weg der Zugang zu geheimen Informationen gewährleistet wird, ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 11. Dezember, ging es um die Eigentumsverhältnisse von Liegenschaften.
Ökolöwe freut sich über gestärkten Natur- und Artenschutz im Leipziger Auwald
Auwald im Herbst. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMan muss ihn mit Samthandschuhen anfassen, den Leipziger Auenwald. Das ist klar, seit Leipzigs Stadtrat am Mittwoch, 11. Dezember, den neuen Forstwirtschaftsplan erstmals mit festgelegten Naturschutzauflagen beschloss. Denn damit wurde auch deutlich, dass ein Bewirtschaftungsplan für ein so sensibles Naturschutzgut nicht einfach nur ein Wirtschaftsplan sein kann. Beschlossen wurden ja im Grunde die Forderungen des Leipziger Ökolöwen.