Vielleicht muss man sich dran gewöhnen, dass die gute alte Zeit der Traditionsvereine zu Ende geht. Im Fußball, im Handball, im Eishockey schon lange. Was im deutschen Eishockey in den 1990er-Jahren passiert ist, verändert auch alle anderen Mannschaftssportarten. Aber das muss der Begeisterung der Anhänger keinen Abbruch tun. Es ist Show. Und: The show must go on.
Das kann man schon hartnäckig nennen, was SPD- und Linkfraktion da gemacht haben: Im Juni 2015 haben sie erstmals eine Drosselung des Leipziger Schuldenabbaus beantragt, um endlich mehr Geld für Leipziger Investitionsvorhaben zur Verfügung zu haben. Anfang März haben sie noch einmal nachgelegt mit einer noch höheren Drosselung. Und die kleine Überraschung: Der Finanzbürgermeister stimmt ihnen sogar zu. Mit ein paar Bedingungen natürlich.
2016 ist so ein Jahr, da kommen so nach und nach lauter Projekte wieder auf den Tisch, die in den Vorjahren immer wieder gestrichen und vertagt wurden, weil nicht genug Geld in der Kasse war. Und so taucht auch eine Petition wieder auf, die 2011 eingereicht worden war: „Restaurierung des Rathausturmes“.
Eigentlich war das 2012 schon abzusehen, als Leipzigs Stadtverwaltung mal wieder über ein (Teil-)Privatisierungsprojekt nachdachte. Da ging es um den Eigenbetrieb Städtisches Bestattungswesen Leipzig, den man gerade in eine GmbH umwandelte. Irgendwie wollte da jemand in Leipzigs Verwaltung gleich alles auf einmal: Umwandlung der Rechtsform, Abbau der Verluste, Verkauf von 49 Prozent.
Im Februar ging es ja im Leipziger Stadtrat hoch her, wurde eifrig diskutiert, ob man den Gordischen Knoten beim Schulhausbau nun mit der stadteigenen Gesellschaft LESG endlich gelöst bekommt oder mit privaten Bauherren. Am Ende gab es ein Sowohl-als-auch. Und am Mittwoch, 9. März, hat Sozialbürgermeister Thomas Fabian nun mal erzählt, worum es eigentlich geht. Zum Beispiel um viel zu niedrige Prognosen.
Es ist schon ein echter Brocken, den sich der einstige MDR-Figaro-Mann Michael Hametner da vorgenommen hat: Künstler im Lauf von ausgedehnten Interview-Serien zu porträtieren. Mit Sighard Gille hat er es schon gemacht. 2015 hat er mal bei Matthias Weischer angerufen. Der lud ihn dann tatsächlich ein zu 15 Gesprächsrunden in seinem Atelier an der Baumwollspinnerei.
Wenn Städte sich füllen, bedeutet das nicht unbedingt, dass auch der Wohnungsmarkt mitwächst. Schon gar nicht, wenn Bauen teurer ist, als es mit dem durchschnittlichen Mietniveau zu finanzieren wäre. Das Durchschnittseinkommen in Leipzig kleckert weit hinterm Einkommensniveau vergleichbarer westdeutscher Städte hinterher. Aber das Bauen ist genauso teuer. Ein Thema natürlich für den Quartalsbericht.
Was bei Polizei und Lehrerschaft schon Normalzustand ist, kommt in derselben Form auch auf die sächsische Justiz zu: Die Sparpolitik der Landesregierung sorgt jetzt schon für die Überlastung zahlreicher Gerichte und immer längere Verfahrensdauern. Und in den nächsten Jahren wird sich der Personalnotstand in den sächsischen Gerichten noch verschärfen, warnt die grüne Landtagsabgeordnete Katja Meier.
Eigentlich kann man im Jahr 2016 nur genau dasselbe sagen wie 2003: Hätten sie doch die Finger davon gelassen. Hätten sie auf ihr Bauchgefühl gehört und nicht versucht, sich als Unternehmer zu betätigen. Die Rede ist nicht von einem verunglückten Startup in Leipzig, sondern von 70 Leuten, denen man windige Geschäfte eigentlich nicht zutrauen würde: Leipzigs Stadträtinnen und Stadträten. Na gut, nicht allen 70. 30 haben auch gereicht.
Die Linken preschten mit einer Anfrage zum Wilhelm-Leuschner-Platz schon mal vor, die SPD-Fraktion in Leipziger Stadtrat macht jetzt gleich Nägel mit Köpfen und hat jetzt einen richtigen Antrag ins Verfahren gebracht: „Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum - Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz“. Ein Ortstermin - auf dem Rossplatz.
Man darf durchaus ein wenig nervös werden, wenn man die demografischen Entwicklungen derzeit in Sachsen und anderswo betrachtet. Leipzigs Bevölkerungswachstum gehört ja dazu. Aber es ist nicht ganz so einzigartig, wie es mit Blick auf die Wachstumsraten oft scheint. Alle europäischen Staaten haben dieselben Probleme. Und ignorieren sie mit aller Macht.
Am 19. März wird in diesem Jahr offiziell der Equal Pay Day begangen. Das Datum markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, ehe sie quasi das „Gehalt der Männer“ bekommen. Aber halt aus verschiedensten Gründen. Dass Frauen finanziell schlechter gestellt sind, hat nicht nur mit dem niedrigeren Gehaltsniveau zu tun. Und an der Gehaltsschraube zu drehen würde das Problem auch nicht lösen. Unser Denken muss sich ändern.
Es ging ja nicht nur Reportern der L-IZ so. Auch Vertreter anderer Medien wurden in der Vergangenheit immer wieder aus LEGIDA-Demonstrationen heraus angegriffen. Und auch Stadträte und Abgeordnete fühlten sich im Umfeld dieser fremdenfeindlichen Umzüge nicht sicher. Jetzt macht das die SPD im Leipziger Stadtrat zum Thema.
Was kann man eigentlich noch tun, wenn ein Flughafen wie der zwischen Leipzig und Halle seit acht Jahren die Festlegungen aus dem Planfeststellungsbeschluss nicht einhält und keine Anstalten macht, die Lärmbelastung tatsächlich nachhaltig zu senken? 2015 fanden die Grünen im Sächsischen Landtag: Dann hilft nur noch die radikale Lösung. Erwartbares Ergebnis: CDU und SPD lehnen das ab.
Warum wandern Menschen? Und: Wann wollen sie Kinder und zwar möglichst viele davon? - Das sind die eigentlichen Fragen, die beantwortet werden müssen, wenn über demografische Entwicklungen diskutiert wird. Ab Mittwoch, 9. März, zum Beispiel in Leipzig, wenn hier Demografen aus allen Himmelsrichtungen zur Tagung einfliegen. Manche werden sich freuen, da auch gleich den neuen Quartalsbericht der Stadt in die Hände zu bekommen.
Wer fleißig sammelt, bekommt irgendwann auch die richtigen Dokumente zugespielt. So wie Netzpolitik.org, wo man die Mächtigen, Heimlichen und Überwachungsbesessenen der Republik eifrig beobachtet und immer wieder mit Dokumenten konfrontiert, die die Heimlichkeiten öffentlich machen. Wie am 4. März wieder mit dem Vertrag zum ostdeutschen Überwachungszentrum.
Am Ende bleibt einem die Sprache weg. Nicht nach dem Lesen des Buches, das auf seine Weise eine ähnlich eindrucksvolle Fleißarbeit ist wie es 2012 die beiden Dokumentenbände zur Friedlichen Revolution und 2014 der Band zur „Redefreiheit“ waren. Aber dem Band liegt auch eine CD bei, die hörbar macht, wie die anderen sprachen, die Noch-Mächtigen im Jahr 1989. Natürlich ist es ein Grauen.
Das passiert auch im Leipziger Stadtrat nicht allzu oft, dass eine Fraktion auf ihren Antrag eine komplette Ablehnung bekommt. Und das nun schon zum zweiten Mal. Passiert ist das der CDU-Fraktion, die ihren Antrag von 2015 noch einmal neu formuliert und eingereicht hat. Und nun das: „Die Beschlusspunkte I und II werden abgelehnt.“ Mehr als die beiden Antragspunkte waren es ja nicht.
Das wäre doch was: Leipzigs große Konzernholding LVV macht es genauso wie die LWB, baut sich eine eigene neue Firmenzentrale - zum Beispiel am Wilhelm-Leuschner-Platz - und bringt da auch gleich noch alle ihre Töchter unter: LVB, Stadtwerke, vielleicht auch noch die Wasserwerke, auch wenn die an der Johannisgasse ein eigenes Haus besitzen. Die anderen „wohnen“ ja nur zu Miete. Eine Idee der Linksfraktion.
Wer erinnert sich noch daran, wie das heiß herging im Leipziger Westen, als Ortschaftsräte, Stadträte, Lehrer und Eltern sich in den Kampf stürzten darum, welche Schule nun eigentlich geschlossen werden sollte - die in Böhlitz-Ehrenberg oder die in Leutzsch? Heute werden beide Standorte gebraucht. Und in Böhlitz-Ehrenberg wird nun zum zweiten Mal angebaut.
In den vergangenen Jahren haben wir an dieser Stelle immer wieder Bücher besprochen, in denen sich Journalisten intensiv mit dem Rechtsextremismus in Deutschland, seinen Erscheinungsformen, seiner Radikalisierung und speziell mit der Terrorzelle NSU beschäftigt haben. Hier konnte jeder lesen, was die offizielle Politik gern ignorierte.
Es mussten tatsächlich volle vier Jahre nach dem Bekanntwerden der Existenz der Terrorzelle NSU vergehen, bis in der sächsischen Regierungsspitze tatsächlich der Groschen fiel: Sachsen hat ein tiefsitzendes Problem mit dem Rechtsextremismus. Und das hat eine Menge mit einer heruntergesparten Polizei zu tun. Wo Polizisten fehlen, tummeln sich auf einmal „Bürgerwehren“ und „Heimatschützer“. Aber: Folgen der Erkenntnis auch Taten?
Das können nicht viele Unternehmen in Leipzig auf ihre Website schreiben: „Pommer Spezialbetonbau GmbH. Seit 1898.“ Und nur wenige haben auch so einen berühmten Gründer: Max Pommer. 2015 jährte sich sein Todestag zum 100. Mal. Der ideale Zeitpunkt, den Architekten und Betonpionier mal mit einem eigenen Buch zu würdigen. In vier großen Kapiteln, denn Max Pommer war ein Ruheloser.
In der vergangenen Woche hat der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtages mehrheitlich entschieden, die Aufhebung der Immunität der linken Angeordneten Juliane Nagel zu empfehlen. Nur eine Partei fand das prima und verkündete das am Freitag, 4. März, mit entsprechendem Aplomb, die AfD: „Wir begrüßen die Aufhebung der Immunität. Frau Nagel hat nicht das erste Mal aus unserer Sicht eine eigentümliche Auffassung von Recht und Gesetz.“
Schon im Juni 2015 versuchten die SPD- und die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat das Dilemma um den Schulhausbau in Leipzig zu lösen. Damals ging es nicht um fehlendes Personal im Planungsstab der Stadt, wie jüngst erst in der Stadtratssitzung am 24. Februar diskutiert. Sondern schlicht um Geld. Denn dass der Schulbau in Leipzig nicht vorankommt, liegt auch am Geld. Nicht unbedingt nur am Leipziger.
Das Thema Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle wird weiter Thema bleiben. Im Leipziger Stadtrat genauso wie im Landtag, auch wenn die CDU dort jetzt wieder mal stolz darauf ist, ein Nachtflugverbot verhindert zu haben. Die Grünen hatten das beantragt. Aber sie haben in einer bräsigen Regierungskoalition nicht mal ein Umdenken bewirkt. Und in Leipzig? Da gibt's dieselben Nebelbomben.
Am Donnerstag, 3. März, hat das Buch-Museum die erste kleine Ausstellung zum Leipziger Reger-Jahr eröffnet. Max Reger hat ja Pech: Er steht in Leipzig immer im Schatten der Giganten. Auch des Giganten Bach. Er hat zwar die Musik seiner Zeit kräftig aufgemischt, war deutlich moderner als Wagner. Aber er passte nie so recht in den aktuellen Mainstream, auch wenn Musiker sich für ihn begeisterten. Nun zeigt die kleine Ausstellung, wie nah er seinem Vorbild Bach war.
Seit 2014 ist die Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses, der ehemaligen Bleichertschen Villa an der Lützowstraße 19 in Gohlis, ungewiss. Seinerzeit hatte der Förderverein Heinrich-Budde-Haus die Betreiberschaft aufgeben müssen. Aber das Interesse am Erhalt des kulturellen Anlaufpunktes in Gohlis ging nicht verloren. Jetzt ist erst einmal die Stadt Leipzig am Zug.
So ins Detail ist auch der Mitteldeutsche Verlag mit seinen Wanderführern noch nicht gegangen. Bisher wurden in dieser Reihe eher größere Landschaften wie das Mansfelder Land, Halle oder Leipzig und Halle gleich im Doppelpack porträtiert. Sozusagen Kraftpakete für Leute, die auf einer Tour ganz viel auf einmal sehen wollen. Aber auch hier gilt: Wer zu Fuß geht, erlebt mehr.
Es ist eine immer neue Diskussion, wie in Deutschland nun eigentlich mit dem Finanzausgleich umgegangen wird. Um die Lebensverhältnisse in Deutschland einigermaßen anzugleichen, wird permanent Geld neu verteilt - vom Bund an die Länder, von den Ländern an die Kommunen. Und trotzdem reicht es mancherorts nicht, sind die Kommunalhaushalte am Limit. Im Landkreis Görlitz zum Beispiel, wie die grüne Landtagsabgeordnete Franziska Schubert feststellt.
2009 war das. Da hat das sächsische Umweltministerium mal auf die ganze große Pauke gehauen und ein „Programm zur Biologischen Vielfalt im Freistaat Sachsen“ vorgelegt. Eine ganze Reihe Sachsen glaubten kurz mal daran, dass Frank Kupfer ein echter Umweltminister sein könnte und Sachsen beim Naturschutz endlich die Kurve kriegt. Ist aber leider nicht so, das Land liegt im Tiefschlaf, was den Umweltschutz betrifft.
Es gibt ihn tatsächlich, den Gasthof „Zur Landesgrenze“ in Schkeuditz: Äußere Leipziger Straße 104, es ist nicht weit zur Weißen Elster, die Straßenbahn hält fast um die Ecke. Das Ganze ist also vorstellbar, dass Hallenser und Leipziger Dichter sich hier zum versöhnlichen Umtrunk treffen und alle Zerwürfnisse der vergangenen Jahrzehnte im Bier ersäufen.
Es ist schon erstaunlich, wie oft Leipzigs Verwaltung in letzter Zeit diverse Medienberichte korrigieren musste. Am Donnerstag, 3. März, schon wieder. Aber diesmal war es nicht derselbe Zeitungskandidat, der jüngst mit einer etwas eigenen Interpretation städtischer Entscheidungen aufgefallen war. Diesmal war es die Leipziger Ausgabe der „Bild“, die mit breiter Brust meinte: „So wäre Leipzig billiger gekommen“.
Sachsens CDU steht vor der Entscheidung, ob sie die Demokratie in Sachsen stärken will - oder ob sie weiter riskieren will, dass Menschenfeinde aller Art den Ruf des Landes endgültig ruinieren, weil sie nicht einmal da mit Sanktionen rechnen müssen, wo sie eindeutig die Grundlagen unseres Gemeinwesens demolieren. Aber was am Donnerstag zu hören war, lässt nichts Mutiges erahnen.
Da will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, nachdem er bisher vor allem mit eher spaßigen Ideen zum Autoverkehr und zur Erziehung der Radfahrer auffiel, mal wieder ein bisschen was an der deutschen Straßenverkehrsordnung basteln. Das war jedenfalls so am 16. Februar in diversen Medien zu lesen. Es gebe auch ein Arbeitspapier dazu und die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kitas steht wohl auch drin.
Eigentlich geht es so nicht. „Sächsischer Export weiterhin erfolgreich durch die Kfz-Branche“, meldeten Sachsens Landesstatistiker am Donnerstag, 3. März. Als stünde Sachsen wirtschaftlich nur auf einem Bein und würde im Ausland ausschließlich mit neuen Autos Geld verdienen. Aber was macht man nicht alles für Rekorde: „Mit einem Warenwert von 38,38 Milliarden Euro hat der sächsische Export im Jahr 2015 einen neuen Höchstwert erreicht.“
Man staunt ja doch zuweilen, welche Auswirkungen es hat, wenn der aufs Sparen fixierte sächsische Finanzminister einfach mal die Streichung des Weihnachtsgeldes für die Beamten in Sachsen vorschlägt. 2011 haben das CDU und FDP für Sachsen so beschlossen. Und es betraf auch die Kommunen. Jetzt könnte es millionenschwere Nachzahlungen auch in Leipzig geben.
Jetzt ist es offiziell. Am Mittwoch, 3. März, veröffentlichte das Landesamt für Statistik auch endlich die Bevölkerungszahlen für den Freistaat für den August 2015. Danach hat Leipzig jetzt auch in der offiziellen Landesstatistik die Zahl von 550.000 Einwohnern erreicht. Genauer - mit Stand vom 31. August: 550.608.
Ob die Linksfraktion mit dieser Auskunft zufrieden sein wird? Man darf zweifeln. Im Januar hatte die Fraktion Die Linke beantragt, dass bis zur Verabschiedung des neuen Nahverkehrsplanes für Leipzig keine Strecken der LVB mehr stillgelegt werden sollen. Quasi als Brems-Beschluss, nachdem man die Stilllegung der Linie 9 nach Markkleeberg-West nicht verhindern konnte.
Wir können uns jetzt ja alle noch einmal doof stellen. Vielleicht hilft es ja, die sächsischen Probleme zu lösen. Probleme, die der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens, SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig, in einem Interview mit der „Zeit“ am Donnerstag, 3. März, erstmals deutlich - zumindest was die Regierung betrifft - benannte. Und er sprach nicht nur über die Polizei, auch wenn genau das jetzt einen verbalen Aufschrei auslöste.
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